spica.wrk.ru

Search

Items tagged with: politik

#München setzt jetzt doch wieder auf #OpenSource


Siehe: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Erneuter-Kurswechsel-Muenchen-will-moeglichst-breit-auf-Open-Source-setzen-4716098.html

#Demokratie steht leider nicht für Langfristigkeit 😭

Mal sehen wie lange sie jetzt durchhalten...

#bayern #limux #politik #software
 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 

#SPD glaubt #Staatstrojaner wird gegen rechtsextreme Netzwerke eingesetzt - #wtf?! 😱


Siehe: https://twitter.com/ARD_BaB/status/1318937052843593737

Dabei hat die Esken doch Informatik studiert und sollte wissen wie gefährlich #Trojaner sind.

Es ist doch absurd wenn man sich die Gründungsgeschichte des #BND abschaut, dass die überhaupt ein rechtes Netzwerk erkennen würden. Die werden höchstens als V-Leute angeworben und ziehen dann sowas wie den #NSU ab der momentan in der Version 2.0 aktiv ist.

Eine Schande was in der #Politik so abgeht.

😭


#noNazis #rassismus #Faschismus #Geheimdienst #Freiheit #Demokratie #Menschrechte #Regierung #überwachung #internet
 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 

#SPD glaubt #Staatstrojaner wird gegen rechtsextreme Netzwerke eingesetzt - #wtf?! 😱


Siehe: https://twitter.com/ARD_BaB/status/1318937052843593737

Dabei hat die Esken doch Informatik studiert und sollte wissen wie gefährlich #Trojaner sind.

Es ist doch absurd wenn man sich die Gründungsgeschichte des #BND abschaut, dass die überhaupt ein rechtes Netzwerk erkennen würden. Die werden höchstens als V-Leute angeworben und ziehen dann sowas wie den #NSU ab der momentan in der Version 2.0 aktiv ist.

Eine Schande was in der #Politik so abgeht.

😭


#noNazis #rassismus #Faschismus #Geheimdienst #Freiheit #Demokratie #Menschrechte #Regierung #überwachung #internet
 
So apokalyptisch #2020 auch war, so durften wir dennoch ein weiteres Jahr auf diesem Planeten verbringen. Ich hoffe ihr konntet dennoch das beste daraus machen zumal wir hier in der Luxusversion der Hölle feststecken. 2023 werden wir uns dieses Jahr zurück wünschen weil wir da noch alle Optionen hatten. Wird am ende dieses zum Scheitern verurteilte System von einer simplen Pandemie besiegt? Wie mies muss dieser BWL-Bullshit sein wenn die Selbstheilungskräfte so gering sind. Der Markt wird das schon regeln wenn es gut läuft aber in einwr Pandemie soll gefälligst die Allgemeinheit die Großen retten. Unser jetziges System ist die perfekte Hängematte für Kapitalisten. Dass das nicht auf Dauer gut gehen kann sollte jedem ausser Neoliberalen klar sein.
#Corona #Pandemie #Menschheit #zukunft #Zivilisation #Apokalypse #politik #Demokratie #Freiheit
 

Die Mühlen der Justiz mahlen wahrlich sehr langsam...


Verdacht auf illegale Exporte - Razzia bei Spionage-Firma #FinFisher

Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/spaehsoftware-finfisher-101.html

Es ist nun fast ein Jahr her seit der #CCC zusammen mit Anderen und sehr eindeutigen Beweisen Anzeige erstattet hat. Trotzdem braucht die Staatsanwaltschaft so lange für eine Durchsuchung? Es würde schon an ein Wunder erinnern wenn die Spuren auf das umfangreiche Firmengeflecht nicht gründlich verschleiert worden wären. Aber kein Wort davon beim ÖR-Journalismus.

Eine zwingende Frahe wäre auch warum hat sich die #Bundesregierung als Kunde bei der Firma noch nicht distanziert?

#politik #wirtschaft #verbrechen #justiz #Menschrechte #spionage #überwachung #Freiheit #Demokratie #nachrichten #Aufklärung
 
Изображение / Фото

Westlich motivierte #Kritik an den #Menschrechten?


Wenn ich sowas sehe, dann vermute ich, dass nur vom Westen finazierte Menschenrechtsorganisationen gefragt wurden.

Spontan fällt mir zu Mexico ein:
- Hohe Korruption und Unterwanderung von der Drogenmafia
- Die von der Polizei ermordeten und verschleppten Studenten. Der Fall wurde immer noch nicht aufgeklärt geschweige denn die Polizei verurteilt.
- das Land hat im Norden eine Grenze zu einem Terrorregime was Gewalt, Prostitution, Schmuggel usw fördert.

