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Items tagged with: Demokratie

Offensichtlicher kann man diese willkürliche Verunglimpfung der Corona Gegner nicht demonstrieren !

Schande für Deutschland wo die #Demokratie besonders hoch gehalten wird , letztendlich aber allen zeigt wie es im Land tatsächlich aussieht !


 

Hat Einzelfall einen Plural?


Das könnte man annehmen so sehr wie unsere #Regierung darauf besteht, dass rechte Netzwerke bei #Polizei und #Bundeswehr nur ein Einzelfall sind.

#politik #Demokratie #justiz #noNazis #rassismus #problem #nsu
 

Terrorpanik: Briefwahlumschläge waren wegen ungewöhnlicher Faltung besondets dick was eine Bombenentschärfung zur folge hatte...


https://www.welt.de/politik/deutschland/article215669886/NRW-Kommunalwahl-Ungewoehnliche-Stimmzettel-loesen-Grossalarm-aus.html

#terror #panik #wahl #politik #polizei #angst #Demokratie
 
Ich war Gestern tief beeindruckt über die neu gegründete Gruppe/ Partei Das Neue Forum in der damaligen DDR !
Was diese Handvoll #Aktivisten damals auf die Beine gestellt haben, ist bemerkenswert !
Als sich " Das Neue Forum " dann in "Bündnis 90 die Grünen " umbenannte , waren viele DDR Bürger/ innen darüber sehr enttäuscht !
Einer der damaligen Initiatoren vom Neuen Forum sagte bei einem Interview einen denkwürdigen Satz , der eigentlich Heute wieder eine ganz andere Bedeutung bekommt !:

"Wir haben es geschafft von einer #Diktatur in die #Demokratie zu gehen "


ich sage dazu : "Und jetzt gehen wir von der #Demokratie in die #Diktatur"
#Mahlzeit !
 

So werden politisch Verfolgte hier bei uns in der #EU behandelt und ausspioniert


Siehe: https://www.ardmediathek.de/ard/video/reportage-und-dokumentation/wikileaks-die-usa-gegen-julian-assange/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzI0MGRiYzlkLWFkNGMtNDRmMy1hZjBmLThiNzJiYTVmODQyNQ/

Wir bilden uns hier in Europa ja so einiges ein auf Menschenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit. Die EU hat sogar den Friedensnobelpreis gewonnen. Was mich stört ist, dass trotz der offensichtlich und gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht eine Organisation wie Menschenrechtsgerichtshof oder internationaler Strafgerichtshof sagt Schluss jetzt zum Wohle des Opfers müssen wir hier eingreifen und ihn vor der Willkür euer Justiz schützen. Leider ist Justitia blind und die Mehrheit der Rechtswissenschaftler Feiglinge, die es immer nur hinterher schon immer gewusst haben.

#Wikileaks #usa #Europa #Assange #justiz #Geheimdienst #spionage #Freiheit #politik #Demokratie #Menschrechte
 
In Leipzig geht es nicht mal um unsere hochgeschätzte #Demokratie und gegen die ungerechtfertigten #Mikrobenmaßnahmen, sondern um illegale #Hausbesetzungen!
Deshalb meine Frage : " Welche Demos sind besser und effektiver , die Friedlichen oder Gewalttätigen " ?
 
So........................wer jetzt noch immer zweifelt und glaubt in einer #Demokratie zu leben, so wie wir sie bis vor Kurzem zu erleben glaubten , der sollte sich auf jeden Fall dies Video anschauen

 
Seinen Eintritt in die LKR begründete Kamann im Gespräch mit WELT so, dass „die #CDU weiter in Richtung Mitte-links gerückt“ sei und „die #FDP durch eine gewisse Beliebigkeit gekennzeichnet“ sei. „Dadurch ist ein Vakuum im liberal-konservativen Bereich entstanden, das ich nicht der #AfD überlassen will“, sagte #Kamann.
Von hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article215006726/AfD-Abspaltung-Und-ploetzlich-sind-acht-Parteien-im-Bundestag.htm

