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Das Einkommensteuergesetz

Das Einkommensteuergesetz ist kein Gesetz, sondern eine Ordnung.
Es handelt sich bei der Abgabenordnung (AO) nicht um ein Gesetz - sie ist eine Ordnung. Eine Ordnung soll Ordnung in etwas hineinbringen, das bereits existiert. Eine Ordnung bedarf immer einer Ermächtigungsgrundlage, auf die sie bauen kann. In keinem Fall bildet eine Ordnung selbst eine Ermächtigungsgrundlage. Daher stellt sich die Frage, wo wir die Ermächtigungsgrundlage, auf deren Grundlage die AO aufbaut, finden? Die Antwort ist: Nirgendwo!

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/juristisches/Das%20Einkommensteuergesetz%20ist%20kein%20Gesetz,%20sondern%20eine%20Ordnung.pdf

#einkommensteuergesetz #gesetz #ordnung #Abgabenordnung #ao

Aufruf an alle BEAMTEN…!

Aufruf an alle ehrbaren „Beamten“ in diesem Land!
Ins besonders an die PPK Walter- und Sig Sauer-Träger!

Die Wahrheit ist unerwünscht und wird ihrerseits wegduckend durch willfähriges, fahrlässiges Handeln – zu Lasten der Menschen in diesem Land – weiterhin unter den Tisch gekehrt!

Was Juristen und Politiker Ihnen allen verschweigen!

Das unser Regierungskonstrukt nicht das, ist was es verspricht, weiß jeder Sensible und Geschröpfte dieses Landes aus eigener, leidiger Erfahrung!
Auch die Exekutive im Land, welche sich mit immer größer werdendem Widerstand seitens der Bevölkerung gegenüber sieht.

Liebe Polizisten (Bedienstete einer Behörde) und „Gerichts“vollzieher (diese seit 2012 ohne den § 1 in der GVO nur noch als private Kopfgeldjäger unterwegs!):
Sind das alles nur Spinner??? Können Sie morgens selbst noch in ihren Spiegel sehen??? Agieren Sie nur noch nach Dienstanweisung ohne Prüfung der Recht- und Gesetzmäßigkeiten???

Mehr dazu gibt es hier:
http://www.agmiw.org/aufruf-an-alle-beamten/
oder hier als PDF
https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/beamte/Aufruf_an_alle_BEAMTEN!.pdf

#Aufruf #beamten #beamte #polizei #feuerwehr #wahrheit #menschen #menschenrecht #menschenrechte #Juristen #politiker #regierung #exekutive #widerstand #bevölkerung #polizisten #behörde #Gerichtsvollzieher #GVO §1 #GVO #Kopfgeldjäger #recht

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Konto sperren

Ab 31. August: Bei nicht konformer Meinung kann nun auch PayPal dein Konto sperren.
Auch PayPal toleriert nun keine Hate-Speech/Hassrede!
Bei Verstoß wird dein Konto gesperrt!
Das wird zur folge haben, das bei diesem schwammigen Begriff nun auch weiteren YouTube-Kanäle oder Blogs die nicht konform berichten der Geldhahn zugedreht werden kann.

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2018/06/21/ab-31-august-bei-nicht-konformer-meinung-kann-nun-auch-paypal-dein-konto-sperren/

#nichtkonformerMeinung #Meinung #paypal #Konto #Kontosperren #hatespeech #hassrede #YouTube #blogs #nichtkonform

Freigeist Friendica
Dr. Gregor Gysi (Die Linke) hat im Bundestag am 18.11.2013 über die mangelnde deutsche Souveränität dazu Stellung genommen - Quelle: Deutscher Bundestag:

https://invidio.us/watch?v=hp0FVvpfbFU

#video #GregorGysi #DrGregorGysi #bundestag #rede #deutscheSouveränität #souveränität #DeutscherBundestag

Freigeist Friendica

Das Einkommensteuergesetz ist kein Gesetz

Das Einkommensteuergesetz ist kein Gesetz, sondern eine Ordnung.

Es handelt sich bei der Abgabenordnung (AO) nicht um ein Gesetz - sie ist eine Ordnung. Eine Ordnung soll Ordnung in etwas hineinbringen, das bereits existiert. Eine Ordnung bedarf immer einer Ermächtigungsgrundlage, auf die sie bauen kann. In keinem Fall bildet eine Ordnung selbst eine Ermächtigungsgrundlage. Daher stellt sich die Frage, wo wir die Ermächtigungsgrundlage, auf deren Grundlage die AO aufbaut, finden? Die Antwort ist: Nirgendwo!

https://www.freiheit-fuer-deutschland.de/unfreiheiten-zwangsmitgliedschaften/einkommensteuer/

#Einkommensteuergesetz #gesetz #Ordnung #Abgabenordnung #AO
Beim Einkommensteuergesetz (EStG) handelt es sich um ein Nazi-Gesetz aus der Zeit Adolf Hitlers. Das EStG findet seinen Ursprung am 16.10.1934, basiert auf der Reichstagsbrandverordnung vom 28.09.1933 sowie dem Ermächtigungsgesetz vom 24.03.1933.

