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Items tagged with: bundesregierung

Von deutschelobby
Es handelt sich um die „Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012″ (Drucksache 17/12051“ vom 03.01.2013).
Es kann einen schon gruseln wie die das jetzige Szenario dort fast 1:1 beschrieben wird…
Ausbreitung, Ablauf, Dauer, Mortalität, usw… Besonders makaber ist, dass der Coronavirus explizit genannt wird.

https://deutschelobbyinfo.com/2020/03/01/corona-geheimplan-der-regierung-entdeckt-in-der-brd-ist-ueber-den-gesamten-zeitraum-mit-mindestens-75-millionen-toten-zu-rechnen/

#corona #Geheimplan #regierung #brd #tote #bundesregierung #bericht #coronavirus
 

Corona – Geheimplan der Regierung entdeckt… in der BRD ist über den gesamten Zeitraum mit mindestens 7,5 Millionen Toten zu rechnen


Von deutschelobby
Es handelt sich um die „Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012″ (Drucksache 17/12051“ vom 03.01.2013).
Es kann einen schon gruseln wie die das jetzige Szenario dort fast 1:1 beschrieben wird…
Ausbreitung, Ablauf, Dauer, Mortalität, usw… Besonders makaber ist, dass der Coronavirus explizit genannt wird.

https://deutschelobbyinfo.com/2020/03/01/corona-geheimplan-der-regierung-entdeckt-in-der-brd-ist-ueber-den-gesamten-zeitraum-mit-mindestens-75-millionen-toten-zu-rechnen/

#corona #Geheimplan #regierung #brd #tote #bundesregierung #bericht #coronavirus
 

Corona – Geheimplan der Regierung entdeckt… in der BRD ist über den gesamten Zeitraum mit mindestens 7,5 Millionen Toten zu rechnen

Von deutschelobby
Es handelt sich um die „Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012″ (Drucksache 17/12051“ vom 03.01.2013).
Es kann einen schon gruseln wie die das jetzige Szenario dort fast 1:1 beschrieben wird…
Ausbreitung, Ablauf, Dauer, Mortalität, usw… Besonders makaber ist, dass der Coronavirus explizit genannt wird.

https://deutschelobbyinfo.com/2020/03/01/corona-geheimplan-der-regierung-entdeckt-in-der-brd-ist-ueber-den-gesamten-zeitraum-mit-mindestens-75-millionen-toten-zu-rechnen/

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Hier noch was zum lesen:

Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz
Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt)

Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

https://ddbnews.wordpress.com/brd-hat-ungueltiges-wahlgesetz/

#bundesrepublik #brd #Wahlgesetz #Bundeswahlgesetz #Bundestagswahl #bundesregierung #Gesetzgeber #deutschland
 
Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt)

Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

https://ddbnews.wordpress.com/brd-hat-ungueltiges-wahlgesetz/

#bundesrepublik #brd #Wahlgesetz #Bundeswahlgesetz #Bundestagswahl #bundesregierung #Gesetzgeber
 

Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz


Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt)

Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

https://ddbnews.wordpress.com/brd-hat-ungueltiges-wahlgesetz/

#bundesrepublik #brd #Wahlgesetz #Bundeswahlgesetz #Bundestagswahl #bundesregierung #Gesetzgeber
 

Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz

Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt)

Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

https://ddbnews.wordpress.com/brd-hat-ungueltiges-wahlgesetz/

#bundesrepublik #brd #Wahlgesetz #Bundeswahlgesetz #Bundestagswahl #bundesregierung #Gesetzgeber
 
Trotz Einschränkungen für die Informationsfreiheit will die Bundesregierung ihr Vorgehen im Umgang mit dem Zensurheberrecht nicht ändern.

Abmahnungen und Klagen wegen der Veröffentlichung steuerfinanzierter Gutachten? Kein Problem für die Bundesregierung. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen gab sie an, dass die Entscheidung, gegen angebliche Urheberrechtsverletzungen vorzugehen, jedem Ministerium selbst überlassen sei.

