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Items tagged with: grundgesetz

„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #juristen #corona #covid19 #politik #grundgesetz #recht #pandemie #coronavirus
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 
"Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht"

Ein umfassende Sammlung und juristischer Erklärungen die man gelesen haben sollte!
Einwohner und Bürger, Wahlrecht, Grundgesetz, Haager Landkriegsordnung, Staatsangehörigkeit, Personalausweis, parallele Welten - juristische und natürliche Person, Staatenlosigkeit, Haftung, Georgia Guidestones um nur einige Punkte zu nennen.

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/juristisches/Die_Bedeutung_des_uns_vorenthaltenen_Wissens_vom_Recht_20140529.pdf

Weitere Informationen zu Juristische Dokumenten:
https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

#wissen #recht #juristisches #einwohner #bürger #Wahlrecht #grundgesetz #haagerlandkriegsordnung #hlko #staatsangehörigkeit #personalausweis #juristischePerson #natürlicheperson #staatenlosigkeit #staatenlos #GeorgiaGuidestones
 
"Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht"

Ein umfassende Sammlung und juristischer Erklärungen die man gelesen haben sollte!
Einwohner und Bürger, Wahlrecht, Grundgesetz, Haager Landkriegsordnung, Staatsangehörigkeit, Personalausweis, parallele Welten - juristische und natürliche Person, Staatenlosigkeit, Haftung, Georgia Guidestones um nur einige Punkte zu nennen.

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/juristisches/Die_Bedeutung_des_uns_vorenthaltenen_Wissens_vom_Recht_20140529.pdf

Weitere Informationen zu Juristische Dokumenten:
https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

#wissen #recht #juristisches #einwohner #bürger #Wahlrecht #grundgesetz #haagerlandkriegsordnung #hlko #staatsangehörigkeit #personalausweis #juristischePerson #natürlicheperson #staatenlosigkeit #staatenlos #GeorgiaGuidestones
 
"Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht"

Ein umfassende Sammlung und juristischer Erklärungen die man gelesen haben sollte!
Einwohner und Bürger, Wahlrecht, Grundgesetz, Haager Landkriegsordnung, Staatsangehörigkeit, Personalausweis, parallele Welten - juristische und natürliche Person, Staatenlosigkeit, Haftung, Georgia Guidestones um nur einige Punkte zu nennen.

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/juristisches/Die_Bedeutung_des_uns_vorenthaltenen_Wissens_vom_Recht_20140529.pdf

Weitere Informationen zu Juristische Dokumenten:
https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

#wissen #recht #juristisches #einwohner #bürger #Wahlrecht #grundgesetz #haagerlandkriegsordnung #hlko #staatsangehörigkeit #personalausweis #juristischePerson #natürlicheperson #staatenlosigkeit #staatenlos #GeorgiaGuidestones
 

Oury Jalloh von Polizisten ermordet - Motiv: #Rassismus


Und sie sind davon gekommen, weil weder die Polizei bereit war den Tatort vernünftig zu sichern, noch die Staatsanwaltschaft bereit war zu ermitteln und Richter das Ganze durchgehen lassen habe. Es wurde nicht einmal wegen Strafvereitelung im Amt (der Versuch ist strafbar) wegen der ganzen Schlamperei, verschwundener Beweise, falscher Beweise und offensichtlich widersprüchlichen Aussagen ermittelt.

Hinzu kommen noch rechte Netzwerke in der Polizei (NSU 2.0), SEK und KSK bereiten sich auf Tag X vor, um die Regierung zu putschen und der Verfassungsschutz finaziert den NSU. Gleichzeitig ist man unwillig gegen Rechts zu ermitteln denn der NSU waren nur 3 Leute und das Oktoberbombenattentat war ein Einzeltäter. Wie alles was rauskommt nur bedauerliche Einzelfälle sind.

Meine Theorie ist die Justiz in Sachsen ist nicht komplett verblödet. Die wissen, dass sich Polizisten Aufgrund des Korpsgeist sich nicht gegenseitig belasten und halten eine Ermittlungen deswegen für sinnlos. Nur eine solche Einstellung der Justiz ist sehr weit jenseits der freien demokratischen Grundordnung. Im Grunde hat man das Recht zum Widerstand gegen einen so offensichtlichen Rechtsbruch.

Die Konsequenzen kann meiner Meinung nur sein unabhängige Ermittlungen gegen Polizei und Justiz einzuführen. Eine Krähe kratzt nun mal einer anderen kein Auge aus und wenn in Sachsen vom einfachen Streifenpolizisten über den LKA Ermittler bis hin zum Staatsanwalt und Richter alle Hand in Hand arbeiten und sich gegenseitig decken dann ist eine unabhängige Ermittlungsstelle dringend geboten.

Da dies aber nicht einmal ein Thema in der deutschen Politik ist und sich Polizisten seit Jahren gegen eine Kennzeichnung wehren sehe ich eine dystopische Zukunft für unsere angebliche #Demokratie.
#Menschrechte #Freiheit #verbrechen #mord #Ermittlung #gesetz #justiz #Grundgesetz #politik
 

COVID-19 ist ein ganz besonderer Virus mit mehreren Effekten.

  • Staatliche Interessenverschmelzung zu offenbaren.
  • Zweierlei Maß und Absurdität zu offenbaren.
  • Das Stockholm-Syndrom live zu erleben incl. “APP”, die das mitspielen kontrolliert.
  • Das Milgram-Experiment live zu erleben.
  • Das Asch-Konformitätsexperiment live zu erleben.
Das Drehbuch wird erst beendet, wenn die Weltbevölkerung den Unsinn und die zerstörerische Wut erkennt, der sie selber jederzeit die Kraft geben oder auch nehmen kann.

Alles was passiert, passiert deshalb, weil es nicht mit einem lauten NEIN gestoppt wird.
Die Verhältnismäßigkeit ist also von Jedem selber zu prüfen und die Eigenverantwortung für alles was geschieht - und auch für das, was nicht mehr geschehen soll - zu übernehmen.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #covid #corona #soziologie #geld #hierarchie #anarchie
 

COVID-19 ist ein ganz besonderer Virus mit mehreren Effekten.

  • Staatliche Interessenverschmelzung zu offenbaren.
  • Zweierlei Maß und Absurdität zu offenbaren.
  • Das Stockholm-Syndrom live zu erleben incl. “APP”, die das mitspielen kontrolliert.
  • Das Milgram-Experiment live zu erleben.
  • Das Asch-Konformitätsexperiment live zu erleben.
Das Drehbuch wird erst beendet, wenn die Weltbevölkerung den Unsinn und die zerstörerische Wut erkennt, der sie selber jederzeit die Kraft geben oder auch nehmen kann.

Alles was passiert, passiert deshalb, weil es nicht mit einem lauten NEIN gestoppt wird.
Die Verhältnismäßigkeit ist also von Jedem selber zu prüfen und die Eigenverantwortung für alles was geschieht - und auch für das, was nicht mehr geschehen soll - zu übernehmen.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #covid #corona #soziologie #geld #hierarchie #anarchie
 

COVID-19 ist ein ganz besonderer Virus mit mehreren Effekten.

  • Staatliche Interessenverschmelzung zu offenbaren.
  • Zweierlei Maß und Absurdität zu offenbaren.
  • Das Stockholm-Syndrom live zu erleben incl. “APP”, die das mitspielen kontrolliert.
  • Das Milgram-Experiment live zu erleben.
  • Das Asch-Konformitätsexperiment live zu erleben.
Das Drehbuch wird erst beendet, wenn die Weltbevölkerung den Unsinn und die zerstörerische Wut erkennt, der sie selber jederzeit die Kraft geben oder auch nehmen kann.

