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Items tagged with: recht

Wir wussten von Anfang an, dass es ein riesiger Schwindel ist. Die meiste Kohle machen sie mit den Testkids.

Bereits im Jahre 2018 exportierte Deutschland Covid-19-Testkids im Wert von über 21 Milliarden Dollar in alle möglichen Länder. Die folgende Seite ist die Weltbank, eine globalistische Organisation wie der IWF, die #WHO oder die #UNO.



COVID-19 Testkits (300215) Exporte nach Ländern im Jahr 2018
Zusätzliche Produktinformationen: Diagnostische Reagenzien auf der Grundlage immunologischer Reaktionen
Kategorie: COVID-19 Testkits/ Instrumente, Geräte für diagnostische Tests

COVID-19 Importe von Testkits nach Land im Jahr 2018: siehe Tabelle

https://wits.worldbank.org/trade/comtrade/en/country/ALL/year/2018/tradeflow/Exports/partner/WLD/nomen/h5/product/300215

#Klagen #Coronavirus #Freiheit #Covid19 #Gesellschaft #Covid-19 #Politik #Faschismus #Recht #USA #EU
#Drosten #RKI #Pandemie #Hoax #Worldbank #Fraud
 

Wie degeneriert muss ein demokratischer Rechtsstaat sein, der es verbietet Sachen aus dem Müll zu fischen?


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/containern-bundesverfassungsgericht-urteil-101.html

Wobei unsere #Justiz selbstverständlich unabhängig und fair ist denn ob ein Millionär oder ein Obdachloser beim Containern erwischt wird ist nicht relevant denn sie werden beide mit der gleichen Strafe belegt 🤔
#recht #urteil #Containern #aua #wtf #wegwerfgesellschaft #politik #armut #Diebstahl #Müll
 

Wie degeneriert muss ein demokratischer Rechtsstaat sein, der es verbietet Sachen aus dem Müll zu fischen?


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/containern-bundesverfassungsgericht-urteil-101.html

Wobei unsere #Justiz selbstverständlich unabhängig und fair ist denn ob ein Millionär oder ein Obdachloser beim Containern erwischt wird ist nicht relevant denn sie werden beide mit der gleichen Strafe belegt 🤔
#recht #urteil #Containern #aua #wtf #wegwerfgesellschaft #politik #armut #Diebstahl #Müll
 

Wer die #Macht hat ,hat auch gleichzeitig #Recht ?

 
Neue Dokumenten-Seite

BRiD - Dokumente
Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

https://0net-preview.duckdns.org/1NHNRFGzTmtbCRBhjfvzsiKZtzGQSGWZeb/?Post:11:Neue+Dokumenten-Seite

#Dokumenten-Seite #brid #deutschland #dokumente #links #videos #recht #menschenrecht #bürgerrechte
 

Institut für Rechtsicherheit


Auch einem gefolterten Menschen nicht helfen zu können und mitansehen zu müssen, dass die Staatsrepräsentanten kein Interesse an einem Stop haben, ist FOLTER!

Film: NOT IN OUR NAME + Discussion with Nils Melzer, Rebecca Vincent & director John Furse
https://youtu.be/W7M41Nbtp5Y

#assange #folter #menschenrecht #krieg #frieden #recht #freiheit
 

Institut für Rechtsicherheit


Auch einem gefolterten Menschen nicht helfen zu können und mitansehen zu müssen, dass die Staatsrepräsentanten kein Interesse an einem Stop haben, ist FOLTER!

Film: NOT IN OUR NAME + Discussion with Nils Melzer, Rebecca Vincent & director John Furse
https://youtu.be/W7M41Nbtp5Y

#assange #folter #menschenrecht #krieg #frieden #recht #freiheit
 
🧐 Belohnung von 500.000,00 US-Dollar

Internationale Ausschreibung:
500.000,00 US-Dollar für den, der nach internationalem Recht, die Existenz dieser Bundesrepublik Deutschland als deutschen Staat nachweisen kann. Insgesamt 13 Rechtsanwälte haben diese Summe aufgebracht um Licht in das Dunkle zu bringen. Es sollte ja nun für JEDEN dieser BRD, ein leichtes sein sich diese Summe zu verdienen. Oder…?

weiter lesen: http://www.agmiw.org/hausaufgabe-zum-aufwecken/

#Ausschreibung #Belohnung #recht #brd #staat #Deutschland
Hausaufgaben zum Aufwecken & Nachdenken! V4.3.
 
Hausaufgaben zum Aufwecken & Nachdenken!

Internationale Ausschreibung:
Belohnung von 500.000,00 US-Dollar für den Menschen (oder auch Person), der eindeutig und nach internationalem Recht, die Existenz dieser Bundesrepublik Deutschland als deutschen Staat nachweisen kann.
Insgesamt 13 internationale Rechtsanwälte haben diese Summe aufgebracht um eindeutig Licht in das dunkle Deutschland zu bringen.
Es sollte ja nun für jeden sogenannten Beamten dieser BRD, die ja ständig z. B. rechtsstaatliche Gerichtsvollzieher zu den deutschen Menschen senden, ein leichtes sein sich diese Summe zu verdienen. Oder…?

weiter lesen: http://www.agmiw.org/hausaufgabe-zum-aufwecken/

#Ausschreibung #Belohnung #recht #brd #bundesrepublikdeutschland #brid #staat #Deutschland
 

Belohnung von 500.000,00 US-Dollar

Hausaufgaben zum Aufwecken & Nachdenken!

