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Items tagged with: Grüne

Die dürfen sowas: Deutschlandfunk vergleicht Greta #Thunberg mit Sophie #Scholl


https://www.journalistenwatch.com/2020/11/25/die-deutschlandfunk-greta/

#Grüne #Grünfaschisten #Ökodiktatur #Ökofaschismus #GreatReset #NeueNormalität #NWO #Sozialismus
Die dürfen sowas: Deutschlandfunk vergleicht Greta Thunberg mit Sophie Scholl
 
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Pistolen werden die Volksgesundheit nicht verbessern


Corona-Hilfssheriffs sollen bewaffnet rumlaufen

Die CDU Baden-Würtemberg will, dass die rund 670 ehrenamtlichen Hilfspolizisten im Ländle die Zahl der Neuinfektionen wieder auf ein beherrschbares Maß reduzieren soll. Warum sie dazu Pistolen tragen sollen, ersch(l)ießt sich uns nicht - es sei denn, sie "reduzieren" die Neuinfizierten.

Normalerweise sind die Ehrenamtlichen dann da, wenn es personell eng wird bei den Dienststellen im Land. Sie helfen dann bei Veranstaltungen aus, regeln den Verkehr bei Volksfesten, sichern Polizeigebäude oder verteilen Präventions-Flyer. Das sind alles keine Aufgaben bei der man eine Waffe tragen sollte. Deshalb sind der Grüne Koalitionspartner und die Polizeigewerkschaft auch dagegen.

Die "Ausbildung" der Polizeifreiwilligen umfasst 84 Stunden, die Fortbildung jährlich 18 Stunden - auch das ist keine Qualifikation für das Tragen oder gar Benutzen von Waffen.

Mehr Waffen = mehr Tote und Verletzte

Um den Unsinn dieses Vorschlags zu erkennen, müssen wir nur in die Länder schauen, wo sich die Waffe zum (männlichen) Ersatzgegenstand entwickelt hat. In den USA wurden 2018 laut "Gun Violence Archive" insgesamt 14.717 Menschen durch Schusswaffen getötet, die Zahl der Verletzten erreicht fast 60.000. Das sind mehr Getötete als in Deutschland "an und mit" Corona Verstorbene. Man kann also einen "pandemieartigen Aderlass"* in der Bevölkerung auch erzeugen, in dem man den Waffenherstellern das Geschäft entsprechend erleichtert.

Nun könnte es ja sein, wenn auch statistisch unwahrscheinlich, dass gerade in den USA so viele Kriminelle wohnen und das Leben deshalb dort so gefährlich ist. Weit gefehlt, denn allein in dem Zeitraum von 2013 bis 2019 kamen insgesamt 7663 Menschen durch Polizeigewalt ums Leben, davon 1944 Afro-Amerikaner, 1335 Hispanics, 3378 Weiße und 118 Asiaten. Das ergibt immer noch, dass jeder Zehnte Getötete auf das Konto von Polizisten geht.

Insofern ist es fraglich, ob es uns beruhigt, dass zusätzlich bundesweit tausende Bundespolizisten die Einhaltung der neuen Corona-Reglen überwachen helfen sollen - auch wenn man bei denen davon ausgehen kann, dass ihre Ausbildung die 84 Stunden überschritten hat ...

*) PS. Ob eine Todesrate von 26 Menschen/Tag ein "pandemieartiger Aderlass" ist, muss der Gesundheitsminister und die Experten entscheiden. Genauso viele Menschen sterben täglich an einem Suizid in Deutschland. Für diese Menschen müsste eigentlich ähnlich viel getan werden. Aber die 196 Menschen, die täglich an Atemwegserkrankungen sterben, hätten auf jeden Fall verdient, dass die Politik mehr für sie tut, in dem sie die Luftverschmutzung durch Kohlekraftwerke und den Autoverkehr mit einer ähnlich starken Kraftanstrengung bekämpft wie die Corona Pandemie.

Mehr dazu bei https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten/bw-hilfs-polizisten-100.html
und https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten/merkel-laenderchefs-treffen-massnahmen-corona-100.html
und zum Schusswaffengebrauch in den USA https://www.dw.com/de/massensterben-durch-waffengewalt/a-47964053
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7441-20201102-pistolen-werden-die-volksgesundheit-nicht-verbessern.htm

#Polizeigewalt #Hilfspolizei #Statistik #Polizei #Baden-Würtemberg #Grüne #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Corona
 
Verschwörungstheorie der Woche: Heute was mit Russen.