#Zensurheberrecht #Bundesregierung #Urheberrecht #Informationsfreiheit #Abmahnungen #Klagen #Urheberrechtsverletzungen #Ministerium

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/20/zensurheberrecht-bundesregierung-sieht-keinen-handlungsbedarf/
 

Zensurheberrecht: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

Trotz Einschränkungen für die Informationsfreiheit will die Bundesregierung ihr Vorgehen im Umgang mit dem Zensurheberrecht nicht ändern.

Abmahnungen und Klagen wegen der Veröffentlichung steuerfinanzierter Gutachten? Kein Problem für die Bundesregierung. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen gab sie an, dass die Entscheidung, gegen angebliche Urheberrechtsverletzungen vorzugehen, jedem Ministerium selbst überlassen sei.

#Zensurheberrecht #Bundesregierung #Urheberrecht #Informationsfreiheit #Abmahnungen #Klagen #Urheberrechtsverletzungen #Ministerium

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/20/zensurheberrecht-bundesregierung-sieht-keinen-handlungsbedarf/
 
Der Bundesregierung steht das Wasser bis zum Hals. Das Rechercheteam der Süddeutschen Zeitung, des NDR und des MDR veröffentlichte am Wochenende vertrauliche E-Mails aus den Jahren 2013/14 zwischen Christoph Hesugen, Merkels Chef-Unterhändler für außenpolitische Grundlinien und Karen Donfried, Beraterin von US-Präsident Barack Obama und Ansprechpartnerin jenseits des Atlantiks.

https://deutsch.rt.com/inland/19538-no-spy-luge-wie-angela/

#NoSpy #Lüge #AngelaMerkel #Öffentlichkeit #bundesregierung #SüddeutschenZeitung #ndr #mdr #ChristophHesugen #KarenDonfried #BarackObama
 

No-Spy-Lüge: Wie Angela Merkel die Öffentlichkeit hinters Licht führte


Der Bundesregierung steht das Wasser bis zum Hals. Das Rechercheteam der Süddeutschen Zeitung, des NDR und des MDR veröffentlichte am Wochenende vertrauliche E-Mails aus den Jahren 2013/14 zwischen Christoph Hesugen, Merkels Chef-Unterhändler für außenpolitische Grundlinien und Karen Donfried, Beraterin von US-Präsident Barack Obama und Ansprechpartnerin jenseits des Atlantiks.

https://deutsch.rt.com/inland/19538-no-spy-luge-wie-angela/

#NoSpy #Lüge #AngelaMerkel #Öffentlichkeit #bundesregierung #SüddeutschenZeitung #ndr #mdr #ChristophHesugen #KarenDonfried #BarackObama
 

No-Spy-Lüge: Wie Angela Merkel die Öffentlichkeit hinters Licht führte

Der Bundesregierung steht das Wasser bis zum Hals. Das Rechercheteam der Süddeutschen Zeitung, des NDR und des MDR veröffentlichte am Wochenende vertrauliche E-Mails aus den Jahren 2013/14 zwischen Christoph Hesugen, Merkels Chef-Unterhändler für außenpolitische Grundlinien und Karen Donfried, Beraterin von US-Präsident Barack Obama und Ansprechpartnerin jenseits des Atlantiks.

https://deutsch.rt.com/inland/19538-no-spy-luge-wie-angela/

#NoSpy #Lüge #AngelaMerkel #Öffentlichkeit #bundesregierung #SüddeutschenZeitung #ndr #mdr #ChristophHesugen #KarenDonfried #BarackObama
 
Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten und Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise in Deutschland. Sein Lagebild gibt er allerdings nicht heraus, da es als vertraulich eingestuft ist – deswegen veröffentlichen wir es an dieser Stelle.

