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Items tagged with: demokratie

#Trump will #TikTok verbieten. Super dann auch gleich #Facebook und #Twitter.


Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/tiktok-119.html

Der Vorwurf ist, dass Nutzerdaten an die chinesische #Regierung weitergegeben werden also fehlender #Datenschutz. Facebook ist ein Spinoff der #CIA und Twitter hat die Daten von #Wikileaks Aktivisten an die US-Regierung weitergegeben. In den #USA kümmern sich undemokratische Geheimgerichte um die Nationale Sicherheit. Versteht mich nicht falsch. Ich will hier keineswegs TikTok in Schutz nehmen sondern nur die Doppelmoral der USA aufzeigen wenn es um Datenschutz geht. Safe Harbour und #NSA sind schlimme Sachen.

#politik #internet #Menschrechte #Demokratie #moral #ethik #Freiheit #Privatsphäre #china
 

Sichere #Verschlüsselung ist bald nur noch ein Traum 🔓🔑👮‍♀️🕵️‍♂️


https://fm4.orf.at/stories/3005421/

#sicherheit #Privatsphäre #eu #Demokratie #Freiheit #Kommunikation #e2e
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos

Bildbeschreibung hier eingeben
Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:

Bildbeschreibung hier eingeben
Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
*
*
* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:

Bildbeschreibung hier eingeben
Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
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* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



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Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

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Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
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* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Was läuft den für ein Mist in der #EU ab?


https://youtu.be/paPHtR70u5g

🇪🇺🤮


Vor allem frage ich mich sind die überhaupt lernfähig? Das haben wir doch eigentlich an Griechenland gelernt, dass einfach abwarten und hoffen die #Eurokrise nicht verhindert hat.

#europa #Demokratie #Diktatur #Politik #Verantwortung

YouTube: Fettes Osteuropa-Bashing (Martin Sonneborn)

 
Изображение / Фото

Solidarität mit den Betroffenen von Nazi-Drohungen


Polizei muss auch in den eigenen Reihen ermitteln

Seit Jahren berichten wir über Aktivitäten von rechten Schlägern und Hetzern - inzwischen schon mehr als 270 Mal. Eigentlich sollte man 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus in Deutschland davon ausgehen, dass diese menschenfeindliche Ideologie ausstirbt, so muss leider auch der Verfassungsschutzbericht einen starken Anstieg rechter Gewalttaten feststellen.

Wiederholt hat Janine Wissler, seit 2008 Abgeordnete im Hessischen Landtag und dort Fraktionsvorsitzende ihrer Partei und seit 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken auf Bundesebene, Morddrohungen erhalten. Sie hat dies bereits vor einem halben Jahr der Polizei angezeigt. Das einzige Ermittlungsergebnis ist die Tatsache, dass ihre persönlichen Daten über einen Computer der Hessischen Polizei abgefragt wurden.

Deshalb rufen wir hier zur Solidarität mit Janine Wissler auf. Die Verfasser der Briefe , die mit NSU 2.0 unterschrieben waren, müssen gefasst werden. Die Friedens- und Zukunftswerkstatt hat eine Solidaritätskampagne mit der Politikerin und allen von rechten Gewalttätern Bedrohten gestartet.
Solidarität mit Janine Wissler

Die anonymen Morddrohungen gegen Janine Wissler, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Hessischen Landtag, macht uns betroffen. Dieser erneute Angriff auf eine gegen rassistische Politik und für Demokratie und Frieden engagierten Persönlichkeit ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der Rechtsextremismus in unserem Land wächst.

Zunehmend wird erkennbar, dass es sich nicht um verwirrte Einzeltäter handelt, sondern diese Kräfte in der Gesellschaft und auch in den öffentlichen Ämtern verwurzelt sind.

Deshalb kann es nicht nur darum gehen, Einzeltäter ausfindig zu machen. Für uns heißt Solidarität mit Janine Wissler, die Nazistrukturen endgültig zu überwinden. Dazu rufen wir alle Verantwortlichen wie auch unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf.