Alles was passiert, passiert deshalb, weil es nicht mit einem lauten NEIN gestoppt wird.
Die Verhältnismäßigkeit ist also von Jedem selber zu prüfen und die Eigenverantwortung für alles was geschieht - und auch für das, was nicht mehr geschehen soll - zu übernehmen.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #covid #corona #soziologie #geld #hierarchie #anarchie
 

Die richterliche Unabhängigkeit dahin auszulegen, dass selbst der Richtereid auf das Grundgesetz verletzt werden dürfe, zeigt eine Ideologie, die mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Form von Grundgesetz und Allgemeiner Erklärung der Menschenrechte sowie der Europäischen Charta der Menschenrechte unvereinbar ist.


Solche Handlungen sind in der Lage, den Ruf der gesamten Justiz der Bundesrepublik Deutschland zu schädigen, oder bei nichtabstellen, gar Zeugnis zu geben, dass hinter der öffentlichen Fassade einvernehmlich Privatbereicherung betrieben wird.

Eine aus grundgesetzablehnender Verhandlung generierte Rechung darf nicht mit staatlicher Hoheitsgewalt eingetrieben werden.
Auch dann nicht, wenn die Erlöse der Staatskasse zufliessen. Denn ein Staatshaushalt darf sich nicht aus privatem Gerichtsmissbrauch finanzieren.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

#grundgesetz #grundrecht #menschenrecht #normenhierarchie #staat #privatrecht
 

Die richterliche Unabhängigkeit dahin auszulegen, dass selbst der Richtereid auf das Grundgesetz verletzt werden dürfe, zeigt eine Ideologie, die mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Form von Grundgesetz und Allgemeiner Erklärung der Menschenrechte sowie der Europäischen Charta der Menschenrechte unvereinbar ist.


Solche Handlungen sind in der Lage, den Ruf der gesamten Justiz der Bundesrepublik Deutschland zu schädigen, oder bei nichtabstellen, gar Zeugnis zu geben, dass hinter der öffentlichen Fassade einvernehmlich Privatbereicherung betrieben wird.

Eine aus grundgesetzablehnender Verhandlung generierte Rechung darf nicht mit staatlicher Hoheitsgewalt eingetrieben werden.
Auch dann nicht, wenn die Erlöse der Staatskasse zufliessen. Denn ein Staatshaushalt darf sich nicht aus privatem Gerichtsmissbrauch finanzieren.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

#grundgesetz #grundrecht #menschenrecht #normenhierarchie #staat #privatrecht
 
Grundgesetz - Das Grundgesetz hat keine Gültigkeit mehr
Wie es dazu kam? Hier die Erklärungen.
Jedes Gesetz braucht für seine Wirksamkeit einen Geltungsbereich. Durch die Aufhebung des Artikel 23 GG wurde das Grundgesetz juristisch gesehen unwirksam, weil für die Wirksamkeit der Geltungsbereich fehlt.

https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

#grundgesetz #Gültigkeit #gesetz #Geltungsbereich #Artikel23 #Artikel23GG
#juristisch #Jura
 
@freigeist@spica.wrk.ru: Grundgesetz - Das Grundgesetz hat keine Gültigkeit mehr
Wie es dazu kam? Hier die Erklärungen.
Jedes Gesetz braucht für seine Wirksamkeit einen Geltungsbereich. Durch die Aufhebung des Artikel 23 GG wurde das Grundgesetz juristisch gesehen unwirksam, weil für die Wirksamkeit der Geltungsbereich fehlt.

https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

#grundgesetz #Gültigkeit #gesetz #Geltungsbereich #Artikel23 #Artikel23GG
#juristisch #Jura
 
Grundgesetz - Das Grundgesetz hat keine Gültigkeit mehr
Wie es dazu kam? Hier die Erklärungen.
Jedes Gesetz braucht für seine Wirksamkeit einen Geltungsbereich. Durch die Aufhebung des Artikel 23 GG wurde das Grundgesetz juristisch gesehen unwirksam, weil für die Wirksamkeit der Geltungsbereich fehlt.

https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

#grundgesetz #Gültigkeit #gesetz #Geltungsbereich #Artikel23 #Artikel23GG
#juristisch #Jura
 

Ein Faschmeldung (Fake-News) wurde verbreitet, dass die Corona-Warn-App bereits angeblich von 65.000 Experten geprüft wurde.


Dieselben die sich als einzig ernstzunehmende "Qualitäts-Wahrheitsmedien" betiteln, diejenigen also, die jegliche Nachforschungen als Verschwörungsheorien diffamieren, plappern "Fehler" nach, mit denen dann schwerwiegende und weitreichende Tatsachen geschaffen werden. Dass Heise nun auch auf der Liste von "Sponsoring-Empfängern" stehen könnte, ist sehr schade. Geld regiert die Welt...

Wenn die Falschmeldungen genauso weitreichend wiedergutgemacht würden, wie sie ausgestreut wurden ... aber der Widerruf ist immer gaaaaz leise...

Die Entscheider die solche "Fehler" als Alibi gebrauchen sind: Angeblich ahnungslose wiederum gesponserte Regierungs-Parteimitglieder, die in inniger Interessenverschmelzung mit Industrie und Banken stecken.

https://netzpolitik.org/2020/nein-keine-65-000-software-entwickler-ueberprueften-die-corona-warn-app/

http://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #dsgvo #corona
Nein, keine 65.000 Software-Entwickler überprüften die Corona-Warn-App
 

Ein Faschmeldung (Fake-News) wurde verbreitet, dass die Corona-Warn-App bereits angeblich von 65.000 Experten geprüft wurde.


Dieselben die sich als einzig ernstzunehmende "Qualitäts-Wahrheitsmedien" betiteln, diejenigen also, die jegliche Nachforschungen als Verschwörungsheorien diffamieren, plappern "Fehler" nach, mit denen dann schwerwiegende und weitreichende Tatsachen geschaffen werden. Dass Heise nun auch auf der Liste von "Sponsoring-Empfängern" stehen könnte, ist sehr schade. Geld regiert die Welt...

Wenn die Falschmeldungen genauso weitreichend wiedergutgemacht würden, wie sie ausgestreut wurden ... aber der Widerruf ist immer gaaaaz leise...

Die Entscheider die solche "Fehler" als Alibi gebrauchen sind: Angeblich ahnungslose wiederum gesponserte Regierungs-Parteimitglieder, die in inniger Interessenverschmelzung mit Industrie und Banken stecken.

https://netzpolitik.org/2020/nein-keine-65-000-software-entwickler-ueberprueften-die-corona-warn-app/

http://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #dsgvo #corona
Nein, keine 65.000 Software-Entwickler überprüften die Corona-Warn-App
 
„Meinungsfreiheit ist eine Farce, wenn die Informationen über die Tatsachen nicht garantiert sind.“
< Hannah Arendt >

Unbequeme Tatsachen zu zensieren und unbequeme Tatsachenerforschung als "Verschwörungstheorie" zu etikettieren ist verfassungsfeindlich (gegen Artikel 5 GG) und entspricht praktizierter faschistischer Diktatur.


Auch Angst zu erzeugen durch Gewaltexzesse gegen Meinungsäußerer verwirklicht die Tatbestände in § 81 StGB in Verbindung mit § 92 StGB.

Wer hat dazu den Auftrag und die Vollmacht gegeben?

