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Warum die Bargeldabschaffung für viele ein Todesurteil sein wird
Eines der Kommentare:
Der gute Dirk hat ganz recht. Europa richtet es schon ein. Bei der Meinungsfreiheit beginnt die Kontrolle schon beim Bargeld hörts dann auf. Und wer hier den Daumen nach unten richtet, der hat die Zusammenhänge hier nicht verstanden.

https://invidio.us/watch?v=FJroovfXunE

Weitere Informationen über: Geld, Währungen, Zahlungsmittel
https://brid-dokumente.hashbase.io/videolinks.html#geld

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Warum die Bargeldabschaffung für viele ein Todesurteil sein wird
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Der gute Dirk hat ganz recht. Europa richtet es schon ein. Bei der Meinungsfreiheit beginnt die Kontrolle schon beim Bargeld hörts dann auf. Und wer hier den Daumen nach unten richtet, der hat die Zusammenhänge hier nicht verstanden.

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Warum die Bargeldabschaffung für viele ein Todesurteil sein wird
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Der gute Dirk hat ganz recht. Europa richtet es schon ein. Bei der Meinungsfreiheit beginnt die Kontrolle schon beim Bargeld hörts dann auf. Und wer hier den Daumen nach unten richtet, der hat die Zusammenhänge hier nicht verstanden.

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Warum die Bargeldabschaffung für viele ein Todesurteil sein wird
Eines der Kommentare:
Der gute Dirk hat ganz recht. Europa richtet es schon ein. Bei der Meinungsfreiheit beginnt die Kontrolle schon beim Bargeld hörts dann auf. Und wer hier den Daumen nach unten richtet, der hat die Zusammenhänge hier nicht verstanden.

https://invidio.us/watch?v=FJroovfXunE

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BVerfG erklärt BND Gesetz für verfassungswidrig


Kanzleramt muss innerhalb eines Jahres neues Gesetz vorlegen

Edward Snowden* hatte vor 7 Jahren öffentlich gemacht, dass BND und NSA gemeinsam die Menschen weltweit ausspionieren. Wenne es der eine "wegen irgendwelcher Vorschriften", so der BND in Deutschland nicht darf, dann macht das der Andere und man tauscht die Ergebnisse wo nötig.

Eine andere "Argumentation" des BND war, dass Daten auf dem Weg in die Welt - also über irgendwelche Satelliten keine "deutschen Daten" wären und ausgewertet werden dürften. Der NSA Untersuchungsausschuss hat sich mit den Praktiken des BND über Jahre auseinandergesetzt (BND wieder jenseits der Verfassung? ).

Die Regierung hatte Anfang 2017 dieser Praxis mit dem BND Gesetz einen Riegel vorgeschoben, in dem sie alle Praktiken des BND darin für gesetzmäßig erklärte. Den Koalitionspartner SPD hat man dazu mit der Scheinlösung "einer stärkeren Kontrolle des BND" durch die G10 Kommission geködert.

Die Berliner Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), Reporter ohne Grenzen (ROG) und andere Medienorganisationen mit ausländischen Journalisten haben gegen das Gesetz Klage beim BVerfG eingereicht, weil sie sich vom BND in ihrer Arbeit kontrolliert sahen, wie die Snowden Enthüllungen bewiesen hatten. Nun haben sich die Erfinder des BND Gesetzes vollständig blamiert. Selbst diese angeblich "stärkeren Kontrolle des BND" ist noch weit jenseits des von den Grundrechten geforderten.

