spica.wrk.ru

Search

Items tagged with: UNO

Изображение / Фото

Westlich motivierte #Kritik an den #Menschrechten?


Wenn ich sowas sehe, dann vermute ich, dass nur vom Westen finazierte Menschenrechtsorganisationen gefragt wurden.

Spontan fällt mir zu Mexico ein:
- Hohe Korruption und Unterwanderung von der Drogenmafia
- Die von der Polizei ermordeten und verschleppten Studenten. Der Fall wurde immer noch nicht aufgeklärt geschweige denn die Polizei verurteilt.
- das Land hat im Norden eine Grenze zu einem Terrorregime was Gewalt, Prostitution, Schmuggel usw fördert.

Spontan fällt mir zu Großbritannien ein:
- wie die mit Assange umgehen
- GCHQ wird regelmäßig von Straßburg verklagt.
- da gab es doch diesen Skandal wo sozialschwache Jugendliche missbraucht wurden und die Polizei denen nicht geholfen hat.

Ich finde es ziemlich einseitig, wenn die westliche Hemisphäre nur Menschenrechtsverletzung im Osten anprangert.

Hinzufügen möchte ich noch:
Kein Land hält die Menschenrechte zu 100% ein oder versucht es zumindest. Sehr bedauerlich.
Russland, China und Cuba verletzen die Menschenrechte und ich will dies in keiner Weise relativieren oder verharmlosen.**
#politik #gerechtigkeit #uno #Demokratie #problem
 
Изображение / Фото

UN Sicherheitsrat verhindert Aufklärung


Generaldirektor der OPCW durfte nicht reden

José Bustani, der erste Generaldirektor der OPCW, wurde von den USA, Großbritannien, Frankreich und ihnen nahestehenden Mitgliedsstaaten im UN Sicherheitsrat am letzten Dienstag daran gehindert eine Erklärung zu dem umstrittenen Bericht über einen mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien auf die syrische Stadt Duma am 7. April 2018 abzugeben.

In der OPCW wird von den Autoren der Untersuchung der OPCW-Leitung vorgeworfen, die Aussagen so manipuliert zu haben, dass die syrische Luftwaffe für den Giftgaseinsatz verantwortlich gemacht werden konnte. Die Erkenntnissen der Untersuchungsmission vor Ort sind dafür beiseitegeschoben worden.

Damals hatten die USA, Großbritannien und Frankreich nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff umgehend Ziele in Syrien bombardiert. Die OPCW-Inspektoren fanden jedoch später Beweise, die gegen eine Täterschaft der syrischen Luftwaffe sprachen. Diese wurden von der OPCW nicht veröffentlicht.

Der Generaldirektor der OPCW stellte sich nun vor die OPCW-Inspekteure, die nach den Geschehnissen in Duma vor Ort waren und drängte den amtierenden Generaldirektor Fernando Arias die bislang zensierten Erkenntnisse öffiziell öffentlich zu machen. Das war intern bereits durch ein Leak geschehen, nachdem das Vor-Ort-Team ausgetauscht worden war (Ex-OPCW-Inspekteur kritisiert Abschlussbericht über den Duma-Vorfall).

Telepolis zitiert die Worte Bustanis:

"Unter großem Risiko für sich selbst haben es (die Inspekteure) gewagt, sich gegen ein mögliches irreguläres Verhalten in Ihrer Organisation auszusprechen, und es liegt zweifellos in Ihrem, im Interesse der Organisation und im Interesse der Welt, dass Sie sie anhören" ... "Unabhängig davon, ob die Bedenken, die im Zusammenhang mit dem Verhalten der OPCW bei der Duma-Untersuchung geäußert wurden, stichhaltig sind oder nicht, wäre es ein wichtiger erster Schritt zur Behebung des Imageschadens, den die Organisation erlitten hat, wenn Sie sich anhören würden, was Ihre eigenen Inspektoren zu sagen haben. Diese Inspektoren behaupten nicht, Recht zu haben, aber sie wollen eine faire Anhörung erhalten".

Telepolis veröffentlicht in seinem Artikel die von Bustanis vorbereitete Rede in deutscher Übersetzung in voller Länge. Darin äußert Bustani seine Besorgnis, dass die Glaubwürdigkeit der OPCW beschädigt wird. Es muss möglich sein "allen Inspekteuren, die an der Duma-Untersuchung teilgenommen haben, zu gestatten, ihre abweichenden Beobachtungen in einem geeigneten Forum der Vertragsstaaten des Chemiewaffenübereinkommens in Übereinstimmung mit dem Geist des Übereinkommens vorzutragen und darüber zu berichten".

