spica.wrk.ru

Freigeist Friendica

Laßt uns aufstehen für unsere harterkämpften #Werte !!




Freigeist Friendica

Angeklagt: Essen - Rathaus Oberbürgermeister

Angeklagt: #Essen - Rathaus Oberbürgermeister

https://zeronet.now.im/1NHNRFGzTmtbCRBhjfvzsiKZtzGQSGWZeb/?Post:22:Angeklagt+-+Essen+-+Rathaus+Oberb%C3%BCrgermeister

Straftat: #DENUNZIATION
#Verbrechen gegen die #Menschlichkeit , #Freiheitsberaubung
https://zeronet.now.im/16Ndh9B7tigVYgKCr4P8LsXonbSuBXmjg/NRW_Essen_rathaus_ob.html

Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutz-Verordnung (Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2)
https://www.essen.de/formular/ordnungsamt/coronaschutzverordnung__melden_eines_verstosses.de.html

Name: Thomas Kufen
Weitere Daten sind auf dem Blog

Massive Kritik am anonymen Denunziationsportal für Corona-Verstöße der Stadt Essen
RT Deutsch: https://deutsch.rt.com/inland/107783-massive-kritik-an-anonymem-denunziationsportal-zu-corona-in-essen/

Sputnik: https://de.sputniknews.com/politik/20201014328165352-rechtswidriges-denunziationsportal-essener-online-formular-corona-verstoesse-kritik/

ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-online-formular-essen-100.html

NRZ: https://www.nrz.de/staedte/essen/denunziation-per-mausklick-stadt-essen-weist-kritik-zurueck-id230650624.html

WELT.de: https://www.welt.de/politik/deutschland/article217814294/Denunziationsportal-Heftige-Kritik-an-Online-Formular-zum-Melden-von-Corona-Verstoessen.html

#Straftatbestand

#Grundgesetz Art. 11, Freiheitsberaubung
#Strafgesetzbuch (StGB), § 239 Freiheitsberaubung
Strafgesetzbuch (StGB), § 270 Täuschung im Rechtsverkehr
#Völkerstrafgesetzbuch (VStGB), § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Mit Kontaktmöglichkeit zum Rathaus und Ordnungsamt und der Mitarbeiter/innen
https://zeronet.now.im/16Ndh9B7tigVYgKCr4P8LsXonbSuBXmjg/NRW_Essen_rathaus_ob.html

#anklage #corona #covid19 #verrat #welt #zdf #NRZ #sputnik #RTDeutsch #RT-Deutsch

Noch eine Firma die sich Behörde nennt: "Der Polizeipräsident in Berlin"

https://zeronet.now.im/1Jn5jGhBFmzERNsEpcvzWDB5NRy9BQbRHA/land_berlin.html

§ 4, Abs. 5 - Körperschaftsteuergesetz § 4 KStG: (5) Zu den Betrieben gewerblicher Art gehören nicht Betriebe, die überwiegend der Ausübung der öffentlichen Gewalt dienen (Hoheitsbetriebe). Für die Annahme eines Hoheitsbetriebs reichen Zwangs- oder Monopolrechte nicht aus.

Fazit: "Behörden/Ämter" sind Hoheitsbetriebe und dürfen laut Gesetz, nicht zusammengefasst werden! Der letzte Satz in § 4 KStG besagt dies eindeutig.

#firma #behörde #polizei #Körperschaftsteuergesetz #gesetz #KStG #betriebe #handelsregister #Hoheitsbetriebe

Neue Formulare

Zusätzlich zum Schadenersatz wird bei einigen Formularen auch ein Strafgeld von mindestens 1.000.000,- Euro fällig! Lasst Euch beim ausfüllen der Formulare immer ein Ausweis vorlegen! Vermerkt auch was für ein Ausweis vorgelegt wurde (z.B Personalausweis, Reisepass [rot oder grün], Staatsangehörigkeitsausweis, etc). JEDER DEUTSCHE hat darauf ein Anspruch, dass die Formulare ausgefüllt, ein Ausweis vorgelegt wird.

https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/#formulare

#schadenersatz #formulare #Strafgeld #corona-test #corona #covid-19 #sars #virus

Niemand haftet Logischerweise für etwas was es gar nicht gibt !

