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Items tagged with: grundrecht

Die Maske ist das letzte Mittel, und unterstellt der gesamten Menschheit totales Unvermögen seine natürlichen Abwehrkräfte zu stärken und die totale Unmündigkeit sich selber für wirksame Maßnahmen zu entscheiden.


Für eine solche menschenrechtverletztende Unterwerfung - noch dazu unter erwiesenermaßen einseitige zielgerichtete kommerzielle Maßnahmen, ist NIE eine Vollmacht an Mandatsträger übertragen worden.
Hierzu sollte sich auf die offenen Briefe des IFR berufen werden.
https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/09/19/die-corona-massnahmen-verstossen-gegen-das-vollmachtprinzip-und-verwirklichen-einseitige-kommerzielle-interessen/

#corona #grundgesetz #grundrecht #menschenrecht #kommerz
 

Die Maske ist das letzte Mittel, und unterstellt der gesamten Menschheit totales Unvermögen seine natürlichen Abwehrkräfte zu stärken und die totale Unmündigkeit sich selber für wirksame Maßnahmen zu entscheiden.


Für eine solche menschenrechtverletztende Unterwerfung - noch dazu unter erwiesenermaßen einseitige zielgerichtete kommerzielle Maßnahmen, ist NIE eine Vollmacht an Mandatsträger übertragen worden.
Hierzu sollte sich auf die offenen Briefe des IFR berufen werden.
https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/09/19/die-corona-massnahmen-verstossen-gegen-das-vollmachtprinzip-und-verwirklichen-einseitige-kommerzielle-interessen/

#corona #grundgesetz #grundrecht #menschenrecht #kommerz
 
Auch dieser ehrliche und kritische Artikel von Prof. Dr. Markus Veit, Alphatopics GmbH Regulatory Affairs | GxP, Consulting & Training, zeigt, dass die Träger und Sektenangehörigen des derzeitigen "Masken-Balls" keine Ahnung von Gesundheitsschutz haben - wohl aber von Massenhysterie und Denunziantentum... im Westen nichts Neues...

Wäre Prof. Dr. Markus Veit Polizist, wäre er wohl wegen Verbreitung von obrigkeitsgefährdender Worte und Schriften bereits suspendiert.

https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/daz-az/2020/daz-33-2020/hauptsache-maske?fbclid=IwAR2g322gfQ1CpesGo-UzS-PT9XMDXvt97ba0w3x0IgGqpVYEkOvqxsP78dM

#covid #corona #grundrecht #gesundheit
 

Vorsicht: Copyright-Pferdefuß bei der RNA-Impfung


Weil das IFR auch immer wieder auf Abstammungsnachweise und daraus vermuteter Souveränität aus irgendeinem alten oder neuen Reich angesprochen wird, dies zur Klarstellung:

**Den Nachweis der Abstammung braucht kein MENSCH! **
Niemand darf zum Sklaven gemacht werden - egal woher er kommt und welche Abstammung er hat.
tAlle Geschöpfe stammen immer aus der Schöpfung. Wir ALLE!

Den Weltherrschafts-"Eliten" ist aber gerade dazu ein Trick eingefallen, den sie bei gentechnisch veränderten Saatgut und Zuchttieren bereits als ihr Recht betrachten:
Was gentechnisch verändert wurde, das wird als ihr EIGENTUM gehandhabt.

Deshalb sind sie mit allen unlauteren Mitteln und medialen Angsterzeugungstechniken so erpicht darauf, dass die Menschen nach der RNA-Imfung zur Rettung aus dem "Lock-Down" rufen - ja gar betteln.
Und weil solche Eile geboten ist: "halten Sie sich bitte nicht mit dem Kleingedruckten auf!
Husch, husch sonst sind Sie verloren!"


**RNA-Impfstoffe sollen die Zellen dazu anregen, bestimmte, für den Körper aber unschädliche Virenproteine zu produzieren. **

Das ist so ähnlich wie Pflanzen, die selber ein Insektizid produzieren.
Das klingt toll, aber die solcherart veränderte Pflanze gehört den Gentechnik-Unternehmen Monsanto, Dupont, Bayer, DSV und nicht mehr der Natur und jegliche Reproduktion ist eine Raubkopie-Straftat, die schlimmer verfolgt wird als Menschenrechtverletzungen.