Wie bekifft muss man sein, um die CDU für Mitte-Links zu halten? Wenigstens kostet er der AfD einen Sitz im #Bundestag aber einen funktionstüchtigen politischen Kompass hat der Typ nicht :(

#politik #Deutschland #wtf #aua #omg #lkr #Demokratie
 
Urheberrechte für Gesetze: Wir verklagen Bundesjustizministerium
Das Bundesgesetzblatt der Bundesregierung wird von einem privaten Verlag vertrieben. Details dazu wollen die Beteiligten geheimhalten. Ein Fall fürs Verwaltungsgericht!

Es sind die zentralen Dokumente der Demokratie – und trotzdem sind sie seit Jahren nur eingeschränkt durch die Öffentlichkeit einsehbar. Die Bundesgesetzblätter, in denen alle Gesetze der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht werden, vertreibt der private Bundesanzeiger Verlag. Damit entscheidet der Dumont-Verlag, zu dem der Bundesanzeiger gehört, über die Art der Veröffentlichung. Wer Gesetzesblätter des Bundes durchsuchen, kopieren oder ausdrucken will, wird vom Verlag zur Kasse gebeten.

#Urheberrechte #Gesetze #klage #Bundesjustizministerium #Bundesgesetzblatt #Bundesregierung #Verlag #geheimhalten #Geheimhaltung #Verwaltungsgericht #Demokratie #Öffentlichkeit #BundesrepublikDeutschland #BRD

https://fragdenstaat.de/blog/2020/09/01/klage-bmjv-bundesanzeiger-urheberrecht/
 
Das Bundesgesetzblatt der Bundesregierung wird von einem privaten Verlag vertrieben. Details dazu wollen die Beteiligten geheimhalten. Ein Fall fürs Verwaltungsgericht!

Es sind die zentralen Dokumente der Demokratie – und trotzdem sind sie seit Jahren nur eingeschränkt durch die Öffentlichkeit einsehbar. Die Bundesgesetzblätter, in denen alle Gesetze der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht werden, vertreibt der private Bundesanzeiger Verlag. Damit entscheidet der Dumont-Verlag, zu dem der Bundesanzeiger gehört, über die Art der Veröffentlichung. Wer Gesetzesblätter des Bundes durchsuchen, kopieren oder ausdrucken will, wird vom Verlag zur Kasse gebeten.

#Urheberrechte #Gesetze #klage #Bundesjustizministerium #Bundesgesetzblatt #Bundesregierung #Verlag #geheimhalten #Geheimhaltung #Verwaltungsgericht #Demokratie #Öffentlichkeit #BundesrepublikDeutschland #BRD

https://fragdenstaat.de/blog/2020/09/01/klage-bmjv-bundesanzeiger-urheberrecht/
 

Urheberrechte für Gesetze: Wir verklagen Bundesjustizministerium

Das Bundesgesetzblatt der Bundesregierung wird von einem privaten Verlag vertrieben. Details dazu wollen die Beteiligten geheimhalten. Ein Fall fürs Verwaltungsgericht!

Es sind die zentralen Dokumente der Demokratie – und trotzdem sind sie seit Jahren nur eingeschränkt durch die Öffentlichkeit einsehbar. Die Bundesgesetzblätter, in denen alle Gesetze der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht werden, vertreibt der private Bundesanzeiger Verlag. Damit entscheidet der Dumont-Verlag, zu dem der Bundesanzeiger gehört, über die Art der Veröffentlichung. Wer Gesetzesblätter des Bundes durchsuchen, kopieren oder ausdrucken will, wird vom Verlag zur Kasse gebeten.