Diese Erklärung bitte einsenden an:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.
c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main
Fax: 069 - 24249951
E-Mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de

Spendenkonto Frieden und Zukunft, Frankfurter Sparkasse IBAN: DE20 5005 0201 0200 0813 90, BIC: HELADEF1822
Stichwort: „Solidarität mit Janine Wissler“

Ich/Wir unterstütze/n diesen Aufruf
Name Vorname PLZ, Ort Straße Unterschrift

Diese Erklärung bitte ausgefüllt per E-Mail, Fax oder normaler Post an einsenden. Das unten verlinkte PDF Dokument erlaubt auch mehrere Unterschriften.

Mehr dazu bei http://www.frieden-und-zukunft.de/
und eine Unterschriftenliste zum Herunterladen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/Solidaritaet_Janine_Wissler.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7326-20200712-solidaritaet-mit-den-betroffenen-von-nazi-drohungen.htm

#Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU20 #Faschisten #Rassismus #Morddrohungen #Abgeordnete #Einschüchterung #Hetze #Angst #Hass #Grundrechte #Menschenrechte #Flucht #Migration #Frieden #Demokratie #Linke
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 

So dauert eine reguläre Metzgerausbildung nach wie vor drei Jahre – eine im Schlachtbetrieb wie bei #Tönnies nur zwei Tage.


Da bleibt nur eine Frage offen wie blind oder industrielobbygesteuert sind unsere Politiker?
#tierquälerei #schlachtung #arbeit #Menschrechte #politik #gesundheit #schutz #Demokratie
 

So dauert eine reguläre Metzgerausbildung nach wie vor drei Jahre – eine im Schlachtbetrieb wie bei #Tönnies nur zwei Tage.


Da bleibt nur eine Frage offen wie blind oder industrielobbygesteuert sind unsere Politiker?
#tierquälerei #schlachtung #arbeit #Menschrechte #politik #gesundheit #schutz #Demokratie
 

Das Filmen oder Fotografieren von Unfallopfern ist demnächst verboten


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-755.html

Klar wer braucht diese Schaulustigen, die überall ihr Handy zücken und anschließend die Bilder an die Bildzeitung verkaufen? Nur sind die unschuldigen #Opfer beim Drohnen-Terror oder sonstigen Kriegshandlungen nicht auch sogenannte "Collateralschäden" also Unfallopfer? Das Urheberrecht wird auch zur Zensur missbraucht. Würde mich nicht wundern wenn unsere minderqualifizierten Politiker hier ein weiteres Gesetz zum Zensieren unliebsamer Fotos auf den Weg bringen.

#justiz #Zensur #Demokratie #politik #gesetz
 

Das Filmen oder Fotografieren von Unfallopfern ist demnächst verboten


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-755.html

Klar wer braucht diese Schaulustigen, die überall ihr Handy zücken und anschließend die Bilder an die Bildzeitung verkaufen? Nur sind die unschuldigen #Opfer beim Drohnen-Terror oder sonstigen Kriegshandlungen nicht auch sogenannte "Collateralschäden" also Unfallopfer? Das Urheberrecht wird auch zur Zensur missbraucht. Würde mich nicht wundern wenn unsere minderqualifizierten Politiker hier ein weiteres Gesetz zum Zensieren unliebsamer Fotos auf den Weg bringen.

#justiz #Zensur #Demokratie #politik #gesetz
 

In einem politischen System, dass zu sowas wie dem #Radikalenerlass fähig ist, wo vermuteten linken Lehrkräften das Unterichten versagt wurde, wundert man sich doch warum Bernd #Höcke immer noch #Lehrer ist?


Der Kerl, den man offiziell #Nazi nennen darf, ist auch noch Geschichtslehrer und als solcher wird er auch wieder arbeiten nachdem seine politische Karriere endlich beendet worden sein wird :(

#bildund #afd #noNazis #politik #skandal #Demokratie #Deutschland #geschichte #rassismus #Faschismus
 
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Im ersten Moment fand ich das lustig aber es sind doch die schlauen Nazis, die ganz normal aussehen, die gefährlich sind. Obwohl man sich wiederum streiten könnte, ob Dackelkrawatten normal sind.