Freigeist Friendica
Warum die Bargeldabschaffung für viele ein Todesurteil sein wird
Eines der Kommentare:
Der gute Dirk hat ganz recht. Europa richtet es schon ein. Bei der Meinungsfreiheit beginnt die Kontrolle schon beim Bargeld hörts dann auf. Und wer hier den Daumen nach unten richtet, der hat die Zusammenhänge hier nicht verstanden.

https://invidio.us/watch?v=FJroovfXunE

Weitere Informationen über: Geld, Währungen, Zahlungsmittel
https://brid-dokumente.hashbase.io/videolinks.html#geld

#Bargeldabschaffung #bargeld #geld #Todesurteil #finanzen #europa #meinungsfreiheit #kontrolle #Währungen #Zahlungsmittel #Digitalewährung

Freigeist Friendica

Beamte und das Beamtenverhältnis

Beamte und das Beamtenverhältnis
https://zeronet.now.im/1NHNRFGzTmtbCRBhjfvzsiKZtzGQSGWZeb/?Post:6:Beamte+und+das+Beamtenverh%C3%A4ltnis

Beamte - JA oder NEIN? Es gibt dazu ein rechtsgültiges Urteil, lest selber nach!
https://brid-dokumente.hashbase.io/#beamte

BEAMTE - Ja oder Nein
Sind Beamte dass, was sie vorgeben zu sein, auch wirklich Beamte?
https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/beamte/BEAMTE%20-%20Ja%20oder%20Nein.pdf

Ernennung zum Beamten
Wie wird man zum Beamten? Beamte werden ernannt und bekommen eine Urkunde. Hier werden die Gesetze dazu aufgeführt und wer überhaupt Beamter bzw. Beamtin werden darf.
https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/beamte/Ernennung%20zum%20Beamten%20-%20V1.0_2020_12.pdf

Ernennung zum Beamten

Polizei und das Beamtenverhältnis - ein offener Brief an die Polizei für die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit
Wo sind die ehrlichen und aufrichtigen Polizisten die den Mut haben zu sagen „Ja wir sind keine Beamte“? Können oder wollen sie nicht die Wahrheit recherchieren? Haben sie, dies nicht gelernt?
https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/beamte/Polizei%20und%20das%20Beamtenverh%C3%A4ltnis.pdf

#beamte #beamtenverhältnis #urteil #polizei #offenerbrief #freiheit #Rechtsstaatlichkeit #recherchieren


Freigeist Friendica

Auflistung wichtiger Gesetze

Auflistung wichtiger Gesetze

In diesem Schriftstück finden sie eine Auflistung wichtiger Gesetze, die JEDER wissen sollte! Die Gesetze können und sollten sogar von jedem selber überprüft werden.

https://zeronet.now.im/1NHNRFGzTmtbCRBhjfvzsiKZtzGQSGWZeb/?Post:5:Auflistung+wichtiger+Gesetze

#auflistungwichtigergesetze #brd #brid #deutschland #gesetze

Freigeist Friendica
+++ Corona Hoax: Frankreichs Ärzte legen aus Protest Kittel ab +++
ddbnews

https://www.ddbnews.org/ddbnews/?p=2500

#corona #hoax #frankreich #Ärzte #protest #ddbnews

Grundgesetz - Das Grundgesetz hat keine Gültigkeit mehr
Wie es dazu kam? Hier die Erklärungen.
Jedes Gesetz braucht für seine Wirksamkeit einen Geltungsbereich. Durch die Aufhebung des Artikel 23 GG wurde das Grundgesetz juristisch gesehen unwirksam, weil für die Wirksamkeit der Geltungsbereich fehlt.

https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

#grundgesetz #Gültigkeit #gesetz #Geltungsbereich #Artikel23 #Artikel23GG
#juristisch #Jura
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Peinlich ist es natürlich schon aber mehr auch nicht.



Freigeist Friendica

Auflistung wichtiger Gesetze

Auflistung wichtiger Gesetze - V3.3 2020-27

In diesem Schriftstück finden sie eine Auflistung wichtiger Gesetze, die JEDER wissen sollte! Die Gesetze können und sollten sogar von jedem selber überprüft werden.