Das Bundesverfassungsgericht, erstmals unter dem neuen Vorsitzenden Stephan Harbarth, stellte fest
  • Deutsche Bürger dürfen nicht ohne konkreten Verdacht auf diese Weise überwacht werden.
  • Daten von Deutschen würden nicht verlässlich gelöscht.
  • Jeder laufe letztlich Gefahr, zu Unrecht ausgespäht zu werden.
  • Es fehlt an verschiedenen Schutzvorkehrungen, etwa zum Schutz von Journalisten oder Rechtsanwälten.
  • Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht die Bedeutung der Pressefreiheit.
  • Eine Datenweitergabe aufgrund nicht kontrollierbarer Selektionslisten ist nicht zulässig.
  • Die Überwachung durch den BND ist nicht auf hinreichend bestimmte Zwecke begrenzt.
  • Damit kann auch seine Überwachung durch das G10-Kontrollgremium nicht kontrollfähig strukturiert werden.
Das für das verfassungswidrige BND-Gesetz zuständige Kanzleramt hat nun ein Jahr Zeit ein neues Gesetz zu verabschieden. Wir könnten uns freuen, dass wir wieder einmal Recht gehabt haben, wie bei
  • der Vorratsdatenspeicherung (2007 und VDS 2.0, 2015),
  • beim Lauschangriff (in der BKA Novelle 2008),
  • beim Staatstrojaner f (in der BKA Novelle 2008),
  • bei der Handyüberwachung durch Trojaner (Urteil steht noch aus ...)
  • u.v.a. Überwachungsgesetzen, wo die Mühlen der Rechtsprechung noch langsam vor sich hin mahlen ...
*) Edward Snowden ist Ehrenmitglied bei Aktion Freiheit statt Angst e.V.!

Mehr dazu bei https://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-gesetz-bundesverfassungsgericht-1.4912291
und https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-037.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7270-20200520-bverfg-erklaert-bnd-gesetz-fuer-verfassungswidrig.htm

#BND-Gesetz #BVerfG #Urteil #verfassungswidrig #Kontrolle #G10 #Überwachung #Lauschangriff #EdwardSnowden #Grundrechte #Menschenrechte #IFG #Informationsfreiheitsgesetz #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsfreiheit
 

Tracking-Apps könnten bald dabei "helfen", das öffentliche Leben trotz Virus wieder hochzufahren.


Der CCC als Erfüllungsgehilfe für den fingierten Kontrollwahn der Menschen..... ?
https://radiocorax.de/risiken-und-moeglichkeiten-einer-corona-app/

... erst wenn die Menschen ihrer eigenen Kontrolle aus Angst zustimmen, ist der Plan der freiwilligen Unterwerfung - DSGVO-Konform - unter eine neue Weltherrschaft erfüllt.

"Die Stärke einer Zivilisation ist nicht an seiner Fähigkeit, Kriege auszukämpfen zu messen,
sondern eher an seiner Fähigkeit, sie zu verhüten!"
Gene Roddenberry


Analog dazu das IFR:
"Die Stärke einer Zivilisation ist nicht daran zu messen, ob sie die perfekt APP hat, die Schwachen und Kranken zu tracken und zu isolieren,
sondern eher an der Fähigkeit, sich dem schwächsten Glied zu widmen, um einen Ubuntu-Effekt zu haben und die Gemeinschaft nicht an vorherplanbaren Sollbruchstellen zerreissen zu lassen."


Hoffentlich gibt es bald eine Tracking-App für Lobbyismus/Korruption/Interessenverschmelzung um die organisierte Hölle auf Erden zu verhindern.

Fast Jeder ist zu einem Teil Shareholder oder Erfüllungsgehilfe!
Daher scheint es eine allseits hingenommene Tatsache zu sein, dass permanent Menschen in lebensvernichtende “Crash-Zonen” gebracht werden, dadurch, dass private Bereicherung per Lobbyismus von Militär, Industrie, Banken, Pharma, Waffenindustrie mit interessenverschmolzenen "Vereins-Abgeordneten" in öffentliche Gesetze gebracht wird.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/04/06/privat-dominierte-parlamente-bieten-openwashing-privater-vertragsinteressen-dies-sieht-man-auch-bei-den-corona-massnahmen/

#kontrolle #grundrechte #freiheit #dsgvo #corona #lobbyismus #korruption #openwashing
Risiken und Möglichkeiten einer Corona-App
 
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