Internationale Ausschreibung:
Belohnung von 500.000,00 US-Dollar für den Menschen (oder auch Person), der eindeutig und nach internationalem Recht, die Existenz dieser Bundesrepublik Deutschland als deutschen Staat nachweisen kann.
Insgesamt 13 internationale Rechtsanwälte haben diese Summe aufgebracht um eindeutig Licht in das dunkle Deutschland zu bringen.
Es sollte ja nun für jeden sogenannten Beamten dieser BRD, die ja ständig z. B. rechtsstaatliche Gerichtsvollzieher zu den deutschen Menschen senden, ein leichtes sein sich diese Summe zu verdienen. Oder…?

weiter lesen: http://www.agmiw.org/hausaufgabe-zum-aufwecken/

#Ausschreibung #Belohnung #recht #brd #bundesrepublikdeutschland #brid #staat #Deutschland
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #juristen #corona #covid19 #politik #grundgesetz #recht #pandemie #coronavirus
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 
"Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht"

Ein umfassende Sammlung und juristischer Erklärungen die man gelesen haben sollte!
Einwohner und Bürger, Wahlrecht, Grundgesetz, Haager Landkriegsordnung, Staatsangehörigkeit, Personalausweis, parallele Welten - juristische und natürliche Person, Staatenlosigkeit, Haftung, Georgia Guidestones um nur einige Punkte zu nennen.

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/juristisches/Die_Bedeutung_des_uns_vorenthaltenen_Wissens_vom_Recht_20140529.pdf

Weitere Informationen zu Juristische Dokumenten:
https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

#wissen #recht #juristisches #einwohner #bürger #Wahlrecht #grundgesetz #haagerlandkriegsordnung #hlko #staatsangehörigkeit #personalausweis #juristischePerson #natürlicheperson #staatenlosigkeit #staatenlos #GeorgiaGuidestones
 
"Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht"

Ein umfassende Sammlung und juristischer Erklärungen die man gelesen haben sollte!
Einwohner und Bürger, Wahlrecht, Grundgesetz, Haager Landkriegsordnung, Staatsangehörigkeit, Personalausweis, parallele Welten - juristische und natürliche Person, Staatenlosigkeit, Haftung, Georgia Guidestones um nur einige Punkte zu nennen.

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/juristisches/Die_Bedeutung_des_uns_vorenthaltenen_Wissens_vom_Recht_20140529.pdf

Weitere Informationen zu Juristische Dokumenten:
https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

#wissen #recht #juristisches #einwohner #bürger #Wahlrecht #grundgesetz #haagerlandkriegsordnung #hlko #staatsangehörigkeit #personalausweis #juristischePerson #natürlicheperson #staatenlosigkeit #staatenlos #GeorgiaGuidestones
 
"Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht"

Ein umfassende Sammlung und juristischer Erklärungen die man gelesen haben sollte!
Einwohner und Bürger, Wahlrecht, Grundgesetz, Haager Landkriegsordnung, Staatsangehörigkeit, Personalausweis, parallele Welten - juristische und natürliche Person, Staatenlosigkeit, Haftung, Georgia Guidestones um nur einige Punkte zu nennen.

https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/juristisches/Die_Bedeutung_des_uns_vorenthaltenen_Wissens_vom_Recht_20140529.pdf

Weitere Informationen zu Juristische Dokumenten:
https://brid-dokumente.hashbase.io/#juristisches

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Aufruf an alle ehrbaren „Beamten“ in diesem Land!
Ins besonders an die PPK Walter- und Sig Sauer-Träger!

Die Wahrheit ist unerwünscht und wird ihrerseits wegduckend durch willfähriges, fahrlässiges Handeln – zu Lasten der Menschen in diesem Land – weiterhin unter den Tisch gekehrt!

Was Juristen und Politiker Ihnen allen verschweigen!

Das unser Regierungskonstrukt nicht das, ist was es verspricht, weiß jeder Sensible und Geschröpfte dieses Landes aus eigener, leidiger Erfahrung!
Auch die Exekutive im Land, welche sich mit immer größer werdendem Widerstand seitens der Bevölkerung gegenüber sieht.

Liebe Polizisten (Bedienstete einer Behörde) und „Gerichts“vollzieher (diese seit 2012 ohne den § 1 in der GVO nur noch als private Kopfgeldjäger unterwegs!):
Sind das alles nur Spinner??? Können Sie morgens selbst noch in ihren Spiegel sehen??? Agieren Sie nur noch nach Dienstanweisung ohne Prüfung der Recht- und Gesetzmäßigkeiten???

Mehr dazu gibt es hier:
http://www.agmiw.org/aufruf-an-alle-beamten/
oder hier als PDF
https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/beamte/Aufruf_an_alle_BEAMTEN!.pdf

#Aufruf #beamten #beamte #polizei #feuerwehr #wahrheit #menschen #menschenrecht #menschenrechte #Juristen #politiker #regierung #exekutive #widerstand #bevölkerung #polizisten #behörde #Gerichtsvollzieher #GVO §1 #GVO #Kopfgeldjäger #recht
 

Aufruf an alle BEAMTEN…!


Aufruf an alle ehrbaren „Beamten“ in diesem Land!
Ins besonders an die PPK Walter- und Sig Sauer-Träger!

Die Wahrheit ist unerwünscht und wird ihrerseits wegduckend durch willfähriges, fahrlässiges Handeln – zu Lasten der Menschen in diesem Land – weiterhin unter den Tisch gekehrt!

Was Juristen und Politiker Ihnen allen verschweigen!

Das unser Regierungskonstrukt nicht das, ist was es verspricht, weiß jeder Sensible und Geschröpfte dieses Landes aus eigener, leidiger Erfahrung!
Auch die Exekutive im Land, welche sich mit immer größer werdendem Widerstand seitens der Bevölkerung gegenüber sieht.

Liebe Polizisten (Bedienstete einer Behörde) und „Gerichts“vollzieher (diese seit 2012 ohne den § 1 in der GVO nur noch als private Kopfgeldjäger unterwegs!):
Sind das alles nur Spinner??? Können Sie morgens selbst noch in ihren Spiegel sehen??? Agieren Sie nur noch nach Dienstanweisung ohne Prüfung der Recht- und Gesetzmäßigkeiten???