Es ist ein scharfes Vorgehen gegen die seit über 70 Jahren weiter in Judikative, Exekutive und Legislative agitierenden echten Neo-Reichsbürger empfohlen.
Kurztest: Wenn ein Grundrechtverpflichteter auf seinen Eid auf Verwirklichung des Artikel 1 Grundgesetz spöttisch bemerkt, das sei nur eine Meinung, dann haben wir einen Reichsbürger enttarnt!

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/05/08/fuehrt-eigentlich-die-demokratie-das-kommando-auf-dem-schiff-deutschland/

#grundgesetz #menschenrecht #grundrecht #meinungsfreiheit
 

Wenn Sie gegen freie Meinungsäußerung (Artikel 5 GG) und gegen Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) sind, wird das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit _DEMOGELD _unterstützt!


Es ist zwar verfassungswidrig aber ...
"wo Staatsanwälte und Richter wie in einer Diktatur keiner Gewaltenteilung unterliegen, da kein Recht"!

Mehr finanzielle Unterstützung
10. Oktober 2019Berufsdemonstrant
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird „Demokratie leben“ mit weiteren 115 Millionen Euro im Jahr 2020 unterstützten. Ein nicht zu verachtender Anteil davon wird auch in das beliebte Demogeld fließen. So können damit auch 2020 wieder mehr Berufsdemonstranten vom Demogeld profitieren. Wir freuen uns. Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pressemitteilungen/ueber-115-mio–euro-fuer–demokratie-leben—im-jahr-2020/139914


http://berufsdemonstrant.de

#grundgesetz #menschenrecht #grundrecht #meinungsfreiheit
 

Wenn Sie gegen freie Meinungsäußerung (Artikel 5 GG) und gegen Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) sind, wird das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit _DEMOGELD _unterstützt!


Es ist zwar verfassungswidrig aber ...
"wo Staatsanwälte und Richter wie in einer Diktatur keiner Gewaltenteilung unterliegen, da kein Recht"!

Mehr finanzielle Unterstützung
10. Oktober 2019Berufsdemonstrant
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird „Demokratie leben“ mit weiteren 115 Millionen Euro im Jahr 2020 unterstützten. Ein nicht zu verachtender Anteil davon wird auch in das beliebte Demogeld fließen. So können damit auch 2020 wieder mehr Berufsdemonstranten vom Demogeld profitieren. Wir freuen uns. Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pressemitteilungen/ueber-115-mio–euro-fuer–demokratie-leben—im-jahr-2020/139914


http://berufsdemonstrant.de

#grundgesetz #menschenrecht #grundrecht #meinungsfreiheit
 
„Meinungsfreiheit ist eine Farce, wenn die Informationen über die Tatsachen nicht garantiert sind.“
< Hannah Arendt >

Unbequeme Tatsachen zu zensieren und unbequeme Tatsachenerforschung als "Verschwörungstheorie" zu etikettieren ist verfassungsfeindlich (gegen Artikel 5 GG) und entspricht praktizierter faschistischer Diktatur.


Auch Angst zu erzeugen durch Gewaltexzesse gegen Meinungsäußerer verwirklicht die Tatbestände in § 81 StGB in Verbindung mit § 92 StGB.

Wer hat dazu den Auftrag und die Vollmacht gegeben?

Es ist ein scharfes Vorgehen gegen die seit über 70 Jahren weiter in Judikative, Exekutive und Legislative agitierenden echten Neo-Reichsbürger empfohlen.
Kurztest: Wenn ein Grundrechtverpflichteter auf seinen Eid auf Verwirklichung des Artikel 1 Grundgesetz spöttisch bemerkt, das sei nur eine Meinung, dann haben wir einen Reichsbürger enttarnt!

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/05/08/fuehrt-eigentlich-die-demokratie-das-kommando-auf-dem-schiff-deutschland/

#grundgesetz #menschenrecht #grundrecht #meinungsfreiheit
 
Das IFR als gesetzlich gegründetes Audit-Institut, verlangt mit diesem offenen Brief, dass entsprechende Regierungsdokumente veröffentlicht werden, die belegen, dass alle staatlichen Möglichkeiten die Immunitätskräfte zu stärken, ausgeschöpft wurden und nur als allerletztes Mittel die Aussetzung von Grundrechten als unerlässliches Mittel zur Eindämmung einer großen gesundheitlichen Gefahr für die Bewohner des Bundesgebietes, erforderlich war.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #corona #covid-19
 
Das IFR als gesetzlich gegründetes Audit-Institut, verlangt mit diesem offenen Brief, dass entsprechende Regierungsdokumente veröffentlicht werden, die belegen, dass alle staatlichen Möglichkeiten die Immunitätskräfte zu stärken, ausgeschöpft wurden und nur als allerletztes Mittel die Aussetzung von Grundrechten als unerlässliches Mittel zur Eindämmung einer großen gesundheitlichen Gefahr für die Bewohner des Bundesgebietes, erforderlich war.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #corona #covid-19
 
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html

#grundgesetz #artikel 146 #artikel146
 
Könnt aber auch dies hier lesen:

Fragen an Herr Steinmeier
Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

#steinmeier #artikel 146 #grundgesetz #verfassung #facebook #zitat #Ausrede #politiker #wahrheit #betrug
 

Fragen an Herr Steinmeier


Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook-Account. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ In dieser Antwort wird noch einiges aus Art. 146 zitiert, dann kommt die Ausrede, man hätte 1990 keine Zeit gehabt, also BlaBlaBla ala Politiker. Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt. Und sie wollten sich ihre Pfründe sichern. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

#Fragen #steinmeier #artikel 146 #grundgesetz #volk #verfassung #facebook #zitat #Ausrede #politiker #wahrheit #betrug
 
Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook-Account. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ In dieser Antwort wird noch einiges aus Art. 146 zitiert, dann kommt die Ausrede, man hätte 1990 keine Zeit gehabt, also BlaBlaBla ala Politiker. Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt. Und sie wollten sich ihre Pfründe sichern. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

#Fragen #steinmeier #artikel 146 #grundgesetz #volk #verfassung #facebook #zitat #Ausrede #politiker #wahrheit #betrug
 
Fragen an Herr Steinmeier
Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

#steinmeier #artikel_146 #grundgesetz #verfassung #facebook #zitat #Ausrede #politiker #wahrheit #betrug
 

Fragen an Herr Steinmeier

Artikel 146 GG gibt dem Volke die Möglichkeit sich eine komplett neue Verfassung zugeben!!!

So der Herr Steinmeier in einer Antwort auf seinem Facebook-Account. Zitat: „Vielmehr muss (!) sich das Volk selbst […] auf den Artikel 146 berufen.“ In dieser Antwort wird noch einiges aus Art. 146 zitiert, dann kommt die Ausrede, man hätte 1990 keine Zeit gehabt, also BlaBlaBla ala Politiker. Die Wahrheit ist, sie mussten sich beeilen, damit der Betrug, den sie angefangen haben, nicht auffliegt. Und sie wollten sich ihre Pfründe sichern. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/10/fragen-an-herr-steinmeier/

#Fragen #steinmeier #artikel 146 #grundgesetz #volk #verfassung #facebook #zitat #Ausrede #politiker #wahrheit #betrug
 
Das merken nun auch die, welche an den „Rechtsstaat“ glauben wollen!

Zum Beispiel Rechtsanwälte/innen, die für die Meinungsfreiheit ala Grundgesetz protestieren wollen. Langsam bröckelt ebenso die Front der Abstandshalter, weil man bemerkt, die Gänseblümchen-Krise ist ein Vorwand für etwas anderes.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/13/es-geht-uns-allen-an-den-kragen/

#rechtsstaat #Rechtsanwälte #rechtsanwältin #meinungsfreiheit #grundgesetz #deutschland #brd
 
Es geht uns allen an den Kragen
Das merken nun auch die, welche an den „Rechtsstaat“ glauben wollen!