Spontan fällt mir zu Großbritannien ein:
- wie die mit Assange umgehen
- GCHQ wird regelmäßig von Straßburg verklagt.
- da gab es doch diesen Skandal wo sozialschwache Jugendliche missbraucht wurden und die Polizei denen nicht geholfen hat.

Ich finde es ziemlich einseitig, wenn die westliche Hemisphäre nur Menschenrechtsverletzung im Osten anprangert.

Hinzufügen möchte ich noch:
Kein Land hält die Menschenrechte zu 100% ein oder versucht es zumindest. Sehr bedauerlich.
Russland, China und Cuba verletzen die Menschenrechte und ich will dies in keiner Weise relativieren oder verharmlosen.**
#politik #gerechtigkeit #uno #Demokratie #problem
 

#KlimaListe versucht den #Klimaschutz politisch umzusetzen


Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Klimaliste

Ein Kerngebiet der Grünen.

Wenn ich wähle dann meistens die Tierschutzpartei, weil bei den anderen Parteien gibt es zu viel von dem was ich nicht will. Ich mag Demokratie nicht wo man das kleinere Übel wählen muss. Das ist so als, ob du die Wahl hast in den Arm oder ins Bein geschossen zu werden und ich will beides nicht. Der Klimaliste würde ich aber durchaus auch meine Stimme geben.
#politik #klima #krise #umwelt #natur #zukunft #Menschheit
 

Viele reden gerade über digitale #Souveränität


Souveränität spielt doch im #Kapitalismus nur insofern eine Rolle wie man #Subventionen abgreifen kann. Das konnte man am Motorola-Werk in Flensburg sehen. Sobald die Subventionen ausgelaufen waren wurde das Werk dicht gemacht. Bemerkenswert an der Sache ist, dass die selben Neoliberalen, die sonst prädigen, der Staat solle sich aus allem raushalten, gerne Subventionen einstecken. So werden dann wieder Verluste von der Allgemeinheit getragen und Gewinne privatisiert. Eine art soziale Hängematte für Kapitalisten. Nur merkwürdig, dass die Neoliberalen immer genau das den Sozialhilfe-Empfängern vorwerfen, dabei kosten die dem Staat viel weniger als die Subventionen für Firmen, die dann nicht mal Steuern zahlen.

#gerechtigkeit #politik #Demokratie #neoliberal #digital #finanzen #Sozialhilfe #Infrastruktur
 

"Mobile-Arbeit-Gesetz" - Heil will Recht auf 24 Tage #Homeoffice


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/homeoffice-rechtsanspruch-101.html

Da freuen sich aber alle Busfahrerinnen, Supermarktkassierer und Krankenschwestern - aber soweit hat Heil auch gedacht - Zitat von ihm:
"Ein Bäcker kann die Brötchen in der Regel nicht von zuhause aus backen. Aber wir haben sehr viele Berufe, in denen es möglich ist, von zuhause zeitweise zu arbeiten."
Moment mal eine Küche mit Backofen reicht doch aus zum Brötchen aufbacken von zu Hause. Der Busfahrer bekommt halt eine VR-Brille und steuert den Bus dann aus dem Wohnzimmersessel. Damit sind dann auch Fernfahrer und Taxifahrer homeoffice-fähig.
Arbeitgeber müssten zwingende betriebliche Gründe darlegen, um das ablehnen zu können.
Und damit ist das Gesetz dann wieder völlig überflüssig weil wenn ich gegen meinen Arbeitgeber erst mal einklagen muss was denn nun "zwingende Gründe" sind kann ich es auch gleich lassen. Wer auf sein Homeoffice besteht wenn der Arbeitgeber es nicht will, der wird halt gefeuert. So läuft das im #Neoliberalismus. Leider kann die SPD anscheinend nicht mehr sinnvoll regieren und handelt nur noch nach dem Motto:

Cooler Name für das Gesetz und Hauptsache es kostet nichts oder verärgert die Kapitalisten. Muss ja nur gut klingen damit wir so tun als würden wir arbeiten.

#gesetz #aua #politik #SPD #arbeit #Kapitalismus #omg #wtf
 

Was müsste passieren damit Verkehrsminister #Scheuer zurücktritt?


Andi B. Scheuert der Mann des Dieselskandals, Pkw-Maut und Autobahn-GmbH-Skandals. Was muss da noch kommen?

Mit fällt nur eine einzige Situation ein und zwar auf dem #CSU Parteitag sagt ein verwirrter Redner: "Wer in der CSU für ein bedingungsloses #Grundeinkommen ist, der trete vor!".