Mehr dazu gibt es hier:
http://www.agmiw.org/aufruf-an-alle-beamten/
oder hier als PDF
https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/beamte/Aufruf_an_alle_BEAMTEN!.pdf

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Aufruf an alle ehrbaren „Beamten“ in diesem Land!
Ins besonders an die PPK Walter- und Sig Sauer-Träger!

Die Wahrheit ist unerwünscht und wird ihrerseits wegduckend durch willfähriges, fahrlässiges Handeln – zu Lasten der Menschen in diesem Land – weiterhin unter den Tisch gekehrt!

Was Juristen und Politiker Ihnen allen verschweigen!

Das unser Regierungskonstrukt nicht das, ist was es verspricht, weiß jeder Sensible und Geschröpfte dieses Landes aus eigener, leidiger Erfahrung!
Auch die Exekutive im Land, welche sich mit immer größer werdendem Widerstand seitens der Bevölkerung gegenüber sieht.

Liebe Polizisten (Bedienstete einer Behörde) und „Gerichts“vollzieher (diese seit 2012 ohne den § 1 in der GVO nur noch als private Kopfgeldjäger unterwegs!):
Sind das alles nur Spinner??? Können Sie morgens selbst noch in ihren Spiegel sehen??? Agieren Sie nur noch nach Dienstanweisung ohne Prüfung der Recht- und Gesetzmäßigkeiten???

Mehr dazu gibt es hier:
http://www.agmiw.org/aufruf-an-alle-beamten/
oder hier als PDF
https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/beamte/Aufruf_an_alle_BEAMTEN!.pdf

#Aufruf #beamten #beamte #polizei #feuerwehr #wahrheit #menschen #menschenrecht #menschenrechte #Juristen #politiker #regierung #exekutive #widerstand #bevölkerung #polizisten #behörde #Gerichtsvollzieher #GVO §1 #GVO #Kopfgeldjäger #recht
 

Aufruf an alle BEAMTEN…!

Aufruf an alle ehrbaren „Beamten“ in diesem Land!
Ins besonders an die PPK Walter- und Sig Sauer-Träger!

Die Wahrheit ist unerwünscht und wird ihrerseits wegduckend durch willfähriges, fahrlässiges Handeln – zu Lasten der Menschen in diesem Land – weiterhin unter den Tisch gekehrt!

Was Juristen und Politiker Ihnen allen verschweigen!

Das unser Regierungskonstrukt nicht das, ist was es verspricht, weiß jeder Sensible und Geschröpfte dieses Landes aus eigener, leidiger Erfahrung!
Auch die Exekutive im Land, welche sich mit immer größer werdendem Widerstand seitens der Bevölkerung gegenüber sieht.

Liebe Polizisten (Bedienstete einer Behörde) und „Gerichts“vollzieher (diese seit 2012 ohne den § 1 in der GVO nur noch als private Kopfgeldjäger unterwegs!):
Sind das alles nur Spinner??? Können Sie morgens selbst noch in ihren Spiegel sehen??? Agieren Sie nur noch nach Dienstanweisung ohne Prüfung der Recht- und Gesetzmäßigkeiten???

Mehr dazu gibt es hier:
http://www.agmiw.org/aufruf-an-alle-beamten/
oder hier als PDF
https://brid-dokumente.hashbase.io/pdf_files/beamte/Aufruf_an_alle_BEAMTEN!.pdf

#Aufruf #beamten #beamte #polizei #feuerwehr #wahrheit #menschen #menschenrecht #menschenrechte #Juristen #politiker #regierung #exekutive #widerstand #bevölkerung #polizisten #behörde #Gerichtsvollzieher #GVO §1 #GVO #Kopfgeldjäger #recht
 
von ddbagentur

Man hat den Eindruck, daß es in diesem Lande nur noch darauf ankommt, für wieviel Kohle und ohne gesetzlicher Grundlage natürlich, man die Bevölkerung zur Kasse bestellt. Man holt was zu holen geht, da werden Gutachten gefälscht, der Auftraggeber bezahlt und zu dessen Gunsten wird das Gutachten gestellt, ganz nach Wunsch , Lust und Laune des Geldgebers. Besonders häufig trifft das auf Rentengutachten, Opfer von Gewalttaten, die ihre wirtschaftliche Grundlage dadurch verloren haben, Arbeitsunfällen oder auch bei ärztlichen Fehlbehandlungen zu. Dieses Land mit der jetzigen Scheinregierung, öffnet Tür und Tor für jegliche Betrügereien und die Betrogenen haben kaum eine Chance dagegen vorzugehen. Oft sind sie sogar noch in der Beweispflicht und trotz vorliegender Beweise gibts kaum Recht! Korruption auf allen Gebieten !

https://ddbnews.wordpress.com/2017/04/10/putin-das-selbstbestimmungsrecht-der-voelker-die-satzung-der-nationen-ist-internationale-praxis/

#putin #Selbstbestimmungsrecht #völker #Satzung #Nationen #ddbagentur #ddbnews #gesetzliche #gesetz #bevölkerung #gutachten #Rentengutachten #Opfer #Gewalttaten #gewalt #wirtschaftliche #Grundlage #Scheinregierung #Betrügereien #Beweispflicht #Beweise #recht #korruption #deutschland
 
Изображение / Фото
Edward Snowden: "Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein begangenes Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert."

Bertold Brecht: "Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!"

Wacht auf!
https://brid-dokumente.hashbase.io/

#EdwardSnowden #Verbrechen #verbrechern #bertoldbrecht #unrecht #recht #widerstand #Pflicht
 
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Edward Snowden: "Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein begangenes Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert."

