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Presseecho zur Mahnwache gegen Drohnenbewaffnung


Mahnwache vor BMVg schlägt Wellen

Die Mahnwache vor dem Bendler Block, dem Sitz des Bundesministeriums der Verteidigung, in der Stauffenbergstr. 18 am gestrigen Montag hat in den Medien Wellen geschlagen - und das lag nicht am Regen - so viel war es denn doch nicht.

Über den geplanten weiteren Verlauf für eine "ethische Debatte" über eine mögliche Bewaffnung von detuschen Drohnen nach dem Wunsch der Bundeswehr schreibt Thomas Wiegold im Blog "Augen geradeaus!":

"Die aktuelle Debatte wird, jedenfalls formal, bis zur Sommerpause noch weitergehen: Am 18. Mai ist ein Live-Chat mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Peter Tauber und Generalinspekteur Eberhard Zorn geplant, ebenfalls im Mai sollen Bundestagsabgeordneten Videos zu dem Thema präsentiert werden (die ich natürlich auch gerne sehen würde). Es folgen noch zwei Debatten an der Universität in Regensburg und der Bundeswehr-Universität in München. Und dann wandert das Thema auch schon aus der öffentlichen Debatte in die Politik – nach der Sommerpause. Allerdings: Ob es da so weit kommt, dass sich der Haushaltsausschuss mit einer Beschaffungsvorlage befassen muss, scheint mir derzeit noch recht zweifelhaft."

Es ist also dringend notwendig die Debatte aus dem Rahmen des Verteidigungsministeriums zu befreien und sie in die Gesellschaft zu tragen. Zivilgesellschaftliche Kräfte, wie Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen müssen sich beteiligen können. Immerhin hat unsere Mahnwache am Montag zur Berichterstattung in den Medien geführt.

So meldete
  • die Sendung "ZDF heute" gestern Abend (11.05.2020 19:24 Uhr) immerhin über 2 min eine "Debatte im Bundestag: Bewaffnete Drohnen: Ja oder nein?" https://www.zdf.de/nachrichten/politik/drohnen-debatte-bundestag-100.html
  • Antikrieg TV auch 2 min im Überblick: "Kundgebung gegen Kampfdrohnen - Berlin am Bundesverteidigungsministerium 11.5.2020"
  • https://youtu.be/LihnBA8eumQ
  • der Evangelische Pressedienst epd
  • https://www.evangelisch.de/inhalte/169967/11-05-2020/verteidigungsministerium-startet-debatte-ueber-bewaffnete-drohnen
  • der Schwarzwälder Bote, "Generalinspekteur will bewaffnete Drohnen zum Schutz",
  • https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.dialog-wird-gestartet-debatte-ueber-umstrittene-drohnen-bewaffnung-der-bundeswehr.e3b9f4cf-560e-4e3f-93d2-18d825216208.html
  • und das Verteidigungsministerium selbst berichtete ausführlich über die Argumente der Kritiker einer Bewaffnung
  • https://www.bmvg.de/de/aktuelles/drohnen-debatte-bmvg-protest-bendlerblock-256212
Vielleicht war hier das schlechte Gewissen maßgebend, damit wenigstens der Eindruck einer breiten öffentlichen Debatte entsteht ...
Auf jeden Fall wurden unsere Argumente richtig wiedergegeben
  • Wir sind gegen Kriege, und Kampfdrohnen senken die Hemmschwelle für einen kriegerischen Einsatz.
  • Die Rüstungsspirale dreht sich damit nur immer schneller.
  • Bewaffnete Drohnen sind schädlich für Deutschland und auch die Bundeswehr, weil Drohnen Hass und Aggressivität stärken.
  • Die Entwicklung von automatischen/autonomen Waffen kann eine Eigendynamik entwickeln, die sich nicht mehr stoppen ließe.
  • Eine gesamtgesellschaftliche Debatte könne in Corona-Zeiten gar nicht geführt werden.
  • ...
Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7261-20200511-mahnwache-vor-dem-bmvg-gegen-bewaffnung-von-drohnen.htm
und alle unsere Artike zur Drohnenbewaffnung https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Drohnenbewaffnung&sel=meta
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7262-20200512-presseecho-zur-mahnwache-gegen-drohnenbewaffnung.htm

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