#Urheberrechte #Gesetze #klage #Bundesjustizministerium #Bundesgesetzblatt #Bundesregierung #Verlag #geheimhalten #Geheimhaltung #Verwaltungsgericht #Demokratie #Öffentlichkeit #BundesrepublikDeutschland #BRD

https://fragdenstaat.de/blog/2020/09/01/klage-bmjv-bundesanzeiger-urheberrecht/
 

US-Militär würde Trump selbst bei Wahlniederlage weiterregieren lassen 🇺🇸😱

In der aufgeheizten Stimmung rund um die US-Präsidentenwahl hat Generalstabschef Mark #Milley versichert, dass sich das amerikanische Militär nicht einmischen wird.
Siehe: https://www.welt.de/politik/ausland/article214631490/So-wuerde-das-Militaer-reagieren-wenn-Trump-eine-Niederlage-nicht-akzeptiert.html

#usa #wahl #Trump #Militär #Demokratie #politik #Präsident #Niederlage
 
Wegen der Corona-Demo in #Berlin ist mir aufgefallen, dass viele Demoteilnehmer die #Demokratie in Gefahr sehen und für mehr #Freiheit demonstrieren. Dann aber zusammen mit #AfD und #NPD marschieren, die diese Werte offensichtlich nicht repräsentieren. Ausserdem wurden auf der Demo zahlreiche Presseteams belästigt und angegriffen was der Pressefreiheit widerspricht. Dieser offensichtliche Widerspruch müsste doch normalintelligenten Menschen auffallen.

#politik #coronavirus #COVID-19 #reichsbürger #noNazis #rassismus #presse
 
Maas wie er leibt und lebt .............Freiheit für die #Demokratie

Außenminister Heiko Maas (SPD)FOTO: DPA/MICHAEL KAPPELER
Außenminister Heiko Maas hat vor dem Hintergrund des Mordfalls des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und anderer Angriffe auf kommunale Amtsträger zu Protesten gegen Rechtsextremisten aufgerufen. „Zeigen wir, dass wir mehr sind als die Rechtsradikalen, die Antisemiten, die Spalter“, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die „Bild“. „Vielleicht braucht unser Land nicht nur die Fridays for Future, die so viel in Bewegung gebracht haben. Sondern auch einen Donnerstag der Demokratie“, fügte Maas hinzu. Er forderte: „Kein Millimeter mehr den Feinden der Freiheit! Demokratie muss wehrhaft sein. Wehren wir den Anfängen - gemeinsam, jeden Tag und überall.“
 

So , meine Lieben ...................jetzt wissen wir endlich Hundertprozentig dass wir nicht mehr in einer #Demokratie leben, sondern in einer #Diktatur !

Wer daran jetzt noch Zweifel hat, sollte sich wirklich nur noch in seinem eigenen kleinen #Kosmos bewegen und den Schlaf der Seligen schlafen !!


 
Alle #Demos die für #Corona sind können selbstverständlich stattfinden …Keine Frage …
SO geht #Demokratie in Deutschland
 

Die #Demokratie gibt es nicht mehr in diesem Land ............und das GG auch nicht !


Bin wirklich gespannt wie es jetzt weiter geht .........Ohne Gewalt versteht sich

 
Karl Albrecht Schachtschneider hat einen tollen Bericht:
Ein Staat ohne Legitimation

Ein Bericht von Karl Albrecht Schachtschneider über Deutschland, die BRD, politische Strukturen, der Demokratie in Europa, dem Völkerrecht und über die zunehmende Versklavung der unmündigen Bürger.

https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/pdf_files/sonstiges/Schachtschneider-Staat_ohne_Legitimation.pdf

#staat #legitimation #Bericht #KarlAlbrechtSchachtschneider #Schachtschneider #deutschland #brd #politik #demokratie #europa #völkerrecht

Zudem sind ALLE "Behörden" gewerbliche, Profit orientiert Betriebe. Dies kann im Handelregister überprüft werden.
https://www.bisnode.de/upik/
Der letzte Satz in § 4 KStG besagt es eindeutig:
"Ein Betrieb gewerblicher Art kann nicht mit einem Hoheitsbetrieb zusammengefasst werden."
 