Bertold Brecht: "Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!"

Wacht auf!
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#EdwardSnowden #Verbrechen #verbrechern #bertoldbrecht #unrecht #recht #widerstand #Pflicht
 
Die totale Fokussierung darauf das produziert wird und das völlige Desinteresse daran was produziert wird ist leider nicht nur für die Kapitalisten sondern auch für die Arbeiter bezeichnend. Als die #Arbeiterbewegung sich das #Recht auf #Arbeit auf die Fahnen schrieb hatte sie schon verloren. Seit die Arbeiter Arbeit fordern, statt so wenig Arbeit wie möglich blieb ihre #Kritik systemimmanent und damit in einem befreienden Sinne wirkungslos.
#Kapitalismus #Wirtschaft #Menschenrechte #Freiheit #System #Veränderung @mrd_ill_be_back@diasp.org
 
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Edward Snowden: "Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein begangenes Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert."

Bertold Brecht: "Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!"

Wacht auf!
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#EdwardSnowden #Verbrechen #verbrechern #bertoldbrecht #unrecht #recht #widerstand #Pflicht
 

Recht auf Unterhaltszahlung für Deutsche


Jeder Deutsche Hartz-IV-Empfänger, Empfänger von Erwerbsminderungsrente, Rentner und dergleichen haben ein Recht auf Unterhaltszahlung nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Da Deutschland keinen Friedensvertrag hat, ist die Regierung verpflichtet nach der Haager Landkriegsordnung, Kapitel II, Artikel 7, für den Unterhalt zu sorgen. Demnach hätten Deutsche Anspruch auf eine Unterhaltszahlung von 2.193,09 Euro (Stand Januar 2020). Dies ergibt sich aus der Besoldungstabelle nach der HLKO Artikel 7.

https://brid-dokumente.hashbase.io/unterhaltspflicht.html

#recht #unterhaltszahlung #unterhaltspflicht #deutsche #hartz4 #hartziv #erwerbsminderungsrente #rentner #bedürftige #haagerlandkriegsordnung #hlko #deutschland #friedensvertrag #unterhalt
 
Jeder Deutsche Hartz-IV-Empfänger, Empfänger von Erwerbsminderungsrente, Rentner und dergleichen haben ein Recht auf Unterhaltszahlung nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Da Deutschland keinen Friedensvertrag hat, ist die Regierung verpflichtet nach der Haager Landkriegsordnung, Kapitel II, Artikel 7, für den Unterhalt zu sorgen. Demnach hätten Deutsche Anspruch auf eine Unterhaltszahlung von 2.193,09 Euro (Stand Januar 2020). Dies ergibt sich aus der Besoldungstabelle nach der HLKO Artikel 7.

https://brid-dokumente.hashbase.io/unterhaltspflicht.html

#recht #unterhaltszahlung #unterhaltspflicht #deutsche #hartz4 #hartziv #erwerbsminderungsrente #rentner #bedürftige #haagerlandkriegsordnung #hlko #deutschland #friedensvertrag #unterhalt
 

Recht auf Unterhaltszahlung für Deutsche

Jeder Deutsche Hartz-IV-Empfänger, Empfänger von Erwerbsminderungsrente, Rentner und dergleichen haben ein Recht auf Unterhaltszahlung nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Da Deutschland keinen Friedensvertrag hat, ist die Regierung verpflichtet nach der Haager Landkriegsordnung, Kapitel II, Artikel 7, für den Unterhalt zu sorgen. Demnach hätten Deutsche Anspruch auf eine Unterhaltszahlung von 2.193,09 Euro (Stand Januar 2020). Dies ergibt sich aus der Besoldungstabelle nach der HLKO Artikel 7.

https://brid-dokumente.hashbase.io/unterhaltspflicht.html

#recht #unterhaltszahlung #unterhaltspflicht #deutsche #hartz4 #hartziv #erwerbsminderungsrente #rentner #bedürftige #haagerlandkriegsordnung #hlko #deutschland #friedensvertrag #unterhalt
 

PUTIN: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, die Satzung der Nationen, ist internationale Praxis.

von ddbagentur

Man hat den Eindruck, daß es in diesem Lande nur noch darauf ankommt, für wieviel Kohle und ohne gesetzlicher Grundlage natürlich, man die Bevölkerung zur Kasse bestellt. Man holt was zu holen geht, da werden Gutachten gefälscht, der Auftraggeber bezahlt und zu dessen Gunsten wird das Gutachten gestellt, ganz nach Wunsch , Lust und Laune des Geldgebers. Besonders häufig trifft das auf Rentengutachten, Opfer von Gewalttaten, die ihre wirtschaftliche Grundlage dadurch verloren haben, Arbeitsunfällen oder auch bei ärztlichen Fehlbehandlungen zu. Dieses Land mit der jetzigen Scheinregierung, öffnet Tür und Tor für jegliche Betrügereien und die Betrogenen haben kaum eine Chance dagegen vorzugehen. Oft sind sie sogar noch in der Beweispflicht und trotz vorliegender Beweise gibts kaum Recht! Korruption auf allen Gebieten !

https://ddbnews.wordpress.com/2017/04/10/putin-das-selbstbestimmungsrecht-der-voelker-die-satzung-der-nationen-ist-internationale-praxis/

#putin #Selbstbestimmungsrecht #völker #Satzung #Nationen #ddbagentur #ddbnews #gesetzliche #gesetz #bevölkerung #gutachten #Rentengutachten #Opfer #Gewalttaten #gewalt #wirtschaftliche #Grundlage #Scheinregierung #Betrügereien #Beweispflicht #Beweise #recht #korruption #deutschland
 

BRiD - Dokumente


Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

https://brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 
Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

https://brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 

BRiD - Dokumente


Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

https://brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 
Halloo Markus, hier gibte es weiter Dokumente. Sind die für diech auch Interessant?

