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Items tagged with: Bundestag

Dr. Gregor Gysi (Die Linke) hat im Bundestag am 18.11.2013 über die mangelnde deutsche Souveränität dazu Stellung genommen - Quelle: Deutscher Bundestag:

https://invidio.us/watch?v=hp0FVvpfbFU

#video #GregorGysi #DrGregorGysi #bundestag #rede #deutscheSouveränität #souveränität #DeutscherBundestag
 
Dr. Gregor Gysi (Die Linke) hat im Bundestag am 18.11.2013 über die mangelnde deutsche Souveränität dazu Stellung genommen - Quelle: Deutscher Bundestag:

https://invidio.us/watch?v=hp0FVvpfbFU

#video #GregorGysi #DrGregorGysi #bundestag #rede #deutscheSouveränität #souveränität #DeutscherBundestag
 
Dr. Gregor Gysi (Die Linke) hat im Bundestag am 18.11.2013 über die mangelnde deutsche Souveränität dazu Stellung genommen - Quelle: Deutscher Bundestag:

https://invidio.us/watch?v=hp0FVvpfbFU

#video #GregorGysi #DrGregorGysi #bundestag #rede #deutscheSouveränität #souveränität #DeutscherBundestag
 
Изображение / Фото
Unter Verschwörungstheoretikern wird die erste Drucksache rege verteilt mit dem Hinweis, dass die #Pandemie vorbei ist.

Es lohnt sich aber, auch die zweite Drucksache zu lesen.

Und wieder einmal zeigt sich, dass man in einer selbstgewählten einseitigen #Filterblase schnell zu einem falsche Einschätzung kommt.
#politik #gesundheit #coronavirus #Bundestag #COVID-19 #Corona #dauer
 
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Unter Verschwörungstheoretikern wird die erste Drucksache rege verteilt mit dem Hinweis, dass die #Pandemie vorbei ist.

Es lohnt sich aber, auch die zweite Drucksache zu lesen.

Und wieder einmal zeigt sich, dass man in einer selbstgewählten einseitigen #Filterblase schnell zu einem falsche Einschätzung kommt.
#politik #gesundheit #coronavirus #Bundestag #COVID-19 #Corona #dauer
 
Изображение / Фото
Unter Verschwörungstheoretikern wird die erste Drucksache rege verteilt mit dem Hinweis, dass die #Pandemie vorbei ist.

Es lohnt sich aber, auch die zweite Drucksache zu lesen.

Und wieder einmal zeigt sich, dass man in einer selbstgewählten einseitigen #Filterblase schnell zu einem falsche Einschätzung kommt.
#politik #gesundheit #coronavirus #Bundestag #COVID-19 #Corona #dauer
 
Impfpflicht durch die Hintertür? Arbeitgeber dürfen künftig Impfstatus "verarbeiten"
Der Bundestag nahm am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit ein Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite an. Kritiker wurden als "Verschwörungsideologen und Merkel-Hasser" diffamiert, dabei birgt das Gesetz durchaus Konfliktpotential.

#Impfpflicht #Arbeitgeber #Impfstatus #Bundestag #Gesetz #Bevölkerung #Verschwörungsideologen #Konfliktpotential

https://deutsch.rt.com/inland/102502-impfpflicht-ueber-hintertuer-arbeitgeber-duerfen/
 
Der Bundestag nahm am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit ein Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite an. Kritiker wurden als "Verschwörungsideologen und Merkel-Hasser" diffamiert, dabei birgt das Gesetz durchaus Konfliktpotential.

#Impfpflicht #Arbeitgeber #Impfstatus #Bundestag #Gesetz #Bevölkerung #Verschwörungsideologen #Konfliktpotential

https://deutsch.rt.com/inland/102502-impfpflicht-ueber-hintertuer-arbeitgeber-duerfen/
 

Impfpflicht durch die Hintertür? Arbeitgeber dürfen künftig Impfstatus "verarbeiten"

Der Bundestag nahm am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit ein Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite an. Kritiker wurden als "Verschwörungsideologen und Merkel-Hasser" diffamiert, dabei birgt das Gesetz durchaus Konfliktpotential.

#Impfpflicht #Arbeitgeber #Impfstatus #Bundestag #Gesetz #Bevölkerung #Verschwörungsideologen #Konfliktpotential

https://deutsch.rt.com/inland/102502-impfpflicht-ueber-hintertuer-arbeitgeber-duerfen/
 
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch fragte diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach.

https://deutsch.rt.com/inland/88066-bundespressekonferenz-besatzungsrecht-gilt-in-deutschland/

#Bundespressekonferenz #us #besatzungsrecht #deutschland #brd #bundestag #ZweiplusVierVertrag #Sowjetunion #Westalliierten
 

Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?


Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch fragte diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach.

https://deutsch.rt.com/inland/88066-bundespressekonferenz-besatzungsrecht-gilt-in-deutschland/

#Bundespressekonferenz #us #besatzungsrecht #deutschland #brd #bundestag #ZweiplusVierVertrag #Sowjetunion #Westalliierten
 

Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch fragte diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach.

https://deutsch.rt.com/inland/88066-bundespressekonferenz-besatzungsrecht-gilt-in-deutschland/

#Bundespressekonferenz #us #besatzungsrecht #deutschland #brd #bundestag #ZweiplusVierVertrag #Sowjetunion #Westalliierten
 
Einige Parlamentarier sehen automatisierte Gesichtserkennung als drastischen Eingriff in die Grundrechte, andere als unabdingbar. Während der Bundestag darüber debattiert, ergab eine Anfrage von Andrej Hunko, dass bereits knapp sechs Millionen Gesichter erfasst wurden.