Das schlimmste Problem ist doch der Alltagsrassismus, der tief in unserer Gesellschaft steckt :( Die paar Glatzköpfe, die vom Verfassungsschutz gesponsert werden damit er eine Existenzgrundlage hat, sind gewollt, um vom wirklichen Problem abzulenken.
#noNazis #rassismus #Faschismus #problem #politik #Demokratie
 

Oury Jalloh von Polizisten ermordet - Motiv: #Rassismus


Und sie sind davon gekommen, weil weder die Polizei bereit war den Tatort vernünftig zu sichern, noch die Staatsanwaltschaft bereit war zu ermitteln und Richter das Ganze durchgehen lassen habe. Es wurde nicht einmal wegen Strafvereitelung im Amt (der Versuch ist strafbar) wegen der ganzen Schlamperei, verschwundener Beweise, falscher Beweise und offensichtlich widersprüchlichen Aussagen ermittelt.

Hinzu kommen noch rechte Netzwerke in der Polizei (NSU 2.0), SEK und KSK bereiten sich auf Tag X vor, um die Regierung zu putschen und der Verfassungsschutz finaziert den NSU. Gleichzeitig ist man unwillig gegen Rechts zu ermitteln denn der NSU waren nur 3 Leute und das Oktoberbombenattentat war ein Einzeltäter. Wie alles was rauskommt nur bedauerliche Einzelfälle sind.

Meine Theorie ist die Justiz in Sachsen ist nicht komplett verblödet. Die wissen, dass sich Polizisten Aufgrund des Korpsgeist sich nicht gegenseitig belasten und halten eine Ermittlungen deswegen für sinnlos. Nur eine solche Einstellung der Justiz ist sehr weit jenseits der freien demokratischen Grundordnung. Im Grunde hat man das Recht zum Widerstand gegen einen so offensichtlichen Rechtsbruch.

Die Konsequenzen kann meiner Meinung nur sein unabhängige Ermittlungen gegen Polizei und Justiz einzuführen. Eine Krähe kratzt nun mal einer anderen kein Auge aus und wenn in Sachsen vom einfachen Streifenpolizisten über den LKA Ermittler bis hin zum Staatsanwalt und Richter alle Hand in Hand arbeiten und sich gegenseitig decken dann ist eine unabhängige Ermittlungsstelle dringend geboten.

Da dies aber nicht einmal ein Thema in der deutschen Politik ist und sich Polizisten seit Jahren gegen eine Kennzeichnung wehren sehe ich eine dystopische Zukunft für unsere angebliche #Demokratie.
#Menschrechte #Freiheit #verbrechen #mord #Ermittlung #gesetz #justiz #Grundgesetz #politik
 

Vergesst nicht #OuryJalloh!

Was ist so schwer daran unabhängige Untersuchungstellen für rassistische #Polizeigewalt einzurichten?


Bei #Polizei und #Geheimdienst herrscht struktureller #Rassismus, sagen NGOs.

Siehe: https://taz.de/Rassismus-beim-Verfassungsschutz/!5065886/

#politik #Freiheit #justiz #Menschenrechte #demokratie #frage #gewalt #noNazis
 

„Gangs of America“ von Ted Nace – Der Aufstieg der Fimenmacht und die Auflösung der Demokratie – " Mit Recht: mehr vom Leben"


https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/

Die Firmenmacht hat weltweit die Regierungen übernommen, sodass der Inhalt auch ohne "... of America" sehr erhellend für das erkennen der Weltsituation ist.

