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Items tagged with: Gerichte

#Chef der #US-Bundeswahlkommission: Es fand tatsächlich #Betrug statt


#Gerichte sollen #Beweise wahrnehmen
#Trump #Biden #Wahlbetrug
 
Rechtsstellung von “BRD”-“Richtern” und “BRD”- “Gerichten”
Weiterhin folgt aus dem Fehlen der Staatlichkeit der “BRD”, daß es im “BRD”-System logischerweise keine gesetzlichen Richter und keine Staatsgerichte gibt.
Sämtliche Gerichte im “BRD”-System sind deshalb “BRD”-Unterfirmen, beziehungsweise private Schiedsgerichte. Man könnte sie auch als Ausnahme- oder Sondergerichte, beziehungsweise als Standgerichte bezeichnen.

https://deme.info/der-igh-in-den-haag-bestatigt-die-staatssimulation-bundesrepublik-deutschland/

#igh #denhaag #staatssimulation #bundesrepublikdeutschland #brd #rechtsstellung #richter #gerichte #Staatlichkeit #firmen
 

Der IGH in Den Haag bestätigt die Staatssimulation Bundesrepublik Deutschland etc


Rechtsstellung von “BRD”-“Richtern” und “BRD”- “Gerichten”
Weiterhin folgt aus dem Fehlen der Staatlichkeit der “BRD”, daß es im “BRD”-System logischerweise keine gesetzlichen Richter und keine Staatsgerichte gibt.
Sämtliche Gerichte im “BRD”-System sind deshalb “BRD”-Unterfirmen, beziehungsweise private Schiedsgerichte. Man könnte sie auch als Ausnahme- oder Sondergerichte, beziehungsweise als Standgerichte bezeichnen.

https://deme.info/der-igh-in-den-haag-bestatigt-die-staatssimulation-bundesrepublik-deutschland/

#igh #denhaag #staatssimulation #bundesrepublikdeutschland #brd #rechtsstellung #richter #gerichte #Staatlichkeit #firmen
 

Der IGH in Den Haag bestätigt die Staatssimulation Bundesrepublik Deutschland etc

Rechtsstellung von “BRD”-“Richtern” und “BRD”- “Gerichten”
Weiterhin folgt aus dem Fehlen der Staatlichkeit der “BRD”, daß es im “BRD”-System logischerweise keine gesetzlichen Richter und keine Staatsgerichte gibt.
Sämtliche Gerichte im “BRD”-System sind deshalb “BRD”-Unterfirmen, beziehungsweise private Schiedsgerichte. Man könnte sie auch als Ausnahme- oder Sondergerichte, beziehungsweise als Standgerichte bezeichnen.

https://deme.info/der-igh-in-den-haag-bestatigt-die-staatssimulation-bundesrepublik-deutschland/

#igh #denhaag #staatssimulation #bundesrepublikdeutschland #brd #rechtsstellung #richter #gerichte #Staatlichkeit #firmen
 
Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollkla-
ge gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes-
und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekann-
tem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutsch-
land. Dies gilt für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer.

Insbesondere sind diese Maßnahmen nicht durch das Infektionsschutzgesetz gerechtfertigt, welches erst vor wenigen Tagen in Windeseile überarbeitet wurde. Wochenlange Ausgehbeschränkungen und Kontaktverbote auf Basis der düstersten Modellszenarien (ohne Berücksichtigung sachlich-kritischer Expertenmeinungen) sowie die vollständige Schließung von Unternehmen und Geschäften ohne jedweden Nachweis einer Infektionsgefahr durch diese
Geschäfte und Unternehmen sind grob verfassungswidrig.

#corona #Coronavirus #Gerichte #Klagen #Staat
 
Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollkla-
ge gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes-
und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekann-
tem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutsch-
land. Dies gilt für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer.

Insbesondere sind diese Maßnahmen nicht durch das Infektionsschutzgesetz gerechtfertigt, welches erst vor wenigen Tagen in Windeseile überarbeitet wurde. Wochenlange Ausgehbeschränkungen und Kontaktverbote auf Basis der düstersten Modellszenarien (ohne Berücksichtigung sachlich-kritischer Expertenmeinungen) sowie die vollständige Schließung von Unternehmen und Geschäften ohne jedweden Nachweis einer Infektionsgefahr durch diese
Geschäfte und Unternehmen sind grob verfassungswidrig.

#corona #Coronavirus #Gerichte #Klagen #Staat
 
Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollkla-
ge gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes-
und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekann-
tem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutsch-
land. Dies gilt für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer.

Insbesondere sind diese Maßnahmen nicht durch das Infektionsschutzgesetz gerechtfertigt, welches erst vor wenigen Tagen in Windeseile überarbeitet wurde. Wochenlange Ausgehbeschränkungen und Kontaktverbote auf Basis der düstersten Modellszenarien (ohne Berücksichtigung sachlich-kritischer Expertenmeinungen) sowie die vollständige Schließung von Unternehmen und Geschäften ohne jedweden Nachweis einer Infektionsgefahr durch diese
Geschäfte und Unternehmen sind grob verfassungswidrig.

#corona #Coronavirus #Gerichte #Klagen #Staat
 
Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollkla-
ge gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes-
und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekann-
tem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutsch-
land. Dies gilt für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer.

Insbesondere sind diese Maßnahmen nicht durch das Infektionsschutzgesetz gerechtfertigt, welches erst vor wenigen Tagen in Windeseile überarbeitet wurde. Wochenlange Ausgehbeschränkungen und Kontaktverbote auf Basis der düstersten Modellszenarien (ohne Berücksichtigung sachlich-kritischer Expertenmeinungen) sowie die vollständige Schließung von Unternehmen und Geschäften ohne jedweden Nachweis einer Infektionsgefahr durch diese
Geschäfte und Unternehmen sind grob verfassungswidrig.

#corona #Coronavirus #Gerichte #Klagen #Staat
 
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das nennt man eine Bestallungsurkunde, die jeder Richter, Notar und Anwalt gebraucht hätte seit 1945 und keiner hat, also alles private Räuber.


#BRD #Deutschland #Richter #Gerichte #USA #Politik
 


das nennt man eine Bestallungsurkunde, die jeder Richter, Notar und Anwalt gebraucht hätte seit 1945 und keiner hat, also alles private Räuber.


#BRD #Deutschland #Richter #Gerichte #USA #Politik
 
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das nennt man eine Bestallungsurkunde, die jeder Richter, Notar und Anwalt gebraucht hätte seit 1945 und keiner hat, also alles private Räuber.


#BRD #Deutschland #Richter #Gerichte #USA #Politik
 
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das nennt man eine Bestallungsurkunde, die jeder Richter, Notar und Anwalt gebraucht hätte seit 1945 und keiner hat, also alles private Räuber.


#BRD #Deutschland #Richter #Gerichte #USA #Politik
 
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