Zum Beispiel Rechtsanwälte/innen, die für die Meinungsfreiheit ala Grundgesetz protestieren wollen. Langsam bröckelt ebenso die Front der Abstandshalter, weil man bemerkt, die Gänseblümchen-Krise ist ein Vorwand für etwas anderes.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/13/es-geht-uns-allen-an-den-kragen/

#rechtsstaat #Rechtsanwälte #rechtsanwältin #meinungsfreiheit #grundgesetz #deutschland #brd
 

Es geht uns allen an den Kragen

Das merken nun auch die, welche an den „Rechtsstaat“ glauben wollen!

Zum Beispiel Rechtsanwälte/innen, die für die Meinungsfreiheit ala Grundgesetz protestieren wollen. Langsam bröckelt ebenso die Front der Abstandshalter, weil man bemerkt, die Gänseblümchen-Krise ist ein Vorwand für etwas anderes.

https://ddbnews.wordpress.com/2020/04/13/es-geht-uns-allen-an-den-kragen/

#rechtsstaat #Rechtsanwälte #rechtsanwältin #meinungsfreiheit #grundgesetz #deutschland #brd
 

Referendum

Verehrte Mitbürger !

Nachfolgend finden Sie die Zustimmungsunterlage zum Referendum.

Grundgesetz Artikel 146

https://www.bundesstaat-deutschland.com/referendum.html

#Referendum #Mitbürger #Zustimmungsunterlage #grundgesetz #artikel_146 #deutschland #brd
 
Institut für Rechtsicherheit

Im übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Die BRD hätte - per Artikel 146 Grundgesetz - unter der - als vorübergehend geplanten - Hoheitsgewalt der Alliierten die Möglichkeit gehabt, das illegale 3. Reich zu überwinden und einen Neustart als freiheitlich-demokratisches Deutsches Reich mit in freier Entscheidung gebildeter Verfassung zu verwirklichen.

Leider haben sich die Kriminellen des 3. Reich in allen Positionen weiterhin betätigen können und führen seit 1949 das 3. Reich im Vereinsrecht gemäß § 37 PartG gegen Artikel 38 GG ohne Legitimationszusammenhang und ohne Haftung fort. Wohl aus Angst vor persönlicher Haftung haben sie hinter der öffentlichen Fassade die Bevölkerung als privates "PERSONAL" an den weltweiten Tiefen Staat verraten und verkauft...
Dies wurde vom "Tiefen Staat" der Alliierten natürlich aus Profitgier nicht unterbunden, was eine Drittschuldnerhaftung der Alliierten und aller NATO-Staaten und aller FED/Zentralbank-Abhängiger Staaten verursachte. Inzwischen sind alle "Tief Staat"-geführte Regierungen der ganzen Welt Mitprofiteure und damit Mittäter am Verrat - auch stellvertretend und haftungsabwälzend auf ihre eigenen Völker - durch verbrecherische Bereicherung und unterlassene Hilfeleistung. Sie haben das "PERSONAL"-Konzept sogar übernommen. Damit wurde es weltweit als NORMAL-Zustand empfunden, dass die Menschen den Regierungen unterworfen seien, obwohl Jedem der aufmerksam Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte liest auffällt, dass das ja eine Form der Sklaverei ist.

Die von privaten nichtrechtsfähigen Parteien ohne Haftung betriebene Regierung (§ 37 PartG), und die ihr verfassungswidrig WEISUNGSGEBUNDENE Justiz und Exekutive behaupten, sie hielten das Grundgesetz ein, obwohl Jeder, der das Grundgesetz lesen und verstehen kann, Beweise aufnehmen kann, dass die Organe der Rechtspflege das Grundgesetz nicht kennen und auch nicht kennen wollen.
So ist KEINE erforderliche Gewähr für die Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung überhaupt möglich. Niemand kann etwas garantieren, das er zugibt nicht zu kennen und nichtmal kennen will.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

Dies darf natürlich gerne gemäß CC 3.0 weiterverbreitet werden. Institut für Rechtsicherheit

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) der Vereinten Nationen
vom 10. Dezember 1948
https://www.menschenrechtserklaerung.de/die-allgemeine-erklaerung-der-menschenrechte-3157/

#ifr #institutfürrechtsicherheit #grundgesetz #bundesrepublikdeutschland #brd #Grundgesetz Artikel 146 #alliierten #drittereich #deutschesreich #Verfassung #vereinsrecht #PartG §37 #Grundgesetz Artikel 38 #legitimation #haftung #bevölkerung #personal #tiefenstaat #staat #profitgier #drittschuldnerhaftung #nato-staaten #natostaaten #fed #zentralbank #Regierungen #mittäter #verrat #völker #hilfeleistung #menschen #AEMR Artikel 4 #AllgemeinenErklärungderMenschenrechte #sklaverei #parteien #PartG §37 #justiz #exekutive #grundgesetz #rechtspflege #rechtsbankrott
 
Institut für Rechtsicherheit

Im übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Die BRD hätte - per Artikel 146 Grundgesetz - unter der - als vorübergehend geplanten - Hoheitsgewalt der Alliierten die Möglichkeit gehabt, das illegale 3. Reich zu überwinden und einen Neustart als freiheitlich-demokratisches Deutsches Reich mit in freier Entscheidung gebildeter Verfassung zu verwirklichen.

Leider haben sich die Kriminellen des 3. Reich in allen Positionen weiterhin betätigen können und führen seit 1949 das 3. Reich im Vereinsrecht gemäß § 37 PartG gegen Artikel 38 GG ohne Legitimationszusammenhang und ohne Haftung fort. Wohl aus Angst vor persönlicher Haftung haben sie hinter der öffentlichen Fassade die Bevölkerung als privates "PERSONAL" an den weltweiten Tiefen Staat verraten und verkauft...
Dies wurde vom "Tiefen Staat" der Alliierten natürlich aus Profitgier nicht unterbunden, was eine Drittschuldnerhaftung der Alliierten und aller NATO-Staaten und aller FED/Zentralbank-Abhängiger Staaten verursachte. Inzwischen sind alle "Tief Staat"-geführte Regierungen der ganzen Welt Mitprofiteure und damit Mittäter am Verrat - auch stellvertretend und haftungsabwälzend auf ihre eigenen Völker - durch verbrecherische Bereicherung und unterlassene Hilfeleistung. Sie haben das "PERSONAL"-Konzept sogar übernommen. Damit wurde es weltweit als NORMAL-Zustand empfunden, dass die Menschen den Regierungen unterworfen seien, obwohl Jedem der aufmerksam Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte liest auffällt, dass das ja eine Form der Sklaverei ist.

