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Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft


Atomwaffen nun endlich international geächtet

Die internationale Friedensbewegung und der Träger des Friedensnobelpreises 2017, ICAN, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, haben allen Grund zur Freude. Nun hat mit Honduras der 50. Staat bei den Vereinten Nationen den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Damit ist der erste Schritt geschafft: Der Vertrag tritt in 90 Tagen in Kraft und ächtet Atomwaffen international. Wir sind stolz auf diesen wegweisenden Schritt der ersten 50 Mitgliedstaaten.

"Ein historischer Moment für einen Jahrzehnte alten Kampf. Während die Großmächte Verträge aufkündigen, hat die stille Mehrheit der Staaten die letzten Massenvernichtungswaffen verboten, und damit eine Ambition realisiert, die die Menschen weltweit teilen", kommentiert Leo Hoffmann-Axthelm, Vorstand von ICAN Deutschland.

Erst letzte Woche haben die USA in einem Brief versucht den #nuclearban zu verhindern, in dem sie Druck auf die Unterzeichnerstaaten ausüben. Das verdeutlicht mit welcher Sorge die Atomwaffenstaaten die Ächtung ihrer Massenvernichtungswaffen sehen.

Bisher boykottiert die Bundesregierung das Verbot von Atomwaffen mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft. Kürzlich haben jedoch ehemalige NATO-Generalsekretäre in einem offenen Brief klargestellt, dass der Vertrag und das Verteidigungsbündnis durchaus vereinbar sind. Über 55 ehemalige Außen- und Verteidigungsminister aus 20 NATO-Staaten nennen den AVV einen "Hoffnungsschimmer in einer dunklen Zeit", und rufen alle Staaten der Allianz zu seiner Unterzeichnung auf.

Die rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Inkrafttretens auf Deutschland und die NATO hat ICAN für euch in einem Briefing zusammengefasst.

"Der Verbotsvertrag zeigt bereits seine Wirkung. 170 Bundestagsabgeordnete, 16 von 16 Landeshauptstädte und vier Bundesländer haben die Bundesregierung zur Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbots aufgerufen, ebenso wie über 90% der Bevölkerung. Anstatt sich hinter der NATO zu verstecken, sollte die Bundesregierung mit ihren Bündnispartnern einen Ausstieg von der nukleare Abschreckung aushandeln", so Hoffmann-Axthelm weiter.

Der nächste Schritt steht ant: Die US-Atomwaffen müssen abgezogen und Deutschland Teil des #nuclearban werden.

Auch das Netzwerk Friedenskooperative, in dem Aktion Freiheit statt Angst seit Jahren mitarbeitet, begrüßt den Schritt von Honduras in einem Sondernewsletter.

Großer Erfolg der Friedensbewegung! Atomwaffenverbot tritt Anfang 2021 in Kraft

Das UN-Atomwaffenverbot wird am 22. Januar in Kraft treten. Durch die Ratifizierung Honduras sind gestern die dafür benötigten 50 Ratifizierungen bei den Vereinten Nationen eingegangen. Das ist ein großer Erfolg der Friedensbewegung weltweit!

Das Netzwerk Friedenskooperative setzt sich seit seinem Bestehen für eine atomwaffenfreie Welt ein. Der Verbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt, um die Vision einer Welt ohne Atomwaffen wahr werden zu lassen.

Nächstes Ziel: Deutschland tritt bei und wird atomwaffenfrei

Auch weiterhin werden wir darauf drängen, dass endlich die Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden. Durch die bevorstehenden Bundestagswahlen wird das kommende Jahr dabei eine entscheidende Rolle spielen. Ein Großteil der Bevölkerung spricht sich klar für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel und für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot aus. Wir wollen, dass sich der Wunsch der großen Mehrheit der Menschen auch in der kommenden Regierung wiederfindet.

In den kommenden Monaten werden wir daher unsere Aktivitäten intensivieren. Denn eine Sache ist für uns klar: Wie auch immer die kommende Bundesregierung aussehen mag, sie soll dem UN-Atomwaffenverbot beitreten! Doch dafür brauchen wir weitere Unterstützung zur Finanzierung unserer Arbeit, Materialien und Aktionen:

Auch wenn die Friedensbewegung oft „dicke Bretter bohrt“, macht das Inkrafttreten des Atomwaffenverbots deutlich, wie wichtig der Einsatz für Frieden und Abrüstung ist und vor allem, dass es sich lohnt! Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbots ist dabei eine riesige Motivation und zeigt, was durch beharrliche Friedensarbeit alles möglich ist.

