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"Frei"handelsabkommen in die Tonne!


**Das Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA ruft auf

TTIP | CETA | TiSA stoppen!**

Einladung zur Protest-Aktion heute Mittag, am 21.9.2020, vor dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Freihandelsabkommen in die Tonne!

In ihrem Programm zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft setzt sich die Bundesregierung das Ziel, Freihandels- und Investitionsschutzabkommen abzuschließen beziehungsweise voranzubringen. Konkret benannt wird dabei das Abkommen mit den Mercosur-Staaten sowie die Abkommen mit Mexiko, Neuseeland, Australien, Chile, Indonesien, Tunesien und China. Begründet wird dieses Ziel mit dem neoliberalen Mantra, dass solche Abkommen wesentlich zur „Diversifizierung und Absicherung von Lieferketten sowie zu benötigter Wachstumsdynamik“ beitragen würden.

Tatsächlich schränken neoliberale Freihandelsabkommen jedoch die Demokratie weiter ein, bedrohen Menschenrechte, Umwelt- und Sozialstandards sowie bäuerliche Landwirtschaft und nehmen den Ländern des Globalen Südens Chancen auf eine gleichberechtigte Teilhabe am internationalen Handel.

Anlässlich eines Treffens der EU-Handelsministerinnen in Berlin am 20./21.9. ruft das „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ daher zu einer Protest-Aktion gegen neoliberale Freihandelsabkommen auf. Unter dem Motto „Freihandelsabkommen in die Tonne!“ werden wir die Abkommen symbolisch beenden und für einen gerechten Welthandel eintreten.

Gemeinsam fordern wir:
  • Sofortige Beendigung der Verhandlungen für neoliberale Freihandelsabkommen!
  • Keine Zustimmung der Bundesregierung zum EU-Mercosur-Abkommen!
  • Freihandelsabkommen in die Tonne! Für einen gerechten Welthandel!
Wir treffen uns heute:

Montag, 21.09.2020 Zeit: 13.00 Uhr
Vor dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Invalidenpark, Scharnhorststraße, 10115 Berlin

Die Aktion wird organisiert vom „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“, zu dem folgende Organisationen gehören:

NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Gemeingut in BürgerInnenhand, PowerShift, NABU Berlin, BUND Berlin, DIDF, DIDF-Jugend, FIAN Berlin

Mehr dazu bei https://attac-berlin.de
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7397-20200921-freihandelsabkommen-in-die-tonne.htm

#ACTA #TTIP #IPRED #SOPA #CETA #Urheberrecht #Demo #Aufruf #Aktivitaet #Verbraucherdatenschutz #Grundrechte #Menschenrechte #Zensur #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Netzneutralitaet #OpenSource
 
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Firmenschilder ändern ist keine Lösung


TikTok Sperre wurde in der letzten Nacht abgewendet

Weltweites Internet - Fehlanzeige - Donald Trump wollte den chinesichen Apps WeChat und TikTok den Stecker ziehen. Ein Download der App sollte dann in den USA nicht mehr möglich sein. Ein Vorgehen, was an Abschaltungen von Internetdiensten wie im Iran, in Ägypten während des arabischen Frühlings und an chinesische Aktionen gegen Google erinnert.

Ab dem heutigen Sonntag sollte es in den USA nicht mehr möglich sein, TikTok und WeChat aus den App-Stores herunterzuladen, hatte das Handelsministerium verkündet. TikTok soll zudem ab dem 12. November für Nutzer in den USA auch nicht mehr funktionieren, für WeChat gilt das bereits ab heute.

Was ist der Vorwurf?

Wie die Tagesschau meldet, "begründet Trump das drohende TikTok-Aus mit Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Daten der rund 100 Millionen Nutzer in den USA. Er fürchtet, dass Informationen in den Händen der Kommunistischen Partei landen könnten."

Wir nehmen mal an, dass so etwas wirklich passieren kann, wie auch die Daten der fast 2 Milliarden Facebook/WhatsApp Nutzer in den USA landen und in die Hände der Republikanischen Partei oder zumindest von US Datenhändlern gelangen - das "könnten" dürfen wir wohl streichen, denn dafür gibt es seit Jahren Belege [(A)soziale Netzwerke wissen mehr als wir denken].

Beenden wir schnell die Geschichte um TikTok in den USA: in der letzten Nacht gab es eine Einigung darüber, dass TikTok in den USA von Oracle und Walmart übernommen wird, so dass die Daten künftig bei Walmart das Geschäft ankurbeln dürften.