Ein Staat ohne Legitimation

Ein Bericht von Karl Albrecht Schachtschneider über Deutschland, die BRD, politische Strukturen, der Demokratie in Europa, dem Völkerrecht und über die zunehmende Versklavung der unmündigen Bürger.

https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/pdf_files/sonstiges/Schachtschneider-Staat_ohne_Legitimation.pdf

#staat #legitimation #Bericht #KarlAlbrechtSchachtschneider #Schachtschneider #deutschland #brd #politik #demokratie #europa #völkerrecht
 

#Richtervorbehalt ist für den Arsch! 😱📞

Pikant ist, dass auch letztes Jahr kein einziger Antrag auf Telekommunikationsüberwachung von einem Richter oder einer Richterin abgelehnt wurde. Die letzte Ablehnung gab es 2007 – das Jahr, in dem das iPhone vorgestellt wurde.
Schon 2003 sagte der Rechtswissenschaftler Professor Gusy : „Wenn die Polizei einen Antrag anregt und die Staatsanwaltschaft diesen Antrag stellt, so bekommt sie ihn mit nahezu hundertprozentiger Sicherheit durch.“ Ein Studie des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht fand heraus, dass damals nur 0,4 % der Anträge abgelehnt wurden . Die Zahlen aus Berlin sind noch weit unter diesem Wert.
Siehe: https://netzpolitik.org/2020/telefonueberwachung-2019-in-berlin-wurde-seit-zwoelf-jahren-kein-antrag-auf-ueberwachung-von-telefon-oder-internet-abgelehnt/

#polizei #überwachung #Richter #politik #verarschung #justiz #Rechtsstaat #Freiheit #Demokratie #Staatsanwaltschaft #Menschrechte #Telefon #Berlin
In Berlin wurde seit zwölf Jahren kein Antrag auf Überwachung von Telefon oder Internet abgelehnt
 

#Richtervorbehalt ist für den Arsch! 😱📞

Pikant ist, dass auch letztes Jahr kein einziger Antrag auf Telekommunikationsüberwachung von einem Richter oder einer Richterin abgelehnt wurde. Die letzte Ablehnung gab es 2007 – das Jahr, in dem das iPhone vorgestellt wurde.
Schon 2003 sagte der Rechtswissenschaftler Professor Gusy : „Wenn die Polizei einen Antrag anregt und die Staatsanwaltschaft diesen Antrag stellt, so bekommt sie ihn mit nahezu hundertprozentiger Sicherheit durch.“ Ein Studie des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht fand heraus, dass damals nur 0,4 % der Anträge abgelehnt wurden . Die Zahlen aus Berlin sind noch weit unter diesem Wert.
Siehe: https://netzpolitik.org/2020/telefonueberwachung-2019-in-berlin-wurde-seit-zwoelf-jahren-kein-antrag-auf-ueberwachung-von-telefon-oder-internet-abgelehnt/

#polizei #überwachung #Richter #politik #verarschung #justiz #Rechtsstaat #Freiheit #Demokratie #Staatsanwaltschaft #Menschrechte #Telefon #Berlin
In Berlin wurde seit zwölf Jahren kein Antrag auf Überwachung von Telefon oder Internet abgelehnt
 

#Richtervorbehalt ist für den Arsch! 😱📞

Pikant ist, dass auch letztes Jahr kein einziger Antrag auf Telekommunikationsüberwachung von einem Richter oder einer Richterin abgelehnt wurde. Die letzte Ablehnung gab es 2007 – das Jahr, in dem das iPhone vorgestellt wurde.
Schon 2003 sagte der Rechtswissenschaftler Professor Gusy : „Wenn die Polizei einen Antrag anregt und die Staatsanwaltschaft diesen Antrag stellt, so bekommt sie ihn mit nahezu hundertprozentiger Sicherheit durch.“ Ein Studie des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht fand heraus, dass damals nur 0,4 % der Anträge abgelehnt wurden . Die Zahlen aus Berlin sind noch weit unter diesem Wert.
Siehe: https://netzpolitik.org/2020/telefonueberwachung-2019-in-berlin-wurde-seit-zwoelf-jahren-kein-antrag-auf-ueberwachung-von-telefon-oder-internet-abgelehnt/