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/18/corona-krise-lagebild-innenministerium/

#corona #corona-krise #Krisenstab #Sicherheitslage #Lieferengpässe #Labore #bundesregierung #überwacht #Überwachung #deutschland
 

Corona-Krise: Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs


Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten und Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise in Deutschland. Sein Lagebild gibt er allerdings nicht heraus, da es als vertraulich eingestuft ist – deswegen veröffentlichen wir es an dieser Stelle.

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/18/corona-krise-lagebild-innenministerium/

#corona #corona-krise #Krisenstab #Sicherheitslage #Lieferengpässe #Labore #bundesregierung #überwacht #Überwachung #deutschland
 

Corona-Krise: Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs

Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten und Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise in Deutschland. Sein Lagebild gibt er allerdings nicht heraus, da es als vertraulich eingestuft ist – deswegen veröffentlichen wir es an dieser Stelle.

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/18/corona-krise-lagebild-innenministerium/

#corona #corona-krise #Krisenstab #Sicherheitslage #Lieferengpässe #Labore #bundesregierung #überwacht #Überwachung #deutschland
 
Die von der Bundesregierung verhängten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie seien zwar für den Moment rechtmäßig und richtig, aber je nach Dauer sieht Rechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier darin eine Gefahr für den Rechtsstaat, wie wir ihn heute kennen.

Der Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung in Deutschland wird Umfragen zufolge von einer absoluten Mehrheit der Menschen zum jetzigen Zeitpunkt akzeptiert. An diesem Umstand hat nicht zuletzt auch die konzentrierte Medienkampagne #WirBleibenZuhause einen wichtigen Anteil, die auf nahezu allen Fernseh- und Radiokanälen rund um die Uhr ausgestrahlt wird.

https://deutsch.rt.com/inland/100371-ex-praesident-des-bundesverfassungsgerichts-warnt-vor-ueberwachungsstaat/

#bundesverfassungsgericht #Überwachungsstaat #Überwachung #bundesregierung #corona #pandemie #HansJürgenPapier #rechtsstaat #grundrecht #Bevölkerung #deutschland #Medienkampagne #WirBleibenZuhause
 

Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor "totalem Überwachungsstaat"

Die von der Bundesregierung verhängten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie seien zwar für den Moment rechtmäßig und richtig, aber je nach Dauer sieht Rechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier darin eine Gefahr für den Rechtsstaat, wie wir ihn heute kennen.

Der Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung in Deutschland wird Umfragen zufolge von einer absoluten Mehrheit der Menschen zum jetzigen Zeitpunkt akzeptiert. An diesem Umstand hat nicht zuletzt auch die konzentrierte Medienkampagne #WirBleibenZuhause einen wichtigen Anteil, die auf nahezu allen Fernseh- und Radiokanälen rund um die Uhr ausgestrahlt wird.

https://deutsch.rt.com/inland/100371-ex-praesident-des-bundesverfassungsgerichts-warnt-vor-ueberwachungsstaat/

#bundesverfassungsgericht #Überwachungsstaat #Überwachung #bundesregierung #corona #pandemie #HansJürgenPapier #rechtsstaat #grundrecht #Bevölkerung #deutschland #Medienkampagne #WirBleibenZuhause
 
Siegmar Gabriel Wir haben keine Bundesregierung! Und ALLE Applaudieren, weil Siegmar sagt, was Sache ist! Nur die Bürger kapieren es wieder mal nicht.

Nur mal so - für alle als Erinnerung...

Siegmar Gabriel auf dem Landesparteitag der SPD in NRW (2010).

Er nennt die Bundesregierung als das was sie ist - eine Nicht-Regierungs-Organisation (NGO) Und Frau Merkel ist ihre Geschäftsführerin.

https://invidio.us/watch?v=HWb-uFRCU-U

#SiegmarGabriel #Bundesregierung #Bürger #Gabriel #Landesparteitag #NichtRegierungsOrganisation #NGO #Merkel #Geschäftsführerin #brd #deutschland
 

Und ALLE Applaudieren!