Gehen wir die aktuellen friedenspolitischen Herausforderungen an: Verhindern wir die Bewaffnung von Drohnen; setzen wir uns dafür ein, dass der Rüstungsetat nicht noch weiter steigt (trotz Corona-Pandemie soll der Etat nach aktuellen Planungen steigen!); sorgen wir dafür, dass Deutschland aus der Nuklearen Teilhabe aussteigt, keine Atombomber für Milliarden Euro anschafft und die Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden. Gemeinsam können wir das schaffen!

Team des Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88, 53111 Bonn

Mehr dazu bei https://www.icanw.de/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7433-20201026-atomwaffenverbotsvertrag-tritt-in-kraft.htm
und Stimmen aus der internationalen Friedensbewegung diesmal auf der englischen Ausgabe der gleichen Seite https://www.aktion-freiheitstattangst.org/en/articles/7433-20201026-atomwaffenverbotsvertrag-tritt-in-kraft.htm

#Atomwaffenverbotsvertrag #UNO #Honduras #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #NATO
 
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Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!


75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen

Vor 75 Jahren richteten zwei Atombomben in Hiroshima und Nagasaki entsetzliches Leid und Zerstörung an. Unter dem Motto “Erinnern, Mahnen, Handeln” gedenken Aktivist*innen weltweit der Zerstörung durch die Bomben. Die Geschichten der Überlebenden der Bombenabwürfe - der Hibakusha - werden von ICAN auf einer neuer englischsprachigen Webseite erzählt https://www.icanw.org/hibakusha%20[https://www.icanw.org/hibakusha

Wir haben in den vergangenen Tagen bereits mehrfach auf das Gedenken zu den Massenmorden am 6. und 9. August 1945 hingewiesen. Im Namen aller Gruppen der Friedensbewegung danken wir allen, die sich mit uns dafür einsetzen, dass sich so etwas nie wiederholen kann und die Hibakusha nicht vergessen werden.

Insbesondere, danken wir allen Unterstützer*innen, die dazu beigetragen haben an den Jahrestagen am 6. und 9. August die Erinnerung wach zu halten, die Veranstaltungen organisieren, teilnehmen oder für Aktionen spenden.

So war es ICAN möglich mit eurer großzügigen Unterstützung über Betterplace, eine Lichtinstallation mit Bildern von der Zerstörung von Hiroshima auf die St. Marienkirche in Berlin am Abend des 6. August zu zeigen. Die Bilder der Aktion sind hier zu sehen https://www.flickr.com/photos/ican_de/albums/72157715369047058/with/50197479662/
Auch heute Abend, am 9. August, wird ICAN Bilder von Nagasaki nach dem Atombombenabwurf auf die Gedächtniskirche in Berlin projizieren und diese Schreckenstat so im öffentlichen Gedächtnis bewahren.

Wir wollen an dieser Stelle noch einmal auf die Plakataktion mit 275 Plakaten in rund 150 Städten mit dem obigen Bild hinweisen. Seit 2 Tagen wird es die Menschen an die Gefahren von Atomwaffen erinnern. Die Liste mit den genauen Standorten findet sich hier https://www.friedenskooperative.de/staedteliste-75-jahre-hiroshima-nagasaki

Mehr dazu bei https://www.icanw.org/hibakusha
und die Bilder der Lichtprojektionen https://www.flickr.com/photos/ican_de/albums/72157715369047058/with/50197479662/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7354-20200809-beitritt-zum-un-atomwaffenverbot-jetzt.htm

#ICAN #Lichtinstallation #Gedenken #Plakataktion #Hiroshima #Nagasaki #Atomwaffen #Atombomben #Krieg #Frieden #Aktivitaet #Berlin #Friko #Militär #Bundeswehr #F18-Bomber #Aufrüstung #NATO #Verbotsvertrag
 
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Veranstaltungen zum Hroshima Tag in 150 Städten


75 Jahre Atombombenabwurf auf Hiroshima

Heute vor 75 Jahren warfen die USA eine Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima. Mehr als 100.000 Menschen fielen der Bombe zum Opfer. Anlässlich des heutigen Gedenktages hat die Friedensbewegung mehr als 180 Gedenkveranstaltungen organisiert, die heute und in den kommenden Tagen stattfinden werden.

