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Stell dir vor es ist #Krieg und keiner kann hin!


Danke Flinten-Uschi dafür, dass du das Geld lieber Beratern gegeben hast.
#politik #Bundeswehr #Abrüstung #Deutschland #Militär
 
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Stell dir vor es ist #Krieg und keiner kann hin!


Danke Flinten-Uschi dafür, dass du das Geld lieber Beratern gegeben hast.
#politik #Bundeswehr #Abrüstung #Deutschland #Militär
 
@freigeist@spica.wrk.ru: Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!
Weitere interessante und informative Webseiten mit ähnlichem Inhalt über Deutschland und der BRD.

https://brid-dokumente.hashbase.io/links.html

#deutschesrecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #brd #grundrechte
 
Reichsbürger und die Wahrheit über die BRD
Von: mensch-peter.me

Die laufende Hetzkampagne gegen angebliche "Reichsbürger" macht auf der einen Seite deutlich, dass sich die BRD bereits in der Abwicklung befindet und auf der anderen Seite, dass Menschen nach wie vor durch die Medien gesteuert werden.

Quelle: https://mensch-peter.me/tagebuch/2017/09/reichsbuerger-und-die-wahrheit-ueber-die-brd/

#reichsbürger #wahrheit #brd #hetzkampagne #menschen #medien #beitrag #deutschland #Reichsbürgergesetz #Reichsbürgergesetz§2 #Staatsangehörige #Reichsbürgerbrief
 
Alliierte gültige Gesetze

Sehr geehrter Herr Dr. Waigel,
Antworten auf eine Anfragefrage bei den Besatzern in Stuttgart ...
Anfrage vom 14. März 2010 an ...

1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

http://blog.berg-kommunikation.de/alliierte-gultige-gesetze/
gefunden auf https://brid-dokumente.hashbase.io/links.html

#Alliierte #gesetze #DrWaigel #Waigel #Besatzern #stuttgart #deutschland #ZweiterWeltkrieg #weltkrieg #souverän #staat #Gebiet
Alliierte gültige Gesetze

BERG. Blog: Alliierte gültige Gesetze – BERG. Blog (AlexanderBerg)

 

Alliierte gültige Gesetze

Sehr geehrter Herr Dr. Waigel,
hier Antworten auf eine Anfragefrage bei den Besatzern in Stuttgart The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM.
Anfrage vom 14. März 2010 an The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM
Wörtliche und vollständige Wiedergabe des Textes ....
1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

http://blog.berg-kommunikation.de/alliierte-gultige-gesetze/
gefunden auf https://brid-dokumente.hashbase.io/links.html

#Alliierte #gesetze #Dr Waigel #Waigel #Antworten #Anfragefrage #Besatzern #stuttgart #TheMITRECorporation #WSEO/US #EUCOM #MITRE #Corporation #deutschland #ZweiterWeltkrieg #weltkrieg #souveränerStaat #staat #militärisch #Gebiet #Streitkräfte
 

Wladimir Schirinowski: Wenn uns das deutsche Volk um Hilfe bittet, wird Rußland helfen

von ddbagentur

Folgendes Video sollte man sich sehr genau anhören und die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Auf der Krim wurde ein Referendum gemacht, d.h. man fragte das dortige Volk , was es möchte und stimmte darüber ab. Das ist Völkerrecht und von Putin wissen wir, was er über Völkerrecht und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker sagt:

https://ddbnews.wordpress.com/2017/04/12/wladimir-schirinowski-wenn-uns-das-deutsche-volk-um-hilfe-bittet-wird-russland-helfen/

#WladimirSchirinowski #deutscheVolk #deutschland #hilfe #russland #ddbagentur #Krim #referendum #volk #völkerrecht #putin
 

PUTIN: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, die Satzung der Nationen, ist internationale Praxis.