Und solcherart modifizierte Menschen verlieren ihre eigene Immunkraft, wie ein Sportler, der nur noch in einem komfortablen Rollstuhl herumfährt. Wenn er dann seine Kräfte verloren hat und versucht aufzustehen, fällt er hin und ruft um Hilfe, damit ihm wieder in den "rettenden" Rollstuhl geholfen werde...

https://scilogs.spektrum.de/enkapsis/sind-dna-und-rna-basierte-impfstoffe-ein-ausweg-aus-der-coronakrise/

#Grundrecht #menschenrecht #gentechnik #copyright #raubkopie #rna #dna #monsanto #dupont #bayer #Corona #Gates #Impfzwang #Impfnötigungsgesetz
#Faschismus #Corona #virus
Sind DNA- und RNA-basierte Impfstoffe ein Ausweg aus der Coronakrise?
 

Vorsicht: Copyright-Pferdefuß bei der RNA-Impfung


Weil das IFR auch immer wieder auf Abstammungsnachweise und daraus vermuteter Souveränität aus irgendeinem alten oder neuen Reich angesprochen wird, dies zur Klarstellung:

**Den Nachweis der Abstammung braucht kein MENSCH! **
Niemand darf zum Sklaven gemacht werden - egal woher er kommt und welche Abstammung er hat.
tAlle Geschöpfe stammen immer aus der Schöpfung. Wir ALLE!

Den Weltherrschafts-"Eliten" ist aber gerade dazu ein Trick eingefallen, den sie bei gentechnisch veränderten Saatgut und Zuchttieren bereits als ihr Recht betrachten:
Was gentechnisch verändert wurde, das wird als ihr EIGENTUM gehandhabt.

Deshalb sind sie mit allen unlauteren Mitteln und medialen Angsterzeugungstechniken so erpicht darauf, dass die Menschen nach der RNA-Imfung zur Rettung aus dem "Lock-Down" rufen - ja gar betteln.
Und weil solche Eile geboten ist: "halten Sie sich bitte nicht mit dem Kleingedruckten auf!
Husch, husch sonst sind Sie verloren!"


**RNA-Impfstoffe sollen die Zellen dazu anregen, bestimmte, für den Körper aber unschädliche Virenproteine zu produzieren. **

Das ist so ähnlich wie Pflanzen, die selber ein Insektizid produzieren.
Das klingt toll, aber die solcherart veränderte Pflanze gehört den Gentechnik-Unternehmen Monsanto, Dupont, Bayer, DSV und nicht mehr der Natur und jegliche Reproduktion ist eine Raubkopie-Straftat, die schlimmer verfolgt wird als Menschenrechtverletzungen.

Und solcherart modifizierte Menschen verlieren ihre eigene Immunkraft, wie ein Sportler, der nur noch in einem komfortablen Rollstuhl herumfährt. Wenn er dann seine Kräfte verloren hat und versucht aufzustehen, fällt er hin und ruft um Hilfe, damit ihm wieder in den "rettenden" Rollstuhl geholfen werde...

https://scilogs.spektrum.de/enkapsis/sind-dna-und-rna-basierte-impfstoffe-ein-ausweg-aus-der-coronakrise/

#Grundrecht #menschenrecht #gentechnik #copyright #raubkopie #rna #dna #monsanto #dupont #bayer #Corona #Gates #Impfzwang #Impfnötigungsgesetz
#Faschismus #Corona #virus
Sind DNA- und RNA-basierte Impfstoffe ein Ausweg aus der Coronakrise?
 

COVID-19 ist ein ganz besonderer Virus mit mehreren Effekten.

  • Staatliche Interessenverschmelzung zu offenbaren.
  • Zweierlei Maß und Absurdität zu offenbaren.
  • Das Stockholm-Syndrom live zu erleben incl. “APP”, die das mitspielen kontrolliert.
  • Das Milgram-Experiment live zu erleben.
  • Das Asch-Konformitätsexperiment live zu erleben.
Das Drehbuch wird erst beendet, wenn die Weltbevölkerung den Unsinn und die zerstörerische Wut erkennt, der sie selber jederzeit die Kraft geben oder auch nehmen kann.

Alles was passiert, passiert deshalb, weil es nicht mit einem lauten NEIN gestoppt wird.
Die Verhältnismäßigkeit ist also von Jedem selber zu prüfen und die Eigenverantwortung für alles was geschieht - und auch für das, was nicht mehr geschehen soll - zu übernehmen.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #covid #corona #soziologie #geld #hierarchie #anarchie
 

COVID-19 ist ein ganz besonderer Virus mit mehreren Effekten.