In zahlreichen Städten wird es ab heute wieder Aktionen von lokalen Friedensgruppen geben. Im Terminkalender des Netzwerk Friedenskooperative findest du eine Übersicht.

Die Forderung nach der Abrüstung der Atomwaffen lässt sich nur realisieren, wenn genügend Menschen dafür auf die Straßen gehen.
275 Plakate für atomare Abrüstung ab morgen dem 7. August in rund 150 Städten

Schon vor einigen Tagen hatten wir über die Aktion berichtet, an der sich auch Aktion Freiheit statt Angst als Mitglied im Netzwerk Friedenskooperative beteiligt hat. Wir freuen uns sehr darüber, dass diese Großflächen-Kampagne so viel Zuspruch bekommen hat. Geplant waren ursprünglich 75 Plakate, nun sind es 275 Plakate in über 150 Städten geworden. Wow!

Schaut man sich die Liste mit den Standorten an, ist es beeindruckend, in wie vielen unterschiedlichen Orten Plakate hängen werden. Auch konnten die meisten Städtewünsche erfüllt werden, und in einigen Städten wird es weit mehr als ein Plakat geben - in Berlin sind es 20. Einfach beeindruckend! Ein großes Dankeschön an alle Menschen, die die Aktion in Form einer Patenschaft unterstützt haben!

Mehr dazu uns alle Infos zu Hiroshima Tag bei https://www.friedenskooperative.de/hiroshimatag2020
und https://atomwaffenfrei.jetzt
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7351-20200806-veranstaltungen-zum-hroshima-tag-in-150-staedten.htm

#Plakataktion #Hiroshima #Nagasaki #Atomwaffen #Atombomben #Krieg #Frieden #Aktivitaet #Berlin #Militär #Bundeswehr #F18-Bomber #Aufrüstung #NATO #Friedenskooperative
 
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Atomrüstung stoppen!


Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren

Die USA kündigen die letzten Abrüstungsverträge und Deutschland will neue Träger für Atombomben anschaffen. Das muss verhindert werden!

Deshalb haben wir im Rahmen des Netzwerks Friedenskooperative eine bundesweite Plakataktion im Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki gestartet und wollen am kommenden Montag mit einer Demo in Berlin auf die Gefahren der Atomrüstung hinweisen.

275 Plakate in rund 150 Städten ab dem 7. August

Wir freuen uns sehr darüber, dass unsere Großflächen-Kampagne (Bild rechts) so viel Zuspruch bekommen hat. Geplant hatten wir ursprünglich 75 Plakate, nun sind es 275 Plakate in über 150 Städten geworden - 20 davon hängen allein in Berlin.

Wow! Schaut man sich einmal die Liste mit den Standorten an, ist es schon sehr beeindruckend, in wie vielen unterschiedlichen Orten Plakate hängen werden. Auch konnten die meisten Städtewünsche erfüllt werden, und in einigen Städten wird es weit mehr als ein Plakat geben. Einfach beeindruckend! Ein Großes Dankeschön an alle Patinnen und Spenderinnen!

Auf diesem Wege möchten wir uns auch bei der Firma Ströer bedanken für ihr freundliches Entgegenkommen und die vielen guten Plakatstandorte (viele Plakate hängen beispielsweise in Innenstädten und Bahnhöfen!). Danke!

Die Plakate werden am 7. August aufgehängt und bis mindestens 17. August hängen bleiben. Leider liegen in diesem Jahr die Dekaden (Zeitblöcke für den Aushang) nicht so günstig für uns, so dass am ersten Gedenktag am 6. August (leider!!!) noch keine Plakate hängen werden.

Die Liste mit den genauen Standorten findest Du hier: https://www.friedenskooperative.de/staedteliste-75-jahre-hiroshima-nagasaki

Montag, 3. August 16-19h Autokorso in Berlin zum Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, die Infotour

75 JAHRE NACH HIROSHIMA UND NAGASAKI

KEINE ATOMMBOMBER FÜR DIE BUNDESWEHR!
US-ATOMWAFFEN AUS DEUTSCHLANd ABSCHAFFEN UND VERSCHROTTEN!
NEW-START-VERTRAG RETTEN!

wird am Montag ab 16h quer durch Berlin stattfinden. An drei Treffpunkten verteilen wir Flugblätter und halten jeweils eine kleine Kundgebung ab. Wir würden uns freuen, wenn Ihr uns möglich zahlreich dabei unterstützen könnt.

