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Berater contra gesundem Menschenverstand


Finanzminister und ihre Finanzberater

WERNER RÜGEMER, freier Publizist und Autor fragte sich in der aktuellen verdi Publik, wie es passieren konnte, dass insgesamt 4 bundesdeutsche Finanzminister nichts gegen die Cum-Ex Geschäfte der Banken taten und damit einen Schaden von über 50 Milliarden Euro für den deutschen Steuerzahler anhäufen konnten.

Schon vor 2 Jahren erhoben wir die Forderung nach Verfolgung der Cum-Ex Steuerbetrüger doch geschehen ist bis heute wenig. Die Prozesse, die inzwischen begonnen haben, dümpeln so vor sich hin, viele wurde erst gar nicht eröffnet. Ein erstes Urteil des Landgerichts Bonn fiel milde aus: Cum-Ex ist eine schwere Straftat, die Angeklagten kamen trotzdem mit Bewährung davon.
Ist es legal, dass wir einem Aktienbesitzer eine Steuer zurückzahlen, die der gar nicht bezahlt hat?

An dieser einfachen Frage sind die 4 Finanzminister Hans Eichel, Peer Steinbrück, Wolfgang Schäuble, Olaf Scholz allesamt gescheitert. Während jeder normale Mensch obige Frage mit NEIN beantwortet, haben die Minister hochbezahlte Besserwisser gefragt.

Das war u.a. die „renommierte", global tätige Wirtschaftskanzlei Freshfields mit Hauptsitz im Finanzzentrum London. Sie wusste die Antwort: Ja, es ist legal, eine nicht gezahlte Kapitalertragssteuer darf auch an einen Aktionär ausgezahlt werden, der gar keine Kapitalertragssteuer gezahlt hat. Und diese Operation wurde möglich, weil andere „renommierte", hochbezahlte Besserwisser die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte entwickelt hatten: Kurz vor dem Auszahlungstag der Dividende an den Aktionär leiht sich ein zweiter oder auch ein dritter „Investor" gegen eine kleine Gebühr die Aktie aus („Leerverkäufe"), gibt sich seinem Finanzamt gegenüber als Aktienbesitzer aus und behauptet, der zuständige Konzern, zum Beispiel Siemens oder die Depotbank, habe gesetzestreu die Kapitalertragssteuer zurückbehalten. Weil es für Aktionäre viele Steuervergünstigungen gibt, haben die meisten das Recht, dass ihnen die Steuer rückerstattet wird.

Die Anwälte von Freshfields stellten den beteiligten Banken, also zum Beispiel der Deutschen Bank, der Commerzbank, der Warburg und Maple-Bank, Gutachten aus: Die Rückzahlung nicht gezahlter Steuer ist legal!

Die Finanzämter blickten bei den komplizierten Karussellgeschäften anfangs nicht durch. Interessant wird es dann, wenn Finanzbeamte doch tätig wurden, wie es mehrmals in Hessen geschah und diese dann erst zu psychatrischen Gutachten bestellt und dann in den Ruhestand versetzt wurden.
Werden die Falsch-Berater nun zur Rechenschaft gezogen?

Nein, im Gegenteil, noch 2015 lobte der damalige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, SPD, und jetziger Finanzminister, die Kanzlei Freshfields:

Sie sei „unbestechlich, dem geradlinigen Gang verpflichtet. Sie hat unsere Gesellschaft immer wieder aktiv mitgestaltet". Scholz war der Festredner zum Jubiläum der Kanzlei. Richtig ist: Freshfields hat die Bundesregierungen seit Kanzler Gerhard Schröder, SPD, in Milliardenverluste hineinberaten, hat das für die öffentliche Hand so nachteilige Vertragsmuster Public Private Partnership (PPP/ÖPP) mitentwickelt, hat den 17.000-Seiten-Geheimvertrag zu Toll Collect (Lkw-Maut) genauso verfasst wie die Gesetze zur Bankenrettung.

PS. Auch der jetzige Verkehrsminister Andreas Scheuer, CSU, wirft Freshfields Millionenbeträge hinterher. Und Freshfields ist nicht der einzige derartige Staats-, Landes- und Kommunalberater wie wir aus dem beratungsaffinen Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen gehört haben ...