#polizei #überwachung #Richter #politik #verarschung #justiz #Rechtsstaat #Freiheit #Demokratie #Staatsanwaltschaft #Menschrechte #Telefon #Berlin
In Berlin wurde seit zwölf Jahren kein Antrag auf Überwachung von Telefon oder Internet abgelehnt
 

#Trump ist gekommen, um zu bleiben 😱🇺🇸 🗽

Nach den weiteren vier Jahren im Weißen Haus (also 2021 bis 2025) werde man über weitere vier Jahre nachdenken, angesichts der Spionage der Demokraten gegenüber seiner Wahlkampagne. Um „Landesverrat“ handele es sich dabei. Er werde in „16 oder 20 Jahren“ gehen, sagt Trump. Die amerikanische Verfassung begrenzt die Amtszeit des Präsidenten auf acht Jahre.
Von hier: https://amp.welt.de/politik/ausland/article213762982/Ich-gehe-in-20-Jahren-Trump-haelt-seine-vielleicht-bizarrste-Wahlkampfrede.html

In der #Bananenrepublik #Deutschland könnte so ein Arschlochwichtel problemlos 80 Jahre regieren. Ist sowieso alles Wahlfälschung wenn nicht 98% zustimmen. In einem alternativen Universum mit alternativen Fakten in einer alternativen Zeitlinie regiert ein mutmaßlicher Psychopath der eigentlich in die Nervenheilanstalt gehört oder zumindest ins Altersheim mit intensiver Betreuung.

#usa #Wahlkampf #Demokratie #politik #aua #wtf #fail
 

#SaskiaEsken über den #SPD Kanzlerkandidat #OlafScholz

In dieser engen Zusammenarbeit haben wir Olaf Scholz als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt.

WTF?!?! 🙃😭😵💩


Leider ist die SPD nicht lernfähig. Die glauben Olaf wäre ein guter Kandidat weil er mal #Hamburg regiert hat. Dabei wurde er nur gewählt weil sein Vorgänger von der #CDU so undemokratisch war und sich über Volksentscheide der Hamburger hinweggesetzt hat. Olaf hat dann auch nichts sozialdemokratisches in Hamburg geleistet. Eher im Gegenteil: Kein sozialer Wohnubgsbau und Vertuschung der HSH-Nordbank-Pleite. Den Finanzministerposten hat er nur bekommen weil die CDU die SPD für die Regierungsbildung dringend brauchte. Und wieder hat er nichts sozialdemokratisches geleistet sondern hat die Schwarze-Null noch besser verteidigt als der #Schäuble zumindest vor #Corona.

Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die nächste #Bundestagswahl für die SPD ein Disaster wird 😵
#Sozialdemokratie #wahl #aua #Mist #omg #wtf #kanzler #Demokratie #hilfe #verrat
 

#Trump will #TikTok verbieten. Super dann auch gleich #Facebook und #Twitter.


Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/tiktok-119.html

Der Vorwurf ist, dass Nutzerdaten an die chinesische #Regierung weitergegeben werden also fehlender #Datenschutz. Facebook ist ein Spinoff der #CIA und Twitter hat die Daten von #Wikileaks Aktivisten an die US-Regierung weitergegeben. In den #USA kümmern sich undemokratische Geheimgerichte um die Nationale Sicherheit. Versteht mich nicht falsch. Ich will hier keineswegs TikTok in Schutz nehmen sondern nur die Doppelmoral der USA aufzeigen wenn es um Datenschutz geht. Safe Harbour und #NSA sind schlimme Sachen.