von ddbagentur

Man hat den Eindruck, daß es in diesem Lande nur noch darauf ankommt, für wieviel Kohle und ohne gesetzlicher Grundlage natürlich, man die Bevölkerung zur Kasse bestellt. Man holt was zu holen geht, da werden Gutachten gefälscht, der Auftraggeber bezahlt und zu dessen Gunsten wird das Gutachten gestellt, ganz nach Wunsch , Lust und Laune des Geldgebers. Besonders häufig trifft das auf Rentengutachten, Opfer von Gewalttaten, die ihre wirtschaftliche Grundlage dadurch verloren haben, Arbeitsunfällen oder auch bei ärztlichen Fehlbehandlungen zu. Dieses Land mit der jetzigen Scheinregierung, öffnet Tür und Tor für jegliche Betrügereien und die Betrogenen haben kaum eine Chance dagegen vorzugehen. Oft sind sie sogar noch in der Beweispflicht und trotz vorliegender Beweise gibts kaum Recht! Korruption auf allen Gebieten !

https://ddbnews.wordpress.com/2017/04/10/putin-das-selbstbestimmungsrecht-der-voelker-die-satzung-der-nationen-ist-internationale-praxis/

#putin #Selbstbestimmungsrecht #völker #Satzung #Nationen #ddbagentur #ddbnews #gesetzliche #gesetz #bevölkerung #gutachten #Rentengutachten #Opfer #Gewalttaten #gewalt #wirtschaftliche #Grundlage #Scheinregierung #Betrügereien #Beweispflicht #Beweise #recht #korruption #deutschland
 
Hier noch was zum lesen:

Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz
Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt)

Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

https://ddbnews.wordpress.com/brd-hat-ungueltiges-wahlgesetz/

#bundesrepublik #brd #Wahlgesetz #Bundeswahlgesetz #Bundestagswahl #bundesregierung #Gesetzgeber #deutschland
 
Das merken nun auch die, welche an den „Rechtsstaat“ glauben wollen!

Zum Beispiel Rechtsanwälte/innen, die für die Meinungsfreiheit ala Grundgesetz protestieren wollen. Langsam bröckelt ebenso die Front der Abstandshalter, weil man bemerkt, die Gänseblümchen-Krise ist ein Vorwand für etwas anderes.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/13/es-geht-uns-allen-an-den-kragen/

#rechtsstaat #Rechtsanwälte #rechtsanwältin #meinungsfreiheit #grundgesetz #deutschland #brd
 
Es geht uns allen an den Kragen
Das merken nun auch die, welche an den „Rechtsstaat“ glauben wollen!

Zum Beispiel Rechtsanwälte/innen, die für die Meinungsfreiheit ala Grundgesetz protestieren wollen. Langsam bröckelt ebenso die Front der Abstandshalter, weil man bemerkt, die Gänseblümchen-Krise ist ein Vorwand für etwas anderes.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/13/es-geht-uns-allen-an-den-kragen/

#rechtsstaat #Rechtsanwälte #rechtsanwältin #meinungsfreiheit #grundgesetz #deutschland #brd
 

Es geht uns allen an den Kragen

Das merken nun auch die, welche an den „Rechtsstaat“ glauben wollen!

Zum Beispiel Rechtsanwälte/innen, die für die Meinungsfreiheit ala Grundgesetz protestieren wollen. Langsam bröckelt ebenso die Front der Abstandshalter, weil man bemerkt, die Gänseblümchen-Krise ist ein Vorwand für etwas anderes.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/13/es-geht-uns-allen-an-den-kragen/

#rechtsstaat #Rechtsanwälte #rechtsanwältin #meinungsfreiheit #grundgesetz #deutschland #brd
 
Von 3.944 auf 6.250 € pro Monat zzgl. Zulagen! WER wählt denn solche Raffgeier noch???