#politik #gewissen #union #Verantwortung #Demokratie #moral #ethik #Skandal #omg #wtf #aua
 

Überlebende in #Srebrenica - 25 Jahre nach dem #Massaker


https://www.arte.tv/de/videos/090637-066-A/re-ueberlebende-in-srebrenica/

Verleugnung von Ereignissen scheint die Strategie der Verantwortlichen zu sein. #Kriegsverbrechen werden leider nicht eingestanden egal wie groß und eindeutig sie sind.

#Völkermord #Menschrechte #Krieg #geschichte #Europa #politik #Jugoslawien #Krieg
 

Die #Bundesregierung nach ihrem Klinakonzept zu befragen, ist irgendwie so als würde man die #Mafia bitten Kriminalität zu definieren. 😩👎


#politik #klima #krise #umwelt #Natur #zukunft #Menschheit #Apokalypse
 

Der #Scheuer hat mit kriminellen Tricks versucht, dass man #Flüchtlinge im #Mittelmeer aus #Seenot rettet 😱👎


https://twitter.com/seawatchcrew/status/1311995646799474689

Wird Zeit, dass ihm #Merkel ihr Vertrauen ausspricht. Merkel hat bis jetzt jeder Ministerin kurz vor ihrem Rücktritt ihr vollstes Vertrauen ausgesprochen.

#Menschrechte #Demokratie #Urteil #justiz #politik #Skandal
 

Auf dem rechten Auge blind


Bei der Verhinderung und Aufklärung rechtsextremer Verbrechen wie der Mordserie des NSU, dem Oktoberfestattentat 1980, dem Tod von Oury Jalloh in Polizeigewahrsam - um nur drei von zahlreichen, verallgemeinerbaren Beispielen zu nennen - hat sich struktureller Rassismus der deutschen Sicherheitsbehörden immer wieder als systematisches Problem erwiesen, das von ihren Kontrollinstanzen und den übergeordneten Ministerien verschwiegen, toleriert, geduldet wird.
Von einer Studie über Rassismus bei der Polizei Antworten zu erwarten, die wir noch nicht kennen, ist bei genauerem Blick schlichtweg geschichtsvergessen. Es handelt sich hier weder um Einzelfälle, noch um ein regionales Problem, ich würde sogar bezweifeln, dass es ein besonders aktuelles ist, wenn man zur Kenntnis nimmt, wie sehr sich die Abläufe und Argumentationen seit Jahrzehnten gleichen.

Deswegen sollte man lieber bei den Innenministern ansetzen, die sich trotz aller öffentlichen Hinweise immer noch dieses Rasismusproblem unter den Teppich kehren. Wir brauchen eine komplett neue Sicherheitspolitik, denn die immer schlimmeren Verschärfungen zementieren das Problem nur.

#noNazis #rassismus #polizei #politik #problem #sicherheit #Freiheit
 

"Es gibt zu viel Angst "............und ich frage : Wer hat denn die Angst in uns alle rein projiziert ?


Waren es nicht die gekauften #Virologen die die ganze #Welt in #Angst und #Schrecken versetzt haben hä ?
Und obwohl sämtliche #Prof. Experten . Ärzte, Wissenschaftler etc..........gegen die aufgestellten , willkürlichen #Behauptungen des verlogenen Egomanen Drosten und Co . wettern, und uns die #Angst und #Panik mit Ihren Ausführungen dass Corona genau so zu bewerten ist wie eine Grippe nehmen wollen, werden all diese #Experten als VT und Fachidioten abgestempelt !
Merkel und Co. lassen das Land verkommen , nur um von dem #Wesentlichen abzulenken !
Nicht die **nicht vorhandene #Pandemie macht das Land kaputt, sondern der kommende #Bankencrash und Enteignungen und das ganze #Ausmaß der verfehlten #Politik Dank der inkompetenten #Volksvertreter , die vom eigentlichen Politik Verständnis mit Weitsicht , Vernunft und Sensibilität , keinen Funken #Ahnung haben** ..................
aber davon jedenfalls eine ganze Menge !

Alles verpackt unter dem #Deckmantel der unsichtbaren #Mikrobe !

 

"Es gibt zu viel Angst "............und ich frage : Wer hat denn die Angst in uns alle rein projiziert ?