#politik #internet #Menschrechte #Demokratie #moral #ethik #Freiheit #Privatsphäre #china
 

Sichere #Verschlüsselung ist bald nur noch ein Traum 🔓🔑👮‍♀️🕵️‍♂️


https://fm4.orf.at/stories/3005421/

#sicherheit #Privatsphäre #eu #Demokratie #Freiheit #Kommunikation #e2e
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos

Bildbeschreibung hier eingeben
Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:

Bildbeschreibung hier eingeben
Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
*
*
* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:

Bildbeschreibung hier eingeben
Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
*
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* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
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* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Was läuft den für ein Mist in der #EU ab?


https://youtu.be/paPHtR70u5g

🇪🇺🤮


Vor allem frage ich mich sind die überhaupt lernfähig? Das haben wir doch eigentlich an Griechenland gelernt, dass einfach abwarten und hoffen die #Eurokrise nicht verhindert hat.

#europa #Demokratie #Diktatur #Politik #Verantwortung

YouTube: Fettes Osteuropa-Bashing (Martin Sonneborn)

 
Изображение / Фото

Solidarität mit den Betroffenen von Nazi-Drohungen


Polizei muss auch in den eigenen Reihen ermitteln

Seit Jahren berichten wir über Aktivitäten von rechten Schlägern und Hetzern - inzwischen schon mehr als 270 Mal. Eigentlich sollte man 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus in Deutschland davon ausgehen, dass diese menschenfeindliche Ideologie ausstirbt, so muss leider auch der Verfassungsschutzbericht einen starken Anstieg rechter Gewalttaten feststellen.

Wiederholt hat Janine Wissler, seit 2008 Abgeordnete im Hessischen Landtag und dort Fraktionsvorsitzende ihrer Partei und seit 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken auf Bundesebene, Morddrohungen erhalten. Sie hat dies bereits vor einem halben Jahr der Polizei angezeigt. Das einzige Ermittlungsergebnis ist die Tatsache, dass ihre persönlichen Daten über einen Computer der Hessischen Polizei abgefragt wurden.

Deshalb rufen wir hier zur Solidarität mit Janine Wissler auf. Die Verfasser der Briefe , die mit NSU 2.0 unterschrieben waren, müssen gefasst werden. Die Friedens- und Zukunftswerkstatt hat eine Solidaritätskampagne mit der Politikerin und allen von rechten Gewalttätern Bedrohten gestartet.
Solidarität mit Janine Wissler

Die anonymen Morddrohungen gegen Janine Wissler, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Hessischen Landtag, macht uns betroffen. Dieser erneute Angriff auf eine gegen rassistische Politik und für Demokratie und Frieden engagierten Persönlichkeit ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der Rechtsextremismus in unserem Land wächst.

Zunehmend wird erkennbar, dass es sich nicht um verwirrte Einzeltäter handelt, sondern diese Kräfte in der Gesellschaft und auch in den öffentlichen Ämtern verwurzelt sind.

Deshalb kann es nicht nur darum gehen, Einzeltäter ausfindig zu machen. Für uns heißt Solidarität mit Janine Wissler, die Nazistrukturen endgültig zu überwinden. Dazu rufen wir alle Verantwortlichen wie auch unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf.

Diese Erklärung bitte einsenden an:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.
c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main
Fax: 069 - 24249951
E-Mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de

Spendenkonto Frieden und Zukunft, Frankfurter Sparkasse IBAN: DE20 5005 0201 0200 0813 90, BIC: HELADEF1822
Stichwort: „Solidarität mit Janine Wissler“

Ich/Wir unterstütze/n diesen Aufruf
Name Vorname PLZ, Ort Straße Unterschrift

Diese Erklärung bitte ausgefüllt per E-Mail, Fax oder normaler Post an einsenden. Das unten verlinkte PDF Dokument erlaubt auch mehrere Unterschriften.