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/auflistungen/Auflistung%20wichtiger%20Gesetze%20-%20V3.3_2020-27.pdf

#AuflistungwichtigerGesetze #gesetze #Auflistung #deutschland #brd #brid

Freigeist Friendica

Staatshaftung aufgehoben!

Staatshaftung aufgehoben!
Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden. Alle „Beamte“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen – allerdings nur bei persönlich unterschriebenen Verwaltungs-Akten! Das ist das – niedere – Motiv für die heutige – rechtswidrige – Verweigerung der Unterschriften unter allen Verwaltungs-Akten! Doch der Vermerk „Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig“ ist rechtsunwirksam; das betr. Schreiben ist gerade deswegen ungültig, nämlich nichtig!

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/juristisches/Staatshaftung%20aufgehoben!.pdf

#Staatshaftung #Staatshaftungsgesetz #Gesetze #bundesverfassungsgericht #beamte #brd #brid #haftung #VerwaltungsAkt #Motiv #rechtswidrige #Unterschrift #deutschland
Florian Diesch doesn't like this.

matse: “München BLM Demo 06.06.2000 - …”
München BLM Demo 06.06.2000 - jeder darf rein:
https://d.tube/#!/v/matsefication13/QmcThYRQWf6hFjk4pACEzch8dxDfG39g6Ehkzut6RE8ZKd

Ab 00:53min sagt der Polizist selbst: Hier (#BLM Demo) werden alle reingelassen, die Corona-Demos haben einen anderen Hintergrund. Da ist von oben gewollt, dass das klein gehalten wird, da kann die Polizei nix machen.

Ich bin (wieder einmal) sprachlos.

#lügenpresse
#PanikBeenden
#MerkelMussWeg
https://troet.cafe/@matse/104316107373535320

"Russlandaffäre": Was man über die sechs größten Lügen wissen sollte

Die angebliche "russische Einmischung" in die US-Präsidentschaftswahlen von 2016 ist nicht nur bei den Demokraten, sondern auch bei vielen Republikanern ein Glaubensbekenntnis – dank dem endlosen Wiederholen vager Argumente, von denen keines stichhaltig ist.

https://deutsch.rt.com/meinung/102395-sechs-grossten-russiagate-lugen-und-was-wissen-muss/

#Russlandaffäre #russland #affäre #Lügen #russischeEinmischung #USPräsidentschaftswahlen #Glaubensbekenntnis

Ägypten ist größter Abnehmer Bund bewilligt Waffenexport in Millionenhöhe

Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei wird vorgeworfen, das Waffenembargo für Libyen zu brechen. Dennoch genehmigt die Bundesregierung Rüstungsexporte für 331 Millionen Euro an diese Staaten. Linken-Politikerin Dagdelen hält dies für "mindestens widersprüchlich".

https://www.n-tv.de/politik/Bund-bewilligt-Waffenexport-in-Millionenhoehe-article21786691.html

#Ägypten #bund #waffenexporte #VereinigtenArabischenEmiraten #türkei #Waffenembargo #libyen #bundesregierung #rüstungsexporte #Dagdelen

Informationsfreiheit im Völkerrecht: Bundesregierung ignoriert Tromsö-Konvention
Mit der Tromsö-Konvention tritt bald erstmals ein völkerrechtlicher Vertrag zu staatlicher Transparenz in Kraft. Die Bundesregierung hat kein Interesse, der Konvention des Europarats beizutreten. Bisherige Regelungen dazu genügen ihr.

#Informationsfreiheit #Völkerrecht #Bundesregierung #TromsöKonvention #Transparenz #FragDenStaat

https://fragdenstaat.de/blog/2020/06/08/tromso-konvention-bundesregierung-transparenz/

Bundesregierung will Dokumente über Polizeipanzer geheimhalten: Wir klagen!
Nicht nur in den USA hantiert die Polizei mit Militärgerät, auch in Deutschland rüsten Polizeibehörden auf. Infos dazu will das Bundesinnenministerium aber nicht herausgeben – angeblich, weil die öffentliche Sicherheit gefährdet wäre. Deswegen verklagen wir die Bundesregierung.

#Bundesregierung #Dokumente #Polizeipanzer #klagen #USA #Militärgerät #Deutschland #Polizeibehörden #Bundesinnenministerium #Sicherheit #FragdenStaat

https://fragdenstaat.de/blog/2020/06/09/klage-polizeipanzer-intransparenz/

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Googles Lobby-Netzwerk aufdecken!


Wer bekommt Geld von Google und wofür?