  • Staatliche Interessenverschmelzung zu offenbaren.
  • Zweierlei Maß und Absurdität zu offenbaren.
  • Das Stockholm-Syndrom live zu erleben incl. “APP”, die das mitspielen kontrolliert.
  • Das Milgram-Experiment live zu erleben.
  • Das Asch-Konformitätsexperiment live zu erleben.
Das Drehbuch wird erst beendet, wenn die Weltbevölkerung den Unsinn und die zerstörerische Wut erkennt, der sie selber jederzeit die Kraft geben oder auch nehmen kann.

Alles was passiert, passiert deshalb, weil es nicht mit einem lauten NEIN gestoppt wird.
Die Verhältnismäßigkeit ist also von Jedem selber zu prüfen und die Eigenverantwortung für alles was geschieht - und auch für das, was nicht mehr geschehen soll - zu übernehmen.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #covid #corona #soziologie #geld #hierarchie #anarchie
 

COVID-19 ist ein ganz besonderer Virus mit mehreren Effekten.

  • Staatliche Interessenverschmelzung zu offenbaren.
  • Zweierlei Maß und Absurdität zu offenbaren.
  • Das Stockholm-Syndrom live zu erleben incl. “APP”, die das mitspielen kontrolliert.
  • Das Milgram-Experiment live zu erleben.
  • Das Asch-Konformitätsexperiment live zu erleben.
Das Drehbuch wird erst beendet, wenn die Weltbevölkerung den Unsinn und die zerstörerische Wut erkennt, der sie selber jederzeit die Kraft geben oder auch nehmen kann.

Alles was passiert, passiert deshalb, weil es nicht mit einem lauten NEIN gestoppt wird.
Die Verhältnismäßigkeit ist also von Jedem selber zu prüfen und die Eigenverantwortung für alles was geschieht - und auch für das, was nicht mehr geschehen soll - zu übernehmen.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #covid #corona #soziologie #geld #hierarchie #anarchie
 

Die richterliche Unabhängigkeit dahin auszulegen, dass selbst der Richtereid auf das Grundgesetz verletzt werden dürfe, zeigt eine Ideologie, die mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Form von Grundgesetz und Allgemeiner Erklärung der Menschenrechte sowie der Europäischen Charta der Menschenrechte unvereinbar ist.


Solche Handlungen sind in der Lage, den Ruf der gesamten Justiz der Bundesrepublik Deutschland zu schädigen, oder bei nichtabstellen, gar Zeugnis zu geben, dass hinter der öffentlichen Fassade einvernehmlich Privatbereicherung betrieben wird.

Eine aus grundgesetzablehnender Verhandlung generierte Rechung darf nicht mit staatlicher Hoheitsgewalt eingetrieben werden.
Auch dann nicht, wenn die Erlöse der Staatskasse zufliessen. Denn ein Staatshaushalt darf sich nicht aus privatem Gerichtsmissbrauch finanzieren.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

#grundgesetz #grundrecht #menschenrecht #normenhierarchie #staat #privatrecht
 

Die richterliche Unabhängigkeit dahin auszulegen, dass selbst der Richtereid auf das Grundgesetz verletzt werden dürfe, zeigt eine Ideologie, die mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Form von Grundgesetz und Allgemeiner Erklärung der Menschenrechte sowie der Europäischen Charta der Menschenrechte unvereinbar ist.


Solche Handlungen sind in der Lage, den Ruf der gesamten Justiz der Bundesrepublik Deutschland zu schädigen, oder bei nichtabstellen, gar Zeugnis zu geben, dass hinter der öffentlichen Fassade einvernehmlich Privatbereicherung betrieben wird.

Eine aus grundgesetzablehnender Verhandlung generierte Rechung darf nicht mit staatlicher Hoheitsgewalt eingetrieben werden.
Auch dann nicht, wenn die Erlöse der Staatskasse zufliessen. Denn ein Staatshaushalt darf sich nicht aus privatem Gerichtsmissbrauch finanzieren.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/08/27/aufklaerungsschrift-ueber-die-per-eid-bestehende-pflicht-aller-organe-der-rechtspflege-das-grundgesetz-zu-verwirklichen/

#grundgesetz #grundrecht #menschenrecht #normenhierarchie #staat #privatrecht
 
NILS MELZER UN SPECIAL RAPPORTEUR ON TORTURE :

Aufruf zur Eingabe in einen Bericht: Psychosoziale Dynamik, die Folter und Misshandlung begünstigt


Abgabetermin: 21. Juni 2020
Ausgestellt von: Sonderberichterstatterin über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

**Zweck: **
Information über den jährlichen Zwischenbericht des Sonderberichterstatters, der der Generalversammlung auf ihrer 75. Sitzung im Oktober 2020 vorgelegt werden soll

Hintergrund:
Gemäß Resolution 74/143 der Generalversammlung ist der Sonderberichterstatter beauftragt, dem dritten Ausschuss einen jährlichen Zwischenbericht vorzulegen.