Alle sollen sparen, Kurzarbeit, viele 10.000e Betriebe stehen vor der Insolvenz, die Mehrzahl der Arbeitnehmer hat nun am Monatsende 40% weniger in der Tasche. Und die Schauspieler im Berliner Abgeordnetenhaus ( NICHT der Reichstag ) halten trotz der Gänseblümchen-Krise an ihrer massiven Gehaltserhöhung fest. Wie dreist ist denn das?

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/19/abgeordnetenverguetung-steigt-um-fast-60/

#Abgeordnetenvergütung #Zulagen #brd #deutschland #Raffgeier #sparen #kurzarbeit #betriebe #insolvenz #Arbeitnehmer #Schauspieler #berlin #Abgeordnetenhaus #Gehaltserhöhung
 

„Abgeordnetenvergütung“ steigt um fast 60%

Von 3.944 auf 6.250 € pro Monat zzgl. Zulagen! WER wählt denn solche Raffgeier noch???

Alle sollen sparen, Kurzarbeit, viele 10.000e Betriebe stehen vor der Insolvenz, die Mehrzahl der Arbeitnehmer hat nun am Monatsende 40% weniger in der Tasche. Und die Schauspieler im Berliner Abgeordnetenhaus ( NICHT der Reichstag ) halten trotz der Gänseblümchen-Krise an ihrer massiven Gehaltserhöhung fest. Wie dreist ist denn das?

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/19/abgeordnetenverguetung-steigt-um-fast-60/

#Abgeordnetenvergütung #Zulagen #brd #deutschland #Raffgeier #sparen #kurzarbeit #betriebe #insolvenz #Arbeitnehmer #Schauspieler #berlin #Abgeordnetenhaus #Gehaltserhöhung
 
SHAEF, SMAT und die Reichsbürger

Warum sollen alle durch Qorona abgelenkt werden?

Damit man nicht erkennt was WIRKLICH IST:

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/25/shaef-smat-und-die-reichsbuerger/

#corona #brd #deutschland #SHAEF #SMAT #reichsbürger #ddbagentur
 

Ist das der vielbeschworne Qualitätsjournalismus aus #Deutschland der auf Teufel komm raus auch mit #Leistungsschutzrecht gerettet werden muss?


Sein Stuhlgang ist topsecret: Das steckt hinter Kim Jong Uns exklusiver Toilette

siehe: https://www.stern.de/politik/ausland/kim-jong-uns-mobile-toilette--der-heilige-stuhlgang-des-fuehrers-7960914.html

#aua #wtf #fail #schlagzeile #presse #journalismus
 

Dass wir das noch erleben dürfen: #Flughafen #Berlin eröffnet im Oktober 2020


siehe: https://www.rnd.de/wirtschaft/ber-tuv-genehmigt-eroffnung-des-flughafens-in-berlin-NQ3MXPQVLWBZEZLNPD5S7HEAFE.html

Ausgerechnet dann wenn wegen #Corona kein #Flugzeug mehr fliegt bekommen die das Teil doch noch Eröffnet.

Ich meine so viel #Pech, #Versagen und #Inkompetenz muss man erst mal hinbekommen - Hurra ;)
#politik #deutschland #nachrichten
 

BRiD - Dokumente


Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

https://brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 
Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

https://brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 

BRiD - Dokumente


Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

https://brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 
Halloo Markus, hier gibte es weiter Dokumente. Sind die für diech auch Interessant?

BRiD - Dokumente

Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 
Hallo IFR, dies habe ich gefunden. Wollte ihr es auch veröffentlichen?

BRiD - Dokumente

Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 

BRiD - Dokumente

Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

https://brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch fragte diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach.

https://deutsch.rt.com/inland/88066-bundespressekonferenz-besatzungsrecht-gilt-in-deutschland/

#Bundespressekonferenz #us #besatzungsrecht #deutschland #brd #bundestag #ZweiplusVierVertrag #Sowjetunion #Westalliierten
 

Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?


Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch fragte diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach.

https://deutsch.rt.com/inland/88066-bundespressekonferenz-besatzungsrecht-gilt-in-deutschland/

#Bundespressekonferenz #us #besatzungsrecht #deutschland #brd #bundestag #ZweiplusVierVertrag #Sowjetunion #Westalliierten
 

Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch fragte diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach.

https://deutsch.rt.com/inland/88066-bundespressekonferenz-besatzungsrecht-gilt-in-deutschland/

#Bundespressekonferenz #us #besatzungsrecht #deutschland #brd #bundestag #ZweiplusVierVertrag #Sowjetunion #Westalliierten
 
Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten und Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise in Deutschland. Sein Lagebild gibt er allerdings nicht heraus, da es als vertraulich eingestuft ist – deswegen veröffentlichen wir es an dieser Stelle.

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/18/corona-krise-lagebild-innenministerium/

#corona #corona-krise #Krisenstab #Sicherheitslage #Lieferengpässe #Labore #bundesregierung #überwacht #Überwachung #deutschland
 

Corona-Krise: Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs


Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten und Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise in Deutschland. Sein Lagebild gibt er allerdings nicht heraus, da es als vertraulich eingestuft ist – deswegen veröffentlichen wir es an dieser Stelle.

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/18/corona-krise-lagebild-innenministerium/

#corona #corona-krise #Krisenstab #Sicherheitslage #Lieferengpässe #Labore #bundesregierung #überwacht #Überwachung #deutschland
 

Corona-Krise: Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs

Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten und Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise in Deutschland. Sein Lagebild gibt er allerdings nicht heraus, da es als vertraulich eingestuft ist – deswegen veröffentlichen wir es an dieser Stelle.

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/18/corona-krise-lagebild-innenministerium/

#corona #corona-krise #Krisenstab #Sicherheitslage #Lieferengpässe #Labore #bundesregierung #überwacht #Überwachung #deutschland
 
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#deutschland #Berchtesgaden #see #tourismus
Warum immer in der Ferne schweifen? Auch Deutschland hat seine schönen Ecken. So wie hier den Obersee, kleiner Ableger des Königssees bei Berchtesgaden.
Why always travel in the distance? Germany also has its beautiful corners. Like here the Obersee, small offshoot of the Königssee near Berchtesgaden.
 
Institut für Rechtsicherheit

Im Übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Die BRD hätte - per Artikel 146 Grundgesetz - unter der - als vorübergehend geplanten - Hoheitsgewalt der Alliierten die Möglichkeit gehabt, das illegale 3. Reich zu überwinden und einen Neustart als freiheitlich-demokratisches Deutsches Reich mit in freier Entscheidung gebildeter Verfassung zu verwirklichen.

Leider haben sich die Kriminellen des 3. Reich in allen Positionen weiterhin betätigen können und führen seit 1949 das 3. Reich im Vereinsrecht gemäß § 37 PartG gegen Artikel 38 GG ohne Legitimationszusammenhang und ohne Haftung fort. Wohl aus Angst vor persönlicher Haftung haben sie hinter der öffentlichen Fassade die Bevölkerung als privates "PERSONAL" an den weltweiten Tiefen Staat verraten und verkauft...
Dies wurde vom "Tiefen Staat" der Alliierten natürlich aus Profitgier nicht unterbunden, was eine Drittschuldnerhaftung der Alliierten und aller NATO-Staaten und aller FED/Zentralbank-Abhängiger Staaten verursachte. Inzwischen sind alle "Tief Staat"-geführte Regierungen der ganzen Welt Mitprofiteure und damit Mittäter am Verrat - auch stellvertretend und haftungsabwälzend auf ihre eigenen Völker - durch verbrecherische Bereicherung und unterlassene Hilfeleistung. Sie haben das "PERSONAL"-Konzept sogar übernommen. Damit wurde es weltweit als NORMAL-Zustand empfunden, dass die Menschen den Regierungen unterworfen seien, obwohl Jedem der aufmerksam Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte liest auffällt, dass das ja eine Form der Sklaverei ist.