Mit solidarischen Grüßen
Laura v. Wimmersperg, Friko-Berlin

Weitere Veranstaltungen zum Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki werden am kommenden Wochenende stattfinden.

Mehr dazu bei https://www.friedenskooperative.de/staedteliste-75-jahre-hiroshima-nagasaki
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7346-20200801-atomruestung-stoppen.htm

#Plakataktion #Hiroshima #Nagasaki #Atomwaffen #Atombomben #Krieg #Frieden #Aktivitaet #Berlin #Friko #Militär #Bundeswehr #F18-Bomber #Aufrüstung #NATO
 

Internationaler Gaddafi-Preis für Menschenrechte


Kein Witz: https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Gaddafi-Preis_f%C3%BCr_Menschenrechte

Der Friedensnobelpreisträger #EU hat mit dem Friedensnobelpreisträger #Obama einen Menschenrechtspreis-Verleiher umgebracht :(
#menschenrechte #politik #nato #Libyen #wtf #krieg #terror
 
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Defender-Fortsetzung - Allied Spirit


Corona konnte das Manöver nur reduzieren

Einige der wenigen guten Folgen von Corona, neben der guten Luft durch weniger Staus und Flugverkehr, war das Scheitern des NATO Manövers DEFENDER 2020. 37.000 Soldaten, davon 20.000 aus den USA sollten mitsamt schwerem Gerät, quer durch Europa bis an die russische Grenze verfrachtet werden. Nach NATO-Angaben sind "nur" 6000 US-Soldaten und 3000 Fahrzeuge über den Atlantik transportiert worden.

Was diese nun in der Corona-Krise hier anstellen sollen, weiß die Bundesregierung auch nicht. Sie behauptet April 2020 auf eine Anfrage der Linken, ob die ursprünglich für Mai im Zusammenhang mit Defender 2020 stehenden Übungen "Allied Spirit XI" und "Trojan Footprint" trotz der Corona-Krise stattfinden würden, dies sei "der Bundesregierung nicht bekannt". (s. Telelpolis)

Allied Spirit XI soll nun aber doch im Juni 2020 trotz Corona begonnen werden. Das polnische Verteidigungsministerium bestätigte, dass vom 5. bis 19. Juni auf dem Truppenübungsplatz Drawsko Pomorskie in Polen die Übung Allied Spirit stattfinden wird. Damit wird eine Übung in Verbindung mit DEFENDER-Europe 20, die ursprünglich für Mai geplant war, mit etwa 6.000 US-amerikanischen und polnischen Soldaten stattfinden.

Geld spielt weiterhin keine Rolle, so waren für das in diesem Jahr in Europa geplante Manöver von den USA ein Budget von 340 Mio. Dollar geplant, für Defender Europe 2021 plant die US-Armee 150 Mio. Dollar.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Defender-Europe-2020-Plus-4721295.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7266-20200516-defender-fortsetzung-allied-spirit.htm

#Defender2020 #Manöver #USA #NATO #Polen #Corona #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
 
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Neue Atombomber? Nein Danke!


AKK prescht bei der Beschaffung an der SPD vorbei

Erst vor 2 Tagen hatten wir über die heimliche Modernisierung der 20(?) Atombomben in Büchel berichtet. Die US Luftwaffe hatte die Bomben für einen Einbau/Update des Lenksystems in die USA gebracht und dann wieder in Büchel eingelagert.

Und schon gibt es weiteren "Modernisierungsbedarf". Laut Medienberichten schrieb CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eine Mail an den US-Verteidigungsminister Mark Esper, in dem sie den Kauf von US-Kampflugzeugen in Aussicht stellt – ohne vorherige Absprache innerhalb der Regierungskoalition. Dies sei "notwendig", weil die altersschwachen Bundeswehr-Tornados die russische Luftabwehr nicht mehr durchdringen könnten.

Ist es im Atomkrieg nicht völlig wurscht, wo die Dinger hochgehen - einen Atomkrieg überlebt sowieso keiner! Reicht einigen Politikern Corona noch nicht als Bedrohung aus?