Für uns in der EU ändert sich dadurch nichts - für die US-Bürger fast auch nicht.

Deshalb werden wir weiter gegen (a)soziale Netzwerke kämpfen, die die Daten ihrer Kunden ungeniert nutzen und in Milliarden Dollar umwandeln. Deshalb unterstützen wir weiter die Kampagne der niederländischen Verbraucherorganisation SOMI, die zu einer Klage gegen TikTok in der EU aufruft. Die Vorwürfe der Foundation for Market Information Research (SOMI) gegen die TikTok Zentrale in Irland lauten
  • TikTok muss Benutzer für den Diebstahl privater Daten und die Verletzung der GDPR-Gesetzgebung (DSGVO) entschädigen,
  • Daten von Milliarden von TikTok-Benutzern werden weitergegeben,
  • TikTok hat heimlich Benutzerdaten gesammelt und nach China geschickt,
  • TikTok hat es versäumt, Kinder auf seiner Plattform zu schützen, wodurch sie möglicherweise Missbrauch ausgesetzt sind,
  • das Vorgehen von TikTok ist illegal und verstößt gegen das europäische Datenschutzrecht und die Datenschutzbestimmungen für Kinder.
SOMI lädt auf ihrer englischsprachigen Webseite dazu ein, sich an der Klage gegen TikTok zu beteiligen und will für alle TikTok Nutzer in der EU eine Entschädigung erstreiten.

Auch wenn wir dies für ein unterstützenswertes Vorgehen halten, so haben wir aus den vielen ergebnislosen Klagen gegen Facebook gelernt, dass man vor irischen Gerichten mit Forderungen zum Datenschutz sehr viel Ausdauer haben muss. So brachten im Fall von Facebook erst die Klagen von Max Schrems vor dem EuGH die Urteile bei denen die großen Datenkraken wirklich zusammenzucken.

Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/trump-tiktok-103.html
und https://tiktokclaim.org/en
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7396-20200920-firmenschilder-aendern-ist-keine-loesung.htm

#TikTok #USA #EU #DSGVO #Datenklau #Videoüberwachung #Verhaltensänderung #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Transparenz #Informationsfreiheit #EUGH #Oracle #Walmart #Trump #Internetsperren #Netzneutralität
 
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Microsofts eBooks nicht mehr lesbar


DRM ist als Idee gescheitert

Als vor 20 Jahren die Idee aufkam, das "illegale" Kopieren von Musik, eBooks und Filmen durch eine digitale Kontrolle, das Digital Rights Management (DRM) zu unterbinden, versuchten sich verschieden Firmen - natürlich auch mit verschiedener Software. Wohl nur Apples iTunes wird diesen Wettbewerb überleben.

Der Microsoft Musikstore: "Plays for sure" musste schon nach wenigen Jahren mangels Gewinn schließen. Die gekaufte Musik lief nur auf Windows Rechnern und natürlich nicht auf allen, weil z.B. nach einem Update die DRM Software nicht abwärtskompatibel war. Sie sollten einfach die Musik neu kaufen. Die Käufer staunten nicht schlecht als ihre Musik nach der Einstellung von Microsofts "Plays for sure" nicht mehr nutzbar war.

So ergeht es nun den Nutzern des Microsoft eBook-Store der gerade geschlossen wurde. Abgesehen von der Idiotie bei DRM, dass sich ein Werk nur öffnen lässt, nachdem mit einem zentralen Schlüsselserver geklärt werden konnte, dass der Leser oder Hörer berechtigt ist - was z.B. in einem Zelt im brandenburgischen Neuland praktisch unmöglich ist - ist es nun egal wo man sich befindet, denn der zentralen Schlüsselserver von Microsoft wurde im Juli abgeschaltet. Alle Bücher und vor allem auch eigene Kommentare oder Anmerkungen in diesen Büchern sich nicht mehr lesbar.

Noch für kurze Zeit läuft die 3-monatige Übergangsfrist in der man sein Geld zurückverlangen kann - das war es dann, dank DRM. Die Leser von DRM-geschützten e-Books von Adobe können sich schon mal auf ein ähnliches Schicksal vorbereiten, vorausgesetzt sie bekommen bei Geräteausfällen überhaupt noch Hardware zum Lesen ihrer e-Books - und dann bleibt noch Apple ...

