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Items tagged with: Rechtsextremismus

Innenminister Beuth steht weiter unter Druck: Heute musste er den Innenausschuss in einer Sondersitzung über die rechtsextremen Drohschreiben des "NSU 2.0" unterrichten. 69 Schreiben sind inzwischen bekannt. #NSU20-Affäre #Kriminalität #Landtag #Legal #Parteien #Politics #Rechtsextremismus
 
Innenminister Beuth steht weiter unter Druck: Heute musste er den Innenausschuss in einer Sondersitzung über die rechtsextremen Drohschreiben des "NSU 2.0" unterrichten. 69 Schreiben sind inzwischen bekannt. #NSU20-Affäre #Kriminalität #Landtag #Legal #Parteien #Politics #Rechtsextremismus
 
Hessens Innenminister Beuth hat den neuen Landespolizeipräsidenten Ullmann vorgestellt. Gemeinsam präsentierten sie einen Maßnahmenkatalog, der das in der "NSU 2.0"-Affäre erschütterte Vertrauen in die Polizei wiederherstellen soll. #NSU20-Affäre #Legal #Offenbach #Politics #Polizei #Rechtsextremismus #Wiesbaden
 
Hessens Innenminister Beuth hat den neuen Landespolizeipräsidenten Ullmann vorgestellt. Gemeinsam präsentierten sie einen Maßnahmenkatalog, der das in der "NSU 2.0"-Affäre erschütterte Vertrauen in die Polizei wiederherstellen soll. #NSU20-Affäre #Legal #Offenbach #Politics #Polizei #Rechtsextremismus #Wiesbaden
 
Die Linken-Politikerinnen Wissler, Renner und Helm haben nach hr-Informationen erneut "NSU 2.0"- E-Mails mit Todesdrohungen erhalten. Auch die Kabarettistin Baydar erhielt ein solches Schreiben. #NSU20-Affäre #Business #Education #Entertainment #Health #Legal #Lifestyle #Politics #Rechtsextremismus #Religion #Science #Technology
 
Die Linken-Politikerinnen Wissler, Renner und Helm haben nach hr-Informationen erneut "NSU 2.0"- E-Mails mit Todesdrohungen erhalten. Auch die Kabarettistin Baydar erhielt ein solches Schreiben. #NSU20-Affäre #Business #Education #Entertainment #Health #Legal #Lifestyle #Politics #Rechtsextremismus #Religion #Science #Technology
 
Die Linken-Politikerinnen Wissler, Renner und Helm haben nach hr-Informationen erneut "NSU 2.0"- E-Mails mit Todesdrohungen erhalten. Auch die Kabarettistin Baydar erhielt ein solches Schreiben. #NSU20-Affäre #Business #Education #Entertainment #Health #Legal #Lifestyle #Politics #Rechtsextremismus #Religion #Science #Technology
 
Die Linken-Politikerinnen Wissler, Renner und Helm haben nach hr-Informationen erneut "NSU 2.0"- E-Mails mit Todesdrohungen erhalten. Auch die Kabarettistin Baydar erhielt ein solches Schreiben.

Die Linken-Politikerinnen Wissler, Renner und Helm haben nach hr-Informationen erneut "NSU 2.0"-Drohmails erhalten. Darin wünscht der Verfasser den Politikerinnen den Tod. Auch die Kabarettistin Baydar erhielt ein solches Schreiben. #NSU20-Affäre #Business #Education #Entertainment #Health #Legal #Lifestyle #Politics #Rechtsextremismus #Religion #Science #Technology
 

Wie #Polizei und #Justiz es Rechtsextremisten leicht machen

Doch nach dem Wunsch der #Staatsanwaltschaft sollte der Prozess lediglich am Amtsgericht verhandelt werden, der niedrigsten Instanz für Strafgerichtsverfahren:

"Da werden zum Beispiel auch so Bagatellvorwürfe verhandelt wie Schwarzfahren, geringe Mengen vom Betäubungsmittelbesitz etc., aber sicherlich nicht gefährliche Körperverletzung an mehreren Stellen mit mehreren Personen und Waffen beziehungsweise gefährlichen Gegenständen bei rechtsextremer Gesinnung." - Sebastian Scharmer, Rechtsanwalt.
Siehe: https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zuendfunk/generator-wie-polizei-und-justiz-es-rechtsextremisten-leicht-machen100.html

#Rassismus #Rechtsextremismus #Gewalt #Gericht #Deutschland #Podkast #Verbrechen #Urteil #Strafe #Körperverletzung
 

Die „GmbH“ schlägt zurück


#Seehofer verbietet erstmals einen Verein der #Reichsbuerger . Die Gruppe fiel durch Drohschreiben auf – und durch Solidarität mit einem #Holocaustleugner . #GdVuSt http://www.taz.de/Verbot-von-Reichsbuergerverein/!5672391/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Reichsbürger #Rechtsextremismus #Horst #Seehofer #taz-Serie # #Die #Reichsbürger
 
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