Es ist also dringend notwendig den Druck auf die Politik gegen den Kauf von neuen Atomwaffenträger zu erhöhen. Xanthe Hall von ICAN Deutschland schreibt uns dazu:
Atombomber? Nein Danke - jetzt mitmachen!

Wir brauchen Eure rasche Hilfe, der politische Druck gegen den Kauf von neuen Atomwaffenträger in Deutschland zu erhöhen. Laut Medienberichten schrieb CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eine Mail an den Verteidigungsminister Mark Esper, in dem sie den Kauf von US-Kampflugzeugen in Aussicht stellt – ohne vorherige Absprache innerhalb der Regierungskoalition. ICAN kritisiert dieses Vorgehen in einer Pressemitteilung deutlich.

Mit Unterstützung von Campact haben wir jetzt die Chance zu zeigen, dass wir gegen AKKs Vorgehen sind: Unterzeichnet heute die Campact-Petition „Atombomber - Nein Danke!“. Bitte leitet diese auch an Freunde und Bekannte weiter. Wenn viele Leute mitmachen, startet Campact eine noch größere Aktion. Gemeinsam können wir die auf der Kippe stehende Entscheidung über die neuen Atombomber beeinflussen.

HIER UNTERZEICHNEN: https://weact.campact.de/petitions/atombomber-nein-danke

Die Entscheidung über den Kauf der atomwaffenfähigen F18 Flugzeuge hängt an der SPD und ist in der Partei sehr umstritten. Deshalb bitten wir Euch jetzt dringend Kontakt zu möglichst vielen SPD--Abgeordneten im eigenen Wahlkreis aufzunehmen.

Wir schätzen die Kosten allein für die Beschaffung werden über 12 Milliarden Euro betragen, ganz zu schweigen von den weiteren Kosten für Wartung, Treibstoff und weitere Anpassungen. Gebraucht wird jedoch momentan jeder Euro für die Aufgaben, die aus der Corona-Krise entstehen – für das Gesundheitssystem, die soziale Absicherung und für ökonomische Hilfen. Die vor der Krise so dringend geforderten kommunalen Investitionen in nachhaltige Infrastruktur, Wohnraum und Kinderbetreuung drohen darüber in Vergessenheit zu geraten!

Wenn nun Milliarden für ein militärisches Projekt ohne Zukunft verschwendet werden, hat das auch für die Unterstützung der kommunalen Aufgabenerfüllung durch den Bund fatale Auswirkungen. Mit diesen und weiteren Argumenten haben wir uns nochmal an alle Städten gewendet, die den ICAN-Appell unterschrieben haben und sie gebeten, auch Druck gegen den Kauf der F18 auszuüben.

Zudem haben wir im Bündnis mit neuen Partnern wie Greenpeace, BUND, Nuclear Free Future Award und Medico einen Offenen Brief an Angela Merkel geschrieben, um sie aufzufordern, ihren Einfluss gegen die nukleare Aufrüstung in Europa zu nutzen. Dabei wird auch der Kauf der F18 und die Modernisierung der B61-Atombombe als Beispiele genannt.

Trotz Isolation und Social Distancing, die auch ICAN betrifft, schaffen wir es unsere Arbeit fortzusetzen - online und offline: Mit Auflagen war eine kleine Osteraktion möglich. Auch diese setzte ein Zeichen gegen den Kauf der F18: https://www.icanw.de/neuigkeiten/keine-faulen-ostereier/

Wir bedanken uns sehr bei allen, die in den letzten Tagen und Wochen für unsere Arbeit gespendet haben. Das Geld hilft uns die Lücke zu füllen, wenn Vereinsförder*innen wegen reduziertem Einkommen nicht mehr in der Lage sind, uns zu unterstützen. Denn Protest braucht Finanzierung und darf nicht fehlen, auch nicht in Corona-Zeiten. Daher noch einmal die Bitte an allen, die es sich momentan leisten können, uns mit einer Spende zu unterstützen.

Herzliche Grüße
Xanthe Hall für ICAN Deutschland

Mehr dazu und Petition unterschreiben bei https://weact.campact.de/petitions/atombomber-nein-danke
und der Offene Brief der Friedensbewegung https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2020/04/2020-4-16_Offener_Brief_Nukleare_Abru%CC%88stung-1.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7241-20200422-neue-atombomber-nein-danke.htm

#ICAN #Kampfflugzeuge #Tornado #USA #NATO #Büchel #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
 
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