Was bleibt von der Wahrheit, von Transparenz und Informationsfreiheit, wenn schon ein Generaldirektor einer UN Organisation nicht mehr reden darf.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Die-OPCW-hat-noch-die-Moeglichkeit-sich-selbst-zu-korrigieren-4922705.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7416-20201009-un-sicherheitsrat-verhindert-aufklaerung.htm

#UNO #OPCW #Giftgas #Syrien #Rederecht #Sicherheitsrat #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Frieden #Krieg #Diskriminierung #Ungleichbehandlung
 
Изображение / Фото

Unerwünschte Werbung fernhalten


Eine Übermittlungssperre beantragen

Vielen Tausenden Jugendlichen über 16 Jahre flattern jährlich Werbeschreiben der Bundeswehr ins Haus. Das passiert, weil die Einwohnermeldeämter freigiebig die Adressen weitergeben.

Mit einer sogenannten Übermittlungssperre kann man das verhindern. Der Link hinter dem Bild enthält ein mögliches Formblatt für so einen Antrag. Dieser kann auch formlos als Brief gestellt werden. Darin sollten aber alle Angaben enthalten sein, die der nebenstehende Antrag verlangt.

Wikipedia listet auf seiner Seite über Übermittlungssperren auch gleich auf, in welchen anderen Fällen es sinnvoll sein kann, die Weitergabe persönlicher Daten zu unterbinden, so z.B. die Weitergabe an
  • Religionsgesellschaften
  • Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen
  • Adressbuchverlage
Aber auch hier knabbert Big Brother an unserer Privatsphäre: Gemäß § 49 Abs. 2 Bundesmeldegesetz ist inzwischen eine Auskunft auch über das Internet möglich. Dagegen hilft dann kein Widerspruch mehr. Glücklicherweise betrifft das (noch) nicht die Übermittlung an die Bundeswehr.

Warum sind wir so gegen die Weitergabe der Daten an die Bundeswehr?

UN Kinderrechtskonvention einhalten!
Die Bundeswehr wirbt gezielt an Schulen und im öffentlichen Raum um die Gunst von Kindern und Jugendlichen. Dabei können die jungen Menschen kaum ermessen, wie es wirklich als Soldat ist. Dennoch treten jährlich über 1.500 unter 18-Jährige in die Bundeswehr ein. Damit ist Deutschland eines von wenigen Ländern weltweit, die Minderjährige in ihre Armeen aufnehmen.

Dagegen kann man weiterhin mit einer Unterschrift unter die Petition von Campact protestieren
https://weact.campact.de/petitions/unter-18-nie-keine-minderjahrigen-in-der-bundeswehr

Mehr zu Übermittlungssperren bei https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbermittlungssperre
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7385-20200909-unerwuenschte-werbung-fernhalten.htm

#Übermittlungssperren #Auskunft #EinwohnermeldeamtTransparenz #Informationsfreiheit #Bestandsdaten #Datenbanken #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Kinderrechte #UNO
 
Изображение / Фото
Изображение / Фото

GOP schlägt vor, Gefangene in #Guantanamo Bay mit selbstgemachten Gesichtsmasken zu foltern!


WASHINGTON, DC - Die Republikaner sind bestrebt, in Guantanamo Bay eine neue "verbesserte Verhörtechnik" einzuführen, die gerade von der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen gebilligt wurde: das erzwungene Tragen von selbstgemachten Gesichtsmasken.

CIA-Direktorin Gina Haspel sagt, die Idee stamme zunächst von den Organisatoren der jüngsten Reopen-America-Proteste, die das Tragen einer Gesichtsmaske durchweg als Folter bezeichneten. "Wann immer jemand über eine neue und interessante Foltermethode spricht, können Sie sich darauf verlassen, dass der CIA dabei ist und sich Notizen macht", sagte Haspel vor dem Sonderausschuss des Senats für Geheimdienste.

Die Idee setzte sich schnell auf den höchsten Ebenen der Trump-Administration durch, einschließlich Vizepräsident Mike Pence. "Nichts - weder Waterboarding noch Schlafentzug oder Stromschläge - ist so schlimm, wie gezwungen zu sein, eine Gesichtsmaske zu tragen", sagte Pence.

Die wissen das es Folter ist, eine Gesichtsmaske zu tragen! Haben wir nicht auch eine Maskenpflicht?

🤷🏼‍♂️😷

https://takomatorch.com/index.php/2020/07/02/gop-proposes-torturing-guantanamo-bay-prisoners-with-homemade-face-masks/

#Maskenpflicht #Folter #UNO #Coronavirus #Covid-19 #Faschismus #Gesellschaft #CIA #Politik #EU #Hoax
 

Wir wussten von Anfang an, dass es ein riesiger Schwindel ist. Die meiste Kohle machen sie mit den Testkids.