BRiD - Dokumente

Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 
Hallo IFR, dies habe ich gefunden. Wollte ihr es auch veröffentlichen?

BRiD - Dokumente

Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
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brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 

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"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

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#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher
 

Menschen die für unsere Freiheit kämpfen, werden kriminalisiert und diffarmiert. Wo ist der Support?

Eine Heidelberger Rechtsanwältin hat einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, um die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen zu stoppen. Diese sind aus ihrer Sicht „eklatant verfassungswidrig“, wie sie zuvor erklärt hat. Inzwischen ermittelt die Polizei gegen sie und ist ihre Webseite nicht zugänglich.


Gegen die Heidelberger Medizinrechtsanwältin Beate Bahner ermittelt inzwischen die Polizei, wie unter anderem die Zeitung „Rheinische Post“ (RP) am Mittwoch online meldete. „Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.“ Das hatte die Rechtsanwältin Beate Bahner am Freitag erklärt. Sie kündigte deshalb eine Verfassungsklage an, zu der sie inzwischen einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.

Anlass für die polizeilichen Ermittlungen ist laut der Zeitung, dass Bahner über ihre Internetseite zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen und darüber hinaus für Karsamstag zu einer bundesweiten Demonstration aufgerufen habe. Das hätten die zuständigen Ermittler am Mittwoch in Heidelberg und Mannheim mitgeteilt. Die Anwältin hatte in einer Erklärung auf ihrer Webseite vom Mittwoch auf das „Recht zum Widerstand wegen Demonstrationsverbot“ hingewiesen.

Sie hatte darauf aufmerksam gemacht, dass wegen des Verbotes der Versammlung von mehr als zwei Personen im öffentlichen Raum untersagt sei, gegen diese Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung zu demonstrieren. „Dies ist ebenfalls ein unerhörter und unfassbarer Eingriff in das verfassungsrechtliche Grundrecht der Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG (Grundgesetz – Anm. d. Red.)!“, stellte sie fest.

Bahner betonte, „alle Deutschen (nach dem Wortlaut des Grundgesetzes leider nur die Deutschen)“ hätten in dem Fall das Recht zum Widerstand nach Art. 20 Abs. 4 GG. In Absatz 4 dieses Artikels heißt es:
„4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Die Anwältin weiter: „Recht zum Widerstand bedeutet zunächst, dass sich ab sofort kein Bürger in Deutschland mehr an diese Verbote halten muss, da sämtliche Corona-Verordnungen aller 16 Bundesländer wegen ihrer eklatanten Verfassungswidrigkeit unwirksam sind.“
Staatsschutz ermittelt
Bahner hatte in der Erklärung nicht nur zu Demonstrationen am Karsamstag aufgefordert. Ebenso wandte sie sich an die Bundeskanzlerin und die Landesregierungschefs, „die von Ihnen erlassenen verfassungswidrigen Corona-Verordnungen mit sofortiger Wirkung aufzuheben! Ich fordere ferner alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Bundesrepublik Deutschland dazu auf, sämtliche Schwimmbäder, Sporteinrichtungen, Parks, Kinderplätze, Kindergärten, Schulen, Universitäten sowie sämtliche kulturellen und sonstigen Einrichtungen sofort wieder zu öffnen!“ Ebenso solle der Shutdown beendet werden.

Die Ermittlungen gegen die Heidelberger Anwältin haben es in sich: Sie werden laut RP vom Staatsschutzdezernat der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg geführt. Diese Abteilung ist unter anderem für Spionage und Terrorismus zuständig. Laut zuständiger Staatsanwaltschaft habe das im konkreten Fall aber „nur mit der internen Zuständigkeitsverteilung“ zu tun. Der der Staatsschutz sei für Verfahren zu politischen Straftaten „im allerweitesten Sinne“ zuständig, wie Aufrufe zum Verstoß gegen Gesetze. Es stehe jedoch kein Staatsschutzdelikt im juristischen Sinn im Raum, hieß es weiter laut der Zeitung.

Beim Schreiben dieser Meldung kam beim Versuch des vorher möglichen Zugriffs auf die Webseite der Anwältin folgende Fehlermeldung:
„Forbidden You don't have permission to access this resource. Additionally, a 404 Not Found error was encountered while trying to use an ErrorDocument to handle the request.“
Auch die Webseite des Lungenarztes Wolfgang Wodargs, der die Coprona-Maßnahmen aus medizinischer Sicht kritisiert. war am Dienstag gesperrt worden und ist nach Protesten vom Betreiber wieder freigeschaltet worden.

In ihrem Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vom Mittwoch schreibt die Anwältin unter anderem:
„Es wird festgestellt, dass die Corona-Verordnungen aller Bundesländer dazu geeignet sind, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. 20 GG zu gefährden.“

Und:
„Es wird beantragt, sofort über den Eilantrag zu entscheiden, da die Antragstellerin seit einem Besuch der Polizei Heidelberg am 8. April 2020, 12 Uhr ihre Freiheit in Gefahr sieht.“

#Coronavirus #Covid19 Überwachung #Freiheit #Recht #Politik #Staat
 

Menschen die für unsere Freiheit kämpfen, werden kriminalisiert und diffarmiert. Wo ist der Support?

Eine Heidelberger Rechtsanwältin hat einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, um die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen zu stoppen. Diese sind aus ihrer Sicht „eklatant verfassungswidrig“, wie sie zuvor erklärt hat. Inzwischen ermittelt die Polizei gegen sie und ist ihre Webseite nicht zugänglich.


