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Items tagged with: Ermächtigungsgesetz

Mit #Verlaub Herr Drosten.....wenn hier Jemand krank ist, dann sind SIE es "


Damit wir in der ständigen #Pandemie bleiben, wurde erst das #Infektionsschutzgestz oder auch #Ermächtigungsgesetz durch gepeitscht, damit sie in aller Ruhe für die nächste #Pandemie sorgen können
Ja, sie werden in die Geschichte eingehen
 
@michaelhoch@pluspora.com
Damit stützt Du die Aussagen von
Alexander #Gauland zum #Corona #Ermächtigungsgesetz!
 
Corona dient nur als Vorwand: Merkels Ermächtigungsgesetz bricht das Grundgesetz
von Stefan Schubert

Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Was 1933 noch »Gesetz zum Schutz von Volk und Staat« lautete, heißt im Jahr 2020 »Bevölkerungsschutzgesetz«. Sollten die Berliner Eliten dieses Gesetz mit der Mehrheit der Großen Koalition beschließen, ist Deutschlands Weg in Willkür und eine offene Diktatur besiegelt.

https://www.anonymousnews.ru/2020/11/10/ermaechtigungsgesetz-grundgesetz/

#corona #merkel #Ermächtigungsgesetz #grundgesetz #bundesregierung #gesetz #staat #deutschland #willkür #diktatur #StefanSchubert
 
Corona dient nur als Vorwand: Merkels Ermächtigungsgesetz bricht das Grundgesetz
von Stefan Schubert

Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Was 1933 noch »Gesetz zum Schutz von Volk und Staat« lautete, heißt im Jahr 2020 »Bevölkerungsschutzgesetz«. Sollten die Berliner Eliten dieses Gesetz mit der Mehrheit der Großen Koalition beschließen, ist Deutschlands Weg in Willkür und eine offene Diktatur besiegelt.

https://www.anonymousnews.ru/2020/11/10/ermaechtigungsgesetz-grundgesetz/

#corona #merkel #Ermächtigungsgesetz #grundgesetz #bundesregierung #gesetz #staat #deutschland #willkür #diktatur #StefanSchubert
 
Corona dient nur als Vorwand: Merkels Ermächtigungsgesetz bricht das Grundgesetz
von Stefan Schubert

Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Was 1933 noch »Gesetz zum Schutz von Volk und Staat« lautete, heißt im Jahr 2020 »Bevölkerungsschutzgesetz«. Sollten die Berliner Eliten dieses Gesetz mit der Mehrheit der Großen Koalition beschließen, ist Deutschlands Weg in Willkür und eine offene Diktatur besiegelt.

https://www.anonymousnews.ru/2020/11/10/ermaechtigungsgesetz-grundgesetz/

#corona #merkel #Ermächtigungsgesetz #grundgesetz #bundesregierung #gesetz #staat #deutschland #willkür #diktatur #StefanSchubert
 

Corona dient nur als Vorwand: Merkels Ermächtigungsgesetz bricht das Grundgesetz

Corona dient nur als Vorwand: Merkels Ermächtigungsgesetz bricht das Grundgesetz
von Stefan Schubert

Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Was 1933 noch »Gesetz zum Schutz von Volk und Staat« lautete, heißt im Jahr 2020 »Bevölkerungsschutzgesetz«. Sollten die Berliner Eliten dieses Gesetz mit der Mehrheit der Großen Koalition beschließen, ist Deutschlands Weg in Willkür und eine offene Diktatur besiegelt.

https://www.anonymousnews.ru/2020/11/10/ermaechtigungsgesetz-grundgesetz/

#corona #merkel #Ermächtigungsgesetz #grundgesetz #bundesregierung #gesetz #staat #deutschland #willkür #diktatur #StefanSchubert
 

Merkel lässt das #Ermächtigungsgesetz dauerhaft zementieren

Verlängerung der #Corona-Maßnahmen zur #NeuenNormalität


#Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz – das ist #Neusprech vom feinsten!

https://www.journalistenwatch.com/2020/07/02/merkel-laesst-das-ermaechtigungsgesetz-dauerhaft-zu-zementieren/
Im Schatten des „Fleisch-Skandals“ und weitestgehend unbeachtet von der medialen Öffentlichkeit, startete vor kurzem die Lindner-FDP eine Gesetzesinitiative für das Covid-19-#Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz.
„Was soll denn das?“, fragt sich der interessierte Beobachter. Hatten wir nicht den Medien entnommen, dass die #FDP als einzige Bundestagspartei lautstark die Abschaffung der Corona-Maßnahmen fordert? Sie legte dafür sogar eine Gesetzesinitiative vor (Drucksache 19/20046 – das Pandemieende ist zu beschließen).

Quasi gleichzeitig mit ihrem #Gesetzesentwurf brachte sie jedoch noch einen weiteren Vorschlag zur sofortigen Aussetzung ihrer eigenen Initiative ein. Letzten Donnerstag fanden dazu die ersten Lesungen statt.
Worum geht es denn nun, Abschaffung des #Lockdowns oder dessen #Verlängerung? Das soll im Folgenden eingeordnet werden.
Schon in der Begründung der #Gesetzesinitiative lesen wir: „Nach §5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) hebt der Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen.“
Das ist nicht auf dem Mist der FDP gewachsen, sondern steht im Gesetz.
[...]
Aber vielleicht ist auch alles ganz anders und die FDP hat sich nur an ihre ursprünglichen liberalen Wurzeln erinnert und tritt jetzt selbstlos dafür ein.
Zitat aus der Drucksache 19/20042:
„Der § 5 Abs. 4 Satz 1, Halbsatz 1 IfSG, nach dem Rechtsverordnungen, die auf Grund des § 5 Absatz 2 oder § 5a Absatz 2 erlassen worden sind, mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite außer Kraft tre-ten, und § 5 Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1, nach dem Anordnungen, die aufgrund von § 5 Abs. 2 IfSG getroffen worden sind, mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite als aufgehoben gelten, werden befristet bis zum 30. September 2020 aufgehoben. Die aufgrund § 5 Absatzes 2 oder § 5a Absatz 2 IfSG erlassenen Rechtsverordnungen und getroffenen Anordnungen bleiben bis dahin in Kraft, wenn sie nicht vorher vom Bundesgesundheitsminister aufgehoben werden. „
Erst danach, im zweiten Gesetz soll die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufgehoben werden.
IM Klartext: Per Gesetz wird der im Infektionschutzgesetz verankerte Zwang ausgehebelt, die Corona-Anordnungen nach „Corona“ wieder zu beenden. Alle „Corona-Anordnungen“ gelten ab dann, zwar erst einmal befristet, auch ohne das Virus weiter.
Quellen:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920046.pdf
https://dejure.org/gesetze/IfSG/5.html
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw25-de-corona-rechtsverordnungen-701082
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19166.pdf
#P.20656 (Protokoll 60 min Aussprache / 1. Lesung)

#Neusprech #Orwell #1984 #Diktatur = #Bevormundung #Sozialismus #TheAnimalFarm #Gedankenverbrechen #GG #ErmächtigungsGesetze
Merkel lässt das Ermächtigungsgesetz dauerhaft zementieren
 
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