Siegmar Gabriel Wir haben keine Bundesregierung! Und ALLE Applaudieren, weil Siegmar sagt, was Sache ist! Nur die Bürger kapieren es wieder mal nicht.

Nur mal so - für alle als Erinnerung...

Siegmar Gabriel auf dem Landesparteitag der SPD in NRW (2010).

Er nennt die Bundesregierung als das was sie ist - eine Nicht-Regierungs-Organisation (NGO) Und Frau Merkel ist ihre Geschäftsführerin.

https://invidio.us/watch?v=HWb-uFRCU-U

#SiegmarGabriel #Bundesregierung #Bürger #Gabriel #Landesparteitag #NichtRegierungsOrganisation #NGO #Merkel #Geschäftsführerin #brd #deutschland
 

KIRCHE / THEOLOGEN-WEHRPFLICHT Kanon 121

Einen alten Zopf wähnte FDP-Wehrparlamentarier Fritz Rudolf Schultz erwischt zu haben. Er war darauf gestoßen, daß Geistliche und Theologiestudenten nicht in die Kasernen der Bundeswehr einzurücken brauchen.Während immer mehr junge Bundesbürger sich gegen die Uniform sträuben, drängten jüngst Theologiestudenten der evangelischen Kirche von Hessen und Nassau in Briefen ihre Kirchenleitung, die Bundesregierung und Parteien, ersatzlos die Paragraphen des Wehrpflichtgesetzes zu streichen, die einem Wehrdienst der Theologen im Wege stehen. Denn, so die Bittsteller, die Ausnahme für Pfarrer und Theologiestudenten sei "weder vom Verständnis der Bibel noch aus irgendeinem anderen Grunde gerechtfertigt".

#FDP #FritzRudolfSchultz #Geistliche #Theologiestudenten #Kasernen #Bundeswehr #Bundesbürger #Uniform #Kirche #Hessen #Nassau #Bundesregierung #Parteien #Paragraphen #Wehrpflichtgesetz #Wehrdienst #Theologen #Pfarrer #Bibel

https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45702334.html
 

"Wo landen wir da?" – Bundesärztekammerpräsident kritisiert Krisenmanagement der Bundesregierung

Der Präsident der Bundesärztekammer hat in deutlichen Worten die Bundesregierung kritisiert. Die Versorgung mit Schutzmasken sei unzureichend, die Vorbereitung auf die Pandemie mangelhaft. Die verordnete Stilllegung des öffentlichen Lebens hält der Mediziner für falsch.

https://deutsch.rt.com/inland/99902-wo-landen-wir-da-bundesarztekammerprasident/

#präsident #Bundesärztekammer #Ärztekammer #bundesregierung #Schutzmasken #pandemie #virus #corona #coronavirus
 
♲ Verfassungklage@mastodon.social:
Gesetzentwurf: #Regierung plant #Handyortung potenziell Infizierter.

Die #Bundesregierung will in der #Coronavirus-Krise ganz schnell neue Befugnisse schaffen. Der #Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert die Pläne. ...
Gesetzentwurf: Regierung plant Handyortung potenziell Infizierter - Golem.de
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Gesetzentwurf: #Regierung plant #Handyortung potenziell Infizierter.

Die #Bundesregierung will in der #Coronavirus-Krise ganz schnell neue Befugnisse schaffen. Der #Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert die Pläne. ...
 
Geheimdienstchefs im Bundestag: Whatsapp bitte knacken, Hackbacks nicht so wichtig www.golem.de/news/geheimdienst… #BND #Bundesregierung #Datenschutz #EFF #EdwardSnowden #NSA #Spionage #Telegram #Telekommunikation #Trojaner
 
Spionagepanik: Großbritannien will 5G-Ausrüstung eher aus Europa und Korea www.golem.de/news/spionagepani… #Huawei #5G #BSI #Bundesregierung #GCHQ #Mobilfunk #Spionage #ZTE #Internet #PolitikRecht
 
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