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Rüstungsexportkontrolle kommt nicht voran


Deutsche Waffenschmieden entrüsten!

Seit Jahren verfolgen wir die Diskussion über eine "Beschränkung der Waffenexporte" in der Öffentlichkeit und auch in der Regierung. Doch getan hat sich eigentlich nichts - außer, dass die Bundesrepublik Jahr für Jahr mehr Waffen exportiert und in den letzten Jahren auch zunehmend in sogenannte Spannungsgebiete.

"Keine Waffen nach Saudi-Arabien" - Wer erinnert sich nicht daran, wie dieser Satz nach der Ermordung des Journalisten Kashoggi in der Saudischen Botschaft in Ankara in der Regierung rauf und runter gebetet wurde - alles Schnee von gestern.

Und eigentlich wollten wir vor 30 Jahren, nach dem Ende des sogenannten "Kalten Kriegs" alles ganz anders machen und Konversion, also die Umwandlung der Rüstungsproduktion in eine für die Menschheit sinnvolle Alternative war in der Diskussion.

Klaus Moegling hat auf Telepolis in 5 Kapiteln untersucht warum Deutschland auf dem Gebiet der Rüstungsexportkontrolle trotz eindeutiger Vorschriften und Vorgaben der Vereinten Nationen nicht weiter kommt - es geht um sehr viel Geld ...
  • Waffenexporte in Spannungsgebiete: "How dare you?!"
  • Internationale Regelungen, um Waffenexporte in Spannungsgebiete zu verhindern
  • Die Realität der Waffenexporte
  • Lösungsperspektiven
  • Forderungen zur Kontrolle der Rüstungsexporte
Wir können nur empfehlen: Lesen!

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Waffenexporte-in-Spannungsgebiete-How-dare-you-4881809.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7375-20200831-ruestungsexportkontrolle-kommt-nicht-voran.htm

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