Gegen die Heidelberger Medizinrechtsanwältin Beate Bahner ermittelt inzwischen die Polizei, wie unter anderem die Zeitung „Rheinische Post“ (RP) am Mittwoch online meldete. „Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.“ Das hatte die Rechtsanwältin Beate Bahner am Freitag erklärt. Sie kündigte deshalb eine Verfassungsklage an, zu der sie inzwischen einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.

Anlass für die polizeilichen Ermittlungen ist laut der Zeitung, dass Bahner über ihre Internetseite zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen und darüber hinaus für Karsamstag zu einer bundesweiten Demonstration aufgerufen habe. Das hätten die zuständigen Ermittler am Mittwoch in Heidelberg und Mannheim mitgeteilt. Die Anwältin hatte in einer Erklärung auf ihrer Webseite vom Mittwoch auf das „Recht zum Widerstand wegen Demonstrationsverbot“ hingewiesen.

Sie hatte darauf aufmerksam gemacht, dass wegen des Verbotes der Versammlung von mehr als zwei Personen im öffentlichen Raum untersagt sei, gegen diese Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung zu demonstrieren. „Dies ist ebenfalls ein unerhörter und unfassbarer Eingriff in das verfassungsrechtliche Grundrecht der Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG (Grundgesetz – Anm. d. Red.)!“, stellte sie fest.

Bahner betonte, „alle Deutschen (nach dem Wortlaut des Grundgesetzes leider nur die Deutschen)“ hätten in dem Fall das Recht zum Widerstand nach Art. 20 Abs. 4 GG. In Absatz 4 dieses Artikels heißt es:
„4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Die Anwältin weiter: „Recht zum Widerstand bedeutet zunächst, dass sich ab sofort kein Bürger in Deutschland mehr an diese Verbote halten muss, da sämtliche Corona-Verordnungen aller 16 Bundesländer wegen ihrer eklatanten Verfassungswidrigkeit unwirksam sind.“
Staatsschutz ermittelt
Bahner hatte in der Erklärung nicht nur zu Demonstrationen am Karsamstag aufgefordert. Ebenso wandte sie sich an die Bundeskanzlerin und die Landesregierungschefs, „die von Ihnen erlassenen verfassungswidrigen Corona-Verordnungen mit sofortiger Wirkung aufzuheben! Ich fordere ferner alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Bundesrepublik Deutschland dazu auf, sämtliche Schwimmbäder, Sporteinrichtungen, Parks, Kinderplätze, Kindergärten, Schulen, Universitäten sowie sämtliche kulturellen und sonstigen Einrichtungen sofort wieder zu öffnen!“ Ebenso solle der Shutdown beendet werden.

Die Ermittlungen gegen die Heidelberger Anwältin haben es in sich: Sie werden laut RP vom Staatsschutzdezernat der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg geführt. Diese Abteilung ist unter anderem für Spionage und Terrorismus zuständig. Laut zuständiger Staatsanwaltschaft habe das im konkreten Fall aber „nur mit der internen Zuständigkeitsverteilung“ zu tun. Der der Staatsschutz sei für Verfahren zu politischen Straftaten „im allerweitesten Sinne“ zuständig, wie Aufrufe zum Verstoß gegen Gesetze. Es stehe jedoch kein Staatsschutzdelikt im juristischen Sinn im Raum, hieß es weiter laut der Zeitung.

Beim Schreiben dieser Meldung kam beim Versuch des vorher möglichen Zugriffs auf die Webseite der Anwältin folgende Fehlermeldung:
„Forbidden You don't have permission to access this resource. Additionally, a 404 Not Found error was encountered while trying to use an ErrorDocument to handle the request.“
Auch die Webseite des Lungenarztes Wolfgang Wodargs, der die Coprona-Maßnahmen aus medizinischer Sicht kritisiert. war am Dienstag gesperrt worden und ist nach Protesten vom Betreiber wieder freigeschaltet worden.

In ihrem Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vom Mittwoch schreibt die Anwältin unter anderem:
„Es wird festgestellt, dass die Corona-Verordnungen aller Bundesländer dazu geeignet sind, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. 20 GG zu gefährden.“

Und:
„Es wird beantragt, sofort über den Eilantrag zu entscheiden, da die Antragstellerin seit einem Besuch der Polizei Heidelberg am 8. April 2020, 12 Uhr ihre Freiheit in Gefahr sieht.“

#Coronavirus #Covid19 Überwachung #Freiheit #Recht #Politik #Staat
 

Menschen die für unsere Freiheit kämpfen, werden kriminalisiert und diffarmiert. Wo ist der Support?

Eine Heidelberger Rechtsanwältin hat einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, um die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen zu stoppen. Diese sind aus ihrer Sicht „eklatant verfassungswidrig“, wie sie zuvor erklärt hat. Inzwischen ermittelt die Polizei gegen sie und ist ihre Webseite nicht zugänglich.


Gegen die Heidelberger Medizinrechtsanwältin Beate Bahner ermittelt inzwischen die Polizei, wie unter anderem die Zeitung „Rheinische Post“ (RP) am Mittwoch online meldete. „Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.“ Das hatte die Rechtsanwältin Beate Bahner am Freitag erklärt. Sie kündigte deshalb eine Verfassungsklage an, zu der sie inzwischen einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.

Anlass für die polizeilichen Ermittlungen ist laut der Zeitung, dass Bahner über ihre Internetseite zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen und darüber hinaus für Karsamstag zu einer bundesweiten Demonstration aufgerufen habe. Das hätten die zuständigen Ermittler am Mittwoch in Heidelberg und Mannheim mitgeteilt. Die Anwältin hatte in einer Erklärung auf ihrer Webseite vom Mittwoch auf das „Recht zum Widerstand wegen Demonstrationsverbot“ hingewiesen.