Verschwörungstheorien erkennt man daran das man sie nicht erkennt! Ist doch logisch. Zum Beispiel: Der Russe wars. Aber der eigentlich unfähige Russe hat einen verrückten Plan ausgearbeitet. Der Russe bringt jemanden um und alles sieht so aus als wär es der Russe gar nicht gewesen.. clever. UUUND .. der Russe schlägt seine Frau

https://twitter.com/derspiegel/status/1301835032235896832

\#grune #nordstream2 #russe
Originally posted at: https://www.undead-network.de/word/Archive/715053
Verschwörungstheorie der Woche: Heute was mit Russen.
 
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Gesichter-Suchmaschine muss untersagt werden


Sächsischer GRÜNEN-Abgeordneter befürchtet Gläsernen Bürger

Auf das Recht am eigenen Bild "verzichten" immer mehr Menschen in dem sie ihre Fotos in allen möglichen (a)-sozialen Kanälen des Internets posten. Trotzdem gilt weiter das Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung für jeden Einzelnen und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) schützt dieses Grundrecht mit verschiedenen Artikeln.

Der netzpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Dr. Daniel Gerber, hat nun einen sehr dreisten Fall des Verstoßes gegen die DSGVO angeprangert. Er schreibt auf seiner Webseite und in einer Presseerklärung zu dem Fall:

Auf der Webseite des polnischen Unternehmens PimEyes lässt sich gezielt nach Bildern einer bestimmten Person suchen. PimEyes analysiert dazu massenhaft Bilder aus dem Internet und speichert die biometrischen Daten gefundener Gesichter in einer eigenen Datenbank.

PimEyes greift damit nicht nur massiv in die informationelle Selbstbestimmung aller sächsischen Bürgerinnen und Bürger ein, sondern verstößt auch gegen Artikel 9 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist die Verarbeitung von biometrischen Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person ohne deren Einwilligung untersagt.

Außerdem liegt nach meinem Kenntnisstand bis heute keine Datenschutz-Folgenabschätzung vor, zu der PimEyes nach Artikel 35 der DSGVO verpflichtet ist. Somit fehlt PimEyes die Rechtsgrundlage innerhalb der EU, weshalb ein Weiterbetrieb schnellstmöglich untersagt werden muss.

Ich habe große Bedenken gegenüber Gesichtserkennung im öffentlichen Raum. Erst recht, wenn diese unkontrollierbar von einer beliebigen Person oder einem Unternehmen genutzt werden kann. Aus diesem Grund habe ich beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten eine Beschwerde eingereicht, damit dieser rechtliche Schritte gegen PimEyes einleitet.

Er verweist in seiner Beschwerde auf de Datenschutzbeauftragten für Baden-Württemberg, Stefan Brink, der feststellt, dass PimEyes die Einwilligung jeder Person in ihrer Datenbank einholen müssten, da es sich bei biometrischen Daten um besonders schutzwürdige Informationen handelt. Zusätzlich sieht er mit PimEyes eine Verletzung des Rechts am eigenen Bild (vgl. netzpolitik.org).

Mehr dazu bei https://danielgerber.eu/2020/08/25/gesichter-suchmaschine-pimeyes-muss-untersagt-werden/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7369-20200825-gesichter-suchmaschine-muss-untersagt-werden.htm

#Gesichtserkennung #Suchmaschine #PimEyes #Biometrie #DSGVO #Verstoß #InformationelleSelbstbestimmung #Grüne #Sachsen #Datenschutz #Folgenabschätzung #RechtamBild #gläsernerBürger #Überwachung
 
Vor allem gegen Kinder - siehe #Grüne #Gutmenschen.
 
Immer mehr bekannte Personen bekommen rechtsextreme Drohschreiben. Neben anderen Politikern ist jetzt auch Hannovers Oberbürgermeister Onay von den Grünen betroffen.

Eine Drohmail des Absenders "NSU 2.0" ist an Hannovers grünen Oberbürgermeister Onay und die grüne Bundestagsabgeordnete Polat gegangen. Seit Wochen häufen sich rechtsextreme Schreiben. #Onay #Drohschreiben #Drohmail #NSU20 #Grüne #FilizPolat #Hannover #Drohung #Absender #Oberbürgermeister
 
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Grüne verschlimmern Polizeigesetz in BW


Wer hat die Diskussion abgewürgt und alle Inhalte verschärft?