Das ist ein Buch, das die Aktalität täglich aufs Neue beweist. Gerade die fragwürdigen staatlichen Corona-Maßnahmen, die als Etiketten „Gesundheitsbesorgnis“ und „Rettungsmaßnahmen“ tragen, offenbaren, dass es nie um die Gesundheit der Bevölkerung geht, sondern um die Verwirklichung von Firmen- und Bankeninteressen. Denn diese Maßnahmen entsprechen weder dem „Verhältnismäßigkeitsprinzip“ noch dem „Vollmachtsprinzip aus öffentlicher Legitimationsübertragung“.

Absolute Leseempfehlung!
Das ebook gibt es kostenlos zum Download (ohne dass Daten angegeben werden müssten!)

#grundrecht #demokratie #menschenrecht #legitimation #corona
 

„Gangs of America“ von Ted Nace – Der Aufstieg der Fimenmacht und die Auflösung der Demokratie – " Mit Recht: mehr vom Leben"


https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/

Die Firmenmacht hat weltweit die Regierungen übernommen, sodass der Inhalt auch ohne "... of America" sehr erhellend für das erkennen der Weltsituation ist.

Das ist ein Buch, das die Aktalität täglich aufs Neue beweist. Gerade die fragwürdigen staatlichen Corona-Maßnahmen, die als Etiketten „Gesundheitsbesorgnis“ und „Rettungsmaßnahmen“ tragen, offenbaren, dass es nie um die Gesundheit der Bevölkerung geht, sondern um die Verwirklichung von Firmen- und Bankeninteressen. Denn diese Maßnahmen entsprechen weder dem „Verhältnismäßigkeitsprinzip“ noch dem „Vollmachtsprinzip aus öffentlicher Legitimationsübertragung“.

Absolute Leseempfehlung!
Das ebook gibt es kostenlos zum Download (ohne dass Daten angegeben werden müssten!)

#grundrecht #demokratie #menschenrecht #legitimation #corona
 

Silvia #Gingold und ihr Kampf gegen den #Verfassungsschutz - Unter #Beobachtung

Silvia Gingold, 72 Jahre alt, ehemalige Lehrerin, wird seit ihrem 17. Lebensjahr vom Verfassungsschutz beobachtet, weil sie als #linksextrem gilt. Dagegen hat sie geklagt. Sie will, dass ihre Beobachtung endlich eingestellt wird.
siehe: https://www.deutschlandfunkkultur.de/silvia-gingold-und-ihr-kampf-gegen-den-verfassungsschutz.3720.de.html?dram:article_id=441565

#Überwachung #Demokratie #politik #justiz #Rechtsstaat #Widerstand #kpd #dkp
 

Werden #Expertenmeinungen in der #Krise überschätzt?


Einer der deutschen Alfa-Blogger ist Fefe auch hier bei Dispora zu finden unter: fefebot@despora.de

Fefe vertritt die These, dass wir in der Krise ausschließlich #Experten brauchen, die #Handlungsempfehlungen geben.
Die Tagesthemen holen schon eine Chemie-Nerd-Vloggerin ins Fernsehen. Sie macht das gut, keine Frage, und ist wenigstens Akademikerin und hat im Gegensatz zu den ganzen #Publizisten schon mal eine Exponentialfunktion gesehen.
...
Viele von euch verstehen das hier gerade als Diss gegen Mai. So war das nicht gemeint. Das war ein Diss gegen die anderen Labertaschen, die uns gerade überall mit ihren Meinungen zum #Coronavirus belästigen. Sie ist die einzige, die bei der Nummer gut wegkommt.
Quelle: https://blog.fefe.de/?ts=a07364a5

Meiner Meinung nach greift er hier die These von #AfD -Gründer Bernd Lucke auf, dass nur Experten politische Entscheidungen treffen sollten. Das würde aber meiner Meinung nach in eine kalte Technokratie führen, wo so Sachen wie #Hart4 von Experten entwickelt werden und dann Typen wie Spahn behaupten dürfen, dass nan davon bequem leben kann. Richter entscheiden sogar, dass man den Mindestsatz noch kürzen darf, um die Empfänger in die Zwangsarbeit zu nötigen.