Waren es nicht die gekauften #Virologen die die ganze #Welt in #Angst und #Schrecken versetzt haben hä ?
Und obwohl sämtliche #Prof. Experten . Ärzte, Wissenschaftler etc..........gegen die aufgestellten , willkürlichen #Behauptungen des verlogenen Egomanen Drosten und Co . wettern, und uns die #Angst und #Panik mit Ihren Ausführungen dass Corona genau so zu bewerten ist wie eine Grippe nehmen wollen, werden all diese #Experten als VT und Fachidioten abgestempelt !
Merkel und Co. lassen das Land verkommen , nur um von dem #Wesentlichen abzulenken !
Nicht die **nicht vorhandene #Pandemie macht das Land kaputt, sondern der kommende #Bankencrash und Enteignungen und das ganze #Ausmaß der verfehlten #Politik Dank der inkompetenten #Volksvertreter , die vom eigentlichen Politik Verständnis mit Weitsicht , Vernunft und Sensibilität , keinen Funken #Ahnung haben** ..................
aber davon jedenfalls eine ganze Menge !

Alles verpackt unter dem #Deckmantel der unsichtbaren #Mikrobe !

 

#BND Operation #Rubikon


https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/operation-rubikon--100.html

#Überwachung #Geheimdienst #Spionage #Verschlüsselung #Politik
 

Lasst uns über bedauerliche Einzerfälle reden, die auf keinerlei strukturelle Probleme bei der Polizei hindeuten und nicht repräsentativ sind für die hart arbeiten, vorbildlichen und Gewalt aufs schärfste verurteilenden Beamtinnen und Beamten.




#Polizei #Gewalt #Justiz #Fehler #system #demokratie #politik #macht #Polizeigewalt #problem
 
Изображение / Фото

Die #Bahn bekommt das #Wlan nicht hin


Ok von #Berlin wissen wir, dass die nichts auf die Reihe kriegen obwohl man sich schon fragt warum die paar Bahnstationen in der Hauptstadt nicht mit WLAN ausgerüstet werden können.

Der Rest ist merkwürdig, denn in Schleswig-Holstein ist das Mobilfunknetz ähnlich schlecht wie in Mecklenburg-Vorpommern. Daran kann es also nicht liegen. Nordrhein-Westfalen hat so ziemlich das beste Mobilfunknetz und selbst da bekommen die kein WLAN hin :(

#technologie #Kunden #politik #zukunft #reise #problem #internet
 

Wie #Politik und #Journalisten Gerüchte verbreiten...


Siehe: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/superspreaderin-garmisch-corona-101.html

#COVID-19 #Bayern #coronavirus #Corona #Gerücht #Verantwortung #problem
 
So scheint das Gerechte in dem Gleichen zu bestehen und dies ist auch richtig; aber es ist nicht das Gerechte für Alle, sondern nur für die Gleichen; ebenso scheint auch das Ungleiche das Gerechte zu sein und dies ist auch richtig, aber nicht für Alle, sondern nur für die Ungleichen.

(Aristoteles, Politik, 3. Buch, 9. Kapitel)
#gerechtigkeit #politik #Aristotles #Philosophie #zitat #Definition #Gesellschaft
 

Hat Einzelfall einen Plural?


Das könnte man annehmen so sehr wie unsere #Regierung darauf besteht, dass rechte Netzwerke bei #Polizei und #Bundeswehr nur ein Einzelfall sind.

#politik #Demokratie #justiz #noNazis #rassismus #problem #nsu
 

Was bringen Klimaschutz-Ziele?

Wie es ist ein Ziel zu formulieren, ohne die Politik daran auszurichten, bilanzierte gerade die UNO: Keines der zwanzig Ziele der Biodiversitätskonvention wurde voll erreicht. Die Mitgliedsstaaten hatten sich im Jahr 2010 das Ziel gesetzt, die Vielfalt des Lebens auf der Erde zu schützen, zu erhalten und deren nachhaltige Nutzung so zu organisieren, dass möglichst viele Menschen heute und auch in Zukunft davon leben können. Dafür sollten bis zum Jahr 2020 die so genannten Aichi-Ziele umgesetzt werden. Weil dies nicht geschah, erklärt die UNO nun, der Verlust der Biodiversität schreite in beispielloser Geschwindigkeit voran.
#zukunft #umwelt #Menschheit #natur #klima #politik #Biodiversität
 

Terrorpanik: Briefwahlumschläge waren wegen ungewöhnlicher Faltung besondets dick was eine Bombenentschärfung zur folge hatte...


https://www.welt.de/politik/deutschland/article215669886/NRW-Kommunalwahl-Ungewoehnliche-Stimmzettel-loesen-Grossalarm-aus.html

#terror #panik #wahl #politik #polizei #angst #Demokratie
 
Merkels Corona-Politik: Milliarden fürs Ausland – Verachtung und Almosen für Deutsche