Ein Artikel zu MOTU PROPRIO

Was ist eine Motu proprio und Ihre Folgen vom 11.7.2013 ! Um es klar auszudrücken, ein Motu Proprio ist die höchste Form eines legalen Werkzeugs (Rechtsinstrument) auf diesem Planeten ! Es ist oberstes Recht der Welt !

https://zeronet.now.im/1NHNRFGzTmtbCRBhjfvzsiKZtzGQSGWZeb/?Post:21:Ein+Artikel+zu+MOTU+PROPRIO

#Motuproprio #Rechtsinstrument #gesetz #vatikan #Kirchenrecht #APOSTOLISCHESSCHREIBEN #PAPSTFRANZISKUS #GERICHTSBARKEIT #recht #STRAFRECHT



Journalisten sollen zum Schweigen gebracht werden


Internationaler Rechtsbruch zur Verschleierung von Kriegsverbrechen

Vor 3 Wochen ist das Auslieferungsverfahren der USA um Julian Assange vor einem Londoner Gericht nach fast 6 Monaten Corona-Pause wieder angelaufen. Die Einzelheiten, die nur wenige Zuhörer dabei mitbekommen sind erschütternd.

Zensur schlimmer als in der Türkei

Über die Behinderung bei der Prozessbeobachtung und Berichterstattung schreibt Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen (RoG):

Die britischen Behörden versuchen uns, wie schon im Februar, die Beobachtung so schwer wie möglich zu machen: Obwohl wir uns seit Februar, also noch vor Ausbruch der Corona-Pandemie, um eine Sitzplatzgarantie bemüht haben, wurde uns und anderen Organisationen diese explizit verwehrt. Wir müssen uns jeden Morgen aufs Neue um einen der nur sechs Sitzplätze für Beobachter bemühen, von denen jeden Tag zwei bis zum Mittag freigehalten werden für „VIPs“, die allerdings bis heute noch nie aufgetaucht sind. Großbritannien verletzt damit auf eklatante Weise seine menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Verpflichtungen, denen zufolge eine öffentliche Beobachtung von Verfahren sichergestellt werden muss. Zum Vergleich: Bei offenkundigen Schauprozessen in der Türkei ist es gang und gäbe, dass RSF – auch unter Corona-Bedingungen - als Prozessbeobachter garantierten Zugang bekommt.

Auch wenn die britische Regierung und die Justiz immer wieder betonen, das es sich um eine rechtsstaatliches Verfahren handelt, ist für RoG klar, dass es

im Kern ein politisches Verfahren ist: Denn die juristische Auseinandersetzung dreht sich um die Frage, ob Assange Verbrechen begangen hat, so argumentieren die USA, oder ob die von ihm und Wikileaks im Zusammenspiel mit Medien wie Der Spiegel veröffentlichten Informationen über Kriegsverbrechen der USA relevant für die Öffentlichkeit waren, so sieht es Reporter ohne Grenzen.