Die mögliche Einführung automatisierter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum hat am Donnerstag zu einer heftigen Kontroverse im Bundestag geführt. Diese Systeme können Menschen, deren Fotos in einer Polizeidatenbank gespeichert sind, sozusagen live erkennen, wenn sie von einer Videokamera gefilmt werden.

https://deutsch.rt.com/inland/97498-debatte-um-gesichtserkennung-wunderbares-fahndungsinstrument-totalitaere-technologie/

#Gesichtser­kennung #Fahndungsinstrument #totalitäreTechnologie #Parlamentarier #Politiker #automatisierteGesichtserkennung #Grundrechte #Bundestag #AndrejHunko #Gesichter #Menschen #Polizeidatenbank
 

Debatte um Gesichtser­kennung: "Wunderbares Fahndungsinstrument" versus "totalitäre Technologie"


Einige Parlamentarier sehen automatisierte Gesichtserkennung als drastischen Eingriff in die Grundrechte, andere als unabdingbar. Während der Bundestag darüber debattiert, ergab eine Anfrage von Andrej Hunko, dass bereits knapp sechs Millionen Gesichter erfasst wurden.

Die mögliche Einführung automatisierter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum hat am Donnerstag zu einer heftigen Kontroverse im Bundestag geführt. Diese Systeme können Menschen, deren Fotos in einer Polizeidatenbank gespeichert sind, sozusagen live erkennen, wenn sie von einer Videokamera gefilmt werden.

https://deutsch.rt.com/inland/97498-debatte-um-gesichtserkennung-wunderbares-fahndungsinstrument-totalitaere-technologie/

#Gesichtser­kennung #Fahndungsinstrument #totalitäreTechnologie #Parlamentarier #Politiker #automatisierteGesichtserkennung #Grundrechte #Bundestag #AndrejHunko #Gesichter #Menschen #Polizeidatenbank
 

Debatte um Gesichtser­kennung: "Wunderbares Fahndungsinstrument" versus "totalitäre Technologie"

Einige Parlamentarier sehen automatisierte Gesichtserkennung als drastischen Eingriff in die Grundrechte, andere als unabdingbar. Während der Bundestag darüber debattiert, ergab eine Anfrage von Andrej Hunko, dass bereits knapp sechs Millionen Gesichter erfasst wurden.

Die mögliche Einführung automatisierter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum hat am Donnerstag zu einer heftigen Kontroverse im Bundestag geführt. Diese Systeme können Menschen, deren Fotos in einer Polizeidatenbank gespeichert sind, sozusagen live erkennen, wenn sie von einer Videokamera gefilmt werden.

https://deutsch.rt.com/inland/97498-debatte-um-gesichtserkennung-wunderbares-fahndungsinstrument-totalitaere-technologie/

#Gesichtser­kennung #Fahndungsinstrument #totalitäreTechnologie #Parlamentarier #Politiker #automatisierteGesichtserkennung #Grundrechte #Bundestag #AndrejHunko #Gesichter #Menschen #Polizeidatenbank
 
Manche scheinen es immer noch nicht kapiert zu haben, dass sie KEINE #Deutsche sind!

Artikel 27

Personalausweise
Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen #Reiseausweis besitzt, einen #Personalausweis aus.

Nachzulesen:
https://www.personenstandsrecht.de/Webs/PERS/DE/uebereinkommen/_documents/vereinte-nationen/ue04.html

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=//*%5B@attr_id=%27bgbl276022.pdf%27%5D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl276022.pdf%27%5D__1584966401200

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/uploads/media/Staaten-Abkommen_2015_01.pdf


#Staatsangehörigkeit
Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt".

Deutscher #Bundestag :
https://www.bundestag.de/presse/hib/565650-565650

Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit (#Staatsangehörigkeitsausweis):
Ein deutscher Personalausweis/Reisepass ist kein Beweis der deutschen Staatsangehörigkeit.

https://www.germany.info/us-de/service/feststellung-der-deutschen-staatsangehoerigkeit/1216742

Wie fühlt man sich als Staatenloser, wenn man einen Perso hat?
Es gibt KEINE Personalausweispflicht!
https://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html
 
Manche scheinen es immer noch nicht kapiert zu haben, dass sie KEINE #Deutsche sind!

Artikel 27

Personalausweise
Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen #Reiseausweis besitzt, einen #Personalausweis aus.

Nachzulesen:
https://www.personenstandsrecht.de/Webs/PERS/DE/uebereinkommen/_documents/vereinte-nationen/ue04.html

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=//*%5B@attr_id=%27bgbl276022.pdf%27%5D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl276022.pdf%27%5D__1584966401200

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/uploads/media/Staaten-Abkommen_2015_01.pdf


#Staatsangehörigkeit
Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt".

Deutscher #Bundestag :
https://www.bundestag.de/presse/hib/565650-565650

Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit (#Staatsangehörigkeitsausweis):
Ein deutscher Personalausweis/Reisepass ist kein Beweis der deutschen Staatsangehörigkeit.

https://www.germany.info/us-de/service/feststellung-der-deutschen-staatsangehoerigkeit/1216742

Wie fühlt man sich als Staatenloser, wenn man einen Perso hat?
Es gibt KEINE Personalausweispflicht!
https://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__1.html
 
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