Ziele des Berichts über psychosoziale Dynamiken, die Folter und Misshandlung begünstigen

Der Bericht zielt darauf ab, einige der vorherrschenden psychosozialen Dynamiken zu untersuchen, die in der Praxis dazu tendieren, institutionelle Kontrollen und Gleichgewichte zu untergraben, zu umgehen oder sogar zu lähmen und dadurch ein Umfeld unkontrollierter Macht zu schaffen, das nicht nur Korruption, sondern auch Folter und Misshandlung begünstigt. Der umfassendere Zweck des Berichts besteht darin zu zeigen, dass die weit verbreitete Praxis von Folter und Misshandlung sowie die gesellschaftliche Duldung oder Unterstützung solcher Misshandlungen tief in kollektiven psychosozialen Verhaltensmustern verwurzelt sind, die dem menschlichen Verstand entweder weitgehend unbewusst bleiben oder auf grundlegend fehlerhaften Rationalisierungen und stark verzerrten Wahrnehmungen der Realität beruhen. Zu den relevanten Phänomenen gehören Muster wie "Systembegründung", "vorsätzliche Unwissenheit", "Apathie der Zuschauer", "Verbreitung von Verantwortung", "Gehorsam", "utilitaristische moralische Loslösung" und "gruppenbezogene moralische Loslösung".

Schlüsselfragen und Art der gewünschten Beiträge:
Der bevorstehende Bericht soll zeigen, dass Folter und andere Formen der Misshandlung in keinem Regierungssystem wirksam ausgerottet werden können, wenn es nicht gelingt, die ätzende Wirkung dieser psychosozialen Dynamik durch normative, institutionelle und politische Maßnahmen, die volle Transparenz und strikte Rechenschaftspflicht für jede Ausübung von Regierungsgewalt gewährleisten, vollständig anzuerkennen und rigoros abzuschwächen. Um trotz der weltweiten COVID-19-Krise möglichst breit angelegte Konsultationen zu gewährleisten, bittet der Sonderberichterstatter Staaten, die Zivilgesellschaft, Experten und andere Interessengruppen um elektronische Stellungnahmen sowohl zu den relevanten psychosozialen Dynamiken, die Folter und Misshandlung begünstigen, als auch zu den empfohlenen normativen, institutionellen und politischen Maßnahmen zur Prävention und Milderung.

Wie und wo Eingaben eingereicht werden können:
Eingaben sollten bis zum Ablauf der Frist am 21. Juni 2020 per E-Mail an das Mandat gesendet werden: sr-torture@ohchr.org

E-Mail-Adresse: sr-torture@ohchr.org
Betreffzeile der E-Mail: Inputs für psychosoziale Dynamiken, die Folter und Misshandlung begünstigen Bericht
Postanschrift: K.A. nur bei elektronischen Einreichungen
Fax: K.A. nur für elektronische Einreichungen
Wortgrenze: 2000 Wörter
Dateiformate: Word, PDF
Akzeptierte Sprachen: Englisch

Wie Eingaben verwendet werden:
Einreichungen werden online veröffentlicht, es sei denn, der Anbieter bittet um Vertraulichkeit.

https://www.ohchr.org/EN/Issues/Torture/SRTorture/Pages/CallGA75.aspx

#grundrecht #menschenrecht #folter #betrug #misshandlung #missbrauch #vollmachtmissbrauch #selbstermächtigung #schuldgeld #falschgeld #übereignung #sklaverei
 

Ein Faschmeldung (Fake-News) wurde verbreitet, dass die Corona-Warn-App bereits angeblich von 65.000 Experten geprüft wurde.


Dieselben die sich als einzig ernstzunehmende "Qualitäts-Wahrheitsmedien" betiteln, diejenigen also, die jegliche Nachforschungen als Verschwörungsheorien diffamieren, plappern "Fehler" nach, mit denen dann schwerwiegende und weitreichende Tatsachen geschaffen werden. Dass Heise nun auch auf der Liste von "Sponsoring-Empfängern" stehen könnte, ist sehr schade. Geld regiert die Welt...