Die von privaten nichtrechtsfähigen Parteien ohne Haftung betriebene Regierung (§ 37 PartG), und die ihr verfassungswidrig WEISUNGSGEBUNDENE Justiz und Exekutive behaupten, sie hielten das Grundgesetz ein, obwohl Jeder, der das Grundgesetz lesen und verstehen kann, Beweise aufnehmen kann, dass die Organe der Rechtspflege das Grundgesetz nicht kennen und auch nicht kennen wollen.
So ist KEINE erforderliche Gewähr für die Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung überhaupt möglich. Niemand kann etwas garantieren, das er zugibt nicht zu kennen und nichtmal kennen will.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

Die Äußerung darf natürlich gerne gemäß CC 3.0 weiterverbreiten. Institut für Rechtsicherheit

#InstitutfürRechtsicherheit #IFR #Grundgesetz #BundesrepublikDeutschland #BRD #Deutschland #Grundgesetz Artikel 146 #Hoheitsgewalt #Alliierten #DritteReich #freiheitlich #demokratisch #DeutschesReich #Vereinsrecht #§ 37 PartG #PartG #Grundgesetz Artikel 38 #Legitimation #Haftung #öffentlicheFassade #Bevölkerung #PERSONAL #TiefenStaat #Staat #Profitgier #Drittschuldnerhaftung #NATO-Staaten #NATOStaaten #FED #Zentralbank #Regierungen #Mittäter #Verrat #Völker #verbrecherischeBereicherung #unterlasseneHilfeleistung #Hilfeleistung #Unterwerfung #Menschenrechte #Sklaverei #Parteien #Regierung #Justiz #Exekutive #Rechtspflege

Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz)
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__37.html

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf
 

Im übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die BRD.

Institut für Rechtsicherheit

Im Übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Die BRD hätte - per Artikel 146 Grundgesetz - unter der - als vorübergehend geplanten - Hoheitsgewalt der Alliierten die Möglichkeit gehabt, das illegale 3. Reich zu überwinden und einen Neustart als freiheitlich-demokratisches Deutsches Reich mit in freier Entscheidung gebildeter Verfassung zu verwirklichen.

Leider haben sich die Kriminellen des 3. Reich in allen Positionen weiterhin betätigen können und führen seit 1949 das 3. Reich im Vereinsrecht gemäß § 37 PartG gegen Artikel 38 GG ohne Legitimationszusammenhang und ohne Haftung fort. Wohl aus Angst vor persönlicher Haftung haben sie hinter der öffentlichen Fassade die Bevölkerung als privates "PERSONAL" an den weltweiten Tiefen Staat verraten und verkauft...
Dies wurde vom "Tiefen Staat" der Alliierten natürlich aus Profitgier nicht unterbunden, was eine Drittschuldnerhaftung der Alliierten und aller NATO-Staaten und aller FED/Zentralbank-Abhängiger Staaten verursachte. Inzwischen sind alle "Tief Staat"-geführte Regierungen der ganzen Welt Mitprofiteure und damit Mittäter am Verrat - auch stellvertretend und haftungsabwälzend auf ihre eigenen Völker - durch verbrecherische Bereicherung und unterlassene Hilfeleistung. Sie haben das "PERSONAL"-Konzept sogar übernommen. Damit wurde es weltweit als NORMAL-Zustand empfunden, dass die Menschen den Regierungen unterworfen seien, obwohl Jedem der aufmerksam Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte liest auffällt, dass das ja eine Form der Sklaverei ist.