Bezogen auf die Krise bedeutet das wir tun alles was die Ausbreitung des #Virus entschleunigt. Klingt erst mal gut und nach #Sicherheit für die Bevölkerung. Andererseits bedeutet es aber auch, dass die Grundrechte ausgeschaltet werden und da braucht es dann wieder Freidenker, um diese zu bewahren oder ihren Verlust anzumahnen. Ich würde mich jedenfalls nie trauen den Philosophen so pauschal ihre #Meinung in der Krise in abrede zu stellen.
#demokratie #Meinungsvielfalt #freiheit #kritik
 
Aha, wir haben also KEIN Recht auf DEMOKRATIE auf Lebenszeit?

Merkel: Wir Deutsche haben keine Recht zur Demokratie auf Lebenszeit

https://invidio.us/watch?v=ANz6DXT6KE4

#merkel #recht #demokratie #deutschland #brd
 

Merkel: Wir Deutsche haben keine Recht zur Demokratie auf Lebenszeit

Aha, wir haben also KEIN Recht auf DEMOKRATIE auf Lebenszeit?

Merkel: Wir Deutsche haben keine Recht zur Demokratie auf Lebenszeit

https://invidio.us/watch?v=ANz6DXT6KE4

#merkel #recht #demokratie #deutschland #brd
 
"Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen #Rechtsanspruch auf #Demokratie und soziale #Marktwirtschaft auf alle #Ewigkeit . Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von #Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder #Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben."*
http://www.artikelmacher.de/tag/60-geburtstag-der-cdu/
die komplette Rede von Frau Merkel gab es wohl mal als PDF Datei.
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
die CDU hat diese Datei inzwischen anscheinend gelöscht - auf jeden Fall konnte ich sie nicht aufrufen.

Danke Frau Merkel, deswegen schränken Sie unser #Volksrecht immer weiter ein, indem Sie uns an die #EU-Diktatur verschachern, dessen #Kommissare von niemand gewählt worden sind.
Dass die EU-Parlamentarier nichts zu entscheiden haben, weiß inzwischen jeder aufgeklärte #Bürger .
Der Weg in die #Diktatur ist vorprogrammiert. Sie kommt nicht von irgendwelchen #rechtsradikalen #Gruppierungen, die zum Teil von unseren #Geheimdiensten geschaffen worden...
https://invidio.us/watch?v=RVXzd47bu8A (Min 2:40)
... sondern sie wird von unseren eigenen #Politikern eingeführt, die sich einer Krake von #Lobbyisten verschrieben haben.
Wehret den Anfängen!!!

https://invidio.us/watch?v=oHQc3tltKkU
 

Merkel - wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie

"Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen #Rechtsanspruch auf #Demokratie und soziale #Marktwirtschaft auf alle #Ewigkeit . Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von #Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder #Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben."*
http://www.artikelmacher.de/tag/60-geburtstag-der-cdu/
die komplette Rede von Frau Merkel gab es wohl mal als PDF Datei.
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
die CDU hat diese Datei inzwischen anscheinend gelöscht - auf jeden Fall konnte ich sie nicht aufrufen.

Danke Frau Merkel, deswegen schränken Sie unser #Volksrecht immer weiter ein, indem Sie uns an die #EU-Diktatur verschachern, dessen #Kommissare von niemand gewählt worden sind.
Dass die EU-Parlamentarier nichts zu entscheiden haben, weiß inzwischen jeder aufgeklärte #Bürger .
Der Weg in die #Diktatur ist vorprogrammiert. Sie kommt nicht von irgendwelchen #rechtsradikalen #Gruppierungen, die zum Teil von unseren #Geheimdiensten geschaffen worden...
https://invidio.us/watch?v=RVXzd47bu8A (Min 2:40)
... sondern sie wird von unseren eigenen #Politikern eingeführt, die sich einer Krake von #Lobbyisten verschrieben haben.
Wehret den Anfängen!!!

https://invidio.us/watch?v=oHQc3tltKkU
 
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