Ina Sembdner beschreibt in der Jungen Welt den "Alltag", den Julian Assange seit Anfang September ertragen muss. Zu den grundsätzlichen Rechtsfragen stellt sie fest
  • Großbritannien soll einen australischen Staatsbürger in die USA ausliefern, um ihm dort einen Prozess zu machen.
  • Die Öffentlichkeit ist fast vollständig von der Verhandlung ausgeschlossen.
  • Die Aussagen der Zeugen der Verteidigung sind auf Anordnung der vorsitzenden Richterin Vanessa Baraitser auf 30 Minuten beschränkt, während die US-Anklage ihre Kreuzverhöre auf vier Stunden ausdehnen kann.
  • Der Vorwurf gegen Assange heißt Spionage, dabei hat er journalistisch gearbeitet und sein Wissen mit anderen Medien, wie dem Spiegel, offen geteilt.
  • Zeugen der Verteidigung bezeugen unter Eid, dass die Veröffentlichungen von Wikileaks nicht nur Kriegsverbrechen an die Öffentlichkeit brachten, sondern solche auch verhindern halfen.
  • So mussten die US-Drohnenangriffe in Pakistan wegen der aufgedeckten Beweise eingestellt werden.
  • Auch in den jüngst eröffneten Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs gegen die USA wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan werden Beweise verwendet, die durch Wikileaks enthüllt werden konnten.
  • In den zehn Jahren der Verfolgung Assanges hat die US-Regierung nicht eine Person vorweisen können, die durch seine Veröffentlichung zu Schaden gekommen sei. Das ist aber weiterhin ein zentraler Anklagepunkt der US-Seite.
Folteropfer werden nicht gehört

Ein Tiefpunkt in dem in keiner Weise rechtsstaatlichen Verfahren war bisher die Verhinderung von Aussagen von US Folteropfern. So wurde zuerst versucht die Zeugenaussage des deutschlibanesischen Folteropfers der USA, Khaled El-Masri mit formalen Argumenten zu verhindern, schließlich war es ein "technischer Fehler" der seine Videoaussage unmöglich machte.

So wurden El-Masris Aussagen nur ohne die kompromittierenden Angaben vorgelesen. Ähnliches geschah auch dem Reuters-Journalisten Dean Yates, dessen Kollegen in dem von Wikileaks veröffentlichten »Collateral Damage«-Video von US-Soldaten ermordet wurden. Auf US-Drängen wurde ihm vom britischen Gericht verwehrt darüber zu sprechen.

Mehr dazu bei https://www.jungewelt.de/artikel/387203.julian-assange-staatsfeind-nummer-eins.html
und http://mailings.reporter-ohne-grenzen.de/m/7593800/0-0962fc148fbb0b4e1d3c4cd47b99f2d1
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7405-20200929-journalisten-sollen-zum-schweigen-gebracht-werden.htm

#Mahnwache #Journalismus #Enthüllungen #Manipulation #Whistleblowing #Schutz #EdwardSnowden #ChelseaManning #JulianAssange #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Auslieferung #USA #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Prozessbeginn #ILMR #Attac #RoG #JW

"Es gibt zu viel Angst "............und ich frage : Wer hat denn die Angst in uns alle rein projiziert ?


Waren es nicht die gekauften #Virologen die die ganze #Welt in #Angst und #Schrecken versetzt haben hä ?
Und obwohl sämtliche #Prof. Experten . Ärzte, Wissenschaftler etc..........gegen die aufgestellten , willkürlichen #Behauptungen des verlogenen Egomanen Drosten und Co . wettern, und uns die #Angst und #Panik mit Ihren Ausführungen dass Corona genau so zu bewerten ist wie eine Grippe nehmen wollen, werden all diese #Experten als VT und Fachidioten abgestempelt !
Merkel und Co. lassen das Land verkommen , nur um von dem #Wesentlichen abzulenken !
Nicht die **nicht vorhandene #Pandemie macht das Land kaputt, sondern der kommende #Bankencrash und Enteignungen und das ganze #Ausmaß der verfehlten #Politik Dank der inkompetenten #Volksvertreter , die vom eigentlichen Politik Verständnis mit Weitsicht , Vernunft und Sensibilität , keinen Funken #Ahnung haben** ..................
aber davon jedenfalls eine ganze Menge !

Alles verpackt unter dem #Deckmantel der unsichtbaren #Mikrobe !


Alle Hersteller machen jetzt den großen Reibach mit Corona Impfstoffen ( was immer da auch drin sein mag ...egal und wenn es Rattengift ist ).....so tot und so tot ........egal ...Hauptsache die Kasse klingelt !


Die Maske ist das letzte Mittel, und unterstellt der gesamten Menschheit totales Unvermögen seine natürlichen Abwehrkräfte zu stärken und die totale Unmündigkeit sich selber für wirksame Maßnahmen zu entscheiden.