Bereits im Jahre 2018 exportierte Deutschland Covid-19-Testkids im Wert von über 21 Milliarden Dollar in alle möglichen Länder. Die folgende Seite ist die Weltbank, eine globalistische Organisation wie der IWF, die #WHO oder die #UNO.



COVID-19 Testkits (300215) Exporte nach Ländern im Jahr 2018
Zusätzliche Produktinformationen: Diagnostische Reagenzien auf der Grundlage immunologischer Reaktionen
Kategorie: COVID-19 Testkits/ Instrumente, Geräte für diagnostische Tests

COVID-19 Importe von Testkits nach Land im Jahr 2018: siehe Tabelle

https://wits.worldbank.org/trade/comtrade/en/country/ALL/year/2018/tradeflow/Exports/partner/WLD/nomen/h5/product/300215

#Klagen #Coronavirus #Freiheit #Covid19 #Gesellschaft #Covid-19 #Politik #Faschismus #Recht #USA #EU
#Drosten #RKI #Pandemie #Hoax #Worldbank #Fraud
 
Изображение / Фото

Rüstungsexportkontrolle kommt nicht voran


Deutsche Waffenschmieden entrüsten!

Seit Jahren verfolgen wir die Diskussion über eine "Beschränkung der Waffenexporte" in der Öffentlichkeit und auch in der Regierung. Doch getan hat sich eigentlich nichts - außer, dass die Bundesrepublik Jahr für Jahr mehr Waffen exportiert und in den letzten Jahren auch zunehmend in sogenannte Spannungsgebiete.

"Keine Waffen nach Saudi-Arabien" - Wer erinnert sich nicht daran, wie dieser Satz nach der Ermordung des Journalisten Kashoggi in der Saudischen Botschaft in Ankara in der Regierung rauf und runter gebetet wurde - alles Schnee von gestern.

Und eigentlich wollten wir vor 30 Jahren, nach dem Ende des sogenannten "Kalten Kriegs" alles ganz anders machen und Konversion, also die Umwandlung der Rüstungsproduktion in eine für die Menschheit sinnvolle Alternative war in der Diskussion.

Klaus Moegling hat auf Telepolis in 5 Kapiteln untersucht warum Deutschland auf dem Gebiet der Rüstungsexportkontrolle trotz eindeutiger Vorschriften und Vorgaben der Vereinten Nationen nicht weiter kommt - es geht um sehr viel Geld ...
  • Waffenexporte in Spannungsgebiete: "How dare you?!"
  • Internationale Regelungen, um Waffenexporte in Spannungsgebiete zu verhindern
  • Die Realität der Waffenexporte
  • Lösungsperspektiven
  • Forderungen zur Kontrolle der Rüstungsexporte
Wir können nur empfehlen: Lesen!

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Waffenexporte-in-Spannungsgebiete-How-dare-you-4881809.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7375-20200831-ruestungsexportkontrolle-kommt-nicht-voran.htm

#Rüstungsexportkontrolle #UNO #Spannungsgebiete #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
 
Изображение / Фото

Charta der UNO wird heute 75


Abschluss der Konferenz von San Francisco

Heute vor 75 Jahren wurde die Charta der Vereinten Nationen von 50 Staaten unterzeichnet. Von April bis zum 26.6.1945 hatte man über 2 Monate verhandelt und als Abschlussdokument die Charta verabschiedet.

Auch wenn heute mit 199 Mitgliedsstaaten fast alle Staaten der Welt in der UNO vertreten sind, ist ihre Durchsetzungskraft ständigen Angriffen ausgesetzt. Das liegt auch an der Konstruktion des Sicherheitsrates, welches einige Staaten mit einem Vetorecht ausstattet und damit die Wirksamkeit lähmt.

Besonders die USA haben sich unter Präsident Trump auf die UNO eingeschossen und behindern die Arbeit. Die Hauptaufgaben der UNO sollen nach ihrer Charta sein
  • die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
  • die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen
  • die internationale Zusammenarbeit, Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte
  • der Mittelpunkt zu sein, an dem die Nationen diese Ziele gemeinsam verhandeln.
Insbesondere Punkt 4 ist dem mit "America First" vorpreschenden Präsidenten ein Dorn im Auge. Die USA versuchen gerade multilaterale Vereinbarungen zu kippen oder zu verhindern, um allein mit ihrem Druck genehme Abkommen durchzusetzen. So haben die USA bereits die UNO Gremien der UNESCO und der WHO verlassen und boykottieren den Menschenrechtsrat.

