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Das Einkommensteuergesetz

Das Einkommensteuergesetz ist kein Gesetz, sondern eine Ordnung.
Es handelt sich bei der Abgabenordnung (AO) nicht um ein Gesetz - sie ist eine Ordnung. Eine Ordnung soll Ordnung in etwas hineinbringen, das bereits existiert. Eine Ordnung bedarf immer einer Ermächtigungsgrundlage, auf die sie bauen kann. In keinem Fall bildet eine Ordnung selbst eine Ermächtigungsgrundlage. Daher stellt sich die Frage, wo wir die Ermächtigungsgrundlage, auf deren Grundlage die AO aufbaut, finden? Die Antwort ist: Nirgendwo!

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/juristisches/Das%20Einkommensteuergesetz%20ist%20kein%20Gesetz,%20sondern%20eine%20Ordnung.pdf

#einkommensteuergesetz #gesetz #ordnung #Abgabenordnung #ao
Du Depp. Man kann ein Gesetz irgendwie nennen, auch "Ordnung". Es wird nicht dadurch ein Gesetz, dass es Gesetz heisst, sondern dass es vom Gesetzgeber im Gesetzgebungsverfahren erlassen wurde. Sowie das Bürgerliche Gesetzbuch ja auch kein Buch ist.

Nachsitzen in Staatsbürgerkunde. Aber das bekommt ihr ja nicht in Russland, oder wo auch immer dein Bot-Quartier ist.
Freigeist Friendica
Noch so ein Klugscheißerchen der keine Ahnung hat!