Mehr dazu bei http://www.frieden-und-zukunft.de/
und eine Unterschriftenliste zum Herunterladen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/Solidaritaet_Janine_Wissler.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7326-20200712-solidaritaet-mit-den-betroffenen-von-nazi-drohungen.htm

#Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU20 #Faschisten #Rassismus #Morddrohungen #Abgeordnete #Einschüchterung #Hetze #Angst #Hass #Grundrechte #Menschenrechte #Flucht #Migration #Frieden #Demokratie #Linke
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 

So dauert eine reguläre Metzgerausbildung nach wie vor drei Jahre – eine im Schlachtbetrieb wie bei #Tönnies nur zwei Tage.


Da bleibt nur eine Frage offen wie blind oder industrielobbygesteuert sind unsere Politiker?
#tierquälerei #schlachtung #arbeit #Menschrechte #politik #gesundheit #schutz #Demokratie
 

So dauert eine reguläre Metzgerausbildung nach wie vor drei Jahre – eine im Schlachtbetrieb wie bei #Tönnies nur zwei Tage.


Da bleibt nur eine Frage offen wie blind oder industrielobbygesteuert sind unsere Politiker?
#tierquälerei #schlachtung #arbeit #Menschrechte #politik #gesundheit #schutz #Demokratie
 

Das Filmen oder Fotografieren von Unfallopfern ist demnächst verboten


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-755.html

Klar wer braucht diese Schaulustigen, die überall ihr Handy zücken und anschließend die Bilder an die Bildzeitung verkaufen? Nur sind die unschuldigen #Opfer beim Drohnen-Terror oder sonstigen Kriegshandlungen nicht auch sogenannte "Collateralschäden" also Unfallopfer? Das Urheberrecht wird auch zur Zensur missbraucht. Würde mich nicht wundern wenn unsere minderqualifizierten Politiker hier ein weiteres Gesetz zum Zensieren unliebsamer Fotos auf den Weg bringen.

#justiz #Zensur #Demokratie #politik #gesetz
 

Das Filmen oder Fotografieren von Unfallopfern ist demnächst verboten


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-755.html

Klar wer braucht diese Schaulustigen, die überall ihr Handy zücken und anschließend die Bilder an die Bildzeitung verkaufen? Nur sind die unschuldigen #Opfer beim Drohnen-Terror oder sonstigen Kriegshandlungen nicht auch sogenannte "Collateralschäden" also Unfallopfer? Das Urheberrecht wird auch zur Zensur missbraucht. Würde mich nicht wundern wenn unsere minderqualifizierten Politiker hier ein weiteres Gesetz zum Zensieren unliebsamer Fotos auf den Weg bringen.

#justiz #Zensur #Demokratie #politik #gesetz
 

In einem politischen System, dass zu sowas wie dem #Radikalenerlass fähig ist, wo vermuteten linken Lehrkräften das Unterichten versagt wurde, wundert man sich doch warum Bernd #Höcke immer noch #Lehrer ist?


Der Kerl, den man offiziell #Nazi nennen darf, ist auch noch Geschichtslehrer und als solcher wird er auch wieder arbeiten nachdem seine politische Karriere endlich beendet worden sein wird :(

#bildund #afd #noNazis #politik #skandal #Demokratie #Deutschland #geschichte #rassismus #Faschismus
 
Изображение / Фото
Im ersten Moment fand ich das lustig aber es sind doch die schlauen Nazis, die ganz normal aussehen, die gefährlich sind. Obwohl man sich wiederum streiten könnte, ob Dackelkrawatten normal sind.