Wir haben uns seit 12 Jahren gegen DRM und ähnliche "Kopierschutzmaßnahmen" ausgesprochen und unterstützen und nutzen ausschließlich quelloffene freie Software. Dabei geht nicht um "kostenlos" sondern um gemeinfrei. Das Wissen und die Arbeit der Entwickler, Literaten und Künstler muss natürlich entlohnt werden, aber die Ergebnisse ihrer Arbeit sollen allen Menschen ohne Einschränkungen zur Verfügung stehen.

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2019/ausgebucht-microsoft-loescht-verkaufte-ebooks
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7388-20200912-microsofts-ebooks-nicht-mehr-lesbar.htm

#Microsoft #Apple #Adobe #eBooks #DRM #DigitalRightsManagement #Store #Server #abgeschaltet #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Netzneutralität #gemeinfrei #openSource
 
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US-Kongress will Technologie-Riesen "eindämmen"


Gemeinsames Vorgehen von Demokraten und Republikanern unwahrscheinlich

Vor Jahren haben wir schon vor der Datensammelwut der Internetgiganten Amazon, Google, Facebook, Apple und Microsoft gewarnt. Kürzlich hat der EuGh das Abkommen zum Datenaustausch mit den USA für nichtig erklärt. Eigentlich ist jeder Datentransfer über den Atlantik zumidest fragwürdig.

Aber auch der US Kongress selbst merkt, dass die Macht der Großen langsam ihre eigene bedroht. Bei einer mehr als fünfstündigen Anhörung in einem Unterausschuss des US-Repräsentantenhauses waren sowohl Demokraten als auch Republikaner der Meinung, dass es mit dem ungebremsten Wachstum dieser Datensammler nicht weitergehen darf.

Laut Heise stellte der Vorsitzende des Unterausschusses für Wettbewerb und Wirtschaftsrecht, David Cicilline fest, dass hier Monopole entstanden sind. "Einige sollten zerschlagen werden, andere muss man angemessen regulieren." Ihre Kontrolle über den Markt erlaube es ihnen, Wettbewerb zu unterdrücken. "Das muss ein Ende haben."

Während die Republikaner kritisieren, dass "die Unternehmen konservative Meinungen blockieren", wenden sich die Demokraten gegen die schrankenlose Datenweitergabe und -nutzung.

Auf ein gemeinsames Vorgehen werden wir deshalb wohl lange warten können ...

Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Tech-Unternehmen-unter-Beschuss-US-Abgeordnete-prangern-Amazon-Google-Co-an-4858545.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7344-20200730-us-kongress-will-technologie-riesen-eindaemmen.htm

#Amazon #Facebook #Scoring #sozialeNetzwerke #Microsoft #Apple #Google #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Netzneutralität #OpenSource
 
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US-Kongress will Technologie-Riesen "eindämmen"


Gemeinsames Vorgehen von Demokraten und Republikanern unwahrscheinlich

Vor Jahren haben wir schon vor der Datensammelwut der Internetgiganten Amazon, Google, Facebook, Apple und Microsoft gewarnt. Kürzlich hat der EuGh das Abkommen zum Datenaustausch mit den USA für nichtig erklärt. Eigentlich ist jeder Datentransfer über den Atlantik zumidest fragwürdig.

Aber auch der US Kongress selbst merkt, dass die Macht der Großen langsam ihre eigene bedroht. Bei einer mehr als fünfstündigen Anhörung in einem Unterausschuss des US-Repräsentantenhauses waren sowohl Demokraten als auch Republikaner der Meinung, dass es mit dem ungebremsten Wachstum dieser Datensammler nicht weitergehen darf.

Laut Heise stellte der Vorsitzende des Unterausschusses für Wettbewerb und Wirtschaftsrecht, David Cicilline fest, dass hier Monopole entstanden sind. "Einige sollten zerschlagen werden, andere muss man angemessen regulieren." Ihre Kontrolle über den Markt erlaube es ihnen, Wettbewerb zu unterdrücken. "Das muss ein Ende haben."

Während die Republikaner kritisieren, dass "die Unternehmen konservative Meinungen blockieren", wenden sich die Demokraten gegen die schrankenlose Datenweitergabe und -nutzung.

Auf ein gemeinsames Vorgehen werden wir deshalb wohl lange warten können ...

Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Tech-Unternehmen-unter-Beschuss-US-Abgeordnete-prangern-Amazon-Google-Co-an-4858545.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7344-20200730-us-kongress-will-technologie-riesen-eindaemmen.htm

#Amazon #Facebook #Scoring #sozialeNetzwerke #Microsoft #Apple #Google #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Netzneutralität #OpenSource
 
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Wer zu Corona twittert ist zu 50% ein Bot


Software "Bot or Not" prüft Tweets

Das meinen Forscher der Carnegie-Mellon-Universität herausgefunden zu haben. Dabei wenden sich Tweets von Bots meist gegen Corona-Beschränkungen. Telepolis berichtet, dass die Wissenschaftler seit Januar mehr als 200 Millionen Tweets in denen über Coronavirus oder COVID-19 diskutierte wurde analysiert haben. Sie stellten fest, dass sich etwa 45% der Konten wie Bots verhalten. Außerdem katalogisierten sie 82 Prozent der 50 einflussreichsten Retweeter und 62 Prozent der 1000 besten Retweeter als Bots.

Die Analyse, ob ein Tweet von einem Menschen oder von einem Bot stammt, ist schwierig. Das Machine-Learning-gestützte Analysetool "Botometer" der Indiana University Bloomington ist bekannt für umstrittene Ergebnisse. Deshalb nutzen die Forsche ein selbst entwickeltes Tool unter dem Namen "Bot or Not", welches etwa 1200 Kriterien beurteilt.

Eindeutig sind Zuordnungen von Bots, wenn die Tweets innerhalb kurzer Zeit von entfernten Orten kommen oder feste Zeitreihenfolgen
der Tweets. Schwieriger zu bewerten sind semanitsche oder grammatikalische Beurteilungen von Tweets.

Aber auch, wenn die Zahl 50% zu hoch gegriffen sein sollte, so ist die Anzahl von Tweets mit "Verschwörungstheorien" oder klaren Fake News in der Gruppe der von Bots erzeugten erschreckend. Eine hohe Anzahl der Meldungen über mögliche Heilmittel gegen COVID-19, über Krankenhäuser, die mit Schaufensterpuppen gefüllt sind oder Tweets, die die Verbreitung des Coronavirus durch 5G-Funkmasten "erklären", stammen von Bots.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Twitter-Bots-gegen-Corona-Massnahmen-4727379.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7274-20200524-wer-zu-corona-twittert-ist-zu-50-ein-bot.htm

#Twitter #Bots #AI #KI #FakeNews #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Netzneutralität #Verschwörungstheorie
 
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Wer zu Corona twittert ist zu 50% ein Bot


Software "Bot or Not" prüft Tweets

Das meinen Forscher der Carnegie-Mellon-Universität herausgefunden zu haben. Dabei wenden sich Tweets von Bots meist gegen Corona-Beschränkungen. Telepolis berichtet, dass die Wissenschaftler seit Januar mehr als 200 Millionen Tweets in denen über Coronavirus oder COVID-19 diskutierte wurde analysiert haben. Sie stellten fest, dass sich etwa 45% der Konten wie Bots verhalten. Außerdem katalogisierten sie 82 Prozent der 50 einflussreichsten Retweeter und 62 Prozent der 1000 besten Retweeter als Bots.

Die Analyse, ob ein Tweet von einem Menschen oder von einem Bot stammt, ist schwierig. Das Machine-Learning-gestützte Analysetool "Botometer" der Indiana University Bloomington ist bekannt für umstrittene Ergebnisse. Deshalb nutzen die Forsche ein selbst entwickeltes Tool unter dem Namen "Bot or Not", welches etwa 1200 Kriterien beurteilt.

Eindeutig sind Zuordnungen von Bots, wenn die Tweets innerhalb kurzer Zeit von entfernten Orten kommen oder feste Zeitreihenfolgen
der Tweets. Schwieriger zu bewerten sind semanitsche oder grammatikalische Beurteilungen von Tweets.

Aber auch, wenn die Zahl 50% zu hoch gegriffen sein sollte, so ist die Anzahl von Tweets mit "Verschwörungstheorien" oder klaren Fake News in der Gruppe der von Bots erzeugten erschreckend. Eine hohe Anzahl der Meldungen über mögliche Heilmittel gegen COVID-19, über Krankenhäuser, die mit Schaufensterpuppen gefüllt sind oder Tweets, die die Verbreitung des Coronavirus durch 5G-Funkmasten "erklären", stammen von Bots.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Twitter-Bots-gegen-Corona-Massnahmen-4727379.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7274-20200524-wer-zu-corona-twittert-ist-zu-50-ein-bot.htm

#Twitter #Bots #AI #KI #FakeNews #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Netzneutralität #Verschwörungstheorie
 
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Alles online oder was?