Für eine solche menschenrechtverletztende Unterwerfung - noch dazu unter erwiesenermaßen einseitige zielgerichtete kommerzielle Maßnahmen, ist NIE eine Vollmacht an Mandatsträger übertragen worden.
Hierzu sollte sich auf die offenen Briefe des IFR berufen werden.
https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/09/19/die-corona-massnahmen-verstossen-gegen-das-vollmachtprinzip-und-verwirklichen-einseitige-kommerzielle-interessen/

#corona #grundgesetz #grundrecht #menschenrecht #kommerz

Verkehrssünderkartei

Wer hätte das Gedacht, das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA), besser bekannt als Verkehrssünderkartei in Flensburg, ist eine Firma und keine Behörde.

https://zeronet.now.im/1Jn5jGhBFmzERNsEpcvzWDB5NRy9BQbRHA/bund_kraftfahrt-bundesamt_KBA.html

#Verkehrssünderkartei #Verkehrssünder #Kraftfahrt-Bundesamt #KBA #firma #keineBehörde #Flensburg #Dreden #Punkte #verkehr
gi b diaspora
Dafür ist die BRD eine Firma und wir die Angestellten / Arbeiter /innen
Alle Behörden, Ämter auch Kirchen sind Firmen! Kirchen machen sich auch noch strafbar weil sie Spenden sammeln.

Geltungsbereich aufgehoben

Anfrage an: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Zusammenfassung der Anfrage

Durch die Bereinigungsgesetze ist bei einigen Gesetzen der Geltungsbereich aufgehoben worden. Somit sind diese Gesetze ungültig und dürfen nicht angewendet werden.

Seit dem 30. November 2007 hat das Gerichtsverfassungsgesetz, die Zivilprozessordnung (ZPO) und die Strafprozessordnung (StPO) keine Gültigkeit mehr und darf daher nicht mehr angewendet werden.

Das OWIG besitzt auch keinen Geltungsbereich mehr. Wenn aber kein Geltungsbereich existiert, dann kann logischweise auch kein außerhalb des Geltungsbereiches existieren, da außerhalb des Geltungsbereiches strikt die Existenz eines Geltungsbereiches voraussetzt.

https://fragdenstaat.de/anfrage/geltungsbereich-aufgehoben/

#fragdenstaat #Anfrage #Bundesministerium #justiz #verbraucherschutz #Bereinigungsgesetze #gesetze #GVG #Gerichtsverfassungsgesetz #Zivilprozessordnung #ZPO #Strafprozessordnung #StPO #OWIG #jura

Belohnung von 500.000,00 US-Dollar

Hat jemand Lust auf eine Belohnung von 500.000,00 US-Dollar?

Internationale Ausschreibung:
Belohnung von 500.000,00 US-Dollar für den Menschen (oder auch Person), der eindeutig und nach internationalem Recht, die Existenz dieser Bundesrepublik Deutschland als deutschen Staat nachweisen kann.
Insgesamt 13 internationale Rechtsanwälte haben diese Summe aufgebracht um eindeutig Licht in das dunkle Deutschland zu bringen.
Es sollte ja nun für jeden sogenannten Beamten dieser BRD, die ja ständig z. B. rechtsstaatliche Gerichtsvollzieher zu den deutschen Menschen senden, ein leichtes sein sich diese Summe zu verdienen. Oder…?

weiter lesen: http://www.agmiw.org/hausaufgabe-zum-aufwecken/

Dürfte doch nicht so schwer sein für Anwälte, Juristen usw.

#belohnung #ausschreibung #recht #bundesrepublikdeutschland #staat #brd #gerichtsvollzieher #anwälte #juristen
6 comments - Show more...
Schick mir den Link zu der Ausschreibung dann versuch ichs
http://www.agmiw.org/hausaufgabe-zum-aufwecken/
Frag bei dem Ersteller der Webseite nach.
Schon komisch, eine internationale Ausschreibung die aber nicht auffindbar ist. Aber hey, tolle Schlagzeile! Fühlen sich bestimmt einige Erleuchtete wieder doll bestätigt.
Nein danke, da ist mir meine Zeit zu schade.