Die von privaten nichtrechtsfähigen Parteien ohne Haftung betriebene Regierung (§ 37 PartG), und die ihr verfassungswidrig WEISUNGSGEBUNDENE Justiz und Exekutive behaupten, sie hielten das Grundgesetz ein, obwohl Jeder, der das Grundgesetz lesen und verstehen kann, Beweise aufnehmen kann, dass die Organe der Rechtspflege das Grundgesetz nicht kennen und auch nicht kennen wollen.
So ist KEINE erforderliche Gewähr für die Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung überhaupt möglich. Niemand kann etwas garantieren, das er zugibt nicht zu kennen und nichtmal kennen will.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

Die Äußerung darf natürlich gerne gemäß CC 3.0 weiterverbreiten. Institut für Rechtsicherheit

#InstitutfürRechtsicherheit #IFR #Grundgesetz #BundesrepublikDeutschland #BRD #Deutschland #Grundgesetz Artikel 146 #Hoheitsgewalt #Alliierten #DritteReich #freiheitlich #demokratisch #DeutschesReich #Vereinsrecht #§ 37 PartG #PartG #Grundgesetz Artikel 38 #Legitimation #Haftung #öffentlicheFassade #Bevölkerung #PERSONAL #TiefenStaat #Staat #Profitgier #Drittschuldnerhaftung #NATO-Staaten #NATOStaaten #FED #Zentralbank #Regierungen #Mittäter #Verrat #Völker #verbrecherischeBereicherung #unterlasseneHilfeleistung #Hilfeleistung #Unterwerfung #Menschenrechte #Sklaverei #Parteien #Regierung #Justiz #Exekutive #Rechtspflege

Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz)
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__37.html

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf
 
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Machen die Linken auch mit?

Rechtsanwältin Beate Bahner stellte gestern einen Eilantrag gegen die Corona-Verordnungen bei dem Bundesverfassungsgericht. Diese seien „eklatant verfassungswidrig“. Sie rief zu einer bundesweiten Demonstration am Ostersamstag auf.


Mit dieser Meinung steht die Fachanwältin für Medizin, die bereits dreimal vor dem Bundesverfassungsgericht gewann, nicht allein.
Ex-Präsident des BVerfG Hans-Jürgen Papier sieht in den Corona-Maßnahmen einen Angriff auf den Rechtsstaat: „Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet. Das muss jetzt erst recht gelten.“
Infektiologe Prof. Dr. Ansgar Lohse erklärt, dass der Shutdown nicht nur aus wirtschaftlicher & sozialer, sondern auch aus medizinischer Sicht katastrophal sei: „Das Virus kann nur bekämpft werden, wenn man zulässt, dass sich Menschen anstecken und so immunisieren.“

Daher ruft Bahner diesen Samstag, den 11.04., um 15:00 Uhr bundesweit zu Demonstrationen gegen die Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Verordnungen auf.

https://bit.ly/2xhp9Rm

#demo #Coronavirus #Freiheit #Überwachung #Deutschland #BRD
 
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Machen die Linken auch mit?

Rechtsanwältin Beate Bahner stellte gestern einen Eilantrag gegen die Corona-Verordnungen bei dem Bundesverfassungsgericht. Diese seien „eklatant verfassungswidrig“. Sie rief zu einer bundesweiten Demonstration am Ostersamstag auf.


Mit dieser Meinung steht die Fachanwältin für Medizin, die bereits dreimal vor dem Bundesverfassungsgericht gewann, nicht allein.
Ex-Präsident des BVerfG Hans-Jürgen Papier sieht in den Corona-Maßnahmen einen Angriff auf den Rechtsstaat: „Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet. Das muss jetzt erst recht gelten.“
Infektiologe Prof. Dr. Ansgar Lohse erklärt, dass der Shutdown nicht nur aus wirtschaftlicher & sozialer, sondern auch aus medizinischer Sicht katastrophal sei: „Das Virus kann nur bekämpft werden, wenn man zulässt, dass sich Menschen anstecken und so immunisieren.“

Daher ruft Bahner diesen Samstag, den 11.04., um 15:00 Uhr bundesweit zu Demonstrationen gegen die Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Verordnungen auf.

https://bit.ly/2xhp9Rm

#demo #Coronavirus #Freiheit #Überwachung #Deutschland #BRD
 
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