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Items tagged with: geheimdienst

Nach der Bundeswehr-Affäre um Franco A. hat eine umfassende Untersuchung weitere extremistische „Strukturen“ gefunden – „unter dem Radar des MAD“. Was ist die Existenzberechtigung vom #Geheimdienst MAD?
 

Vergesst nicht #OuryJalloh!

Was ist so schwer daran unabhängige Untersuchungstellen für rassistische #Polizeigewalt einzurichten?


Bei #Polizei und #Geheimdienst herrscht struktureller #Rassismus, sagen NGOs.

Siehe: https://taz.de/Rassismus-beim-Verfassungsschutz/!5065886/

#politik #Freiheit #justiz #Menschenrechte #demokratie #frage #gewalt #noNazis
 
Nach langem Schweigen äußert sich Angela Merkel zu den Vorwürfen gegenüber russischen Hackern. Im Zuge einer Hackerattacke 2015 sollen diese Daten aus dem E-Mail-Verkehr der Abgeordneten gestohlen haben. Lange Ermittlungen und der Zeitpunkt, die Ergebnisse zu präsentieren, macht einige Experten stutzig.

https://deutsch.rt.com/inland/102550-kniefall-vor-us-druck-geheimdienstexperte-zweifeln-hackervorwuerfen-gegen-russland/

#deutschland #Kniefall #usa #Geheimdienstexperten #geheimdienst #Hackervorwürfe #russland #angelamerkel #vorwürfe #russischen #hacker #Hackerattacke #Abgeordneten
 

"Kniefall vor US-Druck" – Geheimdienstexperten zweifeln an Hackervorwürfen gegen Russland


Nach langem Schweigen äußert sich Angela Merkel zu den Vorwürfen gegenüber russischen Hackern. Im Zuge einer Hackerattacke 2015 sollen diese Daten aus dem E-Mail-Verkehr der Abgeordneten gestohlen haben. Lange Ermittlungen und der Zeitpunkt, die Ergebnisse zu präsentieren, macht einige Experten stutzig.

https://deutsch.rt.com/inland/102550-kniefall-vor-us-druck-geheimdienstexperte-zweifeln-hackervorwuerfen-gegen-russland/

#deutschland #Kniefall #usa #Geheimdienstexperten #geheimdienst #Hackervorwürfe #russland #angelamerkel #vorwürfe #russischen #hacker #Hackerattacke #Abgeordneten
 

"Kniefall vor US-Druck" – Geheimdienstexperten zweifeln an Hackervorwürfen gegen Russland

Nach langem Schweigen äußert sich Angela Merkel zu den Vorwürfen gegenüber russischen Hackern. Im Zuge einer Hackerattacke 2015 sollen diese Daten aus dem E-Mail-Verkehr der Abgeordneten gestohlen haben. Lange Ermittlungen und der Zeitpunkt, die Ergebnisse zu präsentieren, macht einige Experten stutzig.

https://deutsch.rt.com/inland/102550-kniefall-vor-us-druck-geheimdienstexperte-zweifeln-hackervorwuerfen-gegen-russland/

#deutschland #Kniefall #usa #Geheimdienstexperten #geheimdienst #Hackervorwürfe #russland #angelamerkel #vorwürfe #russischen #hacker #Hackerattacke #Abgeordneten
 
Der #Verfassungsschutz soll in der digitalen Welt dürfen, was er in der analogen Welt nicht darf: Sozialdemokraten wollen Online-Durchsuchung zwar nicht mittragen, aber #Staatstrojaner für den #Geheimdienst soll kommen
 
Der #BND soll sich an das Grundgesetz halten, was für eine deutsche Behörde selbstverständlich sein muss, gerade für einen #Geheimdienst – Lesenswerte FAQ: Was passiert, wenn das Gericht das #BNDGesetz am Dienstag für verfassungswidrig erklärt?
FAQ
 
Seit 2014 führt der deutsche Inlandsgeheimdienst Listen über Organisationen, die seiner Ansicht nach nicht gemeinnützig sein dürfen. Im vergangenen Jahr führte dies erstmals dazu, dass ein Verein seine Gemeinnützigkeit verlor. Damit umgeht die Verwaltung eine eigentlich gescheiterte gesetzliche Regelung, wie von uns veröffentlichte Dokumente zeigen.

#Urteil #Geheimdienst #Gemeinnützigkeit #Inlandsgeheimdienst #Organisationen #Verwaltung #gesetzlicheRegelung #Dokumente #FragDenStaat

https://fragdenstaat.de/blog/2020/05/05/verfassungsschutz-gemeinnuetzigkeit-vereine/
 

Urteil über Umwege: Geheimdienst entscheidet über Gemeinnützigkeit mit

Seit 2014 führt der deutsche Inlandsgeheimdienst Listen über Organisationen, die seiner Ansicht nach nicht gemeinnützig sein dürfen. Im vergangenen Jahr führte dies erstmals dazu, dass ein Verein seine Gemeinnützigkeit verlor. Damit umgeht die Verwaltung eine eigentlich gescheiterte gesetzliche Regelung, wie von uns veröffentlichte Dokumente zeigen.

#Urteil #Geheimdienst #Gemeinnützigkeit #Inlandsgeheimdienst #Organisationen #Verwaltung #gesetzlicheRegelung #Dokumente #FragDenStaat

https://fragdenstaat.de/blog/2020/05/05/verfassungsschutz-gemeinnuetzigkeit-vereine/
 

Am 11. September 2001 steuern Terroristen zwei Flugzeuge in das World Trade Center. Der #BND hatte Hinweise auf die Terrorpläne.


siehe: https://www.zdf.de/nachrichten/heute-19-uhr/videos/11-september-bnd-100.html

#Geheimdienst #Terror #Anschlag #Sicherheit #Nachrichten #wtc #911
 
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