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Mahnwache vor dem BMVg gegen Bewaffnung von Drohnen


Aktiv gegen Drohnen-Bewaffnung

50 friedensbewegte BerlinnerInnen - mehr waren Corona-bedingt nicht erlaubt - protestierten heute vor dem Bendler Block, dem Sitz des Bundesministeriums der Verteidigung, in der Stauffenbergstr. 18 gegen die heimliche "ethische Debatte" des BMVg.

Zu der Veranstaltung der Friedenskoordination Berlin waren auch Abgeordnete von Linken, Grünen und SPD gekommen, um ihre Position zur Bewaffnung von Drohnen deutlich zu machen. Die Videos von diesen Beiträgen werden demnächst aus dieser Seite abrufbar sein.
  • Ricarda Lang, Bündnis90/Grüne
  • Tobias Pflüger, Die Linke
  • Karl-Heinz Brunner, SPD
Zur Zeit läuft vom BMVg ein Livestream dieser Veranstaltung, um den Eindruck einer "breiten Debatte" zu erwecken. Zuschauer können heute bis 18h Tweets auf den Kanal des BMVg mit den Hashtags #DrohnenDebatte2020 @BMVg-Bundeswehr oder Mails an BMVgPresseSocialMedia@bmvg.bund.de schicken. Nutzt diese Möglichkeit und macht deutlich, dass wir uns unter einer breiten Debatte etwas anderes vorstellen.

ANHANG
"Aktion Freiheit statt Angst” (eine der 150 Unterzeichner-Gruppen des Appells der "Drohnen-Kampagne”) hat die folgenden Informationen ins Netz gestellt
  • Briefe des Bundesministeriums der Verteidigung an Bundestagsabgeordnete (Februar - April 2020):
  • https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/BMVg_an_MdB_Brunner_06.04.2020.pdf
  • https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/BMVg_an_AG_der_SPD-Fraktion_06.03.2020.pdf
  • https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/BMVg_an_Fraktionsvorsitzende_26.02.2020.pdf
  • Anregungen fürs Briefschreiben:
  • Zweiter Appell der Drohnen-Kampagne (Dezember 2019): https://drohnen-kampagne.de/appell-12-2019/
  • Ungehaltener Redebeitrag von Elsa Rassbach für den geplanten Ostermarsch in Berlin am 11. April 2020 https://www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch/reden/elsa-rassbach-berlin
  • Offener Brief der Drohnen-Kampagne an die Bundestagsabgeordnete (Verschickt am 25.03.2020 an alle MdB.)
  • https://drohnen-kampagne.de/2020/03/25/offener-brief-der-drohnen-kampagne-an-die-bundestagsabgeordneten/
  • Musterbriefe auf der Website des AKs gegen bewaffnete Drohnen http://drohnen.frieden-und-zukunft.de/?Extra/Musterbrief-A
  • Augen geradeaus: "DroneWatch: Debatte über bewaffnete Drohnen am 24. März"
  • https://augengeradeaus.net/2020/03/dronewatch-debatte-ueber-bewaffnete-drohnen-am-24-maerz/
Mehr dazu bei https://drohnenkampagne.de
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7211-20200324-gegen-die-moegliche-bewaffnung-von-drohnen-fuer-die-bundeswehr.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7261-20200511-mahnwache-vor-dem-bmvg-gegen-bewaffnung-von-drohnen.htm

#Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #offenerBrief #MdB #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Corona #Kundgebung #Protest #Mahnwache
 
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Protest gegen Drohnenbewaffnung


Ethische Debatte aus dem Hinterzimmer holen

Im März hatte das Bundesministerium der Verteidigung zu einer Ethischen Debatte in kleinem Kreis über die Bewaffnung von Drohnen eingeladen. Dagegen hatten wir zusammen mit anderen Gruppen der Friedensbewegung mit einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten protestiert.

Denn der Bundestag hatte im Jahr 2013 beschlossen, dass vor einer möglichen Bewaffnung eine breite gesellschaftliche Debatte mit "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" stattfindet. Diese Diskussion muss in der Öffentlichkeit unter Beteiligung alle gesellschaftlichen Gruppen, wie Gewerkschaften, Kirchen und der Politik stattfinden und nicht während der Corona-Krise mit einem ausgewählten Publikum.

Nicht einmal der vollständige Verteidigungsausschuss darf nach Ansicht des BMVg dabei sein!

Für den nächsten Montag, 11.5. mittags hat das BMVg erneut zu einer solchen Runde eingeladen. Dagegen wollen wir mit einer Kundgebung vor dem Verteidigungsministerium protestieren. Seid dabei! Wegen der Corona-Einschränkungen bitten wir um Anmeldung an kontakt@aktion-fsa.de .

BMVg plant Waffenkäufe noch vor dem Sommer

Nach den Vorstellungen des Verteidigungsministeriums genügen 2 Treffen von Waffenbefürwortern in kleinem Kreis, um dem Haushaltsausschuss des Bundestags im Juni die Erfüllung des Bundestagsbeschlusses von 2013 und Abschluss der ethischen Debatte zu melden, damit dieser dem Kauf der Raketen zustimmt. Das darf nicht geschehen!

Schreibt BITTE WEITER VIELE BRIEFE oder ruft eure Bundestagsabgeordneten an und informiert die Medien. Wir müssen unsere Empörung zum Ausdruck bringen, dass dieses Vorgehen keine breite gesellschaftliche Debatte mit "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" darstellen kann!

Hier noch einmal die Links mit Anregungen fürs Briefschreiben:
- Zweiter Appell der Drohnen-Kampagne (Dezember 2019): https://drohnen-kampagne.de/appell-12-2019/
- Ungehaltener Redebeitrag von Elsa Rassbach für den geplanten Ostermarsch in Berlin am 11. April 2020 https://www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch/reden/elsa-rassbach-berlin
- Offener Brief der Drohnen-Kampagne an die Bundestagsabgeordnete (Verschickt am 25.03.2020 an alle MdB.)
- https://drohnen-kampagne.de/2020/03/25/offener-brief-der-drohnen-kampagne-an-die-bundestagsabgeordneten/
- Musterbriefe auf der Website des AKs gegen bewaffnete Drohnen http://drohnen.frieden-und-zukunft.de/?Extra/Musterbrief-A
- Augen geradeaus: "DroneWatch: Debatte über bewaffnete Drohnen am 24. März"
- https://augengeradeaus.net/2020/03/dronewatch-debatte-ueber-bewaffnete-drohnen-am-24-maerz/

Da die Veranstaltung des BMVg am Montag auch im Livestream verfolgt werden kann, ist es sinnvoll in dieser Zeit auch viele Tweets auf den Kanal des BMVg mit den Hashtags #DrohnenDebatte2020 @BMVg-Bundeswehr oder als Mail an BMVgPresseSocialMedia@bmvg.bund.de zu schicken und deutlich zu machen, dass wir uns unter einer breiten Debatte etwas anderes vorstellen.

Mehr dazu bei https://drohnenkampagne.de
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7236-20200417-friedensbewegung-mobilisiert-gegen-drohnenbewaffnung.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7257-20200507-protest-gegen-drohnenbewaffnung.htm

#Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #offenerBrief #MdB #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Corona #Kundgebung #Protest
 
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