Das schlimmste Problem ist doch der Alltagsrassismus, der tief in unserer Gesellschaft steckt :( Die paar Glatzköpfe, die vom Verfassungsschutz gesponsert werden damit er eine Existenzgrundlage hat, sind gewollt, um vom wirklichen Problem abzulenken.
#noNazis #rassismus #Faschismus #problem #politik #Demokratie
 

Oury Jalloh von Polizisten ermordet - Motiv: #Rassismus


Und sie sind davon gekommen, weil weder die Polizei bereit war den Tatort vernünftig zu sichern, noch die Staatsanwaltschaft bereit war zu ermitteln und Richter das Ganze durchgehen lassen habe. Es wurde nicht einmal wegen Strafvereitelung im Amt (der Versuch ist strafbar) wegen der ganzen Schlamperei, verschwundener Beweise, falscher Beweise und offensichtlich widersprüchlichen Aussagen ermittelt.

Hinzu kommen noch rechte Netzwerke in der Polizei (NSU 2.0), SEK und KSK bereiten sich auf Tag X vor, um die Regierung zu putschen und der Verfassungsschutz finaziert den NSU. Gleichzeitig ist man unwillig gegen Rechts zu ermitteln denn der NSU waren nur 3 Leute und das Oktoberbombenattentat war ein Einzeltäter. Wie alles was rauskommt nur bedauerliche Einzelfälle sind.

Meine Theorie ist die Justiz in Sachsen ist nicht komplett verblödet. Die wissen, dass sich Polizisten Aufgrund des Korpsgeist sich nicht gegenseitig belasten und halten eine Ermittlungen deswegen für sinnlos. Nur eine solche Einstellung der Justiz ist sehr weit jenseits der freien demokratischen Grundordnung. Im Grunde hat man das Recht zum Widerstand gegen einen so offensichtlichen Rechtsbruch.

Die Konsequenzen kann meiner Meinung nur sein unabhängige Ermittlungen gegen Polizei und Justiz einzuführen. Eine Krähe kratzt nun mal einer anderen kein Auge aus und wenn in Sachsen vom einfachen Streifenpolizisten über den LKA Ermittler bis hin zum Staatsanwalt und Richter alle Hand in Hand arbeiten und sich gegenseitig decken dann ist eine unabhängige Ermittlungsstelle dringend geboten.

Da dies aber nicht einmal ein Thema in der deutschen Politik ist und sich Polizisten seit Jahren gegen eine Kennzeichnung wehren sehe ich eine dystopische Zukunft für unsere angebliche #Demokratie.
#Menschrechte #Freiheit #verbrechen #mord #Ermittlung #gesetz #justiz #Grundgesetz #politik
 

Vergesst nicht #OuryJalloh!

Was ist so schwer daran unabhängige Untersuchungstellen für rassistische #Polizeigewalt einzurichten?


Bei #Polizei und #Geheimdienst herrscht struktureller #Rassismus, sagen NGOs.

Siehe: https://taz.de/Rassismus-beim-Verfassungsschutz/!5065886/

#politik #Freiheit #justiz #Menschenrechte #demokratie #frage #gewalt #noNazis
 

„Gangs of America“ von Ted Nace – Der Aufstieg der Fimenmacht und die Auflösung der Demokratie – " Mit Recht: mehr vom Leben"


https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/

Die Firmenmacht hat weltweit die Regierungen übernommen, sodass der Inhalt auch ohne "... of America" sehr erhellend für das erkennen der Weltsituation ist.

Das ist ein Buch, das die Aktalität täglich aufs Neue beweist. Gerade die fragwürdigen staatlichen Corona-Maßnahmen, die als Etiketten „Gesundheitsbesorgnis“ und „Rettungsmaßnahmen“ tragen, offenbaren, dass es nie um die Gesundheit der Bevölkerung geht, sondern um die Verwirklichung von Firmen- und Bankeninteressen. Denn diese Maßnahmen entsprechen weder dem „Verhältnismäßigkeitsprinzip“ noch dem „Vollmachtsprinzip aus öffentlicher Legitimationsübertragung“.

Absolute Leseempfehlung!
Das ebook gibt es kostenlos zum Download (ohne dass Daten angegeben werden müssten!)

#grundrecht #demokratie #menschenrecht #legitimation #corona
 

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