Die Bundesregierung verteilt gegenwärtig dreistellige Milliardenbeträge in alle Welt: EU, Afrika und nun Indien. Im Schatten der Corona-Hysterie, die permanent von Politik und Medien befeuert wird, findet die massivste Umverteilung in der jüngsten deutschen Geschichte statt. Eine demokratische Debatte wird darüber nicht geführt, der deutsche Steuerzahler soll Zahlen und den Mund halt. Ganz besonders hart trifft es die durch die Zwangsmaßnahmen der Regierung in existentielle Not geratenen Solo-Selbstständigen. Über diesen schwebt nicht nur die Privatinsolvenz, sondern auch Rückzahlungsforderungen von dringend benötigten Corona-Hilfen durch die Politik.

https://www.anonymousnews.ru/2020/09/10/milliarden-ausland-almosen-deutsch/

#merkel #Corona-Politik #corona #verachtung #Almosen #bundesregierung #Milliarden #eu #afrika #indien #politik #steuerzahler #insolvenz
 
Brisante Studie offenbart: Sämtliche Corona-Maßnahmen waren völlig wirkungslos
Von Tag zu Tag tritt die von Politik und „Veröffentlichkeit“ hartnäckig geleugnete, bittere Wahrheit offensichtlicher zutage: Bei Corona handelt es sich um den mutmaßlich krassesten und folgenschwersten Fehlalarm der Medizingeschichte. Nun bestätigt eine umfassende Studie eines der renommiertesten Forschungsinstitute weltweit klipp und klar: Lockdown und Maskenzwang waren wirkungslos – nicht nur in Deutschland und Österreich, sondern in allen untersuchten Ländern.

https://www.anonymousnews.ru/2020/09/08/studie-corona-massnahmen-sinnlos/

#studie #corona-maßnahmen #corona #wirkungslos #politik #Fehlalarm #lockdown #maskenzwang #deutschland #Österreich
 
Merkels Corona-Politik: Milliarden fürs Ausland – Verachtung und Almosen für Deutsche

Die Bundesregierung verteilt gegenwärtig dreistellige Milliardenbeträge in alle Welt: EU, Afrika und nun Indien. Im Schatten der Corona-Hysterie, die permanent von Politik und Medien befeuert wird, findet die massivste Umverteilung in der jüngsten deutschen Geschichte statt. Eine demokratische Debatte wird darüber nicht geführt, der deutsche Steuerzahler soll Zahlen und den Mund halt. Ganz besonders hart trifft es die durch die Zwangsmaßnahmen der Regierung in existentielle Not geratenen Solo-Selbstständigen. Über diesen schwebt nicht nur die Privatinsolvenz, sondern auch Rückzahlungsforderungen von dringend benötigten Corona-Hilfen durch die Politik.

https://www.anonymousnews.ru/2020/09/10/milliarden-ausland-almosen-deutsch/

#merkel #Corona-Politik #corona #verachtung #Almosen #bundesregierung #Milliarden #eu #afrika #indien #politik #steuerzahler #insolvenz
 
Brisante Studie offenbart: Sämtliche Corona-Maßnahmen waren völlig wirkungslos
Von Tag zu Tag tritt die von Politik und „Veröffentlichkeit“ hartnäckig geleugnete, bittere Wahrheit offensichtlicher zutage: Bei Corona handelt es sich um den mutmaßlich krassesten und folgenschwersten Fehlalarm der Medizingeschichte. Nun bestätigt eine umfassende Studie eines der renommiertesten Forschungsinstitute weltweit klipp und klar: Lockdown und Maskenzwang waren wirkungslos – nicht nur in Deutschland und Österreich, sondern in allen untersuchten Ländern.

https://www.anonymousnews.ru/2020/09/08/studie-corona-massnahmen-sinnlos/

#studie #corona-maßnahmen #corona #wirkungslos #politik #Fehlalarm #lockdown #maskenzwang #deutschland #Österreich
 

Es werden also Testpatienten dafür bezahlt im „Pandemie“ Zentren zu liegen und sich Simulierte Tests zu unterwerfen. Das lädt ja geradezu die Unwahrheitspresse wieder ein. Fake News sind hier schon vorprogrammiert........


https://matrix-client.matrix.org/_matrix/media/r0/download/t2bot.io/17b1555562d74bb1184c1d39fd8e0b0ba57a365d

#Coronavirus #Covis19 #Hoax #RKI #Gesellschaft #Freiheit #Politik #Drosten #Impfen
 
Later posts Earlier posts