Die Änderungen der Polizeigesetze in den verschiedenen Bundesländern hat die Grundrechte weiter geschliffen. Ein breiter Widerstand hat in einigen Ländern das Schlimmste verhindern können. In Brandenburg musste die Linke als Regierungspartner erst zum Widerstand getragen werden, die Folge war ihr Absturz bei den letzten Landtagswahlen.

Nun sind ausgerechnet die Grünen als Regierundpartei dabei das Polizeigesetz in Baden-Würtemberg weiter zu verschlimmern. Augerechnet in der Corona-Krise soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich noch drastischer gibt als die Ankündigungen der letzten Monate vermuten ließ.

So enthält der von der Presse fast unbeachtete Entwurf
  • umfangreiche Durchsuchungen von Personen und Sachen im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Ansammlungen,
  • Einsatz von Body-Cams in Geschäftsräumen und Wohnungen,
  • ausgeweitete Videoüberwachung im öffentlichen Raum,
Dagegen fehlen die Versprechungen der letzten Jahre, wie
  • unabhängige Ermittlungsstellen zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten,
  • eine Kennzeichnungspflicht der Beamten,
Bis zum März gab es eine online veröffentlichte Pressemitteilung der Grünen unter dem Titel „Fragen & Antworten zum neuen Polizeigesetz“, die zumindest beide Seiten zu Worte kommen ließ und auf eine echte Diskussion hinwies. Dieser Text wurde ersetzt, so wurde aus
  • „Stärkung der Rechte der Besucher*innen von Großveranstaltungen: Es dürfen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden“.
  • „Ermächtigungsgrundlage für Durchsuchung und dentitätsfeststellung von Personen, bei gefährdeten Großveranstaltungen durch die Polizei.“
und der Satz wird verändert
  • "Personenfeststellung sowie zur Durchsuchung von Personen und Sachen bei Großveranstaltungen“
  • "öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen", "die ein besonderes Gefährdungsrisiko"
und damit sind plötzlich auch alle politischen Versammlungen und nicht mehr die Fußballspiele gemeint. Damit wird das pauschale Durchsuchen von Personen und Sachen um und bei Veranstaltungen und Ansammlungen möglich. Es kann jederzeit völlig Unbeteiligte treffen und kann bei Versammlungen genutzt werden, um die Teilnehmer repressiv einzuschüchtern.

Diese grundrechtswidrigen Verschärfungen ausgerechnet während der Corona-Krise einzubringen, nachdem erst 2017 das Polizeigesetz verschärft wurde, ist das Gegenteil einer offenen bürgernahen Politik. Das hätte auch CDU Politik sein können.

Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/download/Ausdruck101-Polizeigesetz.pdf
und alle Artikel zu den Polizeigesetzen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Polizeigesetz&sel=meta
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7300-20200617-gruene-verschlimmern-polizeigesetz-in-bw.htm

#Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Polizeigesetze #Grüne #Baden-Würtemberg #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
 
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Grüne verschlimmern Polizeigesetz in BW


Wer hat die Diskussion abgewürgt und alle Inhalte verschärft?

Die Änderungen der Polizeigesetze in den verschiedenen Bundesländern hat die Grundrechte weiter geschliffen. Ein breiter Widerstand hat in einigen Ländern das Schlimmste verhindern können. In Brandenburg musste die Linke als Regierungspartner erst zum Widerstand getragen werden, die Folge war ihr Absturz bei den letzten Landtagswahlen.

Nun sind ausgerechnet die Grünen als Regierundpartei dabei das Polizeigesetz in Baden-Würtemberg weiter zu verschlimmern. Augerechnet in der Corona-Krise soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich noch drastischer gibt als die Ankündigungen der letzten Monate vermuten ließ.