Die von privaten nichtrechtsfähigen Parteien ohne Haftung betriebene Regierung (§ 37 PartG), und die ihr verfassungswidrig WEISUNGSGEBUNDENE Justiz und Exekutive behaupten, sie hielten das Grundgesetz ein, obwohl Jeder, der das Grundgesetz lesen und verstehen kann, Beweise aufnehmen kann, dass die Organe der Rechtspflege das Grundgesetz nicht kennen und auch nicht kennen wollen.
So ist KEINE erforderliche Gewähr für die Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung überhaupt möglich. Niemand kann etwas garantieren, das er zugibt nicht zu kennen und nichtmal kennen will.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

Dies darf natürlich gerne gemäß CC 3.0 weiterverbreitet werden. Institut für Rechtsicherheit

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) der Vereinten Nationen
vom 10. Dezember 1948
https://www.menschenrechtserklaerung.de/die-allgemeine-erklaerung-der-menschenrechte-3157/

#ifr #institutfürrechtsicherheit #grundgesetz #bundesrepublikdeutschland #brd #Grundgesetz Artikel 146 #alliierten #drittereich #deutschesreich #Verfassung #vereinsrecht #PartG §37 #Grundgesetz Artikel 38 #legitimation #haftung #bevölkerung #personal #tiefenstaat #staat #profitgier #drittschuldnerhaftung #nato-staaten #natostaaten #fed #zentralbank #Regierungen #mittäter #verrat #völker #hilfeleistung #menschen #AEMR Artikel 4 #AllgemeinenErklärungderMenschenrechte #sklaverei #parteien #PartG §37 #justiz #exekutive #grundgesetz #rechtspflege #rechtsbankrott
 
Institut für Rechtsicherheit

Im übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Die BRD hätte - per Artikel 146 Grundgesetz - unter der - als vorübergehend geplanten - Hoheitsgewalt der Alliierten die Möglichkeit gehabt, das illegale 3. Reich zu überwinden und einen Neustart als freiheitlich-demokratisches Deutsches Reich mit in freier Entscheidung gebildeter Verfassung zu verwirklichen.

Leider haben sich die Kriminellen des 3. Reich in allen Positionen weiterhin betätigen können und führen seit 1949 das 3. Reich im Vereinsrecht gemäß § 37 PartG gegen Artikel 38 GG ohne Legitimationszusammenhang und ohne Haftung fort. Wohl aus Angst vor persönlicher Haftung haben sie hinter der öffentlichen Fassade die Bevölkerung als privates "PERSONAL" an den weltweiten Tiefen Staat verraten und verkauft...
Dies wurde vom "Tiefen Staat" der Alliierten natürlich aus Profitgier nicht unterbunden, was eine Drittschuldnerhaftung der Alliierten und aller NATO-Staaten und aller FED/Zentralbank-Abhängiger Staaten verursachte. Inzwischen sind alle "Tief Staat"-geführte Regierungen der ganzen Welt Mitprofiteure und damit Mittäter am Verrat - auch stellvertretend und haftungsabwälzend auf ihre eigenen Völker - durch verbrecherische Bereicherung und unterlassene Hilfeleistung. Sie haben das "PERSONAL"-Konzept sogar übernommen. Damit wurde es weltweit als NORMAL-Zustand empfunden, dass die Menschen den Regierungen unterworfen seien, obwohl Jedem der aufmerksam Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte liest auffällt, dass das ja eine Form der Sklaverei ist.

Die von privaten nichtrechtsfähigen Parteien ohne Haftung betriebene Regierung (§ 37 PartG), und die ihr verfassungswidrig WEISUNGSGEBUNDENE Justiz und Exekutive behaupten, sie hielten das Grundgesetz ein, obwohl Jeder, der das Grundgesetz lesen und verstehen kann, Beweise aufnehmen kann, dass die Organe der Rechtspflege das Grundgesetz nicht kennen und auch nicht kennen wollen.
So ist KEINE erforderliche Gewähr für die Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung überhaupt möglich. Niemand kann etwas garantieren, das er zugibt nicht zu kennen und nichtmal kennen will.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

Dies darf natürlich gerne gemäß CC 3.0 weiterverbreitet werden. Institut für Rechtsicherheit

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) der Vereinten Nationen
vom 10. Dezember 1948
https://www.menschenrechtserklaerung.de/die-allgemeine-erklaerung-der-menschenrechte-3157/

#ifr #institutfürrechtsicherheit #grundgesetz #bundesrepublikdeutschland #brd #Grundgesetz Artikel 146 #alliierten #drittereich #deutschesreich #Verfassung #vereinsrecht #PartG §37 #Grundgesetz Artikel 38 #legitimation #haftung #bevölkerung #personal #tiefenstaat #staat #profitgier #drittschuldnerhaftung #nato-staaten #natostaaten #fed #zentralbank #Regierungen #mittäter #verrat #völker #hilfeleistung #menschen #AEMR Artikel 4 #AllgemeinenErklärungderMenschenrechte #sklaverei #parteien #PartG §37 #justiz #exekutive #grundgesetz #rechtspflege #rechtsbankrott
 
Institut für Rechtsicherheit

Im übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Die BRD hätte - per Artikel 146 Grundgesetz - unter der - als vorübergehend geplanten - Hoheitsgewalt der Alliierten die Möglichkeit gehabt, das illegale 3. Reich zu überwinden und einen Neustart als freiheitlich-demokratisches Deutsches Reich mit in freier Entscheidung gebildeter Verfassung zu verwirklichen.

Leider haben sich die Kriminellen des 3. Reich in allen Positionen weiterhin betätigen können und führen seit 1949 das 3. Reich im Vereinsrecht gemäß § 37 PartG gegen Artikel 38 GG ohne Legitimationszusammenhang und ohne Haftung fort. Wohl aus Angst vor persönlicher Haftung haben sie hinter der öffentlichen Fassade die Bevölkerung als privates "PERSONAL" an den weltweiten Tiefen Staat verraten und verkauft...
Dies wurde vom "Tiefen Staat" der Alliierten natürlich aus Profitgier nicht unterbunden, was eine Drittschuldnerhaftung der Alliierten und aller NATO-Staaten und aller FED/Zentralbank-Abhängiger Staaten verursachte. Inzwischen sind alle "Tief Staat"-geführte Regierungen der ganzen Welt Mitprofiteure und damit Mittäter am Verrat - auch stellvertretend und haftungsabwälzend auf ihre eigenen Völker - durch verbrecherische Bereicherung und unterlassene Hilfeleistung. Sie haben das "PERSONAL"-Konzept sogar übernommen. Damit wurde es weltweit als NORMAL-Zustand empfunden, dass die Menschen den Regierungen unterworfen seien, obwohl Jedem der aufmerksam Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte liest auffällt, dass das ja eine Form der Sklaverei ist.

Die von privaten nichtrechtsfähigen Parteien ohne Haftung betriebene Regierung (§ 37 PartG), und die ihr verfassungswidrig WEISUNGSGEBUNDENE Justiz und Exekutive behaupten, sie hielten das Grundgesetz ein, obwohl Jeder, der das Grundgesetz lesen und verstehen kann, Beweise aufnehmen kann, dass die Organe der Rechtspflege das Grundgesetz nicht kennen und auch nicht kennen wollen.
So ist KEINE erforderliche Gewähr für die Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung überhaupt möglich. Niemand kann etwas garantieren, das er zugibt nicht zu kennen und nichtmal kennen will.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

Dies darf natürlich gerne gemäß CC 3.0 weiterverbreitet werden. Institut für Rechtsicherheit

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) der Vereinten Nationen
vom 10. Dezember 1948
https://www.menschenrechtserklaerung.de/die-allgemeine-erklaerung-der-menschenrechte-3157/

#ifr #institutfürrechtsicherheit #grundgesetz #bundesrepublikdeutschland #brd #Grundgesetz Artikel 146 #alliierten #drittereich #deutschesreich #Verfassung #vereinsrecht #PartG §37 #Grundgesetz Artikel 38 #legitimation #haftung #bevölkerung #personal #tiefenstaat #staat #profitgier #drittschuldnerhaftung #nato-staaten #natostaaten #fed #zentralbank #Regierungen #mittäter #verrat #völker #hilfeleistung #menschen #AEMR Artikel 4 #AllgemeinenErklärungderMenschenrechte #sklaverei #parteien #PartG §37 #justiz #exekutive #grundgesetz #rechtspflege #rechtsbankrott
 
Institut für Rechtsicherheit

Im Übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Die BRD hätte - per Artikel 146 Grundgesetz - unter der - als vorübergehend geplanten - Hoheitsgewalt der Alliierten die Möglichkeit gehabt, das illegale 3. Reich zu überwinden und einen Neustart als freiheitlich-demokratisches Deutsches Reich mit in freier Entscheidung gebildeter Verfassung zu verwirklichen.