Auch gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und verschiedene seiner Mitglieder hat Präsident Trump Sanktionen verhängt, weil dieser Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in Afganistan aufgenommen hat. Er befürchtet, dass auch gegen US Soldaten ermittelt werden könnte. Bisher war es für die USA üblich, dass sie sich von den Vasallenregierungen, in denen die US Army "tätig" wird zuvor schriftlich zusichern lässt, dass keine Verfahren gegen ihre Soldaten durchgeführt werden. Auch in der BRD gibt ein solches Abkommen, welches allerdings zivile Straftaten der Soldaten ausnimmt.

Auf der anderen Seite verletzen die USA seit Jahren die Verträge über den internationalen Status des UN-Sitzes in New York. Mehrfach wurden Politiker, meist aus Russland und dem Iran, an der Teilnahme an Sitzungen der UNO gehindert oder sie erhielten ihre Visa mit monatelanger Verspätung.

Wegen des internationalen Status waren die Mitarbeiter der Vereinten Nationen angehalten, sich nicht an politischen Aktionen im Gastland zu beteiligen. Diese Zurückhaltung hat die UNO Zentrale in New York vor zwei Wochen etwas eingeschränkt. Diplomaten und Angestellte der UNO dürfen erstmals an den Black Lives Matter Demonstrationen teilnehmen, da die Ablehnung und Beseitigung jeder Form von Rassismus ein Kernanliegen der Vereinten Nationen darstellt.

Mehr dazu bei https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen
und https://de.m.wikipedia.org/wiki/Konferenz_von_San_Francisco
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7309-20200626-charta-der-uno-wird-heute-75.htm

#UNO #VereinteNationen #NewYork #Trump #WHO #UNESCO #Demos #BlackLivesMatter #Strafgerichtshof #Visa #Russland #Iran #Multilateralismus #Dominanz #Militär
 
Изображение / Фото
Изображение / Фото
Изображение / Фото

Es ist echt


Im weiteren, Eltern sollen Diaknosen abgeben, damit der Staat aus der Haftung ist.

#Faschismus #Staat #Freiheit #Staat #Gesellschaft #Nazis #Stasi #UNO #linke #TAZ #Irrsinn
 

Mit New IP stellt #China einen neuen IP-bezogenen Vorschlag einer neuen Internetarchitektur der #UNO vor. Zwar soll die Technologie auf künftige High-Tech-Entwicklungen ausgerichtet sein, zugleich gewährt sie jedoch eine volle staatliche Kontrolle der Internet-Nutzung, berichtet die Financial Times.


New IP: Überwachung inklusive

Gemäß den Dokumenten solle das neue Netzwerk ein „Top-to-Bottom-Design“ haben. Zudem soll es Programme für den Datenaustausch zwischen Regierungen fördern, „um KI, Big Data und alle Arten anderer Anwendungen zu bedienen“.

Zahlreiche Experten befürchten, dass Internetdienstanbieter unter New IP die Kontrolle über jedes mit dem Netzwerk verbundenem Gerät hätten. Der individuelle Zugriff wäre dadurch überwachbar und steuerbar.

Das System würde bereits von Ingenieuren aus „Industrie und Wissenschaft“ in „mehreren Ländern“ aufgebaut, informiert der Teamleiter von Huawei, Sheng Jiang.

http://telegra.ph/New-IP-China-präsentiert-der-UNO-neue-Internetarchitektur-03-29

🕵‍♀

#Überwachung #Freiheit #Internet #CIA #BND
 

Mit New IP stellt #China einen neuen IP-bezogenen Vorschlag einer neuen Internetarchitektur der #UNO vor. Zwar soll die Technologie auf künftige High-Tech-Entwicklungen ausgerichtet sein, zugleich gewährt sie jedoch eine volle staatliche Kontrolle der Internet-Nutzung, berichtet die Financial Times.


New IP: Überwachung inklusive

Gemäß den Dokumenten solle das neue Netzwerk ein „Top-to-Bottom-Design“ haben. Zudem soll es Programme für den Datenaustausch zwischen Regierungen fördern, „um KI, Big Data und alle Arten anderer Anwendungen zu bedienen“.

Zahlreiche Experten befürchten, dass Internetdienstanbieter unter New IP die Kontrolle über jedes mit dem Netzwerk verbundenem Gerät hätten. Der individuelle Zugriff wäre dadurch überwachbar und steuerbar.

Das System würde bereits von Ingenieuren aus „Industrie und Wissenschaft“ in „mehreren Ländern“ aufgebaut, informiert der Teamleiter von Huawei, Sheng Jiang.

http://telegra.ph/New-IP-China-präsentiert-der-UNO-neue-Internetarchitektur-03-29

🕵‍♀

#Überwachung #Freiheit #Internet #CIA #BND
 
Later posts Earlier posts