So enthält der von der Presse fast unbeachtete Entwurf
  • umfangreiche Durchsuchungen von Personen und Sachen im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Ansammlungen,
  • Einsatz von Body-Cams in Geschäftsräumen und Wohnungen,
  • ausgeweitete Videoüberwachung im öffentlichen Raum,
Dagegen fehlen die Versprechungen der letzten Jahre, wie
  • unabhängige Ermittlungsstellen zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten,
  • eine Kennzeichnungspflicht der Beamten,
Bis zum März gab es eine online veröffentlichte Pressemitteilung der Grünen unter dem Titel „Fragen & Antworten zum neuen Polizeigesetz“, die zumindest beide Seiten zu Worte kommen ließ und auf eine echte Diskussion hinwies. Dieser Text wurde ersetzt, so wurde aus
  • „Stärkung der Rechte der Besucher*innen von Großveranstaltungen: Es dürfen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden“.
  • „Ermächtigungsgrundlage für Durchsuchung und dentitätsfeststellung von Personen, bei gefährdeten Großveranstaltungen durch die Polizei.“
und der Satz wird verändert
  • "Personenfeststellung sowie zur Durchsuchung von Personen und Sachen bei Großveranstaltungen“
  • "öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen", "die ein besonderes Gefährdungsrisiko"
und damit sind plötzlich auch alle politischen Versammlungen und nicht mehr die Fußballspiele gemeint. Damit wird das pauschale Durchsuchen von Personen und Sachen um und bei Veranstaltungen und Ansammlungen möglich. Es kann jederzeit völlig Unbeteiligte treffen und kann bei Versammlungen genutzt werden, um die Teilnehmer repressiv einzuschüchtern.

Diese grundrechtswidrigen Verschärfungen ausgerechnet während der Corona-Krise einzubringen, nachdem erst 2017 das Polizeigesetz verschärft wurde, ist das Gegenteil einer offenen bürgernahen Politik. Das hätte auch CDU Politik sein können.

Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/download/Ausdruck101-Polizeigesetz.pdf
und alle Artikel zu den Polizeigesetzen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Polizeigesetz&sel=meta
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7300-20200617-gruene-verschlimmern-polizeigesetz-in-bw.htm

#Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Polizeigesetze #Grüne #Baden-Würtemberg #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
 
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Rot-Grün für Offene Software in München


... aber kein Stopp der Rück-Migration

Die Stadtverwaltung München ist mitten in der Rückumstellung von LiMux, einem offenen und kostenlosen Linux-Arbeitsplatz, zurück zu Microsoft-Office. Diese Umstellung sollte, geschätzt von der Beratungsfirma KPMG, gegenüber einem Verbleib bei LibreOffice bei einmalig 19,97 Millionen Euro liegen, zuzüglich bis 2023 von 2,69 Millionen Euro. Mit Hardware-Kosten und Schulungen wurde die Migration auf Windows auf 86,1 Millionen Euro geschätzt.

Trotz der zu erwartenden Kosten hatte der SPD/CSU Stadtrat dieser Rückmigration zugestimmt. Seit den Kommunalwahlen im März bildet sich nun ein SPD/Grüner Stadtrat. Auf einen Stopp des Geld aus dem Fenster werfen - nur für mehr Überwachung durch den US-Konzern Microsoft (=WinzigWeich) - konnte sich die neue Koalition nach dem bereits erfolgten Beginn der Maßnahmen und vieler unterschriebener Verträge leider nicht einigen.

Dafür heißt es in der Koalitionsvereinbarung für die bis 2026 laufende Stadtratsperiode der beiden Parteien und Fraktionen im Digitalisierungsteil laut Heise: "Wo immer technisch und finanziell möglich setzt die Stadt auf offene Standards und freie Open Source-lizenzierte Software und vermeidet damit absehbare Herstellerabhängigkeiten."

Und weiter: Falls von diesem Grundsatz abgewichen werden sollte, müsse dies begründet werden. Die Stadt soll ein öffentlich zugängliches "Open-Source-Dashboard" inklusive Kostenbilanz auch bei Betriebssystemen und Office-Anwendungen unterhalten, aus dem hervorgeht, in welchen Bereichen die Landeshauptstadt freie Software verwendet und welche Fortschritte sie "in diesem Bereich gemacht" hat.

Großen Wert will der künftige Stadtrat nach dem Motto "Public Money, Public Code" auch darauf legen, dass mit Steuergeld finanzierte Programme für die Verwaltung frei und wiederverwendbar sein sollen. Bei der Kampagne "Public Money, Public Code" machen übrigens auch die Niederlande mit.

Ob es bei den Arbeitsplatzrechnern langfristig bei Windows bleibt ist nicht sicher, aber die (Rück-) Umstellung ist erst einmal nicht zu bremsen.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/newsticker/meldung/Erneuter-Kurswechsel-Muenchen-will-moeglichst-breit-auf-Open-Source-setzen-4716098.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7258-20200508-rot-gruen-fuer-offene-software-in-muenchen.htm

#Linux #Limux #München #SPD #Grüne #Stadtrat #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Netzneutralität #OpenSource #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Microsoft #Windows
 
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