Leider haben sich die Kriminellen des 3. Reich in allen Positionen weiterhin betätigen können und führen seit 1949 das 3. Reich im Vereinsrecht gemäß § 37 PartG gegen Artikel 38 GG ohne Legitimationszusammenhang und ohne Haftung fort. Wohl aus Angst vor persönlicher Haftung haben sie hinter der öffentlichen Fassade die Bevölkerung als privates "PERSONAL" an den weltweiten Tiefen Staat verraten und verkauft...
Dies wurde vom "Tiefen Staat" der Alliierten natürlich aus Profitgier nicht unterbunden, was eine Drittschuldnerhaftung der Alliierten und aller NATO-Staaten und aller FED/Zentralbank-Abhängiger Staaten verursachte. Inzwischen sind alle "Tief Staat"-geführte Regierungen der ganzen Welt Mitprofiteure und damit Mittäter am Verrat - auch stellvertretend und haftungsabwälzend auf ihre eigenen Völker - durch verbrecherische Bereicherung und unterlassene Hilfeleistung. Sie haben das "PERSONAL"-Konzept sogar übernommen. Damit wurde es weltweit als NORMAL-Zustand empfunden, dass die Menschen den Regierungen unterworfen seien, obwohl Jedem der aufmerksam Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte liest auffällt, dass das ja eine Form der Sklaverei ist.

Die von privaten nichtrechtsfähigen Parteien ohne Haftung betriebene Regierung (§ 37 PartG), und die ihr verfassungswidrig WEISUNGSGEBUNDENE Justiz und Exekutive behaupten, sie hielten das Grundgesetz ein, obwohl Jeder, der das Grundgesetz lesen und verstehen kann, Beweise aufnehmen kann, dass die Organe der Rechtspflege das Grundgesetz nicht kennen und auch nicht kennen wollen.
So ist KEINE erforderliche Gewähr für die Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung überhaupt möglich. Niemand kann etwas garantieren, das er zugibt nicht zu kennen und nichtmal kennen will.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

Die Äußerung darf natürlich gerne gemäß CC 3.0 weiterverbreiten. Institut für Rechtsicherheit

#InstitutfürRechtsicherheit #IFR #Grundgesetz #BundesrepublikDeutschland #BRD #Deutschland #Grundgesetz Artikel 146 #Hoheitsgewalt #Alliierten #DritteReich #freiheitlich #demokratisch #DeutschesReich #Vereinsrecht #§ 37 PartG #PartG #Grundgesetz Artikel 38 #Legitimation #Haftung #öffentlicheFassade #Bevölkerung #PERSONAL #TiefenStaat #Staat #Profitgier #Drittschuldnerhaftung #NATO-Staaten #NATOStaaten #FED #Zentralbank #Regierungen #Mittäter #Verrat #Völker #verbrecherischeBereicherung #unterlasseneHilfeleistung #Hilfeleistung #Unterwerfung #Menschenrechte #Sklaverei #Parteien #Regierung #Justiz #Exekutive #Rechtspflege

Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz)
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__37.html

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf
 

Im übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die BRD.

Institut für Rechtsicherheit

Im Übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Die BRD hätte - per Artikel 146 Grundgesetz - unter der - als vorübergehend geplanten - Hoheitsgewalt der Alliierten die Möglichkeit gehabt, das illegale 3. Reich zu überwinden und einen Neustart als freiheitlich-demokratisches Deutsches Reich mit in freier Entscheidung gebildeter Verfassung zu verwirklichen.

Leider haben sich die Kriminellen des 3. Reich in allen Positionen weiterhin betätigen können und führen seit 1949 das 3. Reich im Vereinsrecht gemäß § 37 PartG gegen Artikel 38 GG ohne Legitimationszusammenhang und ohne Haftung fort. Wohl aus Angst vor persönlicher Haftung haben sie hinter der öffentlichen Fassade die Bevölkerung als privates "PERSONAL" an den weltweiten Tiefen Staat verraten und verkauft...
Dies wurde vom "Tiefen Staat" der Alliierten natürlich aus Profitgier nicht unterbunden, was eine Drittschuldnerhaftung der Alliierten und aller NATO-Staaten und aller FED/Zentralbank-Abhängiger Staaten verursachte. Inzwischen sind alle "Tief Staat"-geführte Regierungen der ganzen Welt Mitprofiteure und damit Mittäter am Verrat - auch stellvertretend und haftungsabwälzend auf ihre eigenen Völker - durch verbrecherische Bereicherung und unterlassene Hilfeleistung. Sie haben das "PERSONAL"-Konzept sogar übernommen. Damit wurde es weltweit als NORMAL-Zustand empfunden, dass die Menschen den Regierungen unterworfen seien, obwohl Jedem der aufmerksam Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte liest auffällt, dass das ja eine Form der Sklaverei ist.

Die von privaten nichtrechtsfähigen Parteien ohne Haftung betriebene Regierung (§ 37 PartG), und die ihr verfassungswidrig WEISUNGSGEBUNDENE Justiz und Exekutive behaupten, sie hielten das Grundgesetz ein, obwohl Jeder, der das Grundgesetz lesen und verstehen kann, Beweise aufnehmen kann, dass die Organe der Rechtspflege das Grundgesetz nicht kennen und auch nicht kennen wollen.
So ist KEINE erforderliche Gewähr für die Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung überhaupt möglich. Niemand kann etwas garantieren, das er zugibt nicht zu kennen und nichtmal kennen will.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

Die Äußerung darf natürlich gerne gemäß CC 3.0 weiterverbreiten. Institut für Rechtsicherheit

#InstitutfürRechtsicherheit #IFR #Grundgesetz #BundesrepublikDeutschland #BRD #Deutschland #Grundgesetz Artikel 146 #Hoheitsgewalt #Alliierten #DritteReich #freiheitlich #demokratisch #DeutschesReich #Vereinsrecht #§ 37 PartG #PartG #Grundgesetz Artikel 38 #Legitimation #Haftung #öffentlicheFassade #Bevölkerung #PERSONAL #TiefenStaat #Staat #Profitgier #Drittschuldnerhaftung #NATO-Staaten #NATOStaaten #FED #Zentralbank #Regierungen #Mittäter #Verrat #Völker #verbrecherischeBereicherung #unterlasseneHilfeleistung #Hilfeleistung #Unterwerfung #Menschenrechte #Sklaverei #Parteien #Regierung #Justiz #Exekutive #Rechtspflege

Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz)
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__37.html

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf
 
Die Anwältin Beate Bahner ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihrem Versuch gescheitert, gegen die staatlichen Corona-Verordnungen vorzugehen, durch die sie die Grundrechte verletzt sieht. Nach der Entscheidung des Gerichts gab Bahner ihre Anwaltszulassung zurück.

Ergänzung vom 12.04.2020, 10:00: Am Abend des Ostersamstags gab Beate Bahner bekannt, ihre Lizenz doch nicht zurückzugeben. Auf ihrer Webseite veröffentlichte sie außerdem eine "Corona-Auferstehungs-Verordnung", in der sie unter Berufung auf das Grundgesetz "verfügte", öffentliche Einrichtungen wieder in Betrieb zu nehmen.

#Corona #Verordnungen #Anwältin #Verfassungsgericht #BeateBahner #Bundesverfassungsgericht #Corona-Verordnungen #Grundrechte #Gericht #Anwaltszulassung #Lizenz #Corona-Auferstehungs-Verordnung #Grundgesetz

https://deutsch.rt.com/inland/100862-corona-verordnungen-anwaeltin-scheitert-vor-verfassungsgericht-und-gibt-lizenz-zurueck/

Webseite von Beate Bahner: http://www.beatebahner.de/index.html
 

Corona-Verordnungen: Anwältin scheitert vor dem Verfassungsgericht – und gibt Lizenz zurück

Die Anwältin Beate Bahner ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihrem Versuch gescheitert, gegen die staatlichen Corona-Verordnungen vorzugehen, durch die sie die Grundrechte verletzt sieht. Nach der Entscheidung des Gerichts gab Bahner ihre Anwaltszulassung zurück.

Ergänzung vom 12.04.2020, 10:00: Am Abend des Ostersamstags gab Beate Bahner bekannt, ihre Lizenz doch nicht zurückzugeben. Auf ihrer Webseite veröffentlichte sie außerdem eine "Corona-Auferstehungs-Verordnung", in der sie unter Berufung auf das Grundgesetz "verfügte", öffentliche Einrichtungen wieder in Betrieb zu nehmen.

#Corona #Verordnungen #Anwältin #Verfassungsgericht #BeateBahner #Bundesverfassungsgericht #Corona-Verordnungen #Grundrechte #Gericht #Anwaltszulassung #Lizenz #Corona-Auferstehungs-Verordnung #Grundgesetz

https://deutsch.rt.com/inland/100862-corona-verordnungen-anwaeltin-scheitert-vor-verfassungsgericht-und-gibt-lizenz-zurueck/

Webseite von Beate Bahner: http://www.beatebahner.de/index.html
 

Die BRD hat keine eigene Staatsangehörigkeit! Mit Film!

In Artikel 116 Grundgesetz bezieht sich die Bundesrepublik Deutschland auf die Deutsche Staatsangehörigkeit, und wer aufmerksam in seinen Personalausweis, sofern noch vorhanden, sieht, merkt nicht nur die Großschreibung bei seinem „Namen“, sondern auch die Staatsangehörigkeit „Deutsch“. Staatsangehörigkeit bedeutet jedoch, welchem Staat man angehört – klingt irgendwie logisch? 😉
Daher ist die Frage, welcher Staat „Deutsch“ statt „Deutschland“ heißt, oder wenn die BRD ein Staat wäre, warum nicht wie in den Nachbarländern, die ein Staat sind, „Vereinigtes Königreich/United Kingdom“, „Republik Österreich“ (Achtung: Auch Österreich hat ein Souveränitätsproblem, werde hier nochmals recherchieren), „United States of Amerika“, demzufolge dann „Bundesrepublik Deutschland“ auf dem Personenausweis oder der Identitätskarte oder Paß steht.

https://deinerechte.wordpress.com/2012/03/20/die-brd-hat-keine-eigene-staatsangehorigkeit-mit-film/

#brd #staatsangehörigkeit #grundgesetz artikel 116 #grundgesetz #bundesrepublik #deutschland #personalausweis #deutsch #staat #Identitätskarte #Pass
 

Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine Entscheidung zur Verfassungswidrigkeit der Grundrechtabschaffung wegen Corona-Abwehr ab.


Das heisst, die Richter entscheiden für eine Nichtentscheidung aufgrund der medialen Überflutung mit einseitiger und manipulativer Berichterstattung, anstatt auf Grundlage der vorgeschriebenen rechtsstaatlich-korrekten Fakten- und Wahrheitsermittlung. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87685030/ermittler-sperren-homepage-von-coronoai-anwaeltin-beate-bahner.html

BVerfG: "Die Gefahren für Leib und Leben wiegen hier schwerer als die Einschränkungen der persönlichen Freiheit." Nach Ansicht der Richter droht mehr Schaden, wenn die – befristet geltenden – Regeln aufgehoben werden vor einer Entscheidung, ob sie verfassungswidrig sind.

Die sogenannten "Gefahren" hat das BVerfG Gericht weder formell geprüft, noch durch unabhängige Gutachten bewerten lassen - allein der Anschein durch das Dauerfeuer der Medien reicht den Richtern aus, eine gerichtliche Erörterung von vornherein abzulehnen.

Wenn die gesamte Wirtschaft stranguliert wird und eine sogar von IWF-Experten so bezeichnete_ "größte Depression aller Zeiten"_ von lobbyistenkontrollierten Regierungen befohlen wird, um plötzlich das Wohl der Menschen im Sinn zu haben, ist es Zeit für allergrößte Vorsicht!

IWF erwartet wegen Corona schlimmste Wirtschaftskrise seit Großer Depression


Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet wegen der Coronavirus-Pandemie die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression der 1920er und 1930er Jahre. “Wir erwarten die schlimmsten wirtschaftlichen Konsequenzen seit der Großen Depression\“

https://www.epochtimes.de/politik/welt/iwf-erwartet-wegen-corona-schlimmste-wirtschaftskrise-seit-grosser-depression-2-a3209626.html

Es ist eine feindliche Übernahme des ganzen Planeten durch “Luftgeld-Erzeuger”(FIAT MONEY) - diesesmal ohne dass die Fabriken zerstört werden - sie werden einfach erwürgt und dann abgekauft… pardon “gerettet" und die Menschen fühlen sich im selbstgewünschten Überwachungsstaat endlich sicher und vor Krankheiten geschützt…

Es geht hier schliesslich nicht um Maßnahmen, die fortschreitende Reichtumsakkumulation zum Schaden von Körper, Geist und Seele abzuwenden, sondern die Geschädigten und Krankheitsanfälligen zu überwachen und zu isolieren.

Dies hat deutliche Ähnlichkeit mit einem Bauern, dem an der Gesundheit und Produktivität seines Stalls gelegen ist, aber keinesfalls an der Freiheit und gefühlsmäßigen Gesundheit der Tiere. Wenn isolieren nicht reicht wird notfalls gekeult.

In dieser "CORONOIA" (Kunstwort aus CORONA und PARANOIA) wird deutlich sichtbar, was die Bevölkerung für die selbsternannten Eliten und Herrscher ist: eine Masse, deren Nutzen für die Herrscher erhalten werden muss - koste es was es wolle.
- und das hat bereits fiese Ähnlichkeit mit Hexenverfolgung, Indianerverfolgung oder auch Judenverfolgung und Verfolgung anderer Hautfarben und anderem Gauben.
-
Wird dieses "Ereignis2020" oder auch "Event201", als die historische "CORONA-Verfolgung" in die Geschichte eingehen, als alle Freiheiten und Grundrechte abgeschafft wurden?

Wo ist denn eigentlich die ANTIFA wenn man sie mal braucht, um diese faschistische Bedrohung mit zivilem Ungehorsam zu beantworten?

#grundgesetz #grundrechte #menschenrechte #freiheit #antifa #schuldgeld #falschgeld #corona #covid-19
 

Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine Entscheidung zur Verfassungswidrigkeit der Grundrechtabschaffung wegen Corona-Abwehr ab.


Das heisst, die Richter entscheiden für eine Nichtentscheidung aufgrund der medialen Überflutung mit einseitiger und manipulativer Berichterstattung, anstatt auf Grundlage der vorgeschriebenen rechtsstaatlich-korrekten Fakten- und Wahrheitsermittlung. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87685030/ermittler-sperren-homepage-von-coronoai-anwaeltin-beate-bahner.html

BVerfG: "Die Gefahren für Leib und Leben wiegen hier schwerer als die Einschränkungen der persönlichen Freiheit." Nach Ansicht der Richter droht mehr Schaden, wenn die – befristet geltenden – Regeln aufgehoben werden vor einer Entscheidung, ob sie verfassungswidrig sind.

Die sogenannten "Gefahren" hat das BVerfG Gericht weder formell geprüft, noch durch unabhängige Gutachten bewerten lassen - allein der Anschein durch das Dauerfeuer der Medien reicht den Richtern aus, eine gerichtliche Erörterung von vornherein abzulehnen.

Wenn die gesamte Wirtschaft stranguliert wird und eine sogar von IWF-Experten so bezeichnete_ "größte Depression aller Zeiten"_ von lobbyistenkontrollierten Regierungen befohlen wird, um plötzlich das Wohl der Menschen im Sinn zu haben, ist es Zeit für allergrößte Vorsicht!

IWF erwartet wegen Corona schlimmste Wirtschaftskrise seit Großer Depression


Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet wegen der Coronavirus-Pandemie die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression der 1920er und 1930er Jahre. “Wir erwarten die schlimmsten wirtschaftlichen Konsequenzen seit der Großen Depression\“

https://www.epochtimes.de/politik/welt/iwf-erwartet-wegen-corona-schlimmste-wirtschaftskrise-seit-grosser-depression-2-a3209626.html

Es ist eine feindliche Übernahme des ganzen Planeten durch “Luftgeld-Erzeuger”(FIAT MONEY) - diesesmal ohne dass die Fabriken zerstört werden - sie werden einfach erwürgt und dann abgekauft… pardon “gerettet" und die Menschen fühlen sich im selbstgewünschten Überwachungsstaat endlich sicher und vor Krankheiten geschützt…

Es geht hier schliesslich nicht um Maßnahmen, die fortschreitende Reichtumsakkumulation zum Schaden von Körper, Geist und Seele abzuwenden, sondern die Geschädigten und Krankheitsanfälligen zu überwachen und zu isolieren.

Dies hat deutliche Ähnlichkeit mit einem Bauern, dem an der Gesundheit und Produktivität seines Stalls gelegen ist, aber keinesfalls an der Freiheit und gefühlsmäßigen Gesundheit der Tiere. Wenn isolieren nicht reicht wird notfalls gekeult.

In dieser "CORONOIA" (Kunstwort aus CORONA und PARANOIA) wird deutlich sichtbar, was die Bevölkerung für die selbsternannten Eliten und Herrscher ist: eine Masse, deren Nutzen für die Herrscher erhalten werden muss - koste es was es wolle.
- und das hat bereits fiese Ähnlichkeit mit Hexenverfolgung, Indianerverfolgung oder auch Judenverfolgung und Verfolgung anderer Hautfarben und anderem Gauben.
-
Wird dieses "Ereignis2020" oder auch "Event201", als die historische "CORONA-Verfolgung" in die Geschichte eingehen, als alle Freiheiten und Grundrechte abgeschafft wurden?

Wo ist denn eigentlich die ANTIFA wenn man sie mal braucht, um diese faschistische Bedrohung mit zivilem Ungehorsam zu beantworten?

#grundgesetz #grundrechte #menschenrechte #freiheit #antifa #schuldgeld #falschgeld #corona #covid-19
 

Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine Entscheidung zur Verfassungswidrigkeit der Grundrechtabschaffung wegen Corona-Abwehr ab.


Das heisst, die Richter entscheiden für eine Nichtentscheidung aufgrund der medialen Überflutung mit einseitiger und manipulativer Berichterstattung, anstatt auf Grundlage der vorgeschriebenen rechtsstaatlich-korrekten Fakten- und Wahrheitsermittlung. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87685030/ermittler-sperren-homepage-von-coronoai-anwaeltin-beate-bahner.html

BVerfG: "Die Gefahren für Leib und Leben wiegen hier schwerer als die Einschränkungen der persönlichen Freiheit." Nach Ansicht der Richter droht mehr Schaden, wenn die – befristet geltenden – Regeln aufgehoben werden vor einer Entscheidung, ob sie verfassungswidrig sind.

Die sogenannten "Gefahren" hat das BVerfG Gericht weder formell geprüft, noch durch unabhängige Gutachten bewerten lassen - allein der Anschein durch das Dauerfeuer der Medien reicht den Richtern aus, eine gerichtliche Erörterung von vornherein abzulehnen.

Wenn die gesamte Wirtschaft stranguliert wird und eine sogar von IWF-Experten so bezeichnete_ "größte Depression aller Zeiten"_ von lobbyistenkontrollierten Regierungen befohlen wird, um plötzlich das Wohl der Menschen im Sinn zu haben, ist es Zeit für allergrößte Vorsicht!

IWF erwartet wegen Corona schlimmste Wirtschaftskrise seit Großer Depression


Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet wegen der Coronavirus-Pandemie die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression der 1920er und 1930er Jahre. “Wir erwarten die schlimmsten wirtschaftlichen Konsequenzen seit der Großen Depression\“

https://www.epochtimes.de/politik/welt/iwf-erwartet-wegen-corona-schlimmste-wirtschaftskrise-seit-grosser-depression-2-a3209626.html

Es ist eine feindliche Übernahme des ganzen Planeten durch “Luftgeld-Erzeuger”(FIAT MONEY) - diesesmal ohne dass die Fabriken zerstört werden - sie werden einfach erwürgt und dann abgekauft… pardon “gerettet" und die Menschen fühlen sich im selbstgewünschten Überwachungsstaat endlich sicher und vor Krankheiten geschützt…

Es geht hier schliesslich nicht um Maßnahmen, die fortschreitende Reichtumsakkumulation zum Schaden von Körper, Geist und Seele abzuwenden, sondern die Geschädigten und Krankheitsanfälligen zu überwachen und zu isolieren.

Dies hat deutliche Ähnlichkeit mit einem Bauern, dem an der Gesundheit und Produktivität seines Stalls gelegen ist, aber keinesfalls an der Freiheit und gefühlsmäßigen Gesundheit der Tiere. Wenn isolieren nicht reicht wird notfalls gekeult.

In dieser "CORONOIA" (Kunstwort aus CORONA und PARANOIA) wird deutlich sichtbar, was die Bevölkerung für die selbsternannten Eliten und Herrscher ist: eine Masse, deren Nutzen für die Herrscher erhalten werden muss - koste es was es wolle.
- und das hat bereits fiese Ähnlichkeit mit Hexenverfolgung, Indianerverfolgung oder auch Judenverfolgung und Verfolgung anderer Hautfarben und anderem Gauben.
-
Wird dieses "Ereignis2020" oder auch "Event201", als die historische "CORONA-Verfolgung" in die Geschichte eingehen, als alle Freiheiten und Grundrechte abgeschafft wurden?

Wo ist denn eigentlich die ANTIFA wenn man sie mal braucht, um diese faschistische Bedrohung mit zivilem Ungehorsam zu beantworten?

#grundgesetz #grundrechte #menschenrechte #freiheit #antifa #schuldgeld #falschgeld #corona #covid-19
 
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