Einige können sich sicher noch daran erinnern, wie Autos von Google beauftragt durch die Straßen fuhren und nebenbei unsere WLANs scannten. Noch immer macht Google was es will. So verweigert Google seit Monaten jede Auskunft über sein Lobby-Netzwerk in Deutschland und der EU.

Deshalb hat LobbyControl jetzt eine kampagne gestartet. Mit einem offenen Brief und der Unterstützung möglichst vieler Menschen soll der Druck auf den Konzern erhöht werden. LobbyControl schreibt zu der Aktion:

googeln ist im Volksmund zum Synonym für "schnell etwas herausfinden" geworden. Doch ausgerechnet Google verweigert uns seit Monaten die Antwort auf eine einfache Frage. *Wir wollen wissen: Welche Denkfabriken und Verbände unterstützt der Konzern in Deutschland und der EU? Die Frage brennt, denn es stehen wichtige Entscheidungen über die politische Gestaltung der Digitalisierung bevor. Die Gefahr besteht, dass Konzerne auf verdecktem Wege darauf Einfluss nehmen und ihre Interessen zu Lasten der Allgemeinheit durchsetzen.

Verdeckte Einflussnahme über scheinbar unabhängige Dritte ist ein besonders effektives und gefährliches Lobby-Instrument. Denn wenn sich Forschungsinstitute oder branchenübergreifende Verbände für ein Anliegen stark machen, schindet das besonderen Eindruck in Politik und Öffentlichkeit. Wenn ihre Verbindungen zu Unternehmen nicht sichtbar sind, ist das problematisch. In den USA hat Google offengelegt, dass der Konzern dort 350 Organisationen durch Mitgliedschaften oder Finanzspritzen unterstützt.

Informationen über das Einfluss-Netzwerk in Deutschland und der EU hält Google jedoch unter Verschluss. Das ist nicht hinnehmbar! Wir fordern Aufklärung in einem offenen Brief an Google-Chef Sundar Pichai - bitte unterzeichnen auch Sie, damit der Konzern endlich die Karten auf den Tisch legt.

Schluss mit Googles Geheimhaltung!

LobbyControl - Initiative für Transparenz und Demokratie e.V.
Am Justizzentrum 7 , 50939 Köln

Mehr dazu und den Brief jetzt unterzeichnen bei https://www.lobbycontrol.de/2020/06/googles-lobbynetzwerk-aufdecken/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7292-20200609-googles-lobby-netzwerk-aufdecken.htm

#EU #Kommission #Bundesregierung #Verbände #Google #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Verhaltensänderung #IFG #Informationsfreiheitsgesetz #Lobby-Netzwerk

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Kämpfen zur #Pflicht

Es ist unerheblich ob es ein Reich oder sonstwas gibt oder nicht gibt.
Das Bedeutende ist, dass die Kriminellen nicht untergegangen sind, sondern gaaanz oben und sich unter Missbrauch der öffentlichen Gewalt bereichern und sich sowieso nicht an Grundgesetz oder Verfassung oder sonstwas halten, wenn es was zu holen gibt.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/

Ministerpräsident Ernst Albrecht - Deutsche Reich rechtlich nicht untergegangen
Ernst Albrecht war ein deutscher Politiker. Er war von Januar 1976 bis Mitte 1990 Ministerpräsident von Niedersachsen und war Vater von Ursula von der Leyen.

Es sagte bei einer Rede genau das, was vieles dieser heutigen Polit-Verbrecher nicht hören wollen.
"Das Deutsche Reich rechtlich nicht untergegangen"

https://invidio.us/watch?v=3LHIBHf1haA

#ErnstAlbrecht #DeutscheReich #politiker #rede #UrsulavonderLeyen #PolitVerbrecher

BAASKE LABORATORIES

°DIGITALCOPYRIGHTRESEARCH
ALTERSBESTIMMUNG VON ZAHLEN
:)

AM ANFANG WAR DAS WORT
UND DAS WORT SPRACH
ES WERDE LICHT
UND SIEHE DA
ES WACKELT

BERTRAM DG7BBA BAASKE SCHOTT

Übrigens: Die DSGVO schützt Grundrechte natürlicher Personen
https://www.kuketz-blog.de/uebrigens-die-dsgvo-schuetzt-grundrechte-natuerlicher-personen/

Er hätte noch dazu schreiben sollen: "Aber nicht die Rechte von Staatenlosen Sachen" und dies ist jeder der ein Perso hat!
Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen (Artikel 27 ist hier wichtig!)
https://www.personenstandsrecht.de/Webs/PERS/DE/uebereinkommen/_documents/vereinte-nationen/ue04.html

#dsgvo #grundrechte #natürlichePerson #rechte #staatenlos #staatenloseSachen #Perso #personalausweis #Rechtsstellung #Artikel27 #kuketzblog
Weitere Infos über Ausweise, Staatsangehörigkeit gibt's hier:
https://brid-dokumente.hashbase.io/links.html#ausweise



Mit Euro in Krypto bezahlen


Wer schon immer mal wissen wollte wie man von Euro in eine Kryptowährung zahlen kann, findet hier eine einfache Anleitung.