Meine Gedanken zu den neuen Lockerungen in Zeiten der Coronapandemie

Ich habe derzeit ein großes Problem mit den sogenannten Lockerungen im öffentlichen Leben. Damit ich nicht falsch verstanden werde: ich begrüße diese Lockerungen natürlich. Spielplätze, ja die Stadt belebt sich wieder. Aber mein Problem ist, dass alle Besuche jetzt nur noch online gebucht werden können.

Somit sind
  • gleich meine persönlichen Daten festgehalten,
  • möchte ich auf keinen Fall auch online bezahlen.
Ich verstehe, dass damit die Besucherzahlen leichter regulierbar sind. Aber für mich fällt der Tierpark oder Museumsbesuch vorerst aus. Das macht die Teilhabe am öffentlichen Leben schwierig. Beim Restaurantbesuch in Berlin ist das etwas anders, habe ich gelesen. Es gibt keine Reservierungspflicht und auch die Besucherliste mit den Kontaktdaten wird nur dringend empfohlen, ist also auch keine Pflicht.

Die Anzahl der Besucher lässt sich meiner Meinung nach auch anders regeln. Früher wurden wir platziert. Entscheidet sich der Gastgeber für eine derartige Liste, muss er sie 4 Wochen lang aufbewahren. So könne das Gesundheitsamt diese Liste anfordern, falls sich ein Gast infiziert hätte. Nach Ablauf dieser vier Wochen müssen die Daten gelöscht beziehungsweise geschreddert werden. Ein sehr merkwürdiges Unterfangen. Die sogenannte Corona-App haben wir zum Glück noch nicht.

Wie soll das bewerkstelligt werden, wenn

a) die Teilnahme freiwillig ist (richtig so!) und
b) nicht alle Bürger ein Smartphone besitzen bzw. nicht besitzen wollen? (30% der über 60-Jährigen werden mit den aktuellen Regelungen diskriminiert)

Ich kenne viele Menschen, die das nicht wollen. Sie wollen auch nicht Mitglieder von den sogenannten sozialen Medien wie Facebook, WhatsApp und Co werden.

Ist in dieser zur Kontaktarmut "verdonnerten" Zeit besonders schwierig. Mir fehlt der Kontakt mit den Enkelkindern, die ich nur noch Dank einer schnell bei mir installierten Webcam sehen kann. Insgesamt wird die Teilhabe am öffentlichen Leben fast nur noch möglich, wenn ich ein Internet habe. Ehrenamtlich engagiere ich mich im Verein "Aktion Freiheit statt Angst e.V.". Als gemeinnütziger Verein engagieren wir uns im Bereich der Bürger- und Menschenrechte gegen Massen- Überwachung und Sicherheitswahn und kämpfen für Informationsfreiheit und Netzneutralität. Wir wollen besonders darüber informieren, wie wir unsere privaten Daten schützen und öffentliche Daten nutzen können. Mehr über unseren Verein ist auf unserer Webseite zu erfahren.

Natürlich hoffe ich sehr, dass wir uns bald wieder ganz normal treffen können. Die Kommunikation mit dem Mund-Nasen-Schutz sollte kein Dauerzustand werden. Es leidet die Verständlichkeit und die Brille beschlägt. Außerdem wird die ausgeatmete Luft wieder eingeatmet. Das hält man alles auch nur begrenzt aus.

Zur Zeit minimiere ich deshalb die Nutzung des ÖPNV. Ich bin schon lange nicht mehr so viel gelaufen wie jetzt. Wenn das Wetter mitspielt und die Zeit nicht zu knapp wird, um ein Ziel zu erreichen, ist das bestimmt auch ganz gesund. An der frischen Luft sollte man auf den Mund-Nasen-Schutz ganz verzichten können. Besonders erfreut mich, dass die Luftverschmutzung und der Fluglärm abgenommen haben. Somit kann ich diesen Zeiten auch etwas Gutes abgewinnen.

M. Furtner für Aktion FsA

Mehr zum Virus in unseren Artikeln https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Corona&sel=meta
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7268-20200518-alles-online-oder-was.htm

#Corona #Virus #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Netzneutralität #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit
 
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