Wenn die Falschmeldungen genauso weitreichend wiedergutgemacht würden, wie sie ausgestreut wurden ... aber der Widerruf ist immer gaaaaz leise...

Die Entscheider die solche "Fehler" als Alibi gebrauchen sind: Angeblich ahnungslose wiederum gesponserte Regierungs-Parteimitglieder, die in inniger Interessenverschmelzung mit Industrie und Banken stecken.

https://netzpolitik.org/2020/nein-keine-65-000-software-entwickler-ueberprueften-die-corona-warn-app/

http://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #dsgvo #corona
Nein, keine 65.000 Software-Entwickler überprüften die Corona-Warn-App
 

Ein Faschmeldung (Fake-News) wurde verbreitet, dass die Corona-Warn-App bereits angeblich von 65.000 Experten geprüft wurde.


Dieselben die sich als einzig ernstzunehmende "Qualitäts-Wahrheitsmedien" betiteln, diejenigen also, die jegliche Nachforschungen als Verschwörungsheorien diffamieren, plappern "Fehler" nach, mit denen dann schwerwiegende und weitreichende Tatsachen geschaffen werden. Dass Heise nun auch auf der Liste von "Sponsoring-Empfängern" stehen könnte, ist sehr schade. Geld regiert die Welt...

Wenn die Falschmeldungen genauso weitreichend wiedergutgemacht würden, wie sie ausgestreut wurden ... aber der Widerruf ist immer gaaaaz leise...

Die Entscheider die solche "Fehler" als Alibi gebrauchen sind: Angeblich ahnungslose wiederum gesponserte Regierungs-Parteimitglieder, die in inniger Interessenverschmelzung mit Industrie und Banken stecken.

https://netzpolitik.org/2020/nein-keine-65-000-software-entwickler-ueberprueften-die-corona-warn-app/

http://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #dsgvo #corona
Nein, keine 65.000 Software-Entwickler überprüften die Corona-Warn-App
 
„Meinungsfreiheit ist eine Farce, wenn die Informationen über die Tatsachen nicht garantiert sind.“
< Hannah Arendt >

Unbequeme Tatsachen zu zensieren und unbequeme Tatsachenerforschung als "Verschwörungstheorie" zu etikettieren ist verfassungsfeindlich (gegen Artikel 5 GG) und entspricht praktizierter faschistischer Diktatur.


Auch Angst zu erzeugen durch Gewaltexzesse gegen Meinungsäußerer verwirklicht die Tatbestände in § 81 StGB in Verbindung mit § 92 StGB.

Wer hat dazu den Auftrag und die Vollmacht gegeben?

Es ist ein scharfes Vorgehen gegen die seit über 70 Jahren weiter in Judikative, Exekutive und Legislative agitierenden echten Neo-Reichsbürger empfohlen.
Kurztest: Wenn ein Grundrechtverpflichteter auf seinen Eid auf Verwirklichung des Artikel 1 Grundgesetz spöttisch bemerkt, das sei nur eine Meinung, dann haben wir einen Reichsbürger enttarnt!

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/05/08/fuehrt-eigentlich-die-demokratie-das-kommando-auf-dem-schiff-deutschland/

#grundgesetz #menschenrecht #grundrecht #meinungsfreiheit
 

Wenn Sie gegen freie Meinungsäußerung (Artikel 5 GG) und gegen Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) sind, wird das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit _DEMOGELD _unterstützt!


Es ist zwar verfassungswidrig aber ...
"wo Staatsanwälte und Richter wie in einer Diktatur keiner Gewaltenteilung unterliegen, da kein Recht"!

Mehr finanzielle Unterstützung
10. Oktober 2019Berufsdemonstrant
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird „Demokratie leben“ mit weiteren 115 Millionen Euro im Jahr 2020 unterstützten. Ein nicht zu verachtender Anteil davon wird auch in das beliebte Demogeld fließen. So können damit auch 2020 wieder mehr Berufsdemonstranten vom Demogeld profitieren. Wir freuen uns. Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pressemitteilungen/ueber-115-mio–euro-fuer–demokratie-leben—im-jahr-2020/139914


http://berufsdemonstrant.de

#grundgesetz #menschenrecht #grundrecht #meinungsfreiheit
 

Wenn Sie gegen freie Meinungsäußerung (Artikel 5 GG) und gegen Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) sind, wird das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit _DEMOGELD _unterstützt!