#Euro #Krypto #Kryptowährung #Bitcoin #BitcoinCash #Dash
Mit Euro in Krypto bezahlen

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Ein kluger Mann, wir können dies noch verhindern, wenn wir bereit sind um zu denken und zu verzichten.


Klage gegen die Blockadehaltung des Innenministeriums: Bundesregierung will Dokumente über Polizeipanzer geheimhalten, angeblich weil die öffentliche Sicherheit gefährdet wäre https://fragdenstaat.de/blog/2020/06/09/klage-polizeipanzer-intransparenz/ #informationsfreiheit

"Kniefall vor US-Druck" – Geheimdienstexperten zweifeln an Hackervorwürfen gegen Russland

Nach langem Schweigen äußert sich Angela Merkel zu den Vorwürfen gegenüber russischen Hackern. Im Zuge einer Hackerattacke 2015 sollen diese Daten aus dem E-Mail-Verkehr der Abgeordneten gestohlen haben. Lange Ermittlungen und der Zeitpunkt, die Ergebnisse zu präsentieren, macht einige Experten stutzig.

https://deutsch.rt.com/inland/102550-kniefall-vor-us-druck-geheimdienstexperte-zweifeln-hackervorwuerfen-gegen-russland/

#deutschland #Kniefall #usa #Geheimdienstexperten #geheimdienst #Hackervorwürfe #russland #angelamerkel #vorwürfe #russischen #hacker #Hackerattacke #Abgeordneten

Protestwelle in USA: Polizei beschießt gezielt Journalisten

Die gewaltsamen Proteste in den Vereinigten Staaten reissen nicht ab. Die Polizei geht zum Teil hart gegen die Demonstranten vor. Doch auch Berichte über gezielte Übergriffe gegen Pressevertreter mehren sich. Unter den Betroffenen sind auch deutsche Journalisten.

https://deutsch.rt.com/nordamerika/103075-protestwelle-in-usa-polizei-beschiesst-gezielt-journalisten/

#Protestwelle #usa #polizei #journalisten #proteste #vereinigtenstaatenvonamerika #VereinigtenStaaten #demonstranten #Übergriffe #Pressevertreter #deutscheJournalisten
Da wird wieder Ordnung geschaffen.

Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren

In dieser Liste werden Politiker aufgeführt, die Mitglied der NSDAP und/oder einer ihrer Gliederungen SA oder SS waren und nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges eine Rolle in der Politik spielten.

Die Tabelle beinhaltet Angaben zum jeweiligen Zeitraum der Mitgliedschaft in der NSDAP, sowie Informationen zu späterer Parteizugehörigkeit und Ausübung politischer Ämter. Weitergehende Informationen enthalten die verlinkten Artikel zur Person.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

#nsdap #Mitglieder #politisch #politik #politiker #ZweiterWeltkrieg #ZweitenWeltkrieg #Tabelle #Mitgliedschaft #Parteizugehörigkeit

Ausweise

Sind Ausweise wirklich alle offizielle Ausweisdokumente der Bundes Republik Deutschland! Erfahre hier mehr über den Personalausweis, Reisepass, Staatsangehörigkeitsaus und andere Ausweisdokument.

https://brid-dokumente.hashbase.io/#ausweise

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Polizei mit Grossaufgebot - Hunderte demonstrieren in der Schweiz gegen Corona-Verbote

In Bern, Zürich, Basel und St. Gallen gingen mehrere hundert Menschen für die Grundrechte auf die Strassen.

https://www.srf.ch/news/schweiz/polizei-mit-grossaufgebot-hunderte-demonstrieren-in-der-schweiz-gegen-corona-verbote

#polizei #demonstration #schweiz #Corona-#Verbote #CoronaVerbote #Bern #Zürich #Basel #StGallen #grundrechte

Bitte seid friedlich und demonstriert weiter, ihr werdet auf der ganzen Welt wahrgenommen. Wenn ihr weiter macht schafft ihr es ihn aus dem Amt zu drücken. Viel Erfolg.


Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis haben Tausende erneut vor dem Weißen Haus in Washington protestiert. Dabei setzten sie sich über die nächtliche Ausgangssperre hinweg.
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