Sie hatte darauf aufmerksam gemacht, dass wegen des Verbotes der Versammlung von mehr als zwei Personen im öffentlichen Raum untersagt sei, gegen diese Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung zu demonstrieren. „Dies ist ebenfalls ein unerhörter und unfassbarer Eingriff in das verfassungsrechtliche Grundrecht der Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG (Grundgesetz – Anm. d. Red.)!“, stellte sie fest.

Bahner betonte, „alle Deutschen (nach dem Wortlaut des Grundgesetzes leider nur die Deutschen)“ hätten in dem Fall das Recht zum Widerstand nach Art. 20 Abs. 4 GG. In Absatz 4 dieses Artikels heißt es:
„4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Die Anwältin weiter: „Recht zum Widerstand bedeutet zunächst, dass sich ab sofort kein Bürger in Deutschland mehr an diese Verbote halten muss, da sämtliche Corona-Verordnungen aller 16 Bundesländer wegen ihrer eklatanten Verfassungswidrigkeit unwirksam sind.“
Staatsschutz ermittelt

Bahner hatte in der Erklärung nicht nur zu Demonstrationen am Karsamstag aufgefordert. Ebenso wandte sie sich an die Bundeskanzlerin und die Landesregierungschefs, „die von Ihnen erlassenen verfassungswidrigen Corona-Verordnungen mit sofortiger Wirkung aufzuheben! Ich fordere ferner alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Bundesrepublik Deutschland dazu auf, sämtliche Schwimmbäder, Sporteinrichtungen, Parks, Kinderplätze, Kindergärten, Schulen, Universitäten sowie sämtliche kulturellen und sonstigen Einrichtungen sofort wieder zu öffnen!“ Ebenso solle der Shutdown beendet werden.

Die Ermittlungen gegen die Heidelberger Anwältin haben es in sich: Sie werden laut RP vom Staatsschutzdezernat der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg geführt. Diese Abteilung ist unter anderem für Spionage und Terrorismus zuständig. Laut zuständiger Staatsanwaltschaft habe das im konkreten Fall aber „nur mit der internen Zuständigkeitsverteilung“ zu tun. Der der Staatsschutz sei für Verfahren zu politischen Straftaten „im allerweitesten Sinne“ zuständig, wie Aufrufe zum Verstoß gegen Gesetze. Es stehe jedoch kein Staatsschutzdelikt im juristischen Sinn im Raum, hieß es weiter laut der Zeitung.

Beim Schreiben dieser Meldung kam beim Versuch des vorher möglichen Zugriffs auf die Webseite der Anwältin folgende Fehlermeldung:
„Forbidden You don't have permission to access this resource. Additionally, a 404 Not Found error was encountered while trying to use an ErrorDocument to handle the request.“

Auch die Webseite des Lungenarztes Wolfgang Wodargs, der die Coprona-Maßnahmen aus medizinischer Sicht kritisiert. war am Dienstag gesperrt worden und ist nach Protesten vom Betreiber wieder freigeschaltet worden.

In ihrem Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vom Mittwoch schreibt die Anwältin unter anderem:
„Es wird festgestellt, dass die Corona-Verordnungen aller Bundesländer dazu geeignet sind, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. 20 GG zu gefährden.“

Und:
„Es wird beantragt, sofort über den Eilantrag zu entscheiden, da die Antragstellerin seit einem Besuch der Polizei Heidelberg am 8. April 2020, 12 Uhr ihre Freiheit in Gefahr sieht.“

#Coronavirus #Covid19 Überwachung #Freiheit #Recht #Politik #Staat
 

Menschen die für unsere Freiheit kämpfen, werden kriminalisiert und diffarmiert. Wo ist der Support?

Eine Heidelberger Rechtsanwältin hat einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, um die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen zu stoppen. Diese sind aus ihrer Sicht „eklatant verfassungswidrig“, wie sie zuvor erklärt hat. Inzwischen ermittelt die Polizei gegen sie und ist ihre Webseite nicht zugänglich.


Gegen die Heidelberger Medizinrechtsanwältin Beate Bahner ermittelt inzwischen die Polizei, wie unter anderem die Zeitung „Rheinische Post“ (RP) am Mittwoch online meldete. „Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.“ Das hatte die Rechtsanwältin Beate Bahner am Freitag erklärt. Sie kündigte deshalb eine Verfassungsklage an, zu der sie inzwischen einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.

Anlass für die polizeilichen Ermittlungen ist laut der Zeitung, dass Bahner über ihre Internetseite zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen und darüber hinaus für Karsamstag zu einer bundesweiten Demonstration aufgerufen habe. Das hätten die zuständigen Ermittler am Mittwoch in Heidelberg und Mannheim mitgeteilt. Die Anwältin hatte in einer Erklärung auf ihrer Webseite vom Mittwoch auf das „Recht zum Widerstand wegen Demonstrationsverbot“ hingewiesen.

Sie hatte darauf aufmerksam gemacht, dass wegen des Verbotes der Versammlung von mehr als zwei Personen im öffentlichen Raum untersagt sei, gegen diese Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung zu demonstrieren. „Dies ist ebenfalls ein unerhörter und unfassbarer Eingriff in das verfassungsrechtliche Grundrecht der Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG (Grundgesetz – Anm. d. Red.)!“, stellte sie fest.