Wenn der Gerichtsvollzieher vor der Türe steht

Protokoll und Dokumentation des Ablaufes eines sogenannten Gerichtsvollzieher-Termins

Wenn der Gerichtsvollzieher zum eintreiben kommt, darf dieses Protokoll nicht fehlen! Lest es vorher genau durch und auch die entsprechenden Gesetze!

Protokoll
https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/pdf_files/formulare/Protokoll_und_Dokumentation_des_Ablaufes_eines_sogenannten_Gerichtsvollzieher-Termins_2020-38.pdf

#dokumentation #gerichtsvollzieher #Vollstreckung #zwangsvollstreckung #jura #juristisches #menschenrecht

Wer sich einem Corona-Test unterzieht, sollte vorher das "Formular - Corona-Test" ausfüllen und unterschreiben lassen!

Bedenkt dabei eines: bisher hat noch KEIN Virologe/Arzt voll haftend unterschrieben, dass Corona/Covid-19 gefährlich ist. Eine rechtsgültige Unterschrift ist IMMER lesserlich! Alles andere ist eine Paraphe und somit ungültig.

Das Formular und weitere gibt es hier:
https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/#formulare

Formular - Corona-Test - 2020-36
Wer sich einem Corona-Test unterziehen muss, kann sich mit diesem Formular die Notwendigkeit und die Gefährlichkeit des Viruses voll haftend bestätigen lassen.

#formular #corona-test #gefährlichkeit #virus #corona #covid-19

"Auflistung wichtiger Gesetze" in einer überarbeiteten Ausgabe

In diesem Schriftstück finden sie eine Auflistung wichtiger Gesetze, die JEDER wissen sollte! Die Gesetze können und sollten sogar von jedem selber überprüft werden.

https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/pdf_files/auflistungen/Auflistung_wichtiger_Gesetze-V3_4_2020-39.pdf

#auflistungwichtigergesetze #gesetze #jura #recht #grundgesetz #menschenrechte


Jagd auf einen Journalisten: Auslieferungsprozess (Beweisaufnahme) gegen Julian #Assange mit anhaltenden technischen Problemen mit der Videoverbindung, Beteiligte und Pressebeobachter können nur schwer folgen

Da hat sich ja echt was getan auf der Doku-Seite

#Formulare

Formulare dürfen kopiert und geteilt werde. Vorher aber alles genau durchlesen, auch die Gesetze.

Formular - #Corona-Test - 2020-36
- Wer sich einem Corona-Test unterziehen muss, kann sich mit diesem Formular die Notwendigkeit und die Gefährlichkeit des Viruses voll haftend bestätigen lassen.
#corona #covid19

Formular - #Rechtsanwälte / #Notare - 2020-38
- Mit diesem Formular bestätigen Euch die #Anwälte / Notare, dass sie absolut ohne jeglichen #Kammerzwang und frei arbeiten. Unterschreiben diese das Formular nicht, dann solltet Ihr euch Gedanken darüber machen, warum sie das Formular nicht unterschreiben, vielleicht sind sie dann doch nicht frei und/oder unterliegen einer Kammerzwang oder einer Aufsicht, was ja laut #Gesetz verboten ist.

Formular - #Spenden - 2020-38
- Wer sich bei Spenden rechtlich absichern möchte, kann dies mit diesem Formular tun. KEINE Unterschrift = KEINE Spende!

Protokoll und #Dokumentation des Ablaufes eines sogenannten Gerichtsvollzieher-Termins 2020-38
- Wenn der #Gerichtsvollzieher zum eintreiben kommt, darf dieses Protokoll nicht fehlen! Lest es vorher genau durch und auch die entsprechenden Gesetze!
#zwangsvollstreckung

https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/#formulare
Later posts Earlier posts