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US-Kongreß: Offizielle Mitteilung – Es gibt derzeit keinen neugewählten Präsidenten

(ADN) Biden ist ein Märchenerzähler und die gesamte Presse in den USA und in Deutschland auch. Hier ist es offiziell:

http://staseve.eu/?p=151179

#US #Kongreß #mitteilung #präsident #biden #presse #usa #deutschland
 
US-Kongreß: Offizielle Mitteilung – Es gibt derzeit keinen neugewählten Präsidenten

(ADN) Biden ist ein Märchenerzähler und die gesamte Presse in den USA und in Deutschland auch. Hier ist es offiziell:

http://staseve.eu/?p=151179

#US #Kongreß #mitteilung #präsident #biden #presse #usa #deutschland
 

EU Grundrechtsreport der FRA erschienen


Launch FRA's Fundamental Rights Report 2020

Als Mitglied der Fundamental Rights Platform (FRA) dokumentiert Aktion Freiheit statt Angst regelmäßig deren Veröffentlichungen, wenn sie unsere Themen betreffen. Gestern hat die FRA nun ihren Grundrechtsbericht 2020 vorgestellt, sie schreibt:

Wir freuen uns, Ihnen den Grundrechtsbericht 2020, den die EU-Agentur für Grundrechte heute auf ihrer Website veröffentlicht hat, vorstellen zu können.

Der Bericht gibt einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen und Defizite beim Schutz der Menschenrechte in der EU im Jahr 2019 in folgenden Bereichen: Gleichheit und Nichtdiskriminierung; Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz; Gleichheit und Integration der Roma; Asyl, Grenzen und Migration; Informationsgesellschaft, Privatsphäre und Datenschutz; Kinderrechte; Zugang zur Justiz und Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Angesichts des abgedeckten Zeitraums befasst sich der Bericht auch mit den Entwicklungen im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland. Zum ersten Mal behandelt er auch zwei Kandidatenländer für den Beitritt zur EU, die Republik Nordmazedonien und die Republik Serbien.

Der diesjährige Schwerpunktteil des Berichts, "Zehn Jahre danach: Das volle Potenzial der Charta freisetzen", skizziert die Errungenschaften des vergangenen Jahrzehnts sowie die noch bestehenden Hürden dieses modernen und umfassenden Rechtsinstruments. Er zeigt, dass die nationalen Gerichte die EU-Charta der Grundrechte stärker nutzen.

Wir hoffen, dass die vorgestellten Erkenntnisse andere, darunter Regierungen, Rechtspraktiker, nationale Menschenrechtsinstitutionen, Akteure der Zivilgesellschaft, Wissenschaftler und Berufsverbände, ermutigen, sich dieses großartige Instrument zu eigen zu machen - und ihm volle Kraft zu verleihen, damit es wirklich dazu beitragen kann, das Leben der Menschen zu verändern.

Der Grundrechtsbericht 2020 enthält auch die Stellungnahmen der FRA zu den skizzierten Entwicklungen. Diese Stellungnahmen sind in allen EU-Sprachen verfügbar und empfehlen eine Reihe evidenzbasierter, zeitgemäßer und praktischer Maßnahmen, die von den EU-Gremien und nationalen Regierungen geprüft werden sollten.

FRP-Teams der FRA

Mehr dazu bei https://fra.europa.eu/en/publication/2020/fundamental-rights-report-2020-fra-opinions
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7295-20200612-eu-grundrechtsreport-der-fra-erschienen.htm

#FRA #FRP #Mitteilung #EU #Grundrechtsreport #Menschenrechte #Rassismus #Diskriminierung #Geschlechter #Gender #Arbeitsbedingungen #Migration #Flucht #Asyl
 
ACHTUNG, MÜNCHEN! SOFORT WEITERSAGEN: Am Sonntag nicht die Tür aufmachen. Staatliche Blutabnahme in 3.000 Haushalten in Begleitung der Polizei - angeblich für eine "Studie". Die Polizei soll verhindern, dass sich Betrüger unter die Test-Teams mischen. In Wirklichkeit sind die Test-Teams die Betrüger, und die Polizei dient der Einschüchterung. Eine Polizei, die sich dafür hergibt, ist unten durch. Davon abgesehen, ist die "Teilnahme" an der "Studie" FREIWILLIG! (gw)

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.grosse-coronavirus-studie-wenn-die-polizei-mit-einem-arzt-bei-muenchnern-klingelt.42d41280-35fd-49ae-80d6-d4adf71e889c.html

#Coronavirus #München #Mitteilung
 
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