Mehr dazu in verdi Publik 6/20, Sep.20
und in Forderung nach Verfolgung der Cum-Ex Steuerbetrüger https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6677-20181104-forderung-nach-verfolgung-der-cum-ex-steuerbetrueger.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7412-20201005-berater-contra-gesundem-menschenverstand.htm

#Finanzminister #Finanzberater #CumEx #Betrug #Steuer #Milliarden #Aktienbesitzer #Kapitalertragssteuer #Transparenz #Informationsfreiheit #Ungleichbehandlung
 

Wie die Politikgauner die Menschen in Bezug auf Corona manipuliert und belogen hat!

Aus der Nummer kommen die nicht raus!
Auszug aus dem Strategiepapier des Bundesinnenministeriums, was im März veröffentlicht wurde! Es trägt den Titel: Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen!
https://matrix-client.matrix.org/_matrix/media/r0/download/t2bot.io/a92316ed7e898871a193132ce22662d016252cfc

#Wissenschaft #Medizin #Coronavirus #Covid19 #Klagen #BRD #USA #Drosten #Taz #Spiegel #impfen #RKI #Betrug #Politikaffen
#Gesellschaft
 

USA Sammelklage gegen Fake Coronapandemie




Mehr Infos zur geplanten Sammelklage und der Möglichkeit, sich als Klägerin oder Kläger anzuschließen unter:
https://www.corona-schadensersatzklage.de/

#Coronavirus #Covid19 #Klagen #BRD #USA #Drosten #Taz #Spiegel #impfen #RKI #Betrug #Politikaffen
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Bericht des Insolvenzverwalters: Armutszeugnis für #Wirecard


Das hier ist die Ausrede der Prüfer warum der #Betrug so spät aufgefallen ist:
Konspirativer Betrug, der darauf abziele, Investoren und Öffentlichkeit zu täuschen, gehe oft mit umfangreichen Anstrengungen einher, systematisch und in großem Stil Unterlagen zu fälschen. "Auch mit umfangreich erweiterten Prüfungshandlungen ist es unter Umständen nicht möglich, diese Art von konspirativem Betrug aufzudecken."
Wenn die Prüfung Betrug also gar nicht ausschließen kann warum wird dann überhaupt geprüft? Provokante Frage wo doch die Finanzbranche ohnehin eher ein Kasino ist.

So ein Kasperverein soll laut Friedrich #Merz für unsere Aktersvorsorge sorgen.

#Insolvenz #dax #Kapitalismus #verbrechen #Verschwörung #politik
 

"Wasserschaden" verhinderte Zugang zu Drosten-Dissertation


Der Krimi geht wei­ter, und er wird immer schlech­ter. Aus einem von dem Investigativ-Journalisten Dr. Markus Kühbacher ver­öf­fent­lich­ten Schriftstück geht her­vor, daß der Pressesprecher der Goethe-Universität Frankfurt am 10.7. die­ses mit­teil­te:

Die Aufnahme in den Katalog der Universitätsbibliothek erfolg­te kürz­lich aus­schließ­lich vor dem Hintergrund der wach­sen­den Prominenz von Herrn Prof. Drosten, die in der Folge zu immer mehr Nachfragen nach der Dissertation von Herrn Drosten aus­lös­te [so im Original, AA]. Aufgrund eines Wasserschadens in wei­ten Teilen des Universitätsklinikums vor weni­gen Jahren, von dem auch das Archiv des Promotionsbüros betrof­fen war, konn­te kei­nes der damals von Herrn Drosten im Dekanat ein­ge­reich­ten Pflichtexemplare dafür noch her­an­ge­zo­gen wer­den. Diese waren beschä­digt und für den Leihverkehr nicht mehr geeig­net. Mittlerweile lie­gen Exemplare sei­ner Dissertation in der Universitätsbibliothek für den Fernleihverkehr sowie für das Studium im Lesesaal vor.«

Die Universität bekennt danach also: Die Dissertation von Herrn Drosten wur­de erst auf Nachfrage in den Katalog auf­ge­nom­men. Bis dahin konn­te bedau­er­li­cher­wei­se kein Original zur Verfügung gestellt wer­den.

Es stellt sich zwin­gend die Frage: Woher stam­men die "mitt­ler­wei­le" zur Verfügung gestell­ten Exemplare? Das glei­che gilt für die Exemplare, die inzwi­schen die Deutsche Nationalbibliothek (DNB) anbie­tet. Hat Herr Drosten sie freund­li­cher­wei­se zur Verfügung gestellt? Wir ori­gi­nal sind die­se Originale?
Was steht in Leipzig?

Spannend wird sein, ob das seit weni­gen Tagen auch für den DNB-Standort Leipzig gemel­de­te Werk (eben­falls ent­lie­hen) ähn­lich schwer ein­seh­bar sein wird das in Frankfurt. Zumindest ist die DNB jetzt ehr­lich. Die Signaturen der Werke (2020 A 34896 und 2020 A 51620) ver­wei­sen auf das rich­ti­ge Veröffentlichungsjahr 2020. Update 26.7.: Wie ein Kommentator zu Recht kor­ri­giert, geht es um das Jahr des Erwerbs.

Zwei Informationen sol­len hier unkom­men­tiert neben­ein­an­der gestellt wer­den:
Christian Drosten hat sich nicht habi­li­tiert.
Voraussetzung für eine Habilitation ist in Deutschland die Promotion.

Der Beginn der Artikel-Serie: Drosten-Dissertation unter Verschluß?

https://www.corodok.de/wasserschaden-zugang-drosten/

#Drosten #Gate #Betrug #Coronavirus #Linke #Taz #gesellschaft
"Wasserschaden" verhinderte Zugang zu Drosten-Dissertation
 
#Betrug soweit #Auge und #Ohr reichen !!
 
Jetzt geht dieser Zirkus wieder los ..........Himmel noch mal ...wenn nicht genügend Frauen parat stehen, kann logischerweise auch die Quote nicht erfüllt werden !
Aber was mich persönlich am meisten daran nervt beschreibe ich Folgendermaßen : "Wir sind ja bekanntlich an Inkompetenz zuhauf gesegnet was die Abgeordneten/innen oder auch solche , die als Minister / innen unsere Geschicke "leiten" ausmacht .............aber jetzt wieder auf 's Neue diese Quote auf Biegen und Brechen durchsetzen zu wollen , erweckt bei mir den #Eindruck dass es tatsächlich nicht auf Kompetenz als #Vertreter/ in des Volkes ankommt !
Egal ob solche #Kandidaten überhaupt einen Beruf haben , oder jemals wirklich gearbeitet haben..............egal ......
#Hauptsache die #Quote wird erfüllt ..............Wie erbärmlich und lächerlich ist das denn ?
Aber warum rege ich mich darüber eigentlich auf hm ? Bin ich etwa neidisch auf die bombastischen #Gehälter , die vom Volk für # Inkompetenz zum Fenster rausgeworfen werden ?
NEIN es sind nicht die vom Volk bezahlten #Gehälter , sondern die #Gleichgültigkeit dem Volk gegenüber !!
Wenn ich an Ursula von der Leyen denke , muß ich immer noch bitter aufstoßen .......aber die hat jetzt durch die #Hintertür den Thron als #Präsidentin bestiegen , was ich persönlich immer noch als großen #Betrug an den Wählerinnen und Wählern ansehe ..................aber was macht das schon ?!
Muß wohl was dran sein an dem Spruch " Dummheit zahlt sich aus " ..........jedenfalls in der Politik "!!
Jaja .....ich weiß doch dass mein Kommentar nicht ohne Zynismus ist !
 

Diese Exosomen wurden wohl bereits 2013 entdeckt.


Sie existieren vermutlich eher seit dem Jahr 13 Jahrhundert


#Sars-Cov2 ist nicht neu, sondern ein alter Hut, Es ist jetzt an der Staatsanwaltschaft zu ermitteln.


So, damit ist es offiziell in Spanien wurde das Virus SARS-CoV2bereits im März 2019 nachgewiesen!

#Coronavirus #Betrug #Wissenschaft #Coronavirus #Gesellschaft #Gates #RKI #TAZ
 

Faktencheck bei den Faktencheckern, Folge 2: Die Finanzen


Mitte Mai fuhr mir ein Schreck durch die Glieder. Lässt uns Deutschlands wichtigster Wahrheitswart, David Schraven von Correctiv, im Stich? Wird der sympathische und eloquente Faktenchecker mit dem unverkennbaren Ruhrpott-Idiom jetzt Wirt? Oder Makler? Oder beides? Im malerischen Bottrop hat sich nämlich unter der Handelsregisternummer HRB 15581 am 23.01.2020 klammheimlich die Marktviertel Cafe UG (haftungsbeschränkt) konstituiert. Gegenstand der Gesellschaft: – Organisation und Durchführung von Bewirtungsaktivitäten. – Handel mit Bewirtungsprodukten. – Organisation und Durchführung von Immobiliengeschäften.

Ein neuer Meilenstein der Unternehmensgruppe Schraven. Geschäftsführer sind Sonja Schraven, David Schraven und Christina Berger, gebürtige Bottroper alle wie sie da sind.

Diese spektakuläre Neuorientierung hätte die investigative Lichtgestalt seinen vielen Anhängern und Fans ja wenigstens mit einem kleinen Tweet ankündigen können. Aber Schraven ist vielleicht einfach zu bescheiden. Was genau es mit der „Marktviertel Cafe UG“ auf sich hat, wissen wir nich. Ob sich die Besucher von Correctiv-Veranstaltungen zukünftig auf die Bewirtung durch die neue Schraven-Firma zu natürlich marktüblichen Preisen freuen dürfen? Und schließlich ist uns unbekannt, ob unter „Immobiliengeschäfte“ zB auch die Vermietung von Büros an Correctiv geplant ist.

Und so Spendengelder völlig transparent in die Schraven-Kasse fliessen.

https://www.steinhoefel.com/2020/06/faktencheck-bei-den-faktencheckern-folge-2-die-finanzen.html

#Korruption #Correctiv #Betrug #Medien #Politik #Staat
Faktencheck bei den Faktencheckern, Folge 2: Die Finanzen
 
NILS MELZER UN SPECIAL RAPPORTEUR ON TORTURE :

Aufruf zur Eingabe in einen Bericht: Psychosoziale Dynamik, die Folter und Misshandlung begünstigt


Abgabetermin: 21. Juni 2020
Ausgestellt von: Sonderberichterstatterin über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

**Zweck: **
Information über den jährlichen Zwischenbericht des Sonderberichterstatters, der der Generalversammlung auf ihrer 75. Sitzung im Oktober 2020 vorgelegt werden soll

Hintergrund:
Gemäß Resolution 74/143 der Generalversammlung ist der Sonderberichterstatter beauftragt, dem dritten Ausschuss einen jährlichen Zwischenbericht vorzulegen.

Ziele des Berichts über psychosoziale Dynamiken, die Folter und Misshandlung begünstigen

Der Bericht zielt darauf ab, einige der vorherrschenden psychosozialen Dynamiken zu untersuchen, die in der Praxis dazu tendieren, institutionelle Kontrollen und Gleichgewichte zu untergraben, zu umgehen oder sogar zu lähmen und dadurch ein Umfeld unkontrollierter Macht zu schaffen, das nicht nur Korruption, sondern auch Folter und Misshandlung begünstigt. Der umfassendere Zweck des Berichts besteht darin zu zeigen, dass die weit verbreitete Praxis von Folter und Misshandlung sowie die gesellschaftliche Duldung oder Unterstützung solcher Misshandlungen tief in kollektiven psychosozialen Verhaltensmustern verwurzelt sind, die dem menschlichen Verstand entweder weitgehend unbewusst bleiben oder auf grundlegend fehlerhaften Rationalisierungen und stark verzerrten Wahrnehmungen der Realität beruhen. Zu den relevanten Phänomenen gehören Muster wie "Systembegründung", "vorsätzliche Unwissenheit", "Apathie der Zuschauer", "Verbreitung von Verantwortung", "Gehorsam", "utilitaristische moralische Loslösung" und "gruppenbezogene moralische Loslösung".

Schlüsselfragen und Art der gewünschten Beiträge:
Der bevorstehende Bericht soll zeigen, dass Folter und andere Formen der Misshandlung in keinem Regierungssystem wirksam ausgerottet werden können, wenn es nicht gelingt, die ätzende Wirkung dieser psychosozialen Dynamik durch normative, institutionelle und politische Maßnahmen, die volle Transparenz und strikte Rechenschaftspflicht für jede Ausübung von Regierungsgewalt gewährleisten, vollständig anzuerkennen und rigoros abzuschwächen. Um trotz der weltweiten COVID-19-Krise möglichst breit angelegte Konsultationen zu gewährleisten, bittet der Sonderberichterstatter Staaten, die Zivilgesellschaft, Experten und andere Interessengruppen um elektronische Stellungnahmen sowohl zu den relevanten psychosozialen Dynamiken, die Folter und Misshandlung begünstigen, als auch zu den empfohlenen normativen, institutionellen und politischen Maßnahmen zur Prävention und Milderung.

Wie und wo Eingaben eingereicht werden können:
Eingaben sollten bis zum Ablauf der Frist am 21. Juni 2020 per E-Mail an das Mandat gesendet werden: sr-torture@ohchr.org

E-Mail-Adresse: sr-torture@ohchr.org
Betreffzeile der E-Mail: Inputs für psychosoziale Dynamiken, die Folter und Misshandlung begünstigen Bericht
Postanschrift: K.A. nur bei elektronischen Einreichungen
Fax: K.A. nur für elektronische Einreichungen
Wortgrenze: 2000 Wörter
Dateiformate: Word, PDF
Akzeptierte Sprachen: Englisch

Wie Eingaben verwendet werden:
Einreichungen werden online veröffentlicht, es sei denn, der Anbieter bittet um Vertraulichkeit.

https://www.ohchr.org/EN/Issues/Torture/SRTorture/Pages/CallGA75.aspx

#grundrecht #menschenrecht #folter #betrug #misshandlung #missbrauch #vollmachtmissbrauch #selbstermächtigung #schuldgeld #falschgeld #übereignung #sklaverei
 
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Keine Übersterblichkeit: Warum starben 2018 mehr als 2020? - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Homburg


https://youtu.be/V3AzAXZmoB0

#coronavirus #Betrug #freiheit #propaganda #faschismus #rki #taz
 
Könnt aber auch dies hier lesen:

Fragen an Herr Steinmeier
Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

#steinmeier #artikel 146 #grundgesetz #verfassung #facebook #zitat #Ausrede #politiker #wahrheit #betrug
 

Fragen an Herr Steinmeier


Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook-Account. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ In dieser Antwort wird noch einiges aus Art. 146 zitiert, dann kommt die Ausrede, man hätte 1990 keine Zeit gehabt, also BlaBlaBla ala Politiker. Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt. Und sie wollten sich ihre Pfründe sichern. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

#Fragen #steinmeier #artikel 146 #grundgesetz #volk #verfassung #facebook #zitat #Ausrede #politiker #wahrheit #betrug
 
Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook-Account. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ In dieser Antwort wird noch einiges aus Art. 146 zitiert, dann kommt die Ausrede, man hätte 1990 keine Zeit gehabt, also BlaBlaBla ala Politiker. Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt. Und sie wollten sich ihre Pfründe sichern. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

#Fragen #steinmeier #artikel 146 #grundgesetz #volk #verfassung #facebook #zitat #Ausrede #politiker #wahrheit #betrug
 
Fragen an Herr Steinmeier
Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

#steinmeier #artikel_146 #grundgesetz #verfassung #facebook #zitat #Ausrede #politiker #wahrheit #betrug
 

Fragen an Herr Steinmeier

Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook-Account. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ In dieser Antwort wird noch einiges aus Art. 146 zitiert, dann kommt die Ausrede, man hätte 1990 keine Zeit gehabt, also BlaBlaBla ala Politiker. Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt. Und sie wollten sich ihre Pfründe sichern. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

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Es besteht der Verdacht, dass Tesla Produktionszahlen wissentlich überoptimistisch vorhergesagt hat. Das FBI ermittelt strafrechtlich. www.heise.de/newsticker/meldun… #Aktien #Betrug #ElonMusk #FBI #Finanzen #Model3 #Recht #Tesla #USA
 
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