Bahner betonte, „alle Deutschen (nach dem Wortlaut des Grundgesetzes leider nur die Deutschen)“ hätten in dem Fall das Recht zum Widerstand nach Art. 20 Abs. 4 GG. In Absatz 4 dieses Artikels heißt es:
„4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Die Anwältin weiter: „Recht zum Widerstand bedeutet zunächst, dass sich ab sofort kein Bürger in Deutschland mehr an diese Verbote halten muss, da sämtliche Corona-Verordnungen aller 16 Bundesländer wegen ihrer eklatanten Verfassungswidrigkeit unwirksam sind.“
Staatsschutz ermittelt
Bahner hatte in der Erklärung nicht nur zu Demonstrationen am Karsamstag aufgefordert. Ebenso wandte sie sich an die Bundeskanzlerin und die Landesregierungschefs, „die von Ihnen erlassenen verfassungswidrigen Corona-Verordnungen mit sofortiger Wirkung aufzuheben! Ich fordere ferner alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Bundesrepublik Deutschland dazu auf, sämtliche Schwimmbäder, Sporteinrichtungen, Parks, Kinderplätze, Kindergärten, Schulen, Universitäten sowie sämtliche kulturellen und sonstigen Einrichtungen sofort wieder zu öffnen!“ Ebenso solle der Shutdown beendet werden.

Die Ermittlungen gegen die Heidelberger Anwältin haben es in sich: Sie werden laut RP vom Staatsschutzdezernat der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg geführt. Diese Abteilung ist unter anderem für Spionage und Terrorismus zuständig. Laut zuständiger Staatsanwaltschaft habe das im konkreten Fall aber „nur mit der internen Zuständigkeitsverteilung“ zu tun. Der der Staatsschutz sei für Verfahren zu politischen Straftaten „im allerweitesten Sinne“ zuständig, wie Aufrufe zum Verstoß gegen Gesetze. Es stehe jedoch kein Staatsschutzdelikt im juristischen Sinn im Raum, hieß es weiter laut der Zeitung.

Beim Schreiben dieser Meldung kam beim Versuch des vorher möglichen Zugriffs auf die Webseite der Anwältin folgende Fehlermeldung:
„Forbidden You don't have permission to access this resource. Additionally, a 404 Not Found error was encountered while trying to use an ErrorDocument to handle the request.“
Auch die Webseite des Lungenarztes Wolfgang Wodargs, der die Coprona-Maßnahmen aus medizinischer Sicht kritisiert. war am Dienstag gesperrt worden und ist nach Protesten vom Betreiber wieder freigeschaltet worden.

In ihrem Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vom Mittwoch schreibt die Anwältin unter anderem:
„Es wird festgestellt, dass die Corona-Verordnungen aller Bundesländer dazu geeignet sind, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. 20 GG zu gefährden.“

Und:
„Es wird beantragt, sofort über den Eilantrag zu entscheiden, da die Antragstellerin seit einem Besuch der Polizei Heidelberg am 8. April 2020, 12 Uhr ihre Freiheit in Gefahr sieht.“

#Coronavirus #Covid19 Überwachung #Freiheit #Recht #Politik #Staat
 
Recht auf Unterhaltszahlung für Deutsche

Jeder Deutsche Hartz-IV-Empfänger, Empfänger von Erwerbsminderungsrente, Rentner und dergleichen haben ein Recht auf Unterhaltszahlung nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Da Deutschland keinen Friedensvertrag hat, ist die Regierung verpflichtet nach der Haager Landkriegsordnung, Kapitel II, Artikel 7, für den Unterhalt zu sorgen. Demnach hätten Deutsche Anspruch auf eine Unterhaltszahlung von 2.193,09 Euro (Stand Januar 2020).

https://anonfile.com/rehdU8m5o6/Antrag_auf_Unterhaltszahlung_nach_HLKO7_pdf

#recht #Unterhaltszahlung #Deutsche #HartzIV #Erwerbsminderungsrente #Rentner #HaagerLandkriegsordnung #HLKO #deutschland #Friedensvertrag #regierung #Unterhalt #deutschland #brd
 

Info für Hartz IV-Empfänger und sonstige Bedürftige


Recht auf Unterhaltszahlung für Deutsche

Jeder Deutsche Hartz-IV-Empfänger, Empfänger von Erwerbsminderungsrente, Rentner und dergleichen haben ein Recht auf Unterhaltszahlung nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Da Deutschland keinen Friedensvertrag hat, ist die Regierung verpflichtet nach der Haager Landkriegsordnung, Kapitel II, Artikel 7, für den Unterhalt zu sorgen. Demnach hätten Deutsche Anspruch auf eine Unterhaltszahlung von 2.193,09 Euro (Stand Januar 2020).

https://anonfile.com/rehdU8m5o6/Antrag_auf_Unterhaltszahlung_nach_HLKO7_pdf

#recht #Unterhaltszahlung #Deutsche #HartzIV #Erwerbsminderungsrente #Rentner #HaagerLandkriegsordnung #HLKO #deutschland #Friedensvertrag #regierung #Unterhalt #deutschland #brd
 

Info für Hartz IV-Empfänger und sonstige Bedürftige

Recht auf Unterhaltszahlung für Deutsche

Jeder Deutsche Hartz-IV-Empfänger, Empfänger von Erwerbsminderungsrente, Rentner und dergleichen haben ein Recht auf Unterhaltszahlung nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Da Deutschland keinen Friedensvertrag hat, ist die Regierung verpflichtet nach der Haager Landkriegsordnung, Kapitel II, Artikel 7, für den Unterhalt zu sorgen. Demnach hätten Deutsche Anspruch auf eine Unterhaltszahlung von 2.193,09 Euro (Stand Januar 2020).

https://anonfile.com/rehdU8m5o6/Antrag_auf_Unterhaltszahlung_nach_HLKO7_pdf

#recht #Unterhaltszahlung #Deutsche #HartzIV #Erwerbsminderungsrente #Rentner #HaagerLandkriegsordnung #HLKO #deutschland #Friedensvertrag #regierung #Unterhalt #deutschland #brd
 
Aha, wir haben also KEIN Recht auf DEMOKRATIE auf Lebenszeit?

Merkel: Wir Deutsche haben keine Recht zur Demokratie auf Lebenszeit

https://invidio.us/watch?v=ANz6DXT6KE4

#merkel #recht #demokratie #deutschland #brd
 
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