Es ist zwar verfassungswidrig aber ...
"wo Staatsanwälte und Richter wie in einer Diktatur keiner Gewaltenteilung unterliegen, da kein Recht"!

Mehr finanzielle Unterstützung
10. Oktober 2019Berufsdemonstrant
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird „Demokratie leben“ mit weiteren 115 Millionen Euro im Jahr 2020 unterstützten. Ein nicht zu verachtender Anteil davon wird auch in das beliebte Demogeld fließen. So können damit auch 2020 wieder mehr Berufsdemonstranten vom Demogeld profitieren. Wir freuen uns. Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pressemitteilungen/ueber-115-mio–euro-fuer–demokratie-leben—im-jahr-2020/139914


http://berufsdemonstrant.de

#grundgesetz #menschenrecht #grundrecht #meinungsfreiheit
 
„Meinungsfreiheit ist eine Farce, wenn die Informationen über die Tatsachen nicht garantiert sind.“
< Hannah Arendt >

Unbequeme Tatsachen zu zensieren und unbequeme Tatsachenerforschung als "Verschwörungstheorie" zu etikettieren ist verfassungsfeindlich (gegen Artikel 5 GG) und entspricht praktizierter faschistischer Diktatur.


Auch Angst zu erzeugen durch Gewaltexzesse gegen Meinungsäußerer verwirklicht die Tatbestände in § 81 StGB in Verbindung mit § 92 StGB.

Wer hat dazu den Auftrag und die Vollmacht gegeben?

Es ist ein scharfes Vorgehen gegen die seit über 70 Jahren weiter in Judikative, Exekutive und Legislative agitierenden echten Neo-Reichsbürger empfohlen.
Kurztest: Wenn ein Grundrechtverpflichteter auf seinen Eid auf Verwirklichung des Artikel 1 Grundgesetz spöttisch bemerkt, das sei nur eine Meinung, dann haben wir einen Reichsbürger enttarnt!

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/05/08/fuehrt-eigentlich-die-demokratie-das-kommando-auf-dem-schiff-deutschland/

#grundgesetz #menschenrecht #grundrecht #meinungsfreiheit
 

„Gangs of America“ von Ted Nace – Der Aufstieg der Fimenmacht und die Auflösung der Demokratie – " Mit Recht: mehr vom Leben"


https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/

Die Firmenmacht hat weltweit die Regierungen übernommen, sodass der Inhalt auch ohne "... of America" sehr erhellend für das erkennen der Weltsituation ist.

Das ist ein Buch, das die Aktalität täglich aufs Neue beweist. Gerade die fragwürdigen staatlichen Corona-Maßnahmen, die als Etiketten „Gesundheitsbesorgnis“ und „Rettungsmaßnahmen“ tragen, offenbaren, dass es nie um die Gesundheit der Bevölkerung geht, sondern um die Verwirklichung von Firmen- und Bankeninteressen. Denn diese Maßnahmen entsprechen weder dem „Verhältnismäßigkeitsprinzip“ noch dem „Vollmachtsprinzip aus öffentlicher Legitimationsübertragung“.

Absolute Leseempfehlung!
Das ebook gibt es kostenlos zum Download (ohne dass Daten angegeben werden müssten!)

#grundrecht #demokratie #menschenrecht #legitimation #corona
 

„Gangs of America“ von Ted Nace – Der Aufstieg der Fimenmacht und die Auflösung der Demokratie – " Mit Recht: mehr vom Leben"


https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/06/04/gangs-of-america-von-ted-nace-der-aufstieg-der-fimenmacht-und-die-aufloesung-der-demokratie/

Die Firmenmacht hat weltweit die Regierungen übernommen, sodass der Inhalt auch ohne "... of America" sehr erhellend für das erkennen der Weltsituation ist.

Das ist ein Buch, das die Aktalität täglich aufs Neue beweist. Gerade die fragwürdigen staatlichen Corona-Maßnahmen, die als Etiketten „Gesundheitsbesorgnis“ und „Rettungsmaßnahmen“ tragen, offenbaren, dass es nie um die Gesundheit der Bevölkerung geht, sondern um die Verwirklichung von Firmen- und Bankeninteressen. Denn diese Maßnahmen entsprechen weder dem „Verhältnismäßigkeitsprinzip“ noch dem „Vollmachtsprinzip aus öffentlicher Legitimationsübertragung“.

Absolute Leseempfehlung!
Das ebook gibt es kostenlos zum Download (ohne dass Daten angegeben werden müssten!)

