spica.wrk.ru

Search

Items tagged with: bund

Ägypten ist größter Abnehmer Bund bewilligt Waffenexport in Millionenhöhe

Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei wird vorgeworfen, das Waffenembargo für Libyen zu brechen. Dennoch genehmigt die Bundesregierung Rüstungsexporte für 331 Millionen Euro an diese Staaten. Linken-Politikerin Dagdelen hält dies für "mindestens widersprüchlich".

https://www.n-tv.de/politik/Bund-bewilligt-Waffenexport-in-Millionenhoehe-article21786691.html

#Ägypten #bund #waffenexporte #VereinigtenArabischenEmiraten #türkei #Waffenembargo #libyen #bundesregierung #rüstungsexporte #Dagdelen
 
Ägypten ist größter Abnehmer Bund bewilligt Waffenexport in Millionenhöhe

Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei wird vorgeworfen, das Waffenembargo für Libyen zu brechen. Dennoch genehmigt die Bundesregierung Rüstungsexporte für 331 Millionen Euro an diese Staaten. Linken-Politikerin Dagdelen hält dies für "mindestens widersprüchlich".

https://www.n-tv.de/politik/Bund-bewilligt-Waffenexport-in-Millionenhoehe-article21786691.html

#Ägypten #bund #waffenexporte #VereinigtenArabischenEmiraten #türkei #Waffenembargo #libyen #bundesregierung #rüstungsexporte #Dagdelen
 
Ägypten ist größter Abnehmer Bund bewilligt Waffenexport in Millionenhöhe

Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei wird vorgeworfen, das Waffenembargo für Libyen zu brechen. Dennoch genehmigt die Bundesregierung Rüstungsexporte für 331 Millionen Euro an diese Staaten. Linken-Politikerin Dagdelen hält dies für "mindestens widersprüchlich".

https://www.n-tv.de/politik/Bund-bewilligt-Waffenexport-in-Millionenhoehe-article21786691.html

#Ägypten #bund #waffenexporte #VereinigtenArabischenEmiraten #türkei #Waffenembargo #libyen #bundesregierung #rüstungsexporte #Dagdelen
 
Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah.

#Gesetz #Bund #Befugnisse #Corona-Krise #Gesetzentwurf #HandyOrtung #FragDenStaat #Infektionsschutzgesetz #Corona

https://fragdenstaat.de/blog/2020/03/22/reaktion-auf-corona-krise-wir-veroffentlichen-entwurf-zur-anderung-des-infektionsschutzgesetzes/
 
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah.

#Gesetz #Bund #Befugnisse #Corona-Krise #Gesetzentwurf #HandyOrtung #FragDenStaat #Infektionsschutzgesetz #Corona

https://fragdenstaat.de/blog/2020/03/22/reaktion-auf-corona-krise-wir-veroffentlichen-entwurf-zur-anderung-des-infektionsschutzgesetzes/
 

Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah.

#Gesetz #Bund #Befugnisse #Corona-Krise #Gesetzentwurf #HandyOrtung #FragDenStaat #Infektionsschutzgesetz #Corona

https://fragdenstaat.de/blog/2020/03/22/reaktion-auf-corona-krise-wir-veroffentlichen-entwurf-zur-anderung-des-infektionsschutzgesetzes/
 
Later posts Earlier posts