#grundrecht #demokratie #menschenrecht #legitimation #corona
 
Das IFR als gesetzlich gegründetes Audit-Institut, verlangt mit diesem offenen Brief, dass entsprechende Regierungsdokumente veröffentlicht werden, die belegen, dass alle staatlichen Möglichkeiten die Immunitätskräfte zu stärken, ausgeschöpft wurden und nur als allerletztes Mittel die Aussetzung von Grundrechten als unerlässliches Mittel zur Eindämmung einer großen gesundheitlichen Gefahr für die Bewohner des Bundesgebietes, erforderlich war.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #corona #covid-19
 
Das IFR als gesetzlich gegründetes Audit-Institut, verlangt mit diesem offenen Brief, dass entsprechende Regierungsdokumente veröffentlicht werden, die belegen, dass alle staatlichen Möglichkeiten die Immunitätskräfte zu stärken, ausgeschöpft wurden und nur als allerletztes Mittel die Aussetzung von Grundrechten als unerlässliches Mittel zur Eindämmung einer großen gesundheitlichen Gefahr für die Bewohner des Bundesgebietes, erforderlich war.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/15/die-corona-massnahmen-verhaeltnismaessigkeit-auf-dem-pruefstand/
#grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #corona #covid-19
 
Eilverfahren zu Corona-Erlassen: Wir verklagen Justizministerium Niedersachsen
Wenn der Staat Maßnahmen ergreift, die möglicherweise in Grundrechte eingreifen, müssten wir darüber besonders schnell erfahren. Das Justizministerium Niedersachsen weigert sich allerdings, seine Corona-Erlasse herauszugeben. Deswegen verklagen wir es – im Eilverfahren.

#Eilverfahren #Corona #Justizministerium #Niedersachsen #Grundrecht #Corona-Erlasse #FragDenStaat

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/28/eilantrag-niedersachsen-corona-erlass-justizministerium/
 
Wenn der Staat Maßnahmen ergreift, die möglicherweise in Grundrechte eingreifen, müssten wir darüber besonders schnell erfahren. Das Justizministerium Niedersachsen weigert sich allerdings, seine Corona-Erlasse herauszugeben. Deswegen verklagen wir es – im Eilverfahren.

#Eilverfahren #Corona #Justizministerium #Niedersachsen #Grundrecht #Corona-Erlasse #FragDenStaat

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/28/eilantrag-niedersachsen-corona-erlass-justizministerium/
 

Eilverfahren zu Corona-Erlassen: Wir verklagen Justizministerium Niedersachsen

Wenn der Staat Maßnahmen ergreift, die möglicherweise in Grundrechte eingreifen, müssten wir darüber besonders schnell erfahren. Das Justizministerium Niedersachsen weigert sich allerdings, seine Corona-Erlasse herauszugeben. Deswegen verklagen wir es – im Eilverfahren.

#Eilverfahren #Corona #Justizministerium #Niedersachsen #Grundrecht #Corona-Erlasse #FragDenStaat

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/28/eilantrag-niedersachsen-corona-erlass-justizministerium/
 
Die von der Bundesregierung verhängten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie seien zwar für den Moment rechtmäßig und richtig, aber je nach Dauer sieht Rechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier darin eine Gefahr für den Rechtsstaat, wie wir ihn heute kennen.

Der Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung in Deutschland wird Umfragen zufolge von einer absoluten Mehrheit der Menschen zum jetzigen Zeitpunkt akzeptiert. An diesem Umstand hat nicht zuletzt auch die konzentrierte Medienkampagne #WirBleibenZuhause einen wichtigen Anteil, die auf nahezu allen Fernseh- und Radiokanälen rund um die Uhr ausgestrahlt wird.

https://deutsch.rt.com/inland/100371-ex-praesident-des-bundesverfassungsgerichts-warnt-vor-ueberwachungsstaat/

#bundesverfassungsgericht #Überwachungsstaat #Überwachung #bundesregierung #corona #pandemie #HansJürgenPapier #rechtsstaat #grundrecht #Bevölkerung #deutschland #Medienkampagne #WirBleibenZuhause
 

Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor "totalem Überwachungsstaat"

Die von der Bundesregierung verhängten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie seien zwar für den Moment rechtmäßig und richtig, aber je nach Dauer sieht Rechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier darin eine Gefahr für den Rechtsstaat, wie wir ihn heute kennen.

Der Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung in Deutschland wird Umfragen zufolge von einer absoluten Mehrheit der Menschen zum jetzigen Zeitpunkt akzeptiert. An diesem Umstand hat nicht zuletzt auch die konzentrierte Medienkampagne #WirBleibenZuhause einen wichtigen Anteil, die auf nahezu allen Fernseh- und Radiokanälen rund um die Uhr ausgestrahlt wird.

https://deutsch.rt.com/inland/100371-ex-praesident-des-bundesverfassungsgerichts-warnt-vor-ueberwachungsstaat/

#bundesverfassungsgericht #Überwachungsstaat #Überwachung #bundesregierung #corona #pandemie #HansJürgenPapier #rechtsstaat #grundrecht #Bevölkerung #deutschland #Medienkampagne #WirBleibenZuhause
 

Historische Katastrophen bis hin zur Corona-Katastrophe im Dreisatz erklärt – " Mit Recht: mehr vom Leben"


https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/03/30/historische-katastrophen-bis-hin-zur-corona-katastrophe-im-dreisatz-erklaert/

Welche Grenze kennt der Verfolgungs-Wahn, wenn er mit Angst und Panik gekoppelt ist?

Kommt auch jetzt nach der Stigmatisierung, der Ausgrenzung, der Wegsperrung, die „Keulung“ der Risikoträger (Alte, Vorgeschädigte, Uneinsichtige Querulanten), wie es z.B. mit der Risikogruppe 2009 gemacht wurde: H1N1-Viren (Schweinegrippe) ???

Wem die staatlich gebotene Konzentration fehlt, der kommt in Menden/Sauerland bereits in ein Lager/Turnhalle/Gefängnis/, seine Konzentration wiederzufinden
– alles nur zu seinem Besten (und nach dem vorgeschriebenen gesunden Volksempfinden) und das hat sich Jeder selber zuzuschreiben
– bedingungslose Gehorsamkeit hätte die Maßnahmen vermieden, schreiben Gerichte, Gerichtsvollzieher und JobCenter schon sehr lange in dieser Denkweise…

#corona #grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #covid
 

Historische Katastrophen bis hin zur Corona-Katastrophe im Dreisatz erklärt – " Mit Recht: mehr vom Leben"


https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/03/30/historische-katastrophen-bis-hin-zur-corona-katastrophe-im-dreisatz-erklaert/

Welche Grenze kennt der Verfolgungs-Wahn, wenn er mit Angst und Panik gekoppelt ist?

Kommt auch jetzt nach der Stigmatisierung, der Ausgrenzung, der Wegsperrung, die „Keulung“ der Risikoträger (Alte, Vorgeschädigte, Uneinsichtige Querulanten), wie es z.B. mit der Risikogruppe 2009 gemacht wurde: H1N1-Viren (Schweinegrippe) ???

Wem die staatlich gebotene Konzentration fehlt, der kommt in Menden/Sauerland bereits in ein Lager/Turnhalle/Gefängnis/, seine Konzentration wiederzufinden
– alles nur zu seinem Besten (und nach dem vorgeschriebenen gesunden Volksempfinden) und das hat sich Jeder selber zuzuschreiben
– bedingungslose Gehorsamkeit hätte die Maßnahmen vermieden, schreiben Gerichte, Gerichtsvollzieher und JobCenter schon sehr lange in dieser Denkweise…

#corona #grundrecht #menschenrecht #grundgesetz #covid
 
Eine Ausgangssperre würde gegen die Grundgesetze Art 1, Art 2, Art 11 und insbesondere gegen Art 20 Abs. (4) verstoßen!

Grundgesetz Art 11 Abs (1):
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

Grundgesetz Art 20 Abs. (4):
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Grundgesetz Art 1
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html

Grundgesetz Art 2
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html

Grundgesetz Art 11
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_11.html

Grundgesetz Art 20
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

#ausgangssperre #grundgesetz #grundrecht #menschenrechte #gesetz #staatlichegewalt #freiheit #recht #widerstand
 
"Reparieren klingt einfach, aber da steckt eine Menge #Politik dahinter. [...] Wer reparieren kann, wird weniger durch den #Markt erpressbar. [...] Wir brauchen reparierfreundliches Design und ein #Grundrecht auf #Reparatur. "

https://www.sueddeutsche.de/digital/elektroschrott-reparieren-ist-oekonomisch-und-oekologisch-sinnvoller-1.4176495

